CDU unterstützt Zusammenarbeit mit dem BUND
„Der Erhalt der Artenvielfalt von Flora und Fauna auf den Grün- und Freiflächen in Hürth wird von uns immer aktiv unterstützt. Wildblumenwiesen sind dazu insbesondere zum Erhalt der heimischen Insekten ein wichtiger Baustein“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Rüdiger Winkler fest. Bereits im Februar dieses Jahres hat es ein Treffen mit Vertretern der Stadt, den Stadtwerken und des BUND zum Thema Wildblumenwiesen gegeben, bei dem zusätzliche Standorte für die schon an vielen Stellen in Hürth vorhandenen Wildblumenwiesen festgelegt wurden.
„Besonders die Anlage neuer Wildblumenwiesen an weiterführenden Schulen halten wir für sinnvoll und förderlich, da so Umweltförderung mit Umweltbildung einhergeht. Die Unterstützung der Flächenauswahl durch den BUND, der auch die Schulen bei der Anlage solcher Wiesen berät, möchten wir ausdrücklich hervorheben“, ergänzt CDU-Ratsfrau Maria Graf-Leimbach.
Neben den Schulflächen sollen an folgenden Orten Flächen angelegt werden:
– Sudetenstraße vor ASG
– Grünstreifen am Hürther Bogen
– Hügel vor dem Rathaus (nahe der Treppe hoch zum EKZ)
– Gelände an der Frechener Straße angrenzend an „De Bütt“
– Teilbereich am Rand des Heinrich-Sürth-Weges
– Teilflächen des ehemaligen Spielplatzes an der Heristalstraße
– Grünstreifen an der Kölner Straße in Sielsdorf gegenüber dem Gänsehof
– Böschung an der Nußallee ortsauswärts fahrend rechte Seite (Bankseite)
– Decksteiner Straße zwischen Stotzheim und der Windhunderennbahn
Sanierungsarbeiten an der Carl-Orff-Schule beginnen im Mai
„Wir setzen das bereits im Jahr 2016 begonnene Schulhofsanierungsprogramm an den Hürther
Schulen konsequent fort. Ich freue mich daher, dass wir auch den Schülerinnen und Schülern der Carl-Orff-Schule in Alstädten-Burbach bald noch bessere Möglichkeiten bieten können, die Pausen zu genießen und sich vom Unterricht zu erholen“, so Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, im letzten Planungsausschuss.
Durch Baubeschluss wird die Verwaltung ermächtigt, die für die Baumaßnahmen erforderlichen Vergaben und Beauftragungen durchzuführen, um den Schulhof und die Grundleitungen zu sanieren. „Dieser Schulstandort entstand bereits in den sechziger Jahren und weist
logischerweise heute marode Zustände auf, insbesondere ist die Asphaltoberfläche in einem untragbaren Zustand. Hier musste dringend Abhilfe geschaffen werden“, führt Winkler fort. Zudem müssen teilweise Grundleitungen saniert sowie Schmutzwasser- und Regenwasserleitungen verlegt werden.
„Ich finde es gut, dass auch die unmittelbar betroffenen Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrerkollegium an den Planungen für die Schulhofgestaltung beteiligt wurden. Dadurch ein gelungener Mix von Aktiv-, Ruhe- und Kreativflächen geplant werden. Auch die Zusammenfassung der Stellplätze für Fahrräder in einer Fahrradstellanlage halte ich für eine gute Idee“, meint CDU-Ratsherr Peter Prinz.
Um den Pausenbetrieb des laufenden Schuljahres möglichst geringfügig zu stören und gleichzeitig eine schnelle Fertigstellung zu ermöglichen sind zwei Bauphasen vorgesehen, die jeweils im Mai und in den Sommerferien dieses Jahres beginnen sollen.
CDU hinterfragt, ob die Entwicklung dem Angebot oder der Nachfrage geschuldet ist.
„Lediglich 16 von rund insgesamt 2.400 Kindergartenkindern in Hürth gehen 25 Stunden in der Woche in den Kindergarten“, berichtet die familienpolitische Sprecherin der CDU Gudrun Baer. „Die Bedürfnisse haben sich im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gewandelt. Dennoch ist es uns wichtig zu hinterfragen, ob das niedrige Stundenkontingent von Eltern nicht angefragt oder nicht mehr angeboten wird. Haben Eltern in Hürth noch die Wahlmöglichkeit ihr Kind nur vormittags in die Kita zu bringen?“
Nach Aussage des Jugendamtes bieten alle Kindertagesstätten in Hürth eine Betreuung von 25, 35 und 45 Stunden in der Woche an. Die aktuellen Zahlen der Angebotsstruktur für das kommende Kindergartenjahr 2019/2020 belegen, dass die Nachfrage von 25-Stunden-Plätzen jährlich zurückgegangen ist. Das 45-Stunden-Modell hat sich als das populärste etabliert mit rund 59 Prozent. Die Betreuungsplätze mit 35 Wochenstunden erfreuen sich mit rund 40 Prozent ebenfalls anhaltend hoher Beliebtheit.
„Das Angebot an Betreuungsplätzen ist in den vergangenen Jahren stetig verbessert worden“, hält Baer fest. „Die Versorgungsquoten liegen durch hohe Investitionen in den Ausbau von Kindertagesstätten im oder über dem Landesdurchschnitt. Eine komfortable Situation, die uns den Raum gibt, die Angebote der Stundenkontingente und Öffnungszeiten im Sinne der Kinder, Familien und Erzieher*innen weiterzuentwickeln.“
„Die gestiegene Nachfrage nach Musik und Kabarett ist im Kulturangebot berücksichtigt worden“, freut sich Elisabeth Ingenerf-Huber. Das Kulturamt hat ein buntes Veranstaltungsprogramm für dieses Jahr zusammengestellt. „Dabei gilt es nicht nur den Geschmack des Publikums zu treffen“, gibt Ingenerf-Huber zu bedenken: „Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich das Kulturangebot in ihrer Stadt leisten können.“
Im Kabarett werden neben etablierten Künstlern auch Newcomer zu sehen sein; Musikliebhabern wird ein breitgefächertes Angebot aller Stilrichtungen geboten. Traditionelle finden beispielsweise die Jazznacht und die Rocknacht im Bürgerhaus, Klassik und Jazz im Löhrerhof sowie die Kinoreihe „Der besondere Film“ im Berli statt.
Haushalt 2019
„Wir investieren 2019 vorrangig in Energiesparmaßnahmen sowie in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen“, beschreibt CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski den städtischen Haushalt mit wenigen Worten.
Nachdem Bürgermeister Dirk Breuer in den ersten Jahren seiner Amtszeit alle Hände damit zu tun hatte, die Lasten der Vergangenheit zu bewältigen, wird Hürth jetzt Schritt für Schritt für die nächste Generation präpariert. Deshalb fließen in diesem Jahr 6,4 Mio. in Maßnahmen, die die städtischen Gebäude ertüchtigen, um nachhaltig Energiekosten einzusparen. „Das ist gleichermaßen gut für die Umwelt und für das Portemonnaie“, weiß Burzinski. Parallel werden wichtige bildungspolitische Projekte vorangetrieben wie die Sanierung der Bauteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule einschließlich des Baus einer Mensa sowie die Erweiterungen der Martinusschule und der Clementinenschule. Außerdem wird das Schulhoferneuerungsprogramm fortgesetzt, dass CDU und Grüne seit 2016 verfolgen.
Mit einem Defizit von 7,5 Mio. Euro sieht der Haushaltsplan für 2019 schon 4 Mio. Euro weniger Verlust als im Vorjahr vor. Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre nähert sich die Planung schrittweise dem langfristigen Ziel einer ausgeglichenen Haushaltsplanung. „Auch das ist eine wichtige Aufgabe, um unsere Stadt für die Zukunft aufzustellen“, so Burzinski. Deshalb unterstreicht er auch, dass die Jahresabschlüsse der Stadt für die Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017 im Plus abgeschlossen wurden und auch das Haushaltscontrolling für 2018 bereits jetzt einen deutlichen Haushaltsüberschuss prognostiziere. Dass diese Jahre in die Amtszeit von Dirk Breuer mit seiner schwarz-grünen Mehrheit fielen, sei sicherlich kein Zufall. Dennoch müsse man realistisch bleiben und dürfe in den Konsolidierungsbemühungen nicht nachlassen, mahnt Burzinski: „Der vorliegende Haushaltsplan 2019 mit einem Fehlbetrag von 7,5 Mio. Euro zeigt, dass die Stadt immer noch mehr ausgibt, als sie bei vorsichtiger Planung einnimmt. Wir müssen uns also weiter anstrengen, das strukturelle Defizit zu verringern.“
Hierzu hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner das Ziel formuliert, das städtische Schulden-, Tilgungs- und Liquiditätsmanagement zu verbessern. „Im Finanzausschuss wollen wir in diesem Jahr die Kreditlinien unserer Stadt überprüfen und schauen, wo sich die hohen Kosten reduzieren lassen. Zugleich lädt die Marktlage heute gerade dazu ein, mit günstigem Geld den Investitionsstau der Vergangenheit aufzuheben. Beides muss im Einklang passieren. Für die Zukunft brauchen wir ein besseres Schuldenmanagement, um mit möglichen Liquiditätsüberschüssen die Schulden jederzeit reduzieren zu können.
Neben der Reduzierung von Ausgaben beherzt die Verwaltung auch die konsequente Gegenfinanzierung ihrer Maßnahmen und richtet im neuen Vergabeamt eine Stelle ein, um mehr öffentliche Fördermittel einzuwerben. Auch das verstehen wir unter nachhaltiger Finanzpolitik, die zukünftige Generationen entlastet, um handlungsfähig zu bleiben“, erläutert Burzinski.
Für die Menschen in Hürth werden jedoch nicht erst in Zukunft, sondern schon heute beliebte Angebote weiterentwickelt und neue geschaffen:
…für Sanierungsmaßnahmen am Dach und der Substanz des Familienbads „De Bütt“ plant die Stadt in den Jahren 2019 und 2020 Investitionen i.H.v. 3,7 Mio. Euro. Neben dem abwechslungsreichen Freizeitangebot für Klein und Groß wird hiermit auch der Erhalt von Schwimmflächen für die Zukunft sichergestellt.
…für die Planung und die Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions werden für die kommenden beiden Jahre zunächst 1,6 Mio. Euro bereitgestellt. Neben der Erweiterung des Freizeitangebots wird so auch der Erhalt der Grünfläche zur Naherholung im Hürther Zentrum sowie Außensportfläche für die Hürther Schulen sichergestellt.
…für die Gestaltung der Mittelpunktplätze in den vielen Hürther Stadtteilen hat die CDU gemeinsam mit dem Koalitionspartner in den kommenden fünf Jahren 1 Mio. Euro bereitgestellt. Hier sollen zentrale Orte der Begegnung für Jung und Alt verschönert und weiterentwickelt werden.
…für die Mobilität der Hürther Bürgerinnen und Bürger soll die Errichtung von Mobilitätsstationen für die Bahnhöfe in Efferen, Hermülheim und Kalscheuren geprüft werden, um das ÖPNV-Angebot noch attraktiver zu machen und den Verkehr auf der Straße zu verringern. Außerdem soll das Stadtbusangebot angepasst und verbessert werden und die Planung der Streckenführung für Verlängerung der Stadtbahn bis zum Hürth-Park vorangebracht werden. Hierfür stehen die Mittel bereit.
Diese und viele andere Maßnahmen, die im Haushalt für 2019 berücksichtigt wurden, belegen, dass Hürth sich aufmacht, die Zukunft zu gestalten: Nachhaltige Finanzplanung, Investitionen in die Bildung und Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs sind nur einige von vielen Maßnahmen, von denen die Generationen von heute und morgen profitieren werden.
Energiespar-Contracting hilft Energie und Kosten zu sparen
„Ein konsequentes Energiesparen liegt der CDU in Hürth am Herzen. Schon seit vielen Jahren setzen wir uns für ein städtisches Energiespar-Contractings zur Reduzierung des Energieverbrauchs in den städtischen Liegenschaften ein. Auch die Nutzung der Sonnenenergie wollen wir künftig noch stärker voranbringen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung in die Lage versetzt, die erforderlichen Beauftragungen und Vergaben durchzuführen“, teilt Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, mit. Beim sog. Energiespar-Contracting der Stadt Hürth geht es um die energieeffizientere Ausstattung der städtischen Gebäude. „Uns war und ist es stets ein Anliegen, die städtischen Gebäude energetisch nach dem neuesten Stand auszustatten. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld und trägt so nachhaltig zur Haushaltskonsolidierung bei. Selbstverständlich muss deshalb auch die Wirtschaftlichkeit jeder einzelnen Maßnahme geprüft werden“, führt CDU-Ratsherr Gerd Fabian fort. Die geplanten Investitionen, die unter anderem auch die Installation von Photovoltaikanlagen beinhalten, wurden von einem Fachunternehmen für Technik, Energie und Service durch eine detaillierte Analyse ermittelt und werden mit einem Gesamtvolumen von 4,8 Millionen Euro (Brutto) zu garantierten Einsparungen von rund 670.000 Euro (Brutto) jährlich führen. Dafür soll der erste Investitionsschwerpunkt, der unter der Überschrift „Modernisierung, Messen, Steuern, Regeln und Controlling“ insbesondere die effektivere Energienutzung umfasst, bereits vollständig in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Erstmalige Einsparungen werden dann ab dem Jahre 2020 erwartet.
Planungsausschuss setzt sich für den Erhalt des Übergangs zwischen Kalscheuren und Fischenich ein
Die jetzt im Planfeststellungsverfahren zur Beseitigung des Bahnübergangs von der DB Netz AG zugesagten Verbesserungen der landwirtschaftlichen Feldwege entlang der Bahnlinie reichen den ortsansässigen Bauern als Lösung nicht aus. In der Stellungnahme der Ortsbauernschaft Fischenich-Kalscheuren-Kendenich gegenüber der Bezirksregierung wird deshalb insbesondere auf die sich bei einer Schließung ergebenden großen Umwege, die auch mit schweren Landmaschinen bewältigt werden müssten, hingewiesen. „Wir halten die Forderung der Landwirte nach dem Erhalt des Bahnübergangs deshalb für berechtigt und unterstützen ihn gerne. Dabei denken wir auch an die Radfahrer und Fußgänger, die diesen Überweg benutzen,“ betont der Fischenicher CDU-Ratsherr Rüdiger Winkler.
Wichtige Themen vorangebracht und Hürther Familien werden entlastet
„Drei wichtige Themen haben wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht: 1. Weiterer Ausbau der Kindertagesstätten, 2. Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Tagespflegepersonen, 3. erneute Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen Freien Träger“, erläutert die familienpolitische Sprecherin Gudrun Baer. In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen folgte zudem der Jugendhilfeausschuss der Forderung der CDU-Fraktion, 200.000 Euro jährlich in den kommenden fünf Jahren in die Mittelpunktspielplätze zu investieren.
„Eine direkte finanzielle Entlastung erfahren Eltern von Kindergartenkindern“, berichtet CDU-Ratsmitglied Frank Rock MdL aus dem Düsseldorfer Landtag. Die schwarz-gelbe Landesregierung will im kommenden Jahr ein zweites Kita-Jahr ohne Elternbeiträge einführen. „Ich freue mich für die Familien in meiner Heimatstadt“, so Rock und pflichtet seiner Ratskollegin Baer bei: „Ebenso wichtig ist, dass eine langfristig gesicherte Finanzierung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht ist, um die Qualität der Betreuung zu sichern.“
„Für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden wir uns auch im kommenden Haushaltsjahr verlässlich kümmern“, betont Gudrun Baer. „Die etablierten Angebote bleiben erhalten, um für unsere Kinder und Jugendliche Bildungsgerechtigkeit, Integration und Teilhabe sicherzustellen. Familien sollen die notwendigen Hilfen erhalten und sich wohl fühlen in unserer Stadt.“
Abschließend stellt sie zudem fest, dass jede andere Rechnung zur Kinderbetreuung falsch sei: „Wenn heute behauptet wird, dass KiTa-Plätze fehlten, ist das eine rein kalkulatorische Größe. Noch steht in Efferen-West kein einziges Haus. Sobald die ersten Familien dort einziehen, werden wir gemeinsam mit der Verwaltung ein entsprechendes Angebot schaffen“, verspricht Baer.
„In der Vergangenheit haben sich neben den Mittelpunkten unserer Stadtteile auch die Orte verändert, an denen man sich trifft, an denen man sich austauscht, wo gesellschaftliches Leben stattfindet“, so CDU-Fraktionsvize Gudrun Baer und berichtet von den Plänen ihrer Fraktion: „Wir wollen in die Spiel- und Freiflächen in zentraler Lage investieren und sie weiterentwickeln. Denn es gibt sie noch: die zentralen Punkte in unseren Orten.“
Der Jugendhilfeausschuss folgte dem Vorschlag der schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen und stimmt einem Investitionsvolumen von rund 1 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren zu. Durch inklusive und generationenübergreifende Bewegungselemente sollen die Mittelpunktspielplätze zu Treffpunkten für Jung und Alt weiterentwickelt werden. Aber auch das Aufstellen von Bänken und Sitzgruppen ist geplant. „Die Mittelpunktplätze haben das Potenzial das soziale Miteinander zu fördern und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, ist Baer überzeugt.
Auf Grundlage des Spiel- und Freiflächenkonzeptes sollen für die insgesamt 18 Flächen in Abstimmung mit den Ortsvorstehern Konzepte erarbeitet werden. „Hierfür stehen im städtischen Haushalt in den kommenden fünf Jahren nun jährlich 200.000 Euro bereit. Denn es hat sich bewährt, über mehrere Jahre zu investieren“, freut sich Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.