Allgemein Archive • Seite 93 von 108 • CDU Hürth

Gesamtkonzeption für die Bütt gefordert

Im Rahmen der Beratungen zu möglichen Investitionen im Schwimmbad „De Bütt“ im letzten Sport- und Bäderausschuss, hat der Ausschuss der Verwaltung den Auftrag gegeben, zur nächsten Sitzung eine Gesamtkonzeption aller Investitionen vorzulegen. „Leider hat die Verwaltung dies bis heute noch nicht vorgelegt. Das ist auch der Grund warum die Union sich den vorgeschlagenen Investitionen nicht anschließen kann“, so Frank Rock, CDU-Ausschusssprecher im Sport- und Bäderausschuss. „Werbetafeln für € 18.000 werden keinen Besucher mehr bringen und die Herrichtung der Liegeplätze für insgesamt € 11.000 steht in keinem Verhältnis zum Nutzen. Darum haben wir ein Gesamtkonzept verlangt – vor allem hinsichtlich der Tatsache, dass noch weitere Investitionen in die Küche und auch im nächsten Jahr mit der großen Rutsche vor der Tür stehen.“ Trotz intensiver Beratungen hat die Mehrheitsfraktion die Investitionen von fast € 30.000 freigegeben. „Einstimmig haben wir ein Gesamtkonzept beschlossen, dann aber schon im Vorfeld drei Investitionen freizugeben ist für uns ein nicht nachvollziehbarer Schnellschuss“, so Manfred Laufenberg, Ratsmitglied aus Hermülheim.

2. April 2014/von Partei

Allgemein

Das Trauerspiel um das Solebecken geht weiter

Die Verwaltung hat in der letzten Sitzung des Sport- und Bäderausschuss über den Sachstand zum Thema „Solebecken“ berichtet. Für die Ausschussmitglieder war es nicht wirklich verwunderlich, dass das Trauerspiel kein Ende nimmt. „Es ist noch nicht mal das Ziel in Sicht, dass das Gericht und der Sachverständige weiter kommen“, so Frank Rock, Sprecher im Sport- und Bäderausschuss. Im Rahmen der Diskussionen wurde nochmals gefordert, mit mehr Nachdruck das entsprechende Gericht aufzufordern, zeitnah zu agieren. „Uns fehlt leider so langsam der Glaube, dass hier etwas geschieht“, so Thomas Blank, sachkundiger Bürger der CDU.

2. April 2014/von Partei

Allgemein, Alt-Hürth

Stadtwerke nehmen Hinweis auf

Schon vor über einem Jahr hat die CDU im Verwaltungsrat der Stadtwerke auf mehr Sauberkeit der Glascontainerstandorte gedrungen. Ratsmitglied Frank Rock hat nun nochmal nachgehakt, so dass die Stadtwerke in der letzten Woche den Glascontainerstandort an der Duffesbachstraße mit einem Hochdruckgerät reinigten. „Ich freue mich, dass die Stadtwerke nun doch tätig geworden sind.“ Der Stadtwerke-Chef teilte dem Alt-Hürther Ratsmitglied auch mit, dass für die Maßnahme eine Maschine genutzt wurde, die vor Jahren eigentlich für die Mülltonnenreinigung gekauft worden ist. „So hat die missglückte Investition in die unwirtschaftliche Mülltonnenreinigung sich zumindest einmal gelohnt“, so Rock kritisch aber zufrieden. Dennoch will der Unionspolitiker in der nächsten Wahlperiode vor allen bei den offenen Containerstandorten für eine Verbesserung der Optik kämpfen.

1. April 2014/von Partei

Allgemein

Schnelles Internet für Hürth?

Die Aufnahme zeigt eine Baustelle von Netcologne in der Bonnstraße

Seit langem schon fordert die Hürther CDU den Ausbau des Breitbandnetzes in Hürth. Derzeit fallen im Hürther Stadtbild an zahlreichen Stellen kleinere Erdaufbrüche in der Nähe von Kabelverzweigerkästen auf, die als Baustellen der Firma Netcologne gekennzeichnet sind. Ein Anruf von CDU-Fraktionsmitglied Raimund Westphal bei der angegebenen Servicerufnummer des Kölner Telefonanbieters ergab, dass Netcologne Glasfaserkabel für schnelles Internet in Hürth verlegt.

„Angesichts der im Januar veröffentlichten Ergebnisse der Befragung Hürther Unternehmen eine positive Entwicklung, welche die CDU unterstützen wird“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Die CDU hatte bereits vor drei Jahren darauf hingewiesen, dass schnelle Breitbandanschlüsse für Unternehmen wie auch für Privathaushalte immens wichtig sind und gehandelt werden muss. Schade nur, dass nicht schon früher gehandelt wurde“, betont CDU-Ratsherr Uwe Listner.

Durch die Ergebnisse der im Herbst 2013 durch die GEFAK durchgeführte Befragung Hürther Unternehmen zum Wirtschaftsstandort Hürth wurde verdeutlicht, dass die Breitbandversorgung den aktuell wichtigsten Standortfaktor für die Hürther Wirtschaft darstellt. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss nun Anfragen an die Verwaltung gerichtet. Die Verwaltung soll Stellung nehmen, ob und welche Breitbandausbaumaßnahmen weiterhin geplant sind und was einer Umsetzung bisher im Weg gestanden hat. Die Christdemokraten fordern die Stadtverwaltung auf, unverzüglich mit Netcologne in Verhandlungen zu treten, um den Ausbau erfolgreich abschließen zu können.

31. März 2014/von Partei

Allgemein, Alt-Hürth

Nachgefragt – Rohbau auf der großen Ölbruchstraße in Alt-Hürth

Immer wieder Thema Nummer eins der Anwohnerinnen und Anwohner auf der Großen Ölbruchstraße in Alt-Hürth: Der Rohbau auf der Großen Ölbruchstraße 19. „Ich ging selbst noch in den Kindergarten, als hier ausgeschachtet wurde. Heute bin ich 34 Jahre alt. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass die Menschen sich ärgern. Der Rohbau ist hässlich und gebaut wird hier schon lange nicht mehr“, zeigt sich CDU-Ratskandidat Björn Burzinski verständnisvoll. Seine Anfrage bei der Stadtverwaltung blieb leider erfolglos. Zwar sei die Baustelle im Rathaus bekannt, man könne den Eigentümer jedoch nicht belangen, da ihn kein Gesetz dazu verpflichte, den Bau auch fertigzustellen. Lediglich für die Sicherheit müsse der Eigentümer garantieren, die jedoch mit der Einzäunung gewährleistet sei. „Leider sind der Verwaltung hier die Hände gebunden. Dennoch bleibe ich an dem Thema dran“, verspricht Burzinski.

24. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alt-Hürth

Stadtwerke sagen neues Straßenschild zu

(Fotomontage)

Auf Anregung einer engagierten Bürgerin haben CDU-Ratsmitglied Frank Rock und CDU-Ratskandidat Bjørn Burzinski beim Ordnungsamt nachgehört, ob die Installation eines weiteren Straßenschildes an der Harffstraße in Alt-Hürth möglich sei. „Eine Bürgerin hatte uns darauf aufmerksam gemacht, dass die Harffstraße zwar an der Einmündung Breite Straße beschildert sei, über die übliche Zufahrt vom Valkenburger Platz aus der Name jedoch ein Geheimnis bliebe“, erklärt Frank Rock die Situation. Und Bjørn Burzinski ergänzt: „Wir freuen uns über die Zusage der Stadtwerke, in der nächsten Zeit hier ein weiteres Straßenschild aufzustellen. Insbesondere Ortsfremde werden sich zukünftig hier besser orientieren können.“

21. März 2014/von Partei

Allgemein, Alt-Hürth

Prüfung einer Querungshilfe zugesagt

Im Planungsausschuss hat die Hürther CDU-Fraktion die Stadtverwaltung aufgefordert, das vorgelegte Verkehrskonzept für die Mühlenstraße in Alt-Hürth zu erweitern. Im Einvernehmen mit allen Fraktionen wurde die Verwaltung gebeten, die Einrichtung einer Querungshilfe für Fußgänger zu prüfen. „Der Einrichtung des neuen Kindergartens am Mühlenhof hatten wir damals unter der Voraussetzung zugestimmt, dass für die Mühlenstraße ein Verkehrskonzept entwickelt wird“, erklärt Bjoern Burzinski, sachkundiger Bürger der CDU-Fraktion im Planungsausschuss. „Für ein Konzept ist die Vorlage der Verwaltung allerdings etwas dünn. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen, die hier auf der Mühlenstraße gemessen wurden, finden bisher keine Berücksichtigung. Ich freue mich deshalb, dass wir uns im Ausschuss zumindest auf die Prüfung einer Querungshilfe einigen konnten. So könnten Kinder auf dem Weg zur KiTa ungefährdet die Straße queren und Autofahrer werden gezwungen, vorsichtig zu sein“, ergänzt Burzinski.

20. März 2014/von Partei

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Lkw auf der K25 nicht erwünscht?

Das vermehrte Lkw-Verkehrsaufkommen auf der Sudetenstraße hat seine Ursache in der Teilsperrung der Luxemburger Straße und beschäftigt derzeit viele Bürgerinnen und Bürger. CDU-Ratskandidatin Maria Graf-Leimbach ist nun die Beschilderung entlang der K 25 ins Auge gefallen: „Folgt man dem Weg, den ein Lkw-Fahrer aus dem Gewerbegebiet Knapsack nimmt, wenn er auf die A 4 in Frechen auffahren möchte, stößt man auf der Frechener Straße (K 25) laufend auf Schilder, die suggerieren, dass Lkw‘s hier nicht in Richtung Köln fahren dürfen.“ Die Schilder zeigen deutlich, dass die Fahrrichtung Köln für Lkw‘s nicht möglich ist. Kurz vor der Abbiegespur auf die Sudetenstraße steht ebenfalls ein solches Schild. „Hier ist die Abbiegespur so breit, dass ein Lkw gut rechts abbiegen kann. Spätestens an dieser Stelle nutzen viele Fahrer die Möglichkeit, einen anderen Weg zur Autobahn zu finden.“
Doch wie kommt es zu dieser Beschilderung? Um hier zu einer Erklärung zu kommen, hat sich die CDU an die Stadtverwaltung gewandt. Maria Graf-Leimbach hofft, dass das X auf den Schildern von den Stadtwerken bald entfernt wird, um einen Beitrag zur Senkung des Lkw-Verkehrs in Hermülheim und Hürth-Mitte zu leisten.

20. März 2014/von Partei

Allgemein

CDU unterstützt verbessertes Angebot für Familien – Hürth erhält ein weiteres Familienzentrum

Die CDU-Fraktion hat im Jugendhilfeausschuss die Initiative unterstützt, zwei weiteren Kindertagesstätten in Hürth grünes Licht für eine Weiterentwicklung zum Familienzentrum zu geben. „Wir wollen mehr für Familien und Kinder erreichen und freuen uns daher, dass die Diakonie-Kindertagesstätten „Sterntaler“ und „Am Mühlenhof“ ein weiteres Familienzentrum in Hürth bilden“, so Georg Fabian, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer ergänzt: „Neben den sieben bereits existierenden Familienzentren kommt nun Nummer acht hinzu. Das ist ein weitere Verbesserung für die Familien in Hürth, wofür wir uns seit langem einsetzen.“

Das neue Familienzentrum entsteht in Bereichen, in denen familienpolitischer Handlungsbedarf besteht. Familienzentren sind besonders zertifizierte Einrichtungen, die mit ihren vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangeboten eine wichtige Anlaufstelle für Familien darstellen. Diese Angebote entlasten insbesondere Mütter und Väter, die den Spagat zwischen Beruf und Familie leisten müssen.

14. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Erdkabel statt Überlandleitungen – CDU trägt Anliegen der IG Hürth e. V. auf Bundesebene weiter

Auf Einladung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Dirk Breuer haben Vertreter der IG Hürth e.V. (Interessengemeinschaft gegen den Neubau der Höchstspannungsleitung) gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels, Planungsausschussvorsitzendem Herbert Verbrüggen (CDU) und Ratsherr Georg Fabian (CDU) Möglichkeiten erörtert, wie zwischen Hermülheim und Efferen eine Höchstspannungsleitung über Tage noch verhindert werden kann. Ziel ist, stattdessen die Stromtrasse unter die Erde zu legen. Zu der vorgesehenen Höchstspannungsleitung bietet die Erdverkabelung eine mögliche, jedoch auch teurere Alternative. „Hier ist in der Tat die Bundespolitik gefordert, die dafür das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) ändern müsste. Zuständig dafür ist in Berlin vorrangig das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Zu den Fachpolitikern habe ich bereits Kontakt aufgenommen, um dort den Sachstand abzufragen und Möglichkeiten einer Planänderung auszuloten“, sichert Dr. Georg Kippels seine Unterstützung zu.

Die Mehrkosten für die Erdverkabelung, die unterm Strich rund 15 Mio. Euro betragen, können refinanziert werden, wenn Hürth Pilotstrecke für die Erdverkabelung würde. Dirk Breuer unterstreicht: „Paradox ist, dass in anderen Teilen Deutschlands, wo Pilotstrecken vorgesehen sind, Widerstand gegen die Erdverkabelung gibt und die Überlandleitungen vorgezogen werden. In Hürth ist die Erdverkabelung bisher aber nicht zulässig, weil die Strecke nicht explizit im Gesetz steht. Um die Energiewende zu schaffen, muss der Gesetzgeber auch Akzeptanz für den Leitungsbau schaffen. Das kann in Hürth erreicht werden, indem die Strecke in das EnLAG aufgenommen wird.“

CDU-Ratsherr Georg Fabian hofft, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine Gesetzesänderung offen ist. Er betont: „Nirgendwo sonst sind so viele Menschen in unmittelbarer Nähe von den Ausbauplänen des Stromnetzes betroffen wie bei uns in Hürth. Hier macht die Erdverkabelung Sinn, nicht aber auf irgendwelchen Ackerflächen im Münsterland.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer betont: „Uns ist daher wichtig, gemeinsam mit der IG Hürth die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in Berlin bekannt zu machen, da dort die nötigen Entscheidungen getroffen werden müssen. Wir begrüßen, dass sich Georg Kippels unserer Sache annimmt.“

13. März 2014/von Fraktionsbüro

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