Seite 95 • CDU Hürth

Dicker Pluspunkt für die Hürther Stadtentwicklung

Dirk Breuer

„Wir haben lange dafür gekämpft, jetzt soll sie endlich kommen: Die Erweiterung des Bürgerparks“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer über das Vorhaben: „Das ist ein dicker Pluspunkt für die Hürther Stadtentwicklung. Damit kommen wir unserem Ziel näher, den Hürthern mehr Erholungs- und Landschaftsräume zu bieten.“

Voraussetzung dafür war, dass der Planungsausschuss einem Vertrag mit der Firma Energiekontor zugestimmt hat, der die Realisierung und Unterhaltung der Bürgerpark-Erweiterung als Ausgleichsmaßnahme für die Errichtung von drei Windenergieanlagen im Bereich „Auf der Wilhelmshöhe“ in Berrenrath vorsieht. Für das Bauvorhaben sind gemäß dem landschaftspflegerischen Begleitplan zum Genehmigungsantrag Ausgleichsmaßnahmen im Umfang von ca. 3,5 ha zu schaffen. In Abstimmung mit dem Rhein-Erft-Kreis wird die Kompensationsmaßnahme nun als naturnahe Erweiterung des Bürgerparks realisiert werden.

Grundlage ist eine vom Planungsamt erstellte Gestaltungskonzeption, die auch eine Verbindung des Bürgerparks zum bestehenden Wirtschaftsweg zwischen Stotzheim und Hürth-Mitte vorsieht. Ein weiteres Highlight der Planung ist eine Allee, die aus den bisherigen Bäumen des Jahres besteht. Die Ursprungsüberlegungen zur Erweiterung des Bürgerparks sind aus der Lokalen-Agenda-Gruppe hervorgegangen, die mit der Fortführung als grünes Band in Richtung Köln, den Grundstein für die jetzige Entscheidung gelegt hat. „Für das Engagement der Agenda-Gruppenmitglieder sind wir dankbar. Die Bürgerpark-Erweiterung bringt für unsere Stadt mehr Lebens- und Wohnqualität“, so Breuer.

Sofern die Genehmigung zur Errichtung der Windenergieanlagen vorliegt, soll im Frühjahr 2015 mit den vorbereitenden Maßnahmen begonnen werden. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Ausgleichsmaßnahme und der dreijährigen Anpflanzungs- und Entwicklungspflege übernimmt Energiekontor.

19. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Beruhigung auf der Nibelungenstraße

Dirk Breuer

Nachdem die Betonringe auf der Nibelungenstraße, die dort auf Initiative von Anwohnern aufgestellt worden waren, in einer Nacht- und Nebelaktion von den Stadtwerken abtransportiert worden waren, hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in den Planungsausschuss eingebracht. Dieser sah vor, alternative Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße umzusetzen. Die Verwaltung stellte nun im Ausschuss ein entsprechendes Konzept vor, dass noch mit den Anwohnern abgestimmt werden soll. „Die Lösung ist gut für die Anwohner der Nibelungenstraße. Wir setzen darauf, dass die Autofahrer hier künftig langsamer fahren“, begrüßt CDU-Ratsherr Dirk Breuer das Ergebnis. In Folge der Abstimmung zwischen Ordnungsamt, Planungsamt und Stadtwerken sollen u.a. auf der Fahrbahn markierte Schrägparkflächen sowie Längsparkplätze zur Verengung der Fahrbahnbreite beitragen, um die gefahrenen Geschwindigkeiten so wirksam zu reduzieren.

19. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Erhalt von Zebrastreifen

Dirk Breuer

Die Zebrastreifen Am Hofacker in Gleuel, auf der Bonnstraße in Fischenich, auf der Hermülheimer Straße in Alstädten, in der Kampstraße in Burbach sowie im Bereich Ortshofstraße/Plögerstraße in Kendenich können nun doch erhalten werden. Das ist das Ergebnis der Beratung im Planungsausschuss. Bürgermeister Boecker kam damit auch dem Wunsch der CDU-Fraktion nach, möglichst viele Zebrastreifen zu erhalten. Der Verwaltungsrat der Stadtwerke muss noch die erforderlichen Mittel im Wirtschaftsplan bereitstellen, um die Fußgängerüberwege zu ertüchtigen. „Wir freuen uns, dass unsere Eingaben Erfolge zeigen und wir zum Erhalt von Fußgängerüberwegen beitragen konnten“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Sicherheit geht vor“, hatte er die Haltung seiner Fraktion unterstrichen.

Dirk Breuer bat die Verwaltung, die Situation Auf der Kumme in unmittelbarer Nähe zur Bodelschwinghschule und im Bereich Bonnstraße/ Schmittenstraße/ Meschenicher Straße in Fischenich im Rahmen eines Ortstermins unter Beteiligung der politischen Vertreter zu erörtern. Dies wurde vom Bürgermeister zugesagt. Weiterhin bat Breuer die Verwaltung zu prüfen, ob am Zugang zur Carl-Orff-Schule in Alstädten/Burbach ein Drängelgitter oder selbstschließende Tore angebracht werden können, um auch den Erhalt des Zebrastreifens auf der Jabachstraße zu ermöglichen. Zudem hat die CDU-Fraktion angeregt, den Zebrastreifen am Friedhof in Fischenich, der nicht erhalten werden kann, durch gesonderte Markierungen zu ersetzen, die die Querungsstelle deutlich machen.

Weiterhin hat der Planungsausschuss die Verwaltung gebeten, weitere Möglichkeiten bezüglich der Fußgängerüberwege Buchenstraße/ Am Hummelsboor, Mühlenstraße/ Breite Straße sowie Ortshofstraße/ Grabenstraße erneut zu prüfen und die Ergebnisse darzustellen.
Noch in der letzten Sitzung hatte die Verwaltung angekündigt, 17 Fußgängerüberwege (sog. Zebrastreifen) auf Hürther Straßen entfernen zu wollen. Hierdurch sollte nachträglich eine

Richtlinie aus dem Jahr 2001 umgesetzt werden, die Kriterien für die Errichtung von Fußgängerüberwegen festlegt. „Die vielen Proteste aus der Bevölkerung und der Politik haben
nun zu neuer Bewegung geführt“, begrüßt Breuer die Zusage des Bürgermeisters, möglichst viele der betroffenen Zebrastreifen zu erhalten.

Bürgermeister Boecker hatte im Planungsausschuss erneut unterstrichen, dass die Umsetzung der Richtlinien für Fußgängerüberwege Geschäft der laufenden Verwaltung bleibe und keine politische Beschlussfassung zulässig sei. Jedoch habe man sich davon überzeugen lassen, die Entfernung einiger Fußgängerüberwege zu überdenken, andere sogar zu erhalten.

19. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Reduzierung der Klassenstärke auf dem Prüfstand

„Es gibt in Hürth noch viel Baustellen, um die Inklusion an den Hürther Grundschulen zum Erfolg zu führen“, betont der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian, und stellt klar: „Deshalb setzen wir uns intensiv mit den Anträgen von Grundschulen auseinander, die Klassenstärke auf 25 Schülerinnen und Schüler zu begrenzen.“ Die Verwaltung hatte dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion empfohlen, diese Anträge abzulehnen. Die Unionspolitiker hatten in der Sitzung jedoch weiteren Beratungsbedarf angemeldet.

„Die Landesregierung schreibt den Kommunen den inklusiven Unterricht vor, unterstützt sie jedoch bei der Umsetzung nicht. Wir begrüßen den gemeinsamen Unterricht aller Schülerinnen und Schüler ausdrücklich, stellen jedoch fest, dass an vielen unserer Schulen die Bedingungen hierfür erst noch geschaffen werden müssen. Auf diesem Weg wollen wir das pädagogische Personal, aber auch Eltern und Kinder begleiten. Das Land lässt uns hierbei allein“, erläutert CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski. Die CDU-Fraktion will aber auch den Effekt ausschließen, dass hierdurch Schüler an der gewünschten Schule nicht aufgenommen werden können. „Daher müssen wir die Zahlen intensiv prüfen, bevor wir weitere Entscheidungen treffen. Nackte Zahlen allein helfen aber nicht, wir wollen daher auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Inklusion abwarten und in den Dialog mit den Schulen treten“, so Burzinski.

12. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach, Efferen

Grundschulen in Efferen und Alstädten/Burbach werden erweitert

„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.

„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.

12. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Neuer Schulhof für das Albert-Schweitzer-Gymnasium

„Eine grundlegend neue Gestaltung des Schulhofes am Albert-Schweitzer-Gymnasium war längst überfällig. Selbstverständlich kommen wir den Gestaltungswünschen von Eltern und Schülern gerne nach und empfehlen den Baubeschluss für den ersten Abschnitt“, betont Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Anforderungen an die Schulhofgestaltung haben sich durch die Entwicklung des Ganztagsunterrichts an dem Hürther Gymnasium verändert. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert: „An langen Unterrichtstagen dauert eine große Pause am Mittag 60 Minuten. Dann werden Bewegungs- und Sportbereiche, aber auch Ruhezonen für über 1300 Schülerinnen und Schüler benötigt. Das vorhandene Angebot ist dafür nicht ausreichend.“

Die Verwaltung legte deshalb dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion einen Entwurf vor, der mit der Schulleitung sowie Eltern und Schülern abgestimmt worden und für 2015 u.a. einen neuen Sitzgruppenbereich, eine Kletterskulptur und eine Sitzskulptur vorsieht. Außerdem verringert die Verlegung des Fahrradweges die Unfallgefahr, da der aktuelle Weg zusammen mit dem Fußgänger-, Bus- und PKW-Verkehr eine einzige Kreuzung quert. „Wir freuen uns über die Initiative von Lehrern, Eltern und Schülern“, lobt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer das gemeinsame Engagement und sagt zu: „Wir fordern von der Stadt ein Gesamtbild dieser Maßnahme und möchten die gesamte Planung sowie der Kosten, damit wir einen Überblick für die weitere Entscheidungsfindung erhalten.“

12. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Wir lassen kein Kind zurück

„Wir haben die Verwaltung beauftragt, die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule in Hermülheim zu prüfen“, bestätigt CDU-Ratsherr Peter Prinz. Überrascht mussten die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion zur Kenntnis nehmen, dass für den Standort an der Deutschherrenschule 14 Kinder auf der Warteliste stehen, die einen Betreuungsplatz brauchen. „Erst vor zwei Jahren haben alle Fraktionen einstimmig beschlossen, kein Kind zurücklassen zu wollen. Eine solche Warteliste darf daher aus unserer Sicht gar nicht existieren“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die CDU verspricht zu handeln, sobald die Zahlen von der Verwaltung vorliegen, die den Bedarf und die Kosten für eine Erweiterung der OGS aufzeigen.

12. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU setzt auf Prävention und macht sich stark für den Ausbau des Netzwerks „Frühe Hilfen“

„Vorbeugung funktioniert und Vorbeugung lohnt sich“, betont Gudrun Baer, Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss (JHA): „Mit dem Ausbau der vorbeugenden Maßnahmen über die gesetzlich verankerten Pflichtaufgaben hinaus, erhoffen wir uns langfristig die Fallzahlen zu reduzieren, in denen durch eine Gefährdung des Kindeswohls Hilfen zur Erziehung notwendig werden. Denn wenn die Hilfen zur Erziehung greifen, ist das Kind schon in den Brunnen gefallen.“
Die CDU-Fraktion setzt sich klar für eine Investition in Höhe von rund 98.000 Euro und eine neue Stelle im Jugendamt ein. Die detaillierte Beratung über den Ausbau der Frühen Hilfen ist sodann Inhalt der Haushaltsplanberatungen der Fraktion Anfang Januar.
Frühe Hilfen sind koordinierte Hilfeangebote für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft. Diese gilt es weiter zu bündeln, mit allen Fachleuten, die sich professionell mit den Belangen von Kindern und ihren Eltern auseinandersetzen, konsequent im Gespräch zu bleiben. Neben alltagspraktischer Unterstützung sollen frühe Hilfen insbesondere einen Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erziehungskompetenz leisten. Für die Aufstockung der Familienhebamme sollen 47.000 Euro investiert werden. Eine neue Stelle in der Verwaltung wäre notwendig, um das bestehende Netzwerk zum präventiven Kinderschutz weiter auszubauen und die Maßnahmen umzusetzen.
„Die bestehenden Angebote sollen jährlich vor den Haushaltsplanberatungen überprüft werden,“ so Baer. „Das Jugendamt leistet hier gute Arbeit, aber für die Kinder und Eltern in Hürth gilt es, sowohl die Angebote immer weiter zu verbessern als auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

11. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Der neue Bürgermeister soll Dirk Breuer heißen

Dirk Breuer

Der Wunsch des Hürther CDU-Vorstands ist, dass der neue Hürther Bürgermeister Dirk Breuer heißt. Der Stadtverbandsvorstand hat den 37-jährigen Diplom-Verwaltungswissenschaftler einstimmig als Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 13. September 2015 nominiert. CDU-Vorsitzender Gerd Fabian machte deutlich, welche Anforderungen das Amt des Bürgermeisters mit sich bringt: „Gefragt sind Verwaltungserfahrung, Führungsstärke und das richtige Gespür für die Anliegen der Hürther. Das alles bringt Dirk Breuer mit, der damit über die idealen Voraussetzungen verfügt, um das Amt des Bürgermeisters kompetent und bürgernah auszufüllen.“
Breuer führt seit rund 3 Jahren die CDU-Fraktion im Hürther Rat und gilt als Wegbereiter des starken CDU-Erfolgs bei der zurückliegenden Stadtratswahl im Mai. Seinen eigenen Wahlkreis in Hermülheim, wo er mit seiner Frau und seiner zweijährigen Tochter auch wohnt, gewann der CDU-Fraktionsvorsitzende dabei mit rd. 54 % deutlich.
Breuer ist ein Hürther Eigengewächs, dessen Familie seit vielen Generationen in Hürth beheimatet ist, der aber auch den Blick über den Tellerrand gewagt hat. Nach seinem Abitur am Albert-Schweitzer-Gymnasium hat er sein Studium an der Universität Konstanz absolviert, um nach Abschluss der Diplomarbeit eine berufliche Stelle in Berlin anzutreten. Mit seiner Rückkehr in die Hürther Heimat war er als Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion tätig. Seit rund vier Jahren leitet er das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn. Auch das Ehrenamt liegt ihm am Herzen. Viele Jahre war Breuer in der Jugendarbeit und in seiner Pfarrgemeinde aktiv. Neben der Vielzahl an politischen Aufgaben ist er als Präsident der Ringelsöckche Rut-Wieß in der Karnevals- und Brauchtumspflege aktiv. Zu seinen Hobbies zählt neben dem eigenen Garten das Bergsteigen mit Freunden.
CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gerd Fabian betont: „Den erfolgreichen Weg in Hürth wollen wir mit Dirk Breuer fortsetzen. Deshalb schlägt der CDU-Vorstand vor, ihn zum Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Er bringt die notwendige politische und berufliche Erfahrung dafür mit.“ Die Mitgliederversammlung der Hürther CDU wird am 21. Februar 2015 über den Personalvorschlag des Vorstands entscheiden.

4. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Mangelhaftes Demokratieverständnis

Bereits in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Integrationsrates am 01.10.2014 kamen die ersten Fragen auf, welche Beschlüsse in der Vergangenheit gefasst und bereits umgesetzt wurden und welche nicht. „Dies hat die CDU veranlasst, für die gestrige Integrationsratssitzung den Antrag zu stellen, dass zu jeder Sitzung eine Antrags- und Beschlussliste vorgelegt wird. Um auch den noch nicht umgesetzten Beschlüssen des „alten“ Integrationsrates Taten folgen lassen zu können, wurde der Antrag so weit gefasst, dass die Beschlüsse der letzten zwei Jahre Berücksichtigung finden sollten“, so Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Doch dieses Vorhaben wurde mit den Stimmen der beiden SPD-Integrationsratsmitgliedern sowie der SPD-LISTE verhindert. Sie waren nicht bereit, dem Antrag zu folgen, obwohl die Verwaltung ausdrücklich bestätigte, dass die Erstellung der Beschlussliste nur wenig Zeit in Anspruch nehmen würde. „Dies kann man nur so verstehen, dass seitens der SPD-Integrationsratsmitglieder sowie der SPD-LISTE kein Interesse an der Umsetzung der Arbeit des ehemaligen Integrationsrates besteht“, vermutet BIZ-Mitglied Aylin Kocabeygirli.
Udo Leuer, stellvertretendes CDU-Integrationsratsmitglied, geht einen Schritt weiter und attestiert den Integrationsratsmitgliedern der SPD-LISTE sowie den beiden SPD-Ratsvertretern Tonn und Niewisch ein mangelhaftes Demokratieverständnis. „Der Integrationsrat kontrolliert die Durchführung der gefassten Beschlüsse. Entzieht sich der Integrationsrat dieser Aufgabe, so verliert er seine Legitimation und wird von den in Hürth lebenden Migranten und Migrantinnen nicht mehr akzeptiert, da ihre Belange – und hierzu zählt insbesondere die Umsetzung und Kontrolle gefasster Beschlüsse – nicht ernst genommen werden“, betont Udo Leuer.

4. Dezember 2014/von Fraktionsbüro