Allgemein Archive • Seite 69 von 115 • CDU Hürth

CDU-Ortsverband Gleuel mit neuem Vorstand

Viele neue Gesichter konnte die Parteivorsitzende der CDU Hürth Gudrun Baer auf der Mitgliederversammlung des CDU-Ortverbandes in Gleuel in der Gaststätte „Zum Burghof“ begrüßen. „Ich gratuliere den neuen Vorstandsmitgliedern und freue mich, dass sie sich aktiv für die Gleueler Bürgerinnen und Bürger einsetzen wollen“, so Baer. Die Arbeit vor Ort in den einzelnen Stadtteilen sei für sie wichtig, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im direkten Austausch zu stehen. Das mache eine gute Kommunalpolitik aus.

Neuer Vorsitzender des Ortsverbandes wird der aus dem örtlichen Vereinsleben bekannte Volker Müller. „Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit meinem Vorstand für und mit den Gleueler Bürgerinnen und Bürgern“, so Müller, der auch bei den Funken Rot-Weiss Gleuel aktiv ist.

Der bisherige Vorsitzende Helmut Schmitz übernimmt das Amt des stellvertreten Vorsitzenden. Ebenso einstimmig wie das Vorsitzendenteam wurde Rolf Skuras zum Schatzmeister und Bettina Müller zur Schriftführerin gewählt. Komplettiert wird das auf zwei Jahre gewählte Vorstandsteam durch die Beisitzer Sascha van Dijk, Heinz-Werner Kriesch, Marco Meller, Arnold Mund und Dieter Skrodolies. Die CDU ist die einzige Partei in Hürth, die in den einzelnen Stadtteilen mit eigenständigen Ortsverbänden aktiv ist. Andere Parteien sind hier den Weg einer stärkeren Zentralisierung gegangen. „Aus unserer Sicht der falsch Weg. Wir wollen uns vor Ort um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmern. Unser Kennzeichen ist daher, dass wir stark vor Ort sind“, so Gudrun Baer.

4. April 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kinderbetreuung: Hürth führt bei den Versorgungsquoten und erweitert die Trägerlandschaft

„Unsere politischen Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zeigen nun ihre Wirkung“, freut sich die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer und verspricht: „Wir haben und werden uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen und weitere Kitas im Stadtgebiet eröffnen.“

Die Versorgungquote bei Kindern unter drei Jahren liegt im Landesdurchschnitt NRW bei 26,3 %, in Hürth werden im kommenden Jahr 44 % erreicht. Bei Kindern über drei Jahren stehen 92 % Landesdurchschnitt 96 % in Hürth gegenüber.

Für die zwei viergruppigen Einrichtungen in Hermülheim am Bussardweg und in Kalscheuren an der Gronerstraße hat der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Trägervergabe beschlossen.

„Mit der Caritas und der AWO haben wir zwei Träger, die in unserer Stadt bereits fest mit ihren Angeboten verankert sind“, so Baer. Die AWO-Mittelrhein betreibt bereits eine Kindertagesstätte in Hürth-Mitte. Für die Caritas ist es die erste Einrichtung in Hürth. In anderen Rhein-Erft-Kreis-Kommunen ist die Caritas bereits als erfahrener Kita-Träger bekannt.

Beide Einrichtungen werden als eingeschossiger Gebäudekörper geplant, haben Gruppenräume mit Neben- und Differenzierungsräumen, Räume für die Kindergartenverwaltung mit Küche sowie einen Mehrzweckraum.

„Hinsichtlich der Mehrzweckräume in den beiden Einrichtungen wird eine Nutzung durch Dritte möglich sein“, berichtet Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Die Stadtverwaltung hatte diese Möglichkeit bei der Ausschreibung bereits vorgesehen.

Die Fertigstellung der Einrichtungen ist für das vierte Quartal 2018 geplant.

Die Investitionskosten sind auf Grundlage der aktuellen Planung für die Einrichtung am Bussardweg mit ca. 2,46 Mio. und für die Gronerstraße mit ca. 2,14 Mio. kalkuliert. Vormerkungen für die Einrichtungen können über den Kita-Navigator online vorgenommen werden.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Bebauungsplan zum Studentendorf Efferen geht in die Offenlage

Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr hat mit den Stimmen von CDU und Grünen eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das Studentendorf in Efferen beschlossen. „Es haben bereits intensive Gespräche zwischen Verwaltung und dem Kölner Studierendenwerk stattgefunden. Für uns ist es an der Zeit, die Bürgerschaft über den aktuellen Stand dieser Verhandlungen und der sich daraus ergebenden Planung zu informieren“, meint Ratsmitglied Gerd Fabian. Zurzeit werden zwei Planungsvarianten diskutiert. Eine sieht den Umbau des Studentendorfs mit einer Erhöhung um 250 Wohneinheiten mit dem Bau einer Kindertagesstätte vor. Die Alternative ermöglicht den Umbau der sanierungsbedürftigen Bestandsgebäude, hält jedoch an der bestehenden Anzahl der Wohneinheiten fest. „Insgesamt ist allerdings auch der dringende Bedarf für eine Kita und einen Spielplatz zu berücksichtigen“, ergänzt CDU-Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Klage der IG-Hürth erfolgreich

Bürgerinitiative und Stadtwerke Hürth haben gegen das Vorhaben der neuen Hochspannungsleitung (Monsterleitung) in Efferen geklagt und hatten in Teilen Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil entschieden, dass der Planfeststellungbeschluss in Hinblick auf die Trassenführung überarbeitet werden muss.

„Das Urteil ist das Ergebnis guter Arbeit der IG-Hürth, dessen Vorstand seit Jahren mit viel Einsatz in dieser Sache agiert“, so CDU-Ratsmitglied Georg Fabian. „Wir haben die IG-Hürth unterstützt, weil auch uns nicht deutlich wurde, warum in einem solch dichten Bebauungsgebiet die Kabel nicht unter die Erde verlegt werden.“

Der Netzbetreiber Amprion und die Kölner Bezirksregierung müssen nun prüfen, ob die Hochspannungsleitung anders in Hürth geführt werden kann. Damit geht es in die nächste Runde.

„Wir lassen in dieser Angelegenheit politisch nicht nach“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski. In den Haushalt 2018 der Stadt Hürth wurden auf Antrag seiner Fraktion 15.000 Euro für die weitere Unterstützung der IG-Hürth bereitgestellt.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

„Masterplan Kalscheuren“ erntet Zustimmung nach Bürgerbeteiligung

Der in vorausgegangenen Planungsausschusssitzungen von der CDU mitinitiierte „Masterplan Kalscheuren“ wurde Ende letzten Jahres den Hürtherinnen und Hürthern in einer freiwilligen Bürgerbeteiligung sowie in einer separaten Bürgeranhörung näher dargelegt. „Es ist schön, dass der Masterplan von der Bürgerschaft in Kalscheuren insgesamt begrüßt wird. Damit hat sich das von uns vorgeschlagene Vorgehen bewährt“, freut sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler. Als Fazit der Bürgerbeteiligungsverfahren bleibt festzuhalten, dass besonderes Augenmerk auf immissionsverträgliche Gewerbearten, die Vermeidung von Schwerlastverkehr und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen gelegt werden soll. Daneben spielen auch die Verbesserung der Nahversorgung sowie weitere Grünflächen eine wichtige Rolle für die Bürgerinnen und Bürger. „Die Gestaltung der Westhälfte des ehemaligen Sportplatzes als Grünfläche kombiniert mit dem Bau einer Kita kommt bei der Bürgerschaft gut an. Diese Anregungen nehmen wir mit und werden sie auch bei zukünftigen Bauleitplanungen ins Verfahren einfließen lassen“, versichert CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Fraktion

Bürgeranhörung zum „Aldi-Markt“ in Fischenich

„Wir begrüßen es sehr, dass im Zuge des Bebauungsplanverfahrens für den Aldi-Markt am Ortsausgang nach Brühl nunmehr doch ein Kreisverkehr entstehen soll, der eine reibungslose An- und Abfahrt des Lebensmittelmarktes sicherstellt, insbesondere aber auch zur Verkehrsberuhigung auf der Bonnstraße beitragen wird“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, nach der abermaligen Beratung im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr fest. In der September-Sitzung des Ausschusses war die von der Verwaltung geplante Zufahrt zum Marktgrundstück über eine „normale“ Ein- und Ausfahrt von den CDU-Vertretern abgelehnt und ein Kreisverkehr gefordert worden. „Die aktualisierte Planung wird jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Über den genauen Termin wird die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger noch informieren. „Da die neue Verkehrsführung helfen wird, die innerörtliche Durchfahrtgeschwindigkeit zu reduzieren, gehe ich von einer breiten Zustimmung der Fischenicher Bürgerinnen und Bürger aus“, ergänzt CDU-Ratsherr und Ortsvorsteher Raimund Westphal.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Baubeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Feuerwache gefasst

„Eine bedarfsgerechte Anpassung der Feuerwehreinrichtung ist für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger existentiell. Daher freue ich mich, dass wir hier mit dem Baubeschluss nun endlich für grünes Licht sorgen konnten“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler fest. Dem im letzten Moment eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion, der die Feuerwehr am bisherigen Standtort in Frage stellte und die Suche nach einem kostengünstigeren Alternativstandort beauftragen wollte, hält Ratsmitglied Gerd Fabian entgegen: „Die klare Haltung der Koalitionsfraktionen, dass die Zeit für den Baubeschluss reif ist, hat sich in der Debatte durchgesetzt. Es geht nicht mehr um das ‚Ob‘, sondern nur noch um das ‚Wie‘ am bisherigen Feuerwehrstandort gebaut wird. Offensichtlich hat auch die SPD in der Sitzung die Kurve gekriegt und ihren kurzfristig eingebrachten Antrag nicht weiterverfolgt. Es war ohnehin verwunderlich, dass die Sozialdemokraten noch einmal Handlungsalternativen erarbeiten lassen und damit die weit fortgeschrittene Planung auf ‚Null‘ stellen wollten.“

Bei den vorgelegten Gesamtinvestitionen inklusive Risikozuschlägen von nunmehr 33,8 Mio. Euro will die Koalition aus CDU und Grünen allerdings Kosten in Höhe von rund einer halben Million Euro durch den Wegfall eines heute nicht mehr benötigten Schlauchturmes und durch kostengünstigere Ein- und Ausfahrtstore sowie eine anderen Fassadengestaltung einsparen. Außerdem erhielt die Verwaltung den Auftrag zu prüfen, ob weitere Aufwendungen in einer Größenordnung von fast einer halben Million Euro eingespart werden können, wenn statt einer Kaltlufthalle für einen Teil der Fahrzeuge ein Carport gebaut würde. „Es hat uns schon sehr verwundert, dass die Sozialdemokraten, die gerade aus Kostengründen den Standort generell in Frage stellen wollten, diese Einsparungsbeschlüsse nicht mitgetragen haben, obwohl dadurch die Funktionsfähigkeit der neuen Feuerwache in keiner Weise in Frage gestellt wird“, fährt Fabian fort.

„Uns war und ist dabei nach wie vor wichtig, dass die Wirtschaftlichkeit auch eines so wichtigen und notwendigen Projekts nicht gänzlich unter den Tisch fällt. Einsparpotentiale müssen daher schon mit Rücksicht auf die städtischen Finanzen ausgeschöpft werden“, stellt Winkler abschließend fest. Die Fertigstellung des Gesamtprojekts ist für August 2021 geplant.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Partei

CDU würdigt Ehrenamt

v.l.n.r.: Frank Rock MdL, Rüdiger Winkler, Dirk Breuer, Björn Burzinski, Gudrun Baer, Peter Prinz, Willi Zylajew

„Das Leben in den Ortsteilen ist so gut wie der Einsatz der vielen Ehrenamtlichen in Kirche, Vereinen und Initiativen“, würdigt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski, das Engagement der Menschen vor Ort. Seiner Einladung zum traditionellen Fischessen während der Fastenzeit waren zahlreiche Gäste aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in die neue Gastronomie des Bürgerhauses gefolgt. In seiner Ansprache betont Burzinski, dass die CDU erster Ansprechpartner für die Menschen vor Ort bleiben wolle. Hierzu habe man in den vergangenen Jahren bereits einiges geleistet, wolle sich jedoch weiter in den Ortsteilen engagieren. Den Zentralisierungstendenzen anderer Parteien erteilt er eine klare Absage.

8. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU gibt grünes Licht für Planungen zum sozialen Wohnraum

„Wir stoppen den Abbau von öffentlich gefördertem Wohnraum und sorgen dafür, dass neuer geschaffen wird“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski. „Darüber hinaus streben wir eine ausgeglichene Verteilung auf die Ortsteile an.“ Mit dem nun im Hauptausschuss beschlossenen Konzept wird dies sukzessive umgesetzt. Erstmals verfügt die Stadt Hürth damit über einen systematischen Ansatz, um die Versorgung mit Sozialwohnraum gezielt und ausgewo-gen anzugehen.

Mit einer durchschnittlichen Quote öffentlich geförderten Wohnraums von stadtweit 4,6 % liegt Hürth im Landesschnitt. Die von Bürgermeister Dirk Breuer aufgeführten Bauvorhaben stabilisieren die Zahlen mittelfristig, was durch das Programm „Mietwohnraumförderung – Modernisierung“ der NRW.Bank unterstützt wird, die auch bereits bestehenden Wohnraum öffentlich fördert.

„Die soziale Durchmischung, städtebaulich verträgliche Lösungen in den Stadtteilen sowie das Wohnbaulandkonzept, das die Planungen berücksichtigt, begrüßen wir“, so Ratsmitglied Hans-Josef Lang. Das Sozialwohnraumkonzept betrachtet den Zeitraum bis 2023.

7. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Konsolidierungsvorschlag der CDU abgelehnt

„Wir haben eine einmalige Chance verpasst“, bedauert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski die Entscheidung des Stadtrats, die Sitze des Gremiums ab 2020 nicht zu verkleinern. Rechtlich war es möglich, die Wahlkreise in der Stadt Hürth von zurzeit 22 bis auf 20 zu reduzieren. „In der kommenden Wahlperiode hätten wir eine Viertelmillion Euro sparen können, ohne dass die politische Arbeit der Ratsfraktionen dadurch eingeschränkt worden wäre. Leider konnten wir die anderen Fraktionen mit unseren Argumenten nicht überzeugen“, ergänzt Burzinski. Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder und Fraktionszuwendungen kosten den Steuerzahler pro Wahlkreis ca. 25.000 Euro im Jahr. Die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, deren Anzahl von der Zahl der Ratsmandate abhängt, die zusammen eine Fraktion bilden, sind hier noch nicht mitgerechnet. „Es wäre durchaus möglich gewesen, die Arbeit, die heute 44 Ratsmitglieder schaffen, auf 40 Mitglieder zu verteilen. Wer sparen will, muss mit gutem Beispiel voran gehen“, erklärt der Fraktionsgeschäftsführer Rüdiger Winkler

1. März 2018/von Fraktionsbüro