Schlagwortarchiv für: Maria Graf-Leimbach

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Weitere Maßnahme für mehr Sauberkeit in Hürth

Die bisherigen öffentlichen Abfalleimer wurden ihrem Zweck nach Ansicht der Hürther Christdemokraten nicht immer gerecht. Coffee to Go-Becher etwa blieben häufig im Schlitz stecken, für Zigarettenkippen gab es keine Entsorgungsmöglichkeit. Auf Initiative der CDU-Vertreter hatte sich der Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth daher mit der Beschaffung neuer Müllbehälter befasst. Nach einem mehrmonatigen Testlauf hat sich der Verwaltungsrat nun für ein Modell entschieden, das eine nach oben gerichtete Öffnung und eine Vorrichtung für Zigarettenkippen aufweist. Zudem weisen die neuen Abfalleimer einen Gummidichtring im Bodenbereich auf, um frühzeitiges Durchrosten aufgrund wildpinkelnder Hunde zu verhindern.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Bjoern Burzinski sind die neuen Mülleimer ein wichtiger Baustein in der Strategie von Stadt und Stadtwerken für mehr Sauberkeit in Hürth: „Wir setzen darauf, dass die neuen Mülleimer eine höhere Akzeptanz finden und mehr Hürther ihren Abfall in den Eimer statt daneben werfen. Das neue Modell macht die Müllentsorgung noch einfacher.“ Sukzessive werden die neuen Mülleimer nun im Stadtgebiet eingeführt.

Neben der Wiedereinführung der Kehrmännchen, der Nummerierung der Abfallbehälter, der Einführung des Mängelmelders und der Erhöhung der Pflegefrequenz auf Spielplätzen bilden die neuen Abfallbehälter eine weitere Maßnahme für mehr Sauberkeit. Im Bedarfsfall können diese um einen Hundekotbeutelspender ergänzt werden. Auf Spielplätzen erfolgt der Einsatz ohne Vorrichtung für Zigarettenkippen. „Am Ende“, so Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach, „sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger in der Pflicht. Niemand sollte seinen Müll einfach in die Landschaft werfen. Leider lässt das Verhalten einiger Zeitgenossen zu wünschen übrig, was vielen Bemühungen zuwiderläuft.“

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Kinderbetreuung: Hürth führt bei den Versorgungsquoten und erweitert die Trägerlandschaft

„Unsere politischen Entscheidungen der vergangenen drei Jahre zeigen nun ihre Wirkung“, freut sich die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer und verspricht: „Wir haben und werden uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen und weitere Kitas im Stadtgebiet eröffnen.“

Die Versorgungquote bei Kindern unter drei Jahren liegt im Landesdurchschnitt NRW bei 26,3 %, in Hürth werden im kommenden Jahr 44 % erreicht. Bei Kindern über drei Jahren stehen 92 % Landesdurchschnitt 96 % in Hürth gegenüber.

Für die zwei viergruppigen Einrichtungen in Hermülheim am Bussardweg und in Kalscheuren an der Gronerstraße hat der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Trägervergabe beschlossen.

„Mit der Caritas und der AWO haben wir zwei Träger, die in unserer Stadt bereits fest mit ihren Angeboten verankert sind“, so Baer. Die AWO-Mittelrhein betreibt bereits eine Kindertagesstätte in Hürth-Mitte. Für die Caritas ist es die erste Einrichtung in Hürth. In anderen Rhein-Erft-Kreis-Kommunen ist die Caritas bereits als erfahrener Kita-Träger bekannt.

Beide Einrichtungen werden als eingeschossiger Gebäudekörper geplant, haben Gruppenräume mit Neben- und Differenzierungsräumen, Räume für die Kindergartenverwaltung mit Küche sowie einen Mehrzweckraum.

„Hinsichtlich der Mehrzweckräume in den beiden Einrichtungen wird eine Nutzung durch Dritte möglich sein“, berichtet Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Die Stadtverwaltung hatte diese Möglichkeit bei der Ausschreibung bereits vorgesehen.

Die Fertigstellung der Einrichtungen ist für das vierte Quartal 2018 geplant.

Die Investitionskosten sind auf Grundlage der aktuellen Planung für die Einrichtung am Bussardweg mit ca. 2,46 Mio. und für die Gronerstraße mit ca. 2,14 Mio. kalkuliert. Vormerkungen für die Einrichtungen können über den Kita-Navigator online vorgenommen werden.

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Neue Medien an Hürther Schulen

„Digitale Bildungsangebote bestimmen zunehmend die modernen Unterrichtskonzepte“, weiß Bjørn Burzinski, schulpolitischer Sprecher der CDU. „Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen auch die Hürther Schulen mit neuen Medien ausgestattet werden.“ Wie sich die Ausstattung zusammensetzt, entscheiden die Hürther Schulen zukünftig eigenverantwortlich, was CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach begrüßt: „Die Schulen legen selbst fest, welche pädagogischen Ziele sie anstreben und welche Medien sie hierzu benötigen.“ Entsprechende Medienkonzepte wurden von den Hürther Schulen bereits in der Vergangenheit erstellt. Aufgrund der Schnelllebigkeit der Digitalisierung und den von der Landesregierung festgelegten neuen Anforderungen müssen diese nun fortgeschrieben werden. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Schulen erhalten daher 2018 einen Festbetrag, der sich aus Euro 4,50 pro Schüler/in zusammensetzt. „Dies ist eine Erhöhung von mehr als 25 %“, freut sich Graf-Leimbach und ergänzt: „Sobald die Medienkonzepte aktuell sind, werden wir diese im Ausschuss wieder behandeln.“

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Erhalt der Blutbuche an Luxemburger Straße nicht möglich

„Wir nehmen mit großem Bedauern zur Kenntnis, dass die Experten und Gutachten einen Erhalt der Blutbuche, die das Ortsbild von Efferen an der Luxemburger Straße prägt nicht empfehlen können“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. „Voraussetzung für unsere Zustimmung ist jedoch, dass im Gegenzug seitens des Landesbetriebs Straßenbau NRW entsprechende Ausgleichspflanzungen stadtbildprägender Bäume vorgenommen werden, die auf dem gegenüberliegenden Grundstück der Stadtwerken in der nächsten möglichen Pflanzperiode im Frühjahr 2018 angepflanzt werden können“, führt Winkler weiter aus.  In der Sitzung vom 5. Juli dieses Jahres stimmte der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr deshalb mit den Stimmen der CDU-Vertreter der Fällung der Blutbuche an der Luxemburger Straße zu. Vertreter des zuständigen Landesbetriebs Straßenbau NRW sowie unabhängige Gutachter   hatten unmittelbar vor der Ausschusssitzung bei einem Ortstermin den Ausschussmitgliedern detailliert über den Zustand des Baumes und möglicher Ersatzpflanzungen informiert. Danach ist der Wurzelbestand des Baumes ist derart beschädigt, dass  die Stabilität des Baumes für die Zukunft nicht gewährleistet werden könne. Hieran hätte auch eine Verlegung des geplanten Radweges laut Expertenaussagen nichts geändert. „Es ist schade, dass die Blutbuche nun fallen muss. Hierbei handelt es sich um einen 120 Jahre alten Baum, der für ein markantes Bild entlang der Luxemburger Straße sorgte“, sagt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Die Fällung der Blutbuche soll erst nach Anpflanzung der Ersatzbäume Anfang  2019 vorgenommen werden.

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CDU macht sich für Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt stark

Angesichts gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen einerseits und sehr eingeschränkten finanziellen Ressourcen der Stadt Hürth andererseits, stehen sich naturgemäß sowohl Ansprüche der Jugendhilfe als auch kommunale Konsolidierungsstrategien gegenüber.

„Umso wichtiger ist es daher, eine effektive und wirkungsorientierte Steuerung erzieherischer Hilfen zu ermöglichen. Aus diesem Grund haben wir im Jugendhilfeausschuss am 2. März bei der Verwaltung angefragt, ob die Etablierung eines Fachcontrollings für das Jugendamt geplant ist“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

„Uns ist selbstverständlich bewusst, dass die Einführung eines ganzheitlichen Controllings ein Prozess ist, der Zeit erfordert, da das Kindeswohl immer im Vordergrund stehen muss“, weiß Baer. Dennoch verfolgen CDU und Grüne dieses Thema bereits seit einigen Jahren und beharren auf die Umsetzung.

„Die Untersuchungsergebnisse von INSO, der GPA und auch Rödl & Partner zeigen, dass unser Jugendamt zurzeit noch nicht über ein ausreichendes Fachcontrolling verfügt. Wir konnten im Jugendhilfeausschuss schon des Öfteren beobachten, dass trotz weitgehend gleichbleibender Fallzahlen im Bereich der erzieherischen Hilfen der finanzielle Aufwand zunehmend gestiegen ist. Um diesen Aufwand sachgerecht bewerten zu können, ist die regelmäßige Überprüfung aller Zahlen aus unserer Sicht geboten“, meint CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

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Kleinere Klassen für Hürther Schüler

Die Verwaltung hat im Bildungsausschuss den neuen Schulentwicklungsplan vorgelegt, der die Arbeit der Verwaltung im vergangenen Jahr bestätigt. Da sich Hürth insbesondere bei jungen Familien großer Beliebtheit erfreut, wächst die Bevölkerung weiterhin. „Im KiTa- und OGS-Bereich sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gut aufgestellt“, erklärt der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski. Mit der Einrichtung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum zum kommenden Schuljahr sei der erste Schritt bereits getan, um die bestehenden Schulen zu entlasten und zugleich den Kindern einen Schulplatz vor Ort anzubieten. Zudem will die CDU in Hürth den Investitionsstau der vergangenen Jahre im Schulbereich aufholen und Räume für Förderunterricht sowie Schulsozialarbeit schaffen, damit die Hürther Schulen Platz für alle Schülerinnen und Schüler anbieten und den Ansprüchen moderner Pädagogik Rechnung tragen.

„Der Kinder- und Elternwille hat bei unseren Planungen immer Vorrang. Wir wollen vermeiden, dass Kinder aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden, um kreuz und quer durch die Stadt ihren Schulplatz aufzusuchen“, ergänzt Burzinski. Erste Ergebnisse der Bemühungen: Schon für das kommende Schuljahr können die Eingangszahlen pro Klasse deutlich gesenkt und so die  Voraussetzungen für guten Unterricht verbessert werden.

 

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Erweiterung und Sanierung Ernst-Mach-Gymnasium

„Die Sanierung und Erweiterung des Ernst-Mach-Gymnasiums ist uns seit langem ein wichtiges Anliegen“, bestätigt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Nachdem die Bauarbeiten am Gebäudeteil B mit der Errichtung einer Mensa mittlerweile auf Hochtouren laufen, hat der Planungsausschuss mit der Stimmen der CDU-Fraktion einen Projektentwickler beauftragt, die Sanierung und Erweiterung der anderen Gebäude auf den Weg zu bringen. „Gemeinsam haben Schulleitung und Schulverwaltung den Raumbedarf festgestellt, der den modernen pädagogischen Entwicklungen entspricht und den Ganztagsunterricht, die individuelle Förderung wie auch die Inklusion berücksichtigt“, bestätigt Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. „Bisher ist es versäumt worden, eine Rahmenplanung für Kosten und zeitlichen Ablauf aufzustellen. Das hat die Verwaltung jetzt nachgeholt und dem Ausschuss belastbares Material vorgelegt, das optimistisch in die Zukunft blicken lässt“, freut sich Fabian.

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Sperrmüllcontainer hat sich nicht bewährt

Vor zwei Jahren wurden auf Initiative der SPD die gelben Container auf dem Villering und dem Liblarer Weg als Sammelstelle für nicht angemeldeten Sperrmüll aufgestellt. „Diese Maßnahme ist kläglich gescheitert“, erklärt Ortsvorsteher Hans-Josef-Lang. „Entgegen der Vereinbarung zwischen den Stadtwerken und der Hausverwaltung der Wohnanlage wurde der Sperrmüll nicht täglich direkt in die Container geräumt, sondern lag tagelang daneben“, zeigt sich Lang verärgert. Außerdem sei nicht nur Sperrmüll, sondern auch Sondermüll und Elektrogroßgeräte abgelagert worden. „Widerrechtlich abgestellter Hausmüll hat sogar Ratten angelockt“, weiß Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „Die Anwohnerinnen und Anwohner haben uns deshalb gebeten, die gelben Container wieder zu entfernen. Gerne haben wir uns hierfür eingesetzt“, ergänzt Graf-Leimbach. Die Stadtwerke haben zugesagt, die gelben Container Anfang Mai abzuholen. Die Anwohnerinnen und Anwohner können Ihren Sperrmüll fortan wieder anmelden, so dass er vom Bauhof abgeholt wird. „Wir hoffen, dass diese Regelung mehr Zuspruch finden wird“, zeigt sich Graf-Leimbach zuversichtlich.

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Nummerierung öffentlicher Müllbehälter

Die Meldung überfüllter oder defekter Mülleimer im öffentlichen Raum wird künftig um einiges leichter werden“, verspricht CDU-Ratsmitglied Uwe Listner. Auf Antrag seiner Fraktion hatte der Verwaltungsrat nun die Nummerierung öffentlicher Abfallbehälter beschlossen, die den Standort eindeutig identifizieren. Die ersten Mülleimer sind bereits nummeriert, alle weiteren werden sukzessiv mit laufenden Nummern gekennzeichnet. „Ein Anruf bei den Stadtwerken und die Nennung der Nummer sind ausreichend, damit die Mitarbeiter wissen, wo sich der entsprechende Müllbehälter befindet“, so Listner. CDU-Ratsmitglied Maria Graf Leimbach ist überzeugt, dass die Mitwirkung der Hürtherinnen und Hürther ab dem kommenden Jahr noch intensiver wird: „Wie uns mitgeteilt wurde, sind die technischen Fragen nun geklärt und die Mängel-App kann im neuen Jahr starten. Diese App wird es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, Problemstellen im Stadtgebiet noch schneller und unkomplizierter über ihr Smartphone oder Tablet zu melden.“

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Bedarf für mehr öffentliche Mülleimer ist da

IMG_6412_klGegen die Stimmen der CDU wurde 2010 im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, keine weiteren zusätzlichen Papierkörbe anzuschaffen. „Hieran haben sich die Stadtwerke in der Vergangenheit bei Anfragen der CDU nach zusätzlichen Müllbehältern immer gehalten. Dabei ist der Bedarf in manchen Stadtgebieten groß“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Neue Mülleimer wurden lediglich zum Austausch alter und nicht mehr zu reparierender Behältnisse angeschafft. Seit der Beschlussfassung sind fast 5 Jahren vergangen. „Der Beschluss hat sich mehr als überlebt“, meint Bürgermeisterkandidat Breuer.

„In dieser Zeit sind in Hürth mehrere neue Baugebiete erschlossen worden und die Einwohnerzahl hat sich dementsprechend erhöht. Dies macht die Anschaffung weiterer öffentlicher Mülleimer unumgänglich. Wir haben daher die Aufhebung dieses Beschlusses beantragt“, erklärt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „So wird es den Stadtwerken ermöglicht, flexibler zu reagieren und bei festgestelltem Bedarf weitere Standorte mit Mülleimern auszustatten. Diese sollten – wie bereits von der CDU in der Sitzung des Verwaltungsrates am 07.05.2015 beantragt – mit größeren Öffnungen und mit Vorrichtungen für Zigarettenkippen und Hundekotbeuteln versehen sein“, betont Dirk Breuer.

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