Unstimmigkeiten im Integrationsrat

Aylin Kocabeygirli ist enttäuscht: „Nach meinem demokratischen Verständnis sollten bei der Besetzung von Positionen auch andere gewählte Gruppierungen berücksichtigt werden. Diese gute demokratische Tradition hat uns die Mehrheit im Integrationsrat verwehrt.“ In der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates gab es bei der Besetzung des Integrationsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Unstimmigkeiten. Der Integrationsrat in der Stadt Hürth besteht aus den gewählten Migrantenvertretern und den vom Rat bestellten Mitgliedern. Hier hat die SPD die Mehrheit, da die sozialdemokratische Liste mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Integrationsrat den Großteil der Stimmen bei der Wahl zum Integrationsrat auf sich vereinigen konnte. Das von der CDU unterstützte Bündnis für Integration und Zusammenarbeit (BIZ) konnte zwei Sitze im Integrationsrat erringen. „Der Integrationsratsvorsitz steht der größten Gruppe zu, der stellvertretende Vorsitz der nächstgrößeren Gruppe – so ist es in Hürth bisher bei den Ausschüssen guter Brauch“, weiß Gudrun Baer, CDU-Ratsmitglied und Vertreterin im Integrationsrat. „Deshalb grenzt es schon an einen Skandal, dass die Vertreter der sozialdemokratischen Liste ihre Mehrheit ausnutzen, und neben dem Vorsitz auch den stellvertretenden Vorsitz und die Besetzung der drei Vertreter beansprucht, die der Integrationsrat in die politischen Ausschüsse entsendet“, ergänzt Baer verärgert. „Ich bin von den Wahlberechtigten gewählt worden, um mich für ihre Interessen einzusetzen“, so Kocabeygirli, die das BIZ im Integrationsrat vertritt. Doch auch wenn die SPD-Mehrheit sie mit allen Mitteln daran hindern wolle, werde sie weiterhin vollen Einsatz zeigen.

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