Seite 72 • CDU Hürth

CDU-Hermülheim lud zum Blick in die Zukunft ein

„Der Bau der Ortsumgehung B265n schreitet sichtlich voran. Unsere Idee, den zukünftigen Verlauf der Straße vor Ort zu erläutern, ist auf großes Interesse gestoßen“, freut sich Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. Der Einladung des CDU-Ortsverbandes zur Fahrradtour entlang der B265n waren Anfang Mai rund 70 interessierte Bürgerinnen und Bürger gefolgt.

Gestartet wurde an der zukünftigen Trasse der Eschweiler Straße. Die Teilnehmer konnten sich von dem zügigen Fortschritt der Arbeiten bis zur Max-Planck-Straße überzeugen. „Nach aktuellem Stand ist davon auszugehen, dass die Arbeiten planmäßig beendet werden“, erläuterte CDU-Mann Hans-Josef Lang.

„Die Initiative, an der Strecke auch Bäume und Streuobstwiesen anzubauen, wurde von den Teilnehmern sehr positiv aufgenommen“, sagt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach und ist überzeugt: „Die Entlastung der Stadt von Durchgangs- und insbesondere dem LKW-Verkehr wird vielen Hürtherinnen und Hürthern ein neues Lebensgefühl geben.“

9. Mai 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Betreuungszeiten bei Tagesmüttern in Hürth werden ausgeweitet

„Der Betreuungsanspruch von Tagespflegekindern soll auf mindestens 35 Wochenstunden angehoben werden“, fordert die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wird im Jugendhilfeausschuss im Juni behandelt.

Eltern, die ihre Kinder bei einer Tagesmutter betreuen lassen, müssen bisher einen Nachweis erbringen, wenn der Bedarf über 25 Stunden in der Woche hinausgeht. Dies ist gängige Praxis in vielen Kommunen des Rhein-Erft-Kreises. Kann ein Elternteil keine Berufstätigkeit nachweisen, wurden die Betreuungsstunden bisher vom Jugendamt auf 25 Wochenstunden reduziert.

„Dies wird dem Wunsch vieler Eltern nicht gerecht“, betont CDU-Fraktionschef Björn Burzinski. In Gesprächen mit Eltern und Tagesmüttern wurde dies deutlich. „Wir haben daher beantragt, die bisherige Praxis der Rückstufung auf 25 Betreuungsstunden in diesen Fällen auszusetzen.“

3. Mai 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Bauen für alle – Checkliste sorgt für Inklusion beim Bauen

„Eine wesentliche Voraussetzung für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ist, dass bauliche Barrieren künftig weitgehend vermieden und dort, wo sie vorhanden sind, nach und nach abgebaut werden“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski. Deshalb hat der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion mit den Stimmen der CDU einen Kriterienkatalog beschlossen, der der Verwaltung künftig als Leitfaden im Bereich der Inklusion dienen soll. Bereits im Februar des letzten Jahres hat der Rat der Stadt Hürth ein Inklusionskonzept verabschiedet, dennoch ist barrierefreies Bauen und Gestalten längst noch nicht in allen Bereichen selbstverständlich. Der Katalog soll dabei helfen, Barrieren in Gebäuden und in den Köpfen der Menschen abzubauen und künftig zu vermeiden. „Mit der beschlossenen Checkliste gehen wir einen weiteren Schritt in die richtige Richtung. Unser Gesellschaftsbild ist das einer inklusiven Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt wird und alle am gesellschaftlichen Leben teilhaben können“, ergänzt CDU-Ratsmitglied Georg Fabian.

24. April 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Gewerbeflächen sind gefragt

„Wir unterstützen die Initiative von Bürgermeister Dirk Breuer, weitere Gewerbeflächen im Stadtgebiet zu schaffen“, so CDU-Fraktionschef Bjoern Burzinski. Durch den Bau der B 265n ergeben sich für die landwirtschaftlich genutzte Fläche zwischen der Luxemburger Straße, der Trasse der B 265n, der Wohnbebauung Wilhelm-Rieländer-Straße und der Güterbahntrasse der Häfen – und Güterverkehr Köln neue Perspektiven zur Entwicklung eines Gewerbegebiets.

„Damit wird einem steigenden Bedarf an neuen Gewerbeflächen in Hürth Rechnung getragen“, erläutert Burzinski. Das neue Gewerbegebiet soll für den Fahrverkehr nicht mit dem vorhandenen Baugebiet an der Wilhelm-Rieländer-Straße bzw. der Bonnstraße verbunden werden, sondern über den auf der Luxemburger Straße vorhandenen Kreisverkehr.

Als erster Schritt wurde vom Planungsausschuss nun auf Vorschlag der Verwaltung ein Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan gefasst. Das Plangebiet umfasst ca. 1,3 ha und ist durch den Bau der B265n vollständig von Verkehrstrassen bzw. dem Baugebiet Wilhelm-Rieländer-Straße umgeben. Die B265n und die verlegte Bonnstraße bis zum Hürther Bogen werden zukünftig den Ortsrand bestimmen. „Wir begrüßen, dass eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden wird“, kommentiert Burzinski das weitere Vorgehen.

11. April 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Weitere Maßnahme für mehr Sauberkeit in Hürth

Die bisherigen öffentlichen Abfalleimer wurden ihrem Zweck nach Ansicht der Hürther Christdemokraten nicht immer gerecht. Coffee to Go-Becher etwa blieben häufig im Schlitz stecken, für Zigarettenkippen gab es keine Entsorgungsmöglichkeit. Auf Initiative der CDU-Vertreter hatte sich der Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth daher mit der Beschaffung neuer Müllbehälter befasst. Nach einem mehrmonatigen Testlauf hat sich der Verwaltungsrat nun für ein Modell entschieden, das eine nach oben gerichtete Öffnung und eine Vorrichtung für Zigarettenkippen aufweist. Zudem weisen die neuen Abfalleimer einen Gummidichtring im Bodenbereich auf, um frühzeitiges Durchrosten aufgrund wildpinkelnder Hunde zu verhindern.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bjoern Burzinski sind die neuen Mülleimer ein wichtiger Baustein in der Strategie von Stadt und Stadtwerken für mehr Sauberkeit in Hürth: „Wir setzen darauf, dass die neuen Mülleimer eine höhere Akzeptanz finden und mehr Hürther ihren Abfall in den Eimer statt daneben werfen. Das neue Modell macht die Müllentsorgung noch einfacher.“ Sukzessive werden die neuen Mülleimer nun im Stadtgebiet eingeführt.

Neben der Wiedereinführung der Kehrmännchen, der Nummerierung der Abfallbehälter, der Einführung des Mängelmelders und der Erhöhung der Pflegefrequenz auf Spielplätzen bilden die neuen Abfallbehälter eine weitere Maßnahme für mehr Sauberkeit. Im Bedarfsfall können diese um einen Hundekotbeutelspender ergänzt werden. Auf Spielplätzen erfolgt der Einsatz ohne Vorrichtung für Zigarettenkippen. „Am Ende“, so Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach, „sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger in der Pflicht. Niemand sollte seinen Müll einfach in die Landschaft werfen. Leider lässt das Verhalten einiger Zeitgenossen zu wünschen übrig, was vielen Bemühungen zuwiderläuft.“

11. April 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Gleuel

CDU-Ortsverband Gleuel mit neuem Vorstand

Viele neue Gesichter konnte die Parteivorsitzende der CDU Hürth Gudrun Baer auf der Mitgliederversammlung des CDU-Ortverbandes in Gleuel in der Gaststätte „Zum Burghof“ begrüßen. „Ich gratuliere den neuen Vorstandsmitgliedern und freue mich, dass sie sich aktiv für die Gleueler Bürgerinnen und Bürger einsetzen wollen“, so Baer. Die Arbeit vor Ort in den einzelnen Stadtteilen sei für sie wichtig, um mit den Bürgerinnen und Bürgern im direkten Austausch zu stehen. Das mache eine gute Kommunalpolitik aus.

Neuer Vorsitzender des Ortsverbandes wird der aus dem örtlichen Vereinsleben bekannte Volker Müller. „Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit meinem Vorstand für und mit den Gleueler Bürgerinnen und Bürgern“, so Müller, der auch bei den Funken Rot-Weiss Gleuel aktiv ist.

Der bisherige Vorsitzende Helmut Schmitz übernimmt das Amt des stellvertreten Vorsitzenden. Ebenso einstimmig wie das Vorsitzendenteam wurde Rolf Skuras zum Schatzmeister und Bettina Müller zur Schriftführerin gewählt. Komplettiert wird das auf zwei Jahre gewählte Vorstandsteam durch die Beisitzer Sascha van Dijk, Heinz-Werner Kriesch, Marco Meller, Arnold Mund und Dieter Skrodolies. Die CDU ist die einzige Partei in Hürth, die in den einzelnen Stadtteilen mit eigenständigen Ortsverbänden aktiv ist. Andere Parteien sind hier den Weg einer stärkeren Zentralisierung gegangen. „Aus unserer Sicht der falsch Weg. Wir wollen uns vor Ort um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmern. Unser Kennzeichen ist daher, dass wir stark vor Ort sind“, so Gudrun Baer.

4. April 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kinderbetreuung: Hürth führt bei den Versorgungsquoten und erweitert die Trägerlandschaft

„Unsere politischen Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zeigen nun ihre Wirkung“, freut sich die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer und verspricht: „Wir haben und werden uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen und weitere Kitas im Stadtgebiet eröffnen.“

Die Versorgungquote bei Kindern unter drei Jahren liegt im Landesdurchschnitt NRW bei 26,3 %, in Hürth werden im kommenden Jahr 44 % erreicht. Bei Kindern über drei Jahren stehen 92 % Landesdurchschnitt 96 % in Hürth gegenüber.

Für die zwei viergruppigen Einrichtungen in Hermülheim am Bussardweg und in Kalscheuren an der Gronerstraße hat der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Trägervergabe beschlossen.

„Mit der Caritas und der AWO haben wir zwei Träger, die in unserer Stadt bereits fest mit ihren Angeboten verankert sind“, so Baer. Die AWO-Mittelrhein betreibt bereits eine Kindertagesstätte in Hürth-Mitte. Für die Caritas ist es die erste Einrichtung in Hürth. In anderen Rhein-Erft-Kreis-Kommunen ist die Caritas bereits als erfahrener Kita-Träger bekannt.

Beide Einrichtungen werden als eingeschossiger Gebäudekörper geplant, haben Gruppenräume mit Neben- und Differenzierungsräumen, Räume für die Kindergartenverwaltung mit Küche sowie einen Mehrzweckraum.

„Hinsichtlich der Mehrzweckräume in den beiden Einrichtungen wird eine Nutzung durch Dritte möglich sein“, berichtet Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Die Stadtverwaltung hatte diese Möglichkeit bei der Ausschreibung bereits vorgesehen.

Die Fertigstellung der Einrichtungen ist für das vierte Quartal 2018 geplant.

Die Investitionskosten sind auf Grundlage der aktuellen Planung für die Einrichtung am Bussardweg mit ca. 2,46 Mio. und für die Gronerstraße mit ca. 2,14 Mio. kalkuliert. Vormerkungen für die Einrichtungen können über den Kita-Navigator online vorgenommen werden.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Bebauungsplan zum Studentendorf Efferen geht in die Offenlage

Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr hat mit den Stimmen von CDU und Grünen eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplans für das Studentendorf in Efferen beschlossen. „Es haben bereits intensive Gespräche zwischen Verwaltung und dem Kölner Studierendenwerk stattgefunden. Für uns ist es an der Zeit, die Bürgerschaft über den aktuellen Stand dieser Verhandlungen und der sich daraus ergebenden Planung zu informieren“, meint Ratsmitglied Gerd Fabian. Zurzeit werden zwei Planungsvarianten diskutiert. Eine sieht den Umbau des Studentendorfs mit einer Erhöhung um 250 Wohneinheiten mit dem Bau einer Kindertagesstätte vor. Die Alternative ermöglicht den Umbau der sanierungsbedürftigen Bestandsgebäude, hält jedoch an der bestehenden Anzahl der Wohneinheiten fest. „Insgesamt ist allerdings auch der dringende Bedarf für eine Kita und einen Spielplatz zu berücksichtigen“, ergänzt CDU-Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Klage der IG-Hürth erfolgreich

Bürgerinitiative und Stadtwerke Hürth haben gegen das Vorhaben der neuen Hochspannungsleitung (Monsterleitung) in Efferen geklagt und hatten in Teilen Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil entschieden, dass der Planfeststellungbeschluss in Hinblick auf die Trassenführung überarbeitet werden muss.

„Das Urteil ist das Ergebnis guter Arbeit der IG-Hürth, dessen Vorstand seit Jahren mit viel Einsatz in dieser Sache agiert“, so CDU-Ratsmitglied Georg Fabian. „Wir haben die IG-Hürth unterstützt, weil auch uns nicht deutlich wurde, warum in einem solch dichten Bebauungsgebiet die Kabel nicht unter die Erde verlegt werden.“

Der Netzbetreiber Amprion und die Kölner Bezirksregierung müssen nun prüfen, ob die Hochspannungsleitung anders in Hürth geführt werden kann. Damit geht es in die nächste Runde.

„Wir lassen in dieser Angelegenheit politisch nicht nach“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski. In den Haushalt 2018 der Stadt Hürth wurden auf Antrag seiner Fraktion 15.000 Euro für die weitere Unterstützung der IG-Hürth bereitgestellt.

19. März 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

„Masterplan Kalscheuren“ erntet Zustimmung nach Bürgerbeteiligung

Der in vorausgegangenen Planungsausschusssitzungen von der CDU mitinitiierte „Masterplan Kalscheuren“ wurde Ende letzten Jahres den Hürtherinnen und Hürthern in einer freiwilligen Bürgerbeteiligung sowie in einer separaten Bürgeranhörung näher dargelegt. „Es ist schön, dass der Masterplan von der Bürgerschaft in Kalscheuren insgesamt begrüßt wird. Damit hat sich das von uns vorgeschlagene Vorgehen bewährt“, freut sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler. Als Fazit der Bürgerbeteiligungsverfahren bleibt festzuhalten, dass besonderes Augenmerk auf immissionsverträgliche Gewerbearten, die Vermeidung von Schwerlastverkehr und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen gelegt werden soll. Daneben spielen auch die Verbesserung der Nahversorgung sowie weitere Grünflächen eine wichtige Rolle für die Bürgerinnen und Bürger. „Die Gestaltung der Westhälfte des ehemaligen Sportplatzes als Grünfläche kombiniert mit dem Bau einer Kita kommt bei der Bürgerschaft gut an. Diese Anregungen nehmen wir mit und werden sie auch bei zukünftigen Bauleitplanungen ins Verfahren einfließen lassen“, versichert CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg.

19. März 2018/von Fraktionsbüro