Hier finden Sie zum Nachlesen, die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Björn Burzinski

„Offene Ganztagsschulen sind für den Lernfortschritt, die Erziehung und die Betreuung unserer Jüngsten zu einer wesentlichen pädagogischen Säule geworden“, blickt der schulpolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian auf die Entwicklung in den vergangenen 15 Jahren zurück und betont: „Wir greifen nun die Kriterien auf, die Schulen und Träger der Ganztagsschulen entwickelt haben, um die Qualität weiter zu verbessern.“  Hierfür stellen CDU und Grüne ab diesem Jahr 330.000 Euro zur Verfügung.

Im Bildungsausschuss wurde einmal mehr deutlich, dass die Mittel langfristig jedoch nur den Schulen zur Verfügung gestellt werden können, die die verbesserten Leistungen neu ausschreiben. „Dass diese neue Vertragssituation zunächst verunsichert, ist nachvollziehbar. Wir freuen uns jedoch, dass die Erhöhung der Mittel auch als Chance begriffen wird. Das zeigen die Anträge auf Projektförderung, die bereits jetzt bei der Verwaltung eingegangen sind“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjoern Burzinski über das Engagement der Träger offener Ganztagsschulen.  

„Der Fachkräftemangel betrifft zum großen Teil die Berufe, in denen eine ausreichende Qualifikation in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik von Bedeutung ist“, begründet der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian, nochmals die Motivation, das qualifizierte MINT-Gutachten für die Hürther Schulen beauftragt zu haben.

„Wir stellen in dem Gutachten fest, dass wir in Hürth gut aufgestellt sind.  Das heißt aber nicht, dass wir hier schon alles optimal machen“; fasst Georg Fabian die Ergebnisse zusammen. Insbesondere die Vernetzung zwischen Schulen und Unternehmen könne noch effektiver aufgestellt werden.  „Die CDU-Fraktion empfiehlt der Verwaltung, auf bestehende regionale Strukturen zurückzugreifen“, so der Fraktionsvorsitzende Bjoern Burzinski. Darüber hinaus sollen die Schulen ihren zusätzlichen Bedarf zur Verbesserung der MINT-Kompetenzen bei der Verwaltung anmelden. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner hat die CDU-Fraktion hierfür 20.000 Euro in den Haushalt eingestellt.  

Stadt Hürth tritt Fachnetzwerk zur Fördermittelakquise bei

„Um auch in der Zukunft handlungsfähig zu bleiben, hat die Konsolidierung des städtischen Haushalts höchste Priorität. Um die Situation auf der Einnahmenseite zu verbessern, unterstützen wir den Beitritt der Stadt zum Fachnetzwerk Fördermittelakquise NRW“, hält Rüdiger Winkler fest, Sprecher der CDU-Fraktion im Hauptausschuss. Bereits im April 2019 hat Bürgermeister Dirk Breuer ein neues Amt geschaffen, unter dessen Federführung die Beschaffung von öffentlichen Mitteln für Hürther Projekte koordiniert wird. „Die Töpfe mit verschiedenen Fördermitteln sind inzwischen nahezu unüberschaubar. Das Fachnetzwerk soll der Verwaltung helfen, die für Hürth interessanten sowie relevanten Fördergelder auszumachen und diese dann auch zu beantragen“, freut sich Winkler über den Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Haushaltsausgleich trotz millionenschwerer Investitionen und Erhöhung der Mittel für Bildung und Betreuung

„Erstmals steuern wir in den nächsten Jahren wieder auf einen ausgeglichen Haushalt zu“, freut sich CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Hürth.

In diesem Jahr sieht der Haushaltsplan, den Bürgermeister Dirk Breuer vorgelegt hat, zwar noch ein Defizit von 2,1 Mio. Euro vor. Aber selbst dies bedeutet eine Verbesserung des Ansatzes aus 2019 von 5,4 Mio. Euro. Schon in 2023 rechnet die Finanzverwaltung mit einem kleinen Plus von rund einer halben Million Euro.

„Das schaffen wir trotz der enormen Anstrengungen, die wir weiterhin zur Weiterentwicklung unserer Stadt leisten“, betont Burzinski fest und zählt auf: „Die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, die nachhaltige ökologische Ausrichtung unserer Stadt durch die intelligente Gestaltung der Verkehrswende und die Schaffung moderner Mobilitätsangebote, die Verbesserung unseres Lebensumfeldes sowie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Hürth sind vorrangige Ziele, die wir mit dem Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2020 und in der mittelfristigen Planung bis 2023 verfolgen.“

Die Stadt plant in diesem Jahr Investitionen in Höhe von knapp 30 Mio. Euro, wovon die größten Maßnahmen in den Bildungsbereich fallen: die Gebäudeteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule mit Neubau einer Mensa, Ergänzungsbauten an den Grundschulen in Alt-Hürth und Fischenich, die Fortsetzung des Schulhoferneuerungsprogramms sowie der Neubau einer Dreifachsporthalle an der Sudetenstraße. Außerdem soll die Sporthalle an der Bonnstraße mittelfristig einem Neubau weichen und auch die alte Sporthalle neben dem Albert-Schweitzer-Gymnasium  wir von grundauf saniert werden.

Weitere Investitionen sind für die Maßnahmen des Energiesparcontractings vorgesehen, um städtische Gebäude zu ertüchtigen, langfristig Kosten zu senken und vor allem nahezu die Hälfte unseres Energieverbrauchs als unseren Beitrag gegen den Klimawandel einzusparen.

Mit den Sanierungsmaßnahmen im Familienbad „De Bütt“ sowie der Planung und Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions erhält und erweitert die Stadt in den nächsten Jahren ihr abwechslungsreiches Freizeitangebot für Klein und Groß und stellt zugleich den Erhalt von Schwimmflächen für die Zukunft sicher.

„Eine weiteren wichtige Weiche konnten wir mit unserem Antrag zur Erhöhung der Mittel für die Freien Träger der Offenen Ganztagsschulen stellen“, zeigt sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Baer zufrieden. Mit insgesamt 330.000 Euro allein im ersten Jahr sollen zunächst Projekte unterstützt werden, bevor ab dem Schuljahr 2020/21 höhere Pauschalbeträge die Qualität der Kinderbetreuung langfristig verbessern. „Die Offenen Ganztagsschulen leisten neben den Kindertageseinrichtungen einen enormen Beitrag zur Betreuungslandschaft, wie wir sie seit 2014 in Hürth Stück für Stück ausgebaut und verbessert haben“, ergänzt Baer.

Hoffnungsvoll zeigt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler, der die CDU als Sprecher im Verwaltungsrat der Stadtwerke vertritt, auch für unsere Stadtwerke: „Wir waren uns schon vorab im Klaren, dass der neue Stadtwerkechef ein schweres Erbe antreten wird. Dies zeigt uns der vorgelegte Wirtschaftsplan dann auch mit den für 2020 und die Folgejahre geplanten Steigerungen des Verlusts. Bei genauerer Betrachtung und Beratung mit dem Stadtwerkevorstand bin ich jedoch überzeugt, dass mit diesem Wirtschaftsplan erstmals eine Planung vorgelegt wurde, die uns die wirtschaftliche Realität bei den Stadtwerken schonungslos offenbart. Damit haben wir nun eine Basis, endlich damit beginnen zu können, effektiver und effizienter zu arbeiten, um unseren Stadtwerken wieder eine langfristige und positive Perspektive zu geben. Mit den jetzt aufgenommenen neuen Geschäftsfelder Telekommunikation, Photovoltaik und Strom werden wir unsere Stadtwerke zusätzlich zu schon seit vielen Jahren immer weiter ausgebauten umweltfreundlichen Fernwärme werden wir die Stadtwerke noch attraktiver machen und mittelfristig den jetzt vorsorglich geplanten Verlust deutlich reduzieren“, kommentiert Winkler die in der letzten Woche bereits verabschiedete Planung.

Trotz der angespannten Ergebnissituation planen die Stadtwerke aber auch weiterhin massiv nachhaltige Investitionen. Dies betrifft nicht nur die Fernwärme mit der Umstellung auf Kraft-Wärme-Kopplung und damit weg von der Braunkohle, sondern auch den Fuhrpark des Unternehmens, der kontinuierliche auf alternative Antriebe umgestellt wird. Erst kürzlich konnte sogar das erste Wasserstoffmüllfahrzeug in Betrieb genommen werden. Die Stadtbusflotte wird nach der Planung bis Ende 2021 sogar vollständig auf Brennstoffzellenantriebe umgestellt sein.

„Für die zunehmende Gewichtung des Radverkehrs werden jetzt endlich die Instandhaltungsaufwendungen von Straßen und Radwegen getrennt und nachvollziehbar mit dem Schwerpunkt auf den Radverkehr ausgewiesen. Mittel für zusätzliche Fahrradabstellplätze und die Prüfung eines Fahrradverleihsystems für Hürth runden dies Bild ab. Außerdem wollen wir durch eine gezielte Investitionsplanung, insbesondere im Straßenbau nicht nur die jährlichen Investitionen, sondern auch die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger reduzieren“, erläutert Winkler weiteren Planungsschwerpunkte seiner Fraktion.

Die CDU-Fraktion blickt zufrieden auf die Planungen für 2020 und die Folgejahre: „Wir sind für die Zukunft gut aufgestellt. Durch die hohen Investitionen wird der Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden nach und nach abgebaut, durch die Erhöhung der städtischen Zuschüsse an die freien Träger der Offenen Ganztagsschulen steigern wir nachhaltig die Qualität im Bildungs- und Betreuungsbereich und wichtige Personalentscheidungen machen den Gesamtkonzern Stadt Hürth fit für morgen“, sind sich Burzinski, Baer und Winker einig.

CDU stärkt die bestehenden Angebote und erhöht die Qualität

„Die Jugendarbeit in Hürth muss sich ändern, muss moderner werden, sich stärker an der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen orientieren“, forderte Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion bereits im Jahre 2015. Ihre Fraktion hat nachhaltig an diesem Ziel gearbeitet. Eine konkrete Planung für die Gestaltung der Spielplätze in Hürth liegt vor, in der die Interessen von Jugendlichen berücksichtigt sind. Bürgermeister Dirk Breuer hat die ersten Planungen für einen Generationenpark am Alt-Hürther Stadion sowie die Erhaltung und Neueröffnung der Stadtteilbüros in Efferen und Hürth-Mitte umgesetzt. Zudem sind die Mobile Jugendarbeit und die Schulsozialarbeit ausgebaut worden, um die Kinder und Jugendlichen dort abzuholen, wo sie sich aufhalten. „Die Kinder- und Jugendarbeit hat in Hürth einen hohen Stellenwert. Wir stärken dieses Angebot Schritt für Schritt,“ betont Baer.

„Gleichzeitig sind wir unserer finanzpolitischen Entscheidung treu geblieben und haben keine zusätzlichen Leistungen für freiwillige Angebote ohne Gegenfinanzierung umgesetzt“, erläutert Dr. Petra Hüfken, sachkundige Bürger der CDU-Ratsfraktion.

Für das Haushaltsjahr 2020 sind jüngst im Jugendhilfeausschuss die Anträge der Fraktionen beschlossen worden. „Wir freuen uns, dass die Ausschussmitglieder auch in diesem Jahr unseren Ideen zugestimmt haben“, so Baer. Die Koalition aus CDU und Grünen beantragte eine Erhöhung der Mittel bei den Zuschüssen für Freizeit-, Bildungs- und Schulungsmaßnahmen in Höhe von 10.000 EUR. Verbunden ist diese Erhöhung mit der Auflage, die Jugendförderrichtlinien der Stadt Hürth zu überarbeiten.

„Die Ausflüge und Fahrten mit Kindern und Jugendlichen sind ein wichtiger Baustein im Handlungsfeld der Kinder- und Jugendarbeit. Wir begrüßen es, dass das Jugendamt zu einer Auftaktveranstaltung eingeladen hat, um die Jugendförderrichtlinien zu überarbeiten. Uns ist es wichtig, die Qualität der Angebote und die Förderung der stark steigenden Anzahl der Teilnehmer mit Sonderzuschuss zu sichern. Zudem sollen die allgemeinen Kostensteigerungen der letzten Jahre bei den Förderungsbeträgen Berücksichtigung finden“, sagt Baer abschließend. Die Jugendförderrichtlinien der Stadt Hürth sind letztmalig zum 01.01.2012 verändert worden. Die Anpassung der Richtlinie beinhaltete im Wesentlichen den förderungswürdigen Personenkreis sowie die Berücksichtigungen des Bundeskinderschutzgesetzes und der Jugendleitercard „Juleica“.

Spendenaufruf der Evangelischen Kirchengemeinde gefolgt 

„Wir sind dem Aufruf der Evangelischen Kirchengemeinde gefolgt, mit einer Spende einen Teil des neuen Glockenspiels zu finanzieren“, so Parteivorsitzende Gudrun Baer. Seit zwei Jahren war die Technik des Glockenspiels an der Martin Luther King-Kirche in Hürth-Mitte irreparabel beschädigt. Bürgermeister Dirk Breuer hat die Schirmherrschaft über die Spendenaktion übernommen.

Der CDU-Stadtverband und die CDU-Ortsverbände übernehmen eine Glockenpatenschaft und finanzieren eine Glocke, die die Inschrift des Spenders erhält.

„Das neue erweiterte Glockenspiel soll die Tradition mit einem Bezug auf die Hürther Partnerstadt Spijkenisse fortführen“, berichtet der sachkundige Bürger Otto Winkelhag und fügt hinzu: „Richtungsweisend ist auch, dass zwei Läuteglocken auf das Geläut von St Joseph abgestimmt werden und alle fünf Glocken gemeinsam in ökumenischer Harmonie erschallen können.“

Bürgermeister Dirk Breuer legt Haushaltplanentwurf für 2020 vor

„Im Jahr 2015 habe ich gesagt, dass so eine Verwaltung ein schwerer Tanker sei, bei dem man das Ruder nicht ruckartig herumreißen kann. Nur sukzessive ist eine Kursänderung möglich und heute kann ich feststellen: Wir sind auf dem richtigen Kurs“, betonte Bürgermeister Dirk Breuer bei der Einbringung des Haushaltsplanes.

Ein Kurs, der es der Stadt ermöglicht, das umfangreiche Leistungsspektrum der Stadt nicht nur fortzuführen, sondern auch auszuweiten und die Herausforderungen so anzupacken, dass Hürth heute besser dasteht und für zukünftige Herausforderungen sehr gut aufgestellt ist.

Einige Beispiele:

  • Im Jahr 2015 bestanden auf Hürther Stadtgebiet 23.860 sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse. Heute sind es 25.284.
  • Die Arbeitslosenquote lag Ende 2015 bei 6,7%. Heute liegt sie in Hürth bei 4,9 %.
  • Der Schuldenstand der Stadt konnte zwischen dem 31.12.2018 und dem 18.11.2019 um 3,55 Mio. Euro reduziert werden – und das trotz reger Investitionstätigkeit – die Abschreibungen stiegen allein von 2018 nach 2019 um 664.000 Euro. Für 2020 ist ein weiter Anstieg um 489.000 Euro vorgesehen.
  • Seit 2015 ist es gelungen, die Zahl der Kitaplätze um 182 zu erhöhen. In Hürth gibt es heute 2.402 Kitaplätze, davon 624 Plätze im U3-Bereich.
  • Im Schuljahr 2014/2015 gab es 2.192 Plätze in den Hürther Grundschulen. Inzwischen gibt es 158 Plätze mehr und damit insgesamt 2.350 Grundschulplätze.
  • Im Jahr 2015 mussten je Klasse 29 Schülerinnen und Schüler im ersten Grundschuljahr aufgenommen werden. Trotz der gestiegenen Schülerzahlen, ist es gelungen, die Schülerzahl auf 25 Schülerinnen und Schüler je Eingangsklasse zu reduzieren.
  • Das Angebot in der offenen Ganztagsschule wurde deutlich ausgeweitet. Standen im Schuljahr 2014/2015 nur 1.438 Plätze zur Verfügung, so sind dies heute 1.921 Plätze. Dies bedeutet eine Steigerung um rd. 34 % (483 Plätze) – im Vergleich zum Anstieg der Grundschülerzahlen im gleichen Zeitraum sind dies dreimal soviele neugeschaffene Plätze.
  • Im Unterschied zum Jahr 2015 werden bis zum Jahr 2020 alle Hürther Schulen – mit baubedingten Ausnahmen beim EMG – flächendeckend mit WLAN ausgestattet sein.
  • Im Jahr 2015 waren für die Bürgerinnen und Bürger über die städtische Internetseite 15 Serviceangebote online verfügbar. Heute sind es 45 Online-Angebote.

Dies alles gelungen ist, ohne vom Ziel der Haushaltskonsolidierung abzulassen. Somit ist sichergestellt, dass im Finanzplanungszeitraum kein Rückgriff auf die allgemeine Rücklage erfolgt, dass kein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden muss und dass im Jahr 2023 sogar ein planmäßiger Haushaltsüberschuss erreicht wird. Es ist zudem gelungen, die Defizite sukzessive abzusenken. Von rd. 17 Millionen Euro im Jahr 2015 auf nur noch 1,9 Millionen Euro im Jahr 2020 – dem niedrigsten Defizit der letzten 10 Jahre.

Mit dem vorgelegten Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2020 werden vielfältige Ziele zur Weiterentwicklung unserer Stadt verfolgt. Dazu gehört u. a.:

  • die Stärkung unserer Bildungslandschaft
  • die Sicherstellung eines attraktiven Lebensumfeldes
  • die Bewahrung bzw. Neuschaffung von Natur- und Freiräumen
  • die klimagerechte Weiterentwicklung der Mobilitätsangebote und Infrastruktur
  • die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und Arbeitsplatzangebotes in Hürth
  • die Weiterverfolgung der Klimaschutzziele der Stadt Hürth

„Freiraum- und Freizeitangebote für die Hürther Bevölkerung haben für mich einen hohen Stellenwert in der Arbeit als Bürgermeister“, erläutert Dirk Breuer. Mit der Realisierung des geplanten Stadionparks wird Hürth um eine Attraktion reicher sein, die die Lebensqualität bei uns weiter steigert, so wie die größeren Investitionssummen für Kinderspielplätze nun eine Attraktivierung dieser für Familien so wichtigen Bereiche ermöglichen. Aber auch die Neugestaltung der Hermülheimer Mitte – eine Mammutaufgabe – soll dazu dienen, das Lebensumfeld der Hürtherinnen und Hürther attraktiver zu gestalten.

Neuer sachkundiger Bürger stellt sich vor

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der Rat der Stadt Hürth hat mich in seiner jüngsten Sitzung zum sachkundigen Bürger für Alstädten/Burbach ernannt. Es freut mich, dass mein Ortsverband mir hierzu ein einstimmiges positives Votum mit auf den Weg gegeben hat. Ich folge damit auf Claudia Schmitz, die dieses Amt im Herbst dieses Jahres niedergelegt hatte. Davon unberührt ist ihre Position als Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes.

Wie Claudia Schmitz werde ich die CDU-Stadtratsfraktion in den Ausschüssen Kultur, Sport und Bäder sowie im Jugendhilfeausschuss unterstützen.

Zu meiner Person: Ich bin 58 Jahre alt, lebe mit meiner Frau Anette und unseren beiden – mittlerweile erwachsenen – Kindern bereits seit 31 Jahren in unserem schönen Ortsteil. Als Dipl. Betriebswirt habe ich bis 2015 als strategischer Einkäufer für Kraftwerkskomponenten im Konzerneinkauf der RWE Power AG gearbeitet. Nach 38 Berufsjahren im RWE Konzern, war der Ruhestand für mich keine Perspektive. Vor zwei Jahren fand ich eine neue berufliche Herausforderung beim Landschaftsverband Rheinland als operativer Einkäufer in der Wirtschafts- und Versorgungsabteilung am Standort Düren.

Ehrenamtlich arbeite ich im Amt des geschäftsführenden Vorsitzenden des Kirchenvorstands der Pfarrgemeinde St. Maria am Brunnen und im CDU-Ortsverband.

Insbesondere in der heutigen schnelllebigen Zeit ist es richtig und wichtig, sich im Ehrenamt für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt und dem liebenswerten Ortsteil Alstädten/Burbach einzusetzen. Deswegen: Sprechen Sie mich an. Ich stehe Ihnen gerne zur Verfügung und freue mich auf den gemeinsamen Dialog!

Ihr

Wilfried Görtz

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freunde in Alt-Hürth,

zum Jahresende möchte ich Ihnen allen Danke sagen – Danke für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung in den vergangenen 20 Jahren.

20 Jahre lang durfte ich mich für Sie und Ihre Anliegen im Rat der Stadt Hürth einsetzen. Gemeinsam mit der CDU-Fraktion konnte ich vieles anstoßen, manches auch umsetzen und auf den Weg bringen. Das hat mir sehr viel Freude gemacht und mich ausgefüllt.

Nun ist es an der Zeit mein Mandat niederzulegen und den Staffelstab weiterzugeben, denn seit 2017 habe ich zwei neue Ämter inne, die meinen vollen Einsatz fordern: Als Kreisvorsitzender der CDU-Rhein-Erft und als Landtagsabgeordneter für Hürth, Frechen und Kerpen will ich mich künftig auf meine Aufgaben in der Kreis- und Landespolitik konzentrieren. Als Ihr Landtagsabgeordneter in Düsseldorf werde ich mich aber auch weiter für Sie in Alt-Hürth und für die Menschen in der Stadt und der Region bei allen landespolitischen Belangen mit Herzblut einsetzen.

Ihr direkter Ansprechpartner vor Ort in Alt-Hürth wird künftig mein Freund Peter Zylajew sein. Ich freue mich, dass er als mein Nachrücker mein Mandat übernimmt. Er ist sehr gut vernetzt und genießt großes Vertrauen bei den Menschen. Ich bin überzeugt, dass er Vieles in meinem Sinne weiter führen wird, aber auch eigene neue Impulse setzt. Bitte unterstützen Sie ihn dabei.

Ihnen und Ihren Familien wünsche ich eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und ein gesegnetes Fest!

Mit herzlichen Grüßen

Ihr

Frank Rock