Rüdiger Winkler
Hier finden Sie zum Nachlesen,
die Haushaltsrede unseres
Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Winkler
„Wir freuen uns, die Sportpauschale in diesem Jahr auch für die Sicherstellung unserer Schwimmflächen zur Verfügung zu stellen“, teilt der sportpolitische Sprecher der CDU, Frank Rock, mit. Wurden die Mittel bislang vor allem für die Kunstrasenplätze und die Sporthallen der Stadt Hürth verwendet, soll in 2017 auch die Modernisierung des Lehrschwimmbeckens in Hürth-Fischenich finanziell unterstützt werden. Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Mittel für die Kernsanierung der Dusch- und Toilettenanlage, sowie für die Reparatur des Hubbodens in den Haushalt eingeplant.
„Dies ist aus unserer Sicht wichtig, um die zuverlässige Nutzung dieser Wasserfläche zu gewährleisten“, ergänzt Rock weiter. Dem pflichtet auch CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang bei: „Es gehört zu den Aufgaben unserer Stadt, alle unsere Sportstätten und somit auch die Wasserflächen zukunftsfähig zu machen, wo unsere Kinder das Schwimmen lernen sollen.“
„Wir wollen den wertvollen Beitrag zur kulturellen und musikalischen Ausbildung der Hürtherinnen und Hürther, den unsere städtische Musikschule leistet, unbedingt erhalten. Um jedoch Kindern und Jugendlichen günstige Preise anbieten zu können, muss zumindest der Unterricht für Erwachsene hierbei kostendeckend gestaltet werden“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Deshalb sei zu prüfen, ob die Einnahmen aus den Teilnehmerbeiträgen bei den Erwachsenenkursen, den tatsächlichen Aufwand auch vollständig abdecken, oder ob dazu von allen Hürther Bürgern zu finanzierende Subventionen notwendig sind . „Wir begrüßen die finanzielle Unterstützung der Kurse für Kinder und Jugendliche ausdrücklich, sehen jedoch im Musikunterricht für Erwachsene keine Aufgabe der öffentlichen Hand“, meint CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. Insbesondere Raumkosten, Overheadkosten sowie alle weiteren Nebenkosten finden nach dem Eindruck der Koalition von CDU und Grünen keine Berücksichtigung bei der Berechnung der Entgelte für Erwachsene. „In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Hürth ist es notwendig, zumindest bei den Erwachsenenkursen möglichst kostendeckend zu arbeiten“, betonte Elisabeth Ingenerf-Huber als sachkundige Bürgerin der CDU im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder am 15. Februar 2017.
Nur wenige Änderungen sind in der zweiten Lesung am Haushaltsplanentwurfs 2017 erfolgt. Damit kann der Rat nach Auffassung von CDU und GRÜNEN über einen Etat entscheiden, der sozial ausgewogen ist und die vielseitigen kommunalen Aufgaben weiterhin gewährleistet, Steuererhöhungen vermeidet und mit einem umfangreichen Investitionsprogramm die Schul- und Bildungsinfrastruktur modernisiert. „Im Etat für das kommende Jahr klafft eine Deckungslücke von rund 11 Millionen Euro, weshalb wir Forderungen zur Übernahme weiterer Aufgaben sowie die Erhöhung von Leistungen ablehnen müssen“, erläutert der CDUFraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski die Beratungsergebnisse. „Wir erwarten auch von der Opposition, dass sie die finanzpolitischen Realitäten anerkennt: Jedes Draufsatteln führt weiter in die Schuldenfalle. Populistische Anträge helfen nicht und gefährden das Ziel, den Aufgabenbestand dauerhaft zu sichern.“
Die Koalition aus CDU und GRÜNEN erkennt die wichtige Aufgabe, dem strukturellen Haushaltsdefizit der Stadt Hürth wirksam zu begegnen. „Nur wenn das gelingt, können wir die finanziellen Rahmenbedingungen für eine liebens- und lebenswerte Stadt erhalten“, so Ratsmitglied Gudrun Baer.
„Die Stadt investiert in den kommenden Jahren massiv in Schulen, Kitas und Feuerwehr“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler fest. Investitionen in die Schulgebäude, der Neubau von Kindertagesstätten mehr Personal in der Kinderbetreuung und bei der Feuerwehr sowie die neue Feuerwache Hermülheim seien wichtige Aufgaben, die nach Jahren des Investitionsstaus nun endlich angegangen werden.
Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Wir hatten eine Flut von Anträgen der Opposition mit einzelnen Änderungen bei Haushaltsansätzen im Sozialbereich und in der Jugendhilfe. Wir wollen hier eher das Große und Ganze sehen und die präventiven Maßnahmen als Gesamtpaket beschließen. Gerade diese Mittel sind im Haushalt bei den einzelnen Fachbereichen gut verankert. Wir vertrauen der Verwaltung, mit den zur Verfügung gestellten Mitteln hier die richtigen Schwerpunkte zu setzen.“
„Die Konsolidierung des Haushalts ist unser vorrangiges Ziel, dabei müssen soziale Aspekte und ein gutes Wohnumfeld berücksichtigt werden. Aus diesem Grund sollten die Vorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt wie auch die Ergebnisse der von uns initiierten Organisationsuntersuchung soweit möglich berücksichtigt und in der Vergangenheit getroffene Beschlüsse gegebenenfalls hinterfragt werden“, ergänzt Reinhard Schmitt-Berger, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN. „Bisher erknennen wir leider keine Bereitschaft der Opposition, den unpopulären, aber notwendigen Weg der Konsolidierung mitzugehen“, so Rüdiger Winkler.
Mit Unterstützung der CDU sorgte der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr dafür, dass 15.000 Euro für den Ausbau der Zuwegung und den Rückschnitt der Vegetation auf der als Parkplatz genutzten Fläche bereitgestellt werden können. „Die Situation insbesondere an den Wochenenden ist zurzeit untragbar“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler und führt weiter aus „Da die Sportanlage jedoch im Landschaftsschutzgebiet liegt, ist jede Veränderung schwierig. Mit der jetzt vorliegenden Planung hoffen wir jedoch, eine auch für die untere Landschaftsbehörde akzeptable Lösung gefunden zu haben.“ „Durch das häufig beidseitige Parken im Randbereich ist bisher die Zuwegung für Rettungsfahrzeuge im Einsatzfall nicht immer gewährleistet“, erklärt CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal „Nunmehr soll die Vegetation der vorhandenen Parkfläche zurückgeschnitten werden, um diese wieder ordnungsgemäß nutzen zu können. Darüber hinaus soll eine Befestigung des Seitenstreifens entlang der Straße ‚Auf der Landau’ mittels Schotter durchgeführt werden, um die erforderliche Breite zu erzielen. Nur so können wir für Spieler und Besuchern die Zufahrts- und Parksituation verbessern und für Rettungskräfte die Erreichbarkeit des Sportplatzes garantieren“. „Auch für die noch ausstehende Zustimmung des Sportausschusses werden wir uns stark machen“, sichert der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock zu.
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr im Jahr 2017 wurde mit den Stimmen der CDU der Baubeschluss für einen neuen Kindergarten am Bussardweg in Hürth-Hermülheim gefasst. „Die Familienpolitik liegt uns sehr am Herzen. Wir freuen uns, mit dem heutigen Beschluss für die Hürther Familien einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gehen zu können“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. „Die Bevölkerungsentwicklung bei Familien mit einer steigenden Anzahl von Kindern unter 3 Jahren, die bereits eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, erfordern den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen“, stellt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, fest. „Zum 01.08.2016 leben erstmals über 1.800 Kinder unter 3 Jahren in Hürth. Dies zeigt, dass unsere Stadt bei jungen Familien beliebt und familienfreundlich ist“, fährt Baer fort. Der neue Kindergarten am Bussardweg soll zudem dazu beitragen, die Versorgungsquote bei den 0- bis 3-jährigen ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 von rund 41 % auf 44,75 % anzuheben. „An dem jetzt festgelegten Standort Bussardweg/Gernotstraße ist eine Realisierung zeitnah möglich, da der Bebauungsplan hier bereits eine Kindertageseinrichtung vorsieht. Damit bietet der neue Standort den Familien einen Kindergarten direkt vor Ort“, erklärt Baer abschließend.
„Die Ergebnisse, die uns im Hauptausschuss vorgestellt wurden, zeigen, dass sich eine gute Verwaltung noch verbessern kann“, zeigt sich Rüdiger Winkler, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth, zufrieden. Vor einem Jahr hatte seine Fraktion gemeinsam mit den Grünen den Antrag gestellt, die Organisationsabläufe im Hürther Rathaus auf ihre Einsparpotenziale hin zu untersuchen. „Die 50.000 Euro, die wir damals dafür in den Haushalt eingestellt haben, waren gut investiertes Geld“, freut sich Winkler. Die Berater von Rödl & Partner haben Möglichkeiten aufgezeigt, wie ein Einsparungspotential bei der inneren Verwaltung von über 10 Mio. Euro innerhalb der nächsten 5 Jahre realisiert werden könnte. „Sicherlich können und wollen wir nicht alle Vorschläge umsetzen, da sie teilweise den Verzicht auf freiwillige Aufgaben und Leistungen bedeuten würden, was wir den Mitarbeitern und den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten wollen. Deshalb begrüßen wir, dass die Verwaltung die Ergebnisse nun sorgsam prüfen, Maßnahmen entwickeln und diese der Politik zur Beratung vorlegen wird“, ergänzt der CDU-Fraktionsgeschäftsführer, Björn Burzinski. „Dass in diesem Bereich jahrelang nichts passiert ist, zeigen beispielsweise die Vorschläge im Bereich der Digitalisierung von Verwaltungsabläufen, wo noch viel Nachholbedarf besteht. Deshalb haben wir Verständnis für das große interfraktionelle Interesse an den Umsetzungen der Einsparmaßnahmen. Wir finden jedoch, dass nach Jahren des Stillstands jetzt Sorgfalt vor Schnelligkeit gehen sollte“, stellt Burzinski fest.
„Der Ausbau der Kindertagesstätten, die Einführung des Kita-Navigators, die Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen freien Träger sowie den Investitionsstau in unsere Spielplätze aufzuholen sind die kinder- und familienpolitischen Schwerpunkte der CDU, die wir in den vergangen Jahren auf den Weg gebracht haben“, erläutert die Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, Gudrun Baer.
In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen schreibt sich die CDU-Fraktion das Thema Familienfreundlichkeit abermals auf die Fahne: „Uns ist wichtig, dass jedes Kind, das einen Kindergarten oder OGS-Platz benötigt, auch einen solchen erhält. Weiterhin verstehen wir unter Familienfreundlichkeit, dass wir entgegen der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt an der Geschwisterbeitragsfreiheit festhalten“, ergänzt Baer. „Auf einen weiteren Ausbau von freiwilligen Leistungen wird mit Blick auf das Haushaltsdefizit bewusst verzichtet.“
Anhand der laufenden Ausgaben des Haushalts wird deutlich: auf ein Gesamtvolumen von rund 159 Mio. Euro entfallen die höchsten Zuschussbedarfe auf den Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit circa 23,2 Mio. Euro.
Da der Bedarf im Bereich der Kindertagesstätten insbesondere durch den Zuzug stetig steigt, sind Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro für den Bau von zwei weiteren Kindertagesstätten im Haushalt 2017 bereitgestellt. Derzeit haben wir rund 2.200 Kindergartenkinder, während für das Jahr 2019/2020 bereits mit 400 Kindern mehr kalkuliert wird. „Das Volumen der Investitionen ist daher notwendig, um auch in Zukunft gewappnet zu sein“, versichert Baer.
Darüber hinaus werden die Bereiche Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit konsequent ausgebaut. „Mobile Jugendarbeit ist heutzutage unerlässlich, um die Jugendlichen erreichen zu können. Wir wollen die Jugendlichen dort abholen, wo sie sich tatsächlich aufhalten“, sagt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Weiter führt er aus: „Auf der einen Seite dürfen wir zwar unser finanzpolitisches Ziel zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt nicht aus den Augen verlieren, auf der anderen Seite wollen wir im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe jedoch auch keine Kürzungen im Haushalt vornehmen. Deshalb werden wir Einsparungen in diesem Bereich vermeiden und die Angebote beibehalten, die wir schon in der Vergangenheit begleitet haben“.
Auch in den diesjährigen Haushaltsplanberatungen spielen die Erneuerung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen für die CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss eine zentrale Rolle. „Die CDU setzt sich weiterhin dafür ein, die Hürther Spielplätze zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir an der Bereitstellung von rund 150.000 Euro festhalten“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Sie führt weiter aus: „Um die Mittel entsprechend der Bedürfnisse der Hürtherinnen und Hürther zu investieren, soll im diesem Jahr ein Spielplatzbedarfsplan entwickelt werden“.
Bereits im Haushaltsjahr 2016 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für Investitionen in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre abzubauen. So konnten im letzten Jahr alte Geräte ersetzt und neue angeschafft werden. Dies kam Spielplätzen in allen Hürther Stadtteilen zugute.
Rund 60.000 Euro davon werden als Grundlage für die Einrichtung eines Generationenparks vorgesehen. „Wir wollen den Generationenpark entsprechend der Ausgestaltungsvorschläge des Spielplatzbedarfsplans ermöglichen und weitere Planungen hierfür gewährleisten“, so Baer.
„Nach langen und ausführlichen Beratungen konnte endlich ein tragbarer Kompromiss gefunden werden, der weitgehend unseren Vorstellungen entspricht. Eine Umsetzung hat für uns fortan oberste Priorität, da viele Familien bereits darauf warten, dass das Baugebiet Efferen-West auf den Weg gebracht wird“, freut sich der Vorsitzende des Planungsausschuss, Herbert Verbrüggen. Mit den Stimmen der CDU und Grünen ist ein Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für Efferen-West nun gefasst worden, der es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich Anregungen einzureichen. Während der öffentlichen Auslegung findet zudem eine weitere, freiwillige Informationsveranstaltung statt.
Ohne tatsächliche Begründung lehnte die SPD die Offenlegung dieses Planes ab. Zu Beginn des Jahres war von den Sozialdemokraten mit rd. 500 Wohneinheiten eine erheblich höhere Verdichtung des Wohngebietes gefordert worden. „Trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage blieb uns die SPD leider die Antwort schuldig, was sie in Efferen verwirklicht sehen wollen“, betonte der CDU Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler und ergänzte: „Die CDU im Hürther Stadtrat hat in einem harten Ringen mit dem Koalitionspartner für den Bebauungsplan 217 eine Planungsvariante erarbeitet, die in weiten Bereichen eine großzügige Bebauung mit Einfamilienhäusern ermöglicht aber auch den Geschosswohnungsbau und die Errichtung von bezahlbaren Wohnraum nicht vernachlässigt. Die Planung ergibt 250 bis 300 Wohneinheiten und liegt damit in der Toleranz, die wir uns gesetzt haben. Mit einer neuen Kindertagesstätte und einem ausgewiesenen Bereich für altersgerechtes Wohnen wurde ein schlüssiges Konzept für dieses größte Wohnbauprojekt in Hürth gefunden. Auch für die zurzeit noch nicht endgültig beantwortete Frage der Schulversorgung, werden wir im Schulentwicklungsplan eine befriedigende Antwort finden.“
Auch die von Seiten der SPD vorgetragene Kritik, dass die Verkehrsauswirkungen im Verkehrsgutachten des jetzigen Plans keine ausreichende Berücksichtigung erfahren haben, konnte von der Gutachterin der IVV Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verkehrsentwicklung/Aachen noch in der Sitzung überzeugend widerlegen. „Bei der ursprünglichen Forderung nach 500 Wohneinheiten, die zu einer deutlich höheren Belastung der Straßen geführt hätte, hat die Sozialdemokraten das Verkehrskonzept offensichtlich nicht interessiert. Jetzt wird damit der untaugliche Versuch gestartet, doch noch Argumente gegen eine die gute und ausgewogene Planung zu finden“, wies Winkler auch diesen Vorstoß der Planungsgegner zurück.
Die CDU geht davon aus, dass mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger jetzt schnell eine Lösung gefunden wird, damit Bauwillige und Wohnungssuchende in Efferen bald eine Heimat finden können.