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„Schulhöfe sind in Zeiten von Ganztagsschule längst mehr als ein Ort, an dem unsere Kinder ihre Pausen verbringen. Sie sind pädagogischer Erlebnisraum, der zum modernen Schulalltag dazugehört“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Deshalb hat seine Fraktion bereits in den Haushaltsberatungen für die nächsten Jahre bis 2017 je 200.000 Euro/ Jahr zur Planung und Gestaltung der Schulhöfe an den Hürther Grundschulen eingestellt. „Geld alleine macht aber noch keinen neuen Schulhof“, weiß der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Georg Fabian. „Wir haben die Verwaltung jetzt beauftragt, endlich tätig zu werden und dem Schulausschuss eine Prioritätenliste vorzulegen, welche Schulen schon bald mit einer Neugestaltung ihrer Schulhöfe rechnen können.“ Idee der CDU ist es, mit den Schulen zu beginnen, wo in nächster Zeit sowieso Sanierungsarbeiten am Kanal oder der Schulhofoberfläche anstehen. „Wenn die Bagger sowieso schon rollen, kann anschließend der Schulhof auch entsprechend der neuen pädagogischen Anforderungen gestaltet werden. Das macht Sinn und spart zudem Kosten“, sagt Breuer. „Deshalb muss die Schulverwaltung gemeinsam mit dem Planungsamt jetzt mit der Arbeit beginnen, damit endlich erste Ergebnisse auf den Tisch kommen“, ergänzt Georg Fabian.

„Die Schülerinnen und Schüler in Efferen und Alstädten-Burbach sollen so schnell wie möglich die neuen Klassenräume beziehen“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. „Hierfür haben wir uns in den Ausschüssen vergangene Woche eingesetzt.“ Im Planungsausschuss stellte die Verwaltung den Entwurf für den Schulstandort in Efferen vor, für dessen beider Schulen der Rat am Ende des vergangenen Jahres die dauerhafte Dreizügigkeit beschlossen hatte. „Jetzt muss die Verwaltung konsequent dafür sorgen, dass die räumlichen Bedingungen zügig geschaffen werden. Nur so kann gewährleistet werden, Eltern den Schulplatz zu ermöglichen, den sie sich für ihre Kinder wünschen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian. Dem zusätzlichen Raumbedarf in Efferen begegnet die Planung mit einem Erweiterungsbau, der unterkellert wird und somit später Möglichkeiten Differenzierung für möglichen Förderbedarf im Zuge der Inklusion schafft. Im Haushalt stehen für die Maßnahme 1,3 Mio. Euro zur Verfügung.

Im Schulausschuss mahnte Fabian die Verwaltung, auch für Alstädten-Burbach bald die Planung vorzulegen, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. „Wir dürfen nicht nur reden, sondern müssen handeln. Will heißen: Dem Beschluss, auch hier künftig drei Eingangsklassen einzurichten, müssen jetzt mit dem Bau der neuen Klassenräume auch hier Taten folgen.“

 „Kleine Füße – kurze Wege. Das haben wir den Eltern in Hürth versprochen. Mit den Erweiterungsbauten für die Don-Bosco-Schule, die Geschwister-Scholl-Schule und die Carl-Orff-Schule kommen wir dieser Verpflichtung nach und begleiten die Umsetzung der Planung weiter“, bekräftigt Breuer.

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der Stadt Hürth für das Jahr 2015 hatten CDU und Grüne beantragt, der IG Hürth eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 15.000 Euro zu gewähren. Der Finanzausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 20.01.2015 einstimmig beschlossen. „Wir lassen die IG Hürth im Kampf gegen die geplante Höchstspannungstrasse auf Hürther Stadtgebiet nicht allein. Unser Antrag setzt ein deutliches Zeichen, den Einsatz der IG Hürth für Hürther Interessen zu unterstützen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Die Mittel werden als Unterstützung für etwaig entstehende Rechtsberatungskosten zur Verfügung gestellt, sollte die IG Hürth gegen den noch ausstehenden Planfeststellungsbeschluss bezüglich der Höchstspannungstrasse im Bereich Kiebitzweg klagen müssen. „Wir hoffen alle, dass das nicht nötig wird und die Trasse letztlich doch als Erdkabel geführt werden kann. Wir müssen aber für alle Eventualitäten gewappnet sein“, unterstreicht CDU-Ratsherr Georg Fabian. Breuer und Fabian kündigten an, sich weiterhin für die Anliegen der IG Hürth stark zu machen. „In Hinblick auf die von uns allen gewünschte gesetzgeberische Berücksichtigung der Erdverkabelung der Hürther Teilstrecke stehen wir der IG Hürth weiterhin mit aller Tatkraft als Partner zur Seite“, so Breuer.

„Es gibt in Hürth noch viel Baustellen, um die Inklusion an den Hürther Grundschulen zum Erfolg zu führen“, betont der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian, und stellt klar: „Deshalb setzen wir uns intensiv mit den Anträgen von Grundschulen auseinander, die Klassenstärke auf 25 Schülerinnen und Schüler zu begrenzen.“ Die Verwaltung hatte dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion empfohlen, diese Anträge abzulehnen. Die Unionspolitiker hatten in der Sitzung jedoch weiteren Beratungsbedarf angemeldet.

„Die Landesregierung schreibt den Kommunen den inklusiven Unterricht vor, unterstützt sie jedoch bei der Umsetzung nicht. Wir begrüßen den gemeinsamen Unterricht aller Schülerinnen und Schüler ausdrücklich, stellen jedoch fest, dass an vielen unserer Schulen die Bedingungen hierfür erst noch geschaffen werden müssen. Auf diesem Weg wollen wir das pädagogische Personal, aber auch Eltern und Kinder begleiten. Das Land lässt uns hierbei allein“, erläutert CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski. Die CDU-Fraktion will aber auch den Effekt ausschließen, dass hierdurch Schüler an der gewünschten Schule nicht aufgenommen werden können. „Daher müssen wir die Zahlen intensiv prüfen, bevor wir weitere Entscheidungen treffen. Nackte Zahlen allein helfen aber nicht, wir wollen daher auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Inklusion abwarten und in den Dialog mit den Schulen treten“, so Burzinski.

„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.

„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.

„Eine grundlegend neue Gestaltung des Schulhofes am Albert-Schweitzer-Gymnasium war längst überfällig. Selbstverständlich kommen wir den Gestaltungswünschen von Eltern und Schülern gerne nach und empfehlen den Baubeschluss für den ersten Abschnitt“, betont Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Anforderungen an die Schulhofgestaltung haben sich durch die Entwicklung des Ganztagsunterrichts an dem Hürther Gymnasium verändert. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert: „An langen Unterrichtstagen dauert eine große Pause am Mittag 60 Minuten. Dann werden Bewegungs- und Sportbereiche, aber auch Ruhezonen für über 1300 Schülerinnen und Schüler benötigt. Das vorhandene Angebot ist dafür nicht ausreichend.“

Die Verwaltung legte deshalb dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion einen Entwurf vor, der mit der Schulleitung sowie Eltern und Schülern abgestimmt worden und für 2015 u.a. einen neuen Sitzgruppenbereich, eine Kletterskulptur und eine Sitzskulptur vorsieht. Außerdem verringert die Verlegung des Fahrradweges die Unfallgefahr, da der aktuelle Weg zusammen mit dem Fußgänger-, Bus- und PKW-Verkehr eine einzige Kreuzung quert. „Wir freuen uns über die Initiative von Lehrern, Eltern und Schülern“, lobt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer das gemeinsame Engagement und sagt zu: „Wir fordern von der Stadt ein Gesamtbild dieser Maßnahme und möchten die gesamte Planung sowie der Kosten, damit wir einen Überblick für die weitere Entscheidungsfindung erhalten.“

Georg Fabian

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Auf Antrag der CDU-Fraktion nimmt die Verwaltung die steigenden Schülerzahlen am Schulstandort Sudentenstraße in den Blick. „Spätestens im Januar 2016 brauchen wir ein Konzept für den Schulbusverehr, der zu den Stoßzeiten bei Schulbeginn und Schulschluss dem erhöhten Schüleraufkommen begegnet, wenn ab dem Schuljahr 2016/17 neben dem Gymnasium auch die neue Gesamtschule in Hürth-Mitte untergebracht wird“, erklärt Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Bereits Anfang des Jahres hatte seine Fraktion den Prüfauftrag an die Verwaltung initiiert, den Schulbusverkehr in den Blick zu nehmen. Eine Veränderung der Schulanfangszeiten scheidet dabei aber aus, da vor allem Familien belastet würden, deren berufliche Situation sowie die familieninterne Organisation an einheitliche Zeiten gekoppelt sind. In der Zwischenzeit erfolgt eine Verstärkung der Linie 710. „Weitere Maßnahmen sind aber erforderlich, um den Schülerverkehr bedarfsgerecht zu gestalten, wenn durch den Neubau der Gesamtschule bald hunderte von neuen Schülerinnen und Schülern die gleichen Busse nutzen wie die Besucher des ASG“, betont CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski.

Seit Ende 2012 müssen die Anwohner im Dunstkreis der Krankenhausstraße in Hürth-Hermülheim nun mit massiven Einschränkungen leben. „Von einigen Anwohnern wurden wir in letzter Zeit öfters angesprochen, wann die Baumaßnahme denn endlich beendet werde“, so CDU-Ratsmitglied Georg Fabian.
In einer schriftlichen Anfrage an die Stadtwerke Hürth hat sein Fraktionskollege Sebastian Horst daher um Informationen hinsichtlich des geplantenZeitablaufes gebeten.
„Die Stadtwerke teilen uns nun mit, dass die Baumaßnahmen auf der Krankenhausstraße bis Ende Juli größtenteils abgeschlossen sein sollen. Vom 28.-30.07.2014 werden die noch notwendigen und abschließenden Asphaltarbeiten durchgeführt. Die Hauptarbeiten an der Straße, Kanal und der Beleuchtung sollen bis dahin fertiggestellt werden“, berichtet CDURatsmitglied Sebastian Horst aus der Antwort der Stadtwerke. „Es ist gut, dass das Ende der umstrittenen Baumaßnahmen nun endlich in Sichtweite rückt und die damit verbundenen
Behinderungen für die Anlieger aufhören“, meint Georg Fabian. Bis der Verkehr aber wieder normal fließen kann, wird es dann doch noch ein paar Wochen dauern.
Wie die Stadtwerke mitteilten, sollen die Baumaßnahmen bis Ende Juli zwar abgeschlossen sein, ca. 10-14 Tage später, also Mitte August, stehen jedoch noch Markierungsarbeiten auf der Fahrbahnoberfläche an. Weiterhin teilen die Stadtwerke mit, dass der gesamte Abschluss inklusive Räumung der Baustelle bis zum 20.08.2014 erfolgen solle, denn dann enden die Sommerferien und die Schule beginnt wieder.

Die CDU-Fraktion hat im Jugendhilfeausschuss die Initiative unterstützt, zwei weiteren Kindertagesstätten in Hürth grünes Licht für eine Weiterentwicklung zum Familienzentrum zu geben. „Wir wollen mehr für Familien und Kinder erreichen und freuen uns daher, dass die Diakonie-Kindertagesstätten „Sterntaler“ und „Am Mühlenhof“ ein weiteres Familienzentrum in Hürth bilden“, so Georg Fabian, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer ergänzt: „Neben den sieben bereits existierenden Familienzentren kommt nun Nummer acht hinzu. Das ist ein weitere Verbesserung für die Familien in Hürth, wofür wir uns seit langem einsetzen.“

Das neue Familienzentrum entsteht in Bereichen, in denen familienpolitischer Handlungsbedarf besteht. Familienzentren sind besonders zertifizierte Einrichtungen, die mit ihren vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangeboten eine wichtige Anlaufstelle für Familien darstellen. Diese Angebote entlasten insbesondere Mütter und Väter, die den Spagat zwischen Beruf und Familie leisten müssen.

Nach der Vorlage des Haushaltsentwurfs hat die Hürther CDU-Fraktion auf der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses nochmals mit Erfolg nachgehakt und einen Antrag auf Erhöhung der Hilfen zur Erziehung gestellt. „Zwar zahlt das Jugendamt bereits ca. 8 Mio. Euro, um Familien bei der Erziehung ihrer Kinder zu unterstützen, dennoch sind vor allem die präventiven Maßnahmen unheimlich wichtig, um frühzeitig einzugreifen und die entstehenden Probleme anzugehen. „Die Stadtverwaltung hat versichert, zusätzlich 58.000 Euro in den Haushalt einzustellen, um bereits begonnene Maßnahmen fortzuführen“, erklärt der familienpolitischer Sprecher der CDU, Georg Fabian. Außerdem habe die Stadtverwaltung zugesagt, in der zweiten Jahreshälfte eine Überprüfung des Teilfachplanes „Familie und Erziehung“ vorzunehmen, um die Effizienz der eingesetzten Mittel einzuschätzen, so Fabian.