Allgemein Archive • Seite 85 von 115 • CDU Hürth

Hürth wirtschaftlich voranbringen

„Schade, dass sich der noch amtierende Hürther Bürgermeister gegen eine sinnvolle Gewerbeentwicklung im Zentralbereich von Hürth stemmt“, so Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer: „Mit seinem Vorgehen gleicht er einem Bären, den man aus dem Winterschlaf weckt und der dann wild um sich haut. Leider hat der Bürgermeister die gewerbliche Entwicklung dieses Bereiches verschlafen. Jetzt, wo andere initiativ werden, stellt er sich mit Fehlinformationen gegen das Ziel, neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze in Hürth zu schaffen – und das nur eine Woche nachdem die NRW-Wissenschaftsministerin die Start-Up-Initiative des Landes verkündet hat.“

Dirk Breuer stellt klar, dass die Einrichtung eines Start-Up-Centers am Kiebitzweg heute schon realisierbar wäre und den Zielsetzungen des Landes gerecht würde. Der geltende Flächennutzungsplan stellt für das Grundstück gegenüber dem Bauhaus eine gewerbliche Baufläche dar. „Insofern ist ein Start-Up-Center am Standort realisierbar und rechtlich zulässig“, betont Breuer.

Inwiefern jedoch die Ansiedlung eines Vollsortimenters am Standort möglich ist, ist abhängig vom Verfahrensverlauf. Hierzu ist eine Genehmigung der Bezirksregierung erforderlich. Voraussetzung ist auf jeden Fall, dass das bestehende Einzelhandelskonzept der Stadt Hürth geändert wird. Bei der Projektpräsentation und einer Bürgerversammlung hatten Breuer sowie der Projektentwickler hierauf explizit hingewiesen. Der Planungsausschuss hat daher bereits am 09.06.2015 beschlossen, dass städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben und den Bereich der Luxemburger Straße in Hermülheim und Efferen als zentralen Versorgungsbereich in Betracht zu ziehen.

Unglaubwürdig ist auch die Argumentation Boeckers, dass die Linie 18 eine Barrierewirkung habe und der Ausweisung als zentralem Versorgungsbereich entgegenstünde. Am Beispiel Lidl an der Luxemburger Straße hat die von Boecker geführte Verwaltung vorexerziert, dass man Dinge möglich machen kann, wenn man will. Um eine Vergrößerung des Lidl-Marktes zu ermöglichen, wurde der Flächennutzungsplan geändert und eine Ausnahme vom Einzelhandelskonzept vorgenommen – über die Bahngleise hinweg.

„Mir ist wichtig, die noch zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen auch für eine gewerbliche Nutzung zu entwickeln. Wir brauchen in Hürth neue Arbeitsplätze, um mit der rasanten Einwohnerentwicklung standzuhalten. Vor dem Hintergrund, dass die Gewerbeflächen knapp sind, kann ich nicht nachvollziehen, warum der Bürgermeister das Vorhaben nicht konstruktiv begleitet“, so Breuer.

Allerdings hatte Boecker bereits Ende 2013 eine Umwandlung der Gewerbefläche vorgeschlagen, um Wohnbebauung mit bis zu elf Geschossen zu ermöglichen. Die Begründung damals: „Als ein Filetstück an der Luxemburger Straße konnte dieses städtische Grundstück bisher nicht angemessen bebaut und genutzt werden.“ Gegen das Vorhaben hatte es damals massive Proteste aus der Bevölkerung gegeben. In der damaligen Vorlage wurde zudem ausgeführt, dass das Grundstück im unbeplanten Innenbereich liegen würde. Nun behauptet Boecker, der Standort sei „städtebaulich nicht integriert.“ „Insofern passen die damalige und die heutige Aussage des Verwaltungschefs nicht ganz überein“, meint Breuer.

Breuer hält es für sinnvoll, schrittweise vorzugehen und zunächst in einem geordneten Verfahren die Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes anzugehen und dann im Genehmigungsverfahren mit der Bezirksregierung das weitere Vorgehen zu erörtern. „Mein Ziel ist, Hürth in wirtschaftlicher Sicht im Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern voranzubringen. Daran möchte ich als Bürgermeister entschlossen arbeiten.“

17. Juli 2015/von Partei

Allgemein

Kann der Investor seine Verpflichtungen noch erfüllen?

„Im Jahr 2007 wurde im Alt-Hürther Schwimmbad das Wasser abgelassen. Inzwischen steht das Bad schon fast 8 Jahre leer, verkommt von Tag zu Tag mehr und reiht sich nahtlos in die Reihe Ihrer Projektankündigungen ein, die alle gescheitert sind. Zerbrochene Scheiben, zugenagelte Fenster, ein toter Baum, immer wieder Probleme mit Unrat und Ratten und ein insgesamt ungepflegtes Erscheinungsbild prägen die Situation. Unklar ist, wie sich die Bausubstanz des Bades entwickelt.“ Gemeinsam mit den Alt-Hürther CDU-Ratsmitgliedern Frank Rock, Gudrun Baer und Bjoern Burzinski hat sich Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer an Bürgermeister Boecker gewandt, um auf die Missstände am Alt-Hürther Schwimmbad erneut hinzuweisen.

Boecker wird aufgefordert, den Heimfall der Immobilie an die Stadt Hürth und eine Alternativlösung für das Gebäude vorzubereiten, da der Erwerber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Denn wie der CDU auf Anfrage von der Verwaltung mitgeteilt wurde, ist im Kaufvertrag geregelt, dass der Käufer innerhalb von 2 Jahren nach Bestandskraft der Baugenehmigung die Planung für die Umwandlung des alten Schwimmbades zu einem ambulanten Rehazentrum realisieren muss. Die Baugenehmigung wurde am 25.10.2013 erteilt. Somit würde die Fertigstellungsfrist bald ablaufen. Mit Ablauf dieser Frist ist die Stadt zum entschädigungslosen Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

„Nun sind es noch etwas mehr als drei Monate bis zum Ablauf der o.g. Frist. Da keinerlei Bauaktivitäten von außen feststellbar sind, befürchten wir, dass der Erwerber seine Verpflichtungen nicht rechtzeitig erfüllen kann“, so die CDU-Ratsmitglieder in ihrem Schreiben an Boecker. Falls dies zutreffend sein sollte, fordern sie den Bürgermeister auf, den Rückfall fristentsprechend vorzubereiten, um eine Alternativlösung für das Gebäude angehen zu können. Hierzu schlägt die CDU vor, das Gebäude dann öffentlich zum Verkauf anzubieten und dies breit bekannt zu machen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer: „Unser Ziel ist, dass endlich eine realisierbare Lösung für das markante Schwimmbadgebäude gefunden, das Umfeld wieder in einen vorzeigbaren

Zustand versetzt und die Gebäudesubstanz vor weiteren Schäden bewahrt und dauerhaft gesichert wird. Das Schwimmbad ist ein markantes, historisch bedeutsames Gebäude, das es zu erhalten gilt. Wir haben Sorge, dass sich substanzielle Schäden entwickeln, die diesem Ziel zuwiderlaufen. Insofern sehen wir dringenden Handlungsbedarf.“

Schon vor Jahren hatte der Bürgermeister angekündigt, dass ein Investor das stillgelegte alte Schwimmbad in Alt-Hürth einer neuen Nutzung zuführen würde. Nachdem die von Boecker öffentlich angekündigten Verhandlungen bezüglich einer Brauhausnutzung nicht zum Tragen kamen, hatte er den Verkauf an einen Investor vorgeschlagen, der dort vorgeblich ein Reha-Zentrum einrichten wollte. „Getan hat sich auch hier bis heute nichts. Im Gegenteil – von einem Schmuckstück hat sich das Gebäude samt Areal inzwischen zu einem Schandfleck gewandelt“, kritisiert Breuer den langjährige Stillstand mitten im Zentrum von Alt-Hürth.

Auch Boeckers Aussagen, was den Baubeginn angeht, haben sich als nicht belastbar erwiesen. Im März letzten Jahres hatte er erklärt, dass in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit dem Bau begonnen werde. Dieser Zeitraum ist ergebnislos verstrichen.

17. Juli 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Aktion „Sauberer Park“

Umweltschutz, was ist das und können wir das auch? Genau das haben sich die Kinder der Kindertagesstätte auf der Kolpingstraße in Efferen gefragt und auch tatkräftig umgesetzt. Der ihrer Kita gegenüberliegende idyllische Alte Friedhof befand sich in einem nicht wirklich einladenden Zustand. Baumaterialien, wilder Müll und Hundedreck wurden nun gemeinsam mit ihrer Erzieherin, Evelyn Naumburger, fleißig eingesammelt und entsorgt. Des Weiteren machten sich die kleinen Umweltschützer aber auch Gedanken, wie man in Zukunft diese Fläche sauber halten kann. „So mancher Erwachsene kann sich von den Kindern eine Scheibe abschneiden“, ist Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer überzeugt. Gemeinsam diskutierten die aufgeweckten Kinder mit Dirk Breuer über das Thema Sauberkeit und was jeder Einzelne dazu beitragen kann. „Ich bin wirklich beeindruckt was die Kinder vom Kinderhaus Efferen und ihre Erzieherinnen auf die Beine stellen. Gerne setze ich mich dafür ein, dass die Anregungen der Kinder auch umgesetzt werden“, so Dirk Breuer.

Ihre Ergebnisse und Ideen, liebevoll dokumentiert in Form von bunt gestalteten Plakaten und Schildern, überreichten sie nun Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer. Damit bewerben sich die Kinder um den Richard-Hettinger-Umweltpreis, für den noch bis zum 1. August Bewerbungen angenommen werden.

8. Juli 2015/von Björn Burzinsiki

Allgemein

Supraleiterkabel – eine Alternative zur Höchstspannungsleitung in Hürth?

Rund 5.200 Kilometer Stromverteilnetz durchziehen das Stadtgebiet von Essen, das ist deutlich mehr als die Luftlinie vom Nordkap bis nach Kreta. Dazu gehören außergewöhnliche 1.000 Meter: ein Supraleiterkabel. Der Vorstandsvorsitzende der RWE Deutschland AG, Dr. Arndt Neuhaus, stellte Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels in der Essener RWE-Zentrale das Projekt AmpaCity vor. Im hochmodernen Elektroauto von Tesla chauffierte Arndt Neuhaus die Gäste aus dem Rheinland anschließend zu einer Umspannstation in der Essener Innenstadt, um vor Ort einen Eindruck vom AmpaCity-Projekt zu vermitteln.

Dirk Breuer zeigte sich von der Praxistauglichkeit der Supraleiter überzeugt. Damit ist ein nahezu verlustfreier und platzsparender Stromtransport in Städten möglich. Die Elektronen bahnen sich durch diese Leitung fast ohne Widerstand ihren Weg. Das nur 15 Zentimeter starke Supraleiterkabel braucht viel weniger Platz als herkömmliche Erdkabel und kann bei gleichem Durchmesser nahezu fünfmal mehr Strom übertragen als ein konventionelles Kabel. „Wenn supraleitende Kabel in weiteren Bereichen eingesetzt würden, könnten wir einige Probleme lösen. Denn supraleitende Kabel sind leistungsstärker, effizienter und benötigen weniger Platz. Damit sind sie für dichtbesiedelte Bereiche ideal“, betont Dirk Breuer.

Den Bereich Kiebitzweg hält er für besonders interessant. „Wenn es bei uns in Hürth möglich wäre, Supraleitkabel anstelle der geplanten 380-kV-Freileitung zu verlegen, wäre unser Problem gelöst“, meint Breuer. „Im Zuge der Energiewende sollte der Einsatz von Supraleiterkabeln ernsthaft geprüft werden. Hürth wäre als Pilotstrecke gut geeignet“, zeigt sich Breuer überzeugt.

3. Juli 2015/von GBaer

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Gehweg am Lintacker in Hermülheim endlich wieder benutzbar

Seit einigen Monaten klafft an der Bonnstraße in Hürth-Hermülheim eine große Baugrube. Im Laufe der nächsten Monate wird hier ein neuer Gebäudekomplex mit vielen neuen Wohnungen entstehen. „Leider wurde jedoch bei diversen Punkten keine große Rücksicht auf die bereits dort wohnenden Anwohner genommen“ berichtet CDU Stadtratsmitglied Sebastian Horst.

Konkret geht es vor allem um die veränderte Verkehrsführung während der Baumaßnahme, welche bei den betroffenen Anwohnern teilweise nur Kopfschütteln hervorgerufen hat. „Wir bekamen berechtigte Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, welche sich über die Ein- und Ausfahrt an der Straße am Lintacker beschwert haben. Es kann nicht sein, dass dort ein Fußgängerweg aufgerissen wird, dann aber monatelang nichts weiter passiert, aber die Nutzer der Wege daran gehindert werden einen sicheren Fußweg zu nutzen“, so Sebastian Horst.

Im Rahmen von mehreren Ortsterminen konnten sich die Unionspolitiker vor Ort ein genaues Bild von der aktuellen Situation machen und diese dann auch mit der anwesenden Stadtverwaltung erörtern. „Wir sind sehr froh, nun endlich den provisorischen Rückbau des Gehweges erreicht zu haben. Es ist wichtig, dass an dieser Stelle, welche auch als Schulweg genutzt wird endlich wieder einen funktionierenden Gehweg inklusive sicherer Überquerungshilfe vorzufinden“ So CDU Stadtratsmitglied Hans-Josef Lang.

Nach Gesprächen mit der Stadtverwaltung und den Stadtwerken konnte erreicht werden, dass der Gehweg während der Bauphase provisorisch hergerichtet wird und der bis an den Straßenrand verlegte Bauzaun den Gehweg nicht weiter versperrt. „Wir sind froh über solche Eingaben von engagierten Anwohnern. Ohne solche Hinweise erfahren wir von solchen Problemen erst spät, sodass oftmals leider nicht mehr viel zu erreichen ist. Ich kann daher nur an alle Bürgerinnen und Bürger appellieren bei Problemen auf die entsprechenden Personen vor Ort zuzugehen und Ihre Anliegen mitzuteilen“ so CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

2. Juli 2015/von GBaer

Allgemein

Kostenloses WLAN im Familienbad „De Bütt“

„Wir unterstützen die Initiative der Badleitung, den Kundenservice mit der Einrichtung eines kostenlosen WLAN-Zugangs im Eingangsbereich des Familienbads zu verbessern“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer über die Antwort auf die Anfrage seiner Fraktion durch die Verwaltung. Das Angebot wird insbesondere durch Jugendliche und Eltern gut angenommen. „Um mehr Kunden ins Bad zu locken, müssen wir kreative Angebote auch außerhalb des Schwimmbeckens schaffen. Hierzu zählt in der heutigen Zeit sicherlich auch die kostenlose Nutzung eines schnellen Internetzugangs“, lobt Frank Rock, bäderpolitischer Sprecher der CDU, die Verwaltung.

2. Juli 2015/von GBaer

Allgemein, Efferen

Anlieger der Rondorfer Straße werden umfassend informiert

Rüdiger Winkler

Nach einem erneuten Vorstoß der CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat der Hürther Stadtwerke für den Erhalt der Zierkirschen an der Rondorfer Straße wurden in der letzten Sitzung des Aufsichtsgremiums die technischen Details noch einmal von Seiten des Vorstand vorgetragen. „Ich habe immer noch große Zweifel an der Notwendigkeit der Erneuerung der Kabel für die Straßenbeleuchtung. Bei einer Nutzung des alten Kabels, könnten die Bäume aber erhalten werden.“ äußert sich der Efferener CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, der in der vorangegangen Verwaltungsratssitzung seine Bedenken vorgetragen hatten. Auf Antrag der von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde jedoch beschlossen, eine sonst bei solchen Baumaßnahmen nicht übliche Informationsveranstaltung durchzuführen, zu der die Stadtwerke die Anlieger einladen werden.

25. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Umweltfreundliche Unkrautbeseitigung

Rüdiger Winkler

Der Einsatz von Chemikalien bei der Reinigung von öffentlichen Wegen und Plätzen in Hürth wird zurückgefahren. Nachdem die Landwirtschaftskammer NRW den Einsatz des bisher bei den Stadtwerken für die Unkrautbeseitigung verwendeten Spritzmittel mit dem Wirkstoff „Glyphosat“ nicht mehr genehmigt hat, musste der Einsatz von Alternativen geprüft werden. Genehmigte Spritzmittel insbesondere mit Perlagonsäure stehen noch zur Verfügung, zeigen aber nur über einen kürzeren Zeitraum die gewünschte Wirkung. Die Lösung ist der Einsatz von Wildkrautbrennern, die in den letzten Jahren soweit weiterentwickelt wurden, dass Schäden insbesondere an wassergebundenen Wegedecken oder Pflastern weitgehend vermieden werden. Der Vorschlag der Stadtwerke, nunmehr Wildkrautbrenner für den Handbetrieb und als Aufbau für Trägerfahrzeuge einzusetzen fand deshalb die sofortige Zustimmung der CDU-Ratsherren im Verwaltungsrat der Stadtwerke. „Wir freuen uns, dass bei der Beseitigung von Wildkräutern auf Wegen und Plätzen nunmehr die chemische Keule zurückgefahren werden kann. Wir haben diesen Vorschlag auch deshalb unterstützt, da so der Einsatz für ein gepflegtes öffentliches Erscheinungsbild verstärkt werden kann“, kommentiert CDU-Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer diese Entscheidung.

25. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadtbusangebot wird mit Ratsbeschluss für die Zukunft gesichert

Der Rat hat gestern – gerade noch rechtzeitig – die Weichen dafür gestellt, dass der Stadtbus auch in Zukunft weiterhin in Hürth fahren wird.
„Der Stadtbus ist ein unverzichtbares Angebot in unserer Stadt, das mit der Betrauung der Stadtwerke dauerhaft gesichert werden soll“, freut sich Dirk Breuer, Bürgermeisterkandidat von CDU und Grünen über den Beschluss, der durch europarechtliche Vorgaben erforderlich wurde. „Schließlich nutzen immer noch rund 3,1 Mio. Fahrgäste im Jahr den Bus“ so Breuer weiter.
Reinhard Schmitt-Berger, Ratsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender für die GRÜNEN: ergänzt: “ Nach der Kürzung der Verkehrsleistung in 2010 mit der Einführung des 20 Min.-Taktes statt des 15 Min.-Taktes sind rund 10% der Fahrgäste abgesprungen. Fahrgäste, die jetzt andere Verkehrsmittel nutzen, zum Teil sicherlich auch das Auto und damit zur Verstopfung der Straßen in Hürth beitragen.“
Zu den erforderlichen Schritten, die die Stadt nun einleiten muss, gehört auch eine genaue Beschreibung der Art und Weise der Verkehrsleistung , die in den kommenden Jahren erbracht werden soll. Der hierfür erforderliche Nahverkehrsplan der Stadt Hürth steht noch aus. Deshalb wurde nun der Auftrag erteilt, den Nahverkehrsplan bis Ende dieses Jahres zu erstellen.
CDU und Grüne machen sich in diesem Zusammenhang für Verbesserungen zugunsten der Busnutzer stark. Schmitt-Berger weiter: “Die Wiedereinführung des Rundumanschlusses am EKZ, ein zeitweise dichterer Takt als die 20 Minuten oder die Ausweitung der Verkehrsbedienung in Anlehnung an die längeren Laden¬öffnungszeiten am Samstag, sind einige Beispiele für den Verbesserungsbedarf beim Stadtbus, der jetzt zu prüfen ist. Denn schließlich haben auch die Stadtwerke in der letzten Verwaltungsratssitzung bereits ausgeführt, dass es Zeitbereiche gibt, in denen die Busse zu voll sind und weitere Verstärkungen erforderlich werden.“
„Diese Verbesserungen im ÖPNV sind auch ein wichtiger Baustein, um den Verkehrsproblemen in Hürth zu begegnen. Das gilt es jetzt zu bearbeiten und noch in diesem Jahr zu beschließen“, begründet Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer den Handlungsbedarf.

24. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Mehr Bürgerservice für die Hürther

„Vor der Wahl haben wir mehr Bürgerservice versprochen – dieses lösen wir gemeinsam mit unserem Kooperationspartner Bündnis 90/Die Grünen Schritt für Schritt ein. Einen weiteren wichtigen Schritt hierfür haben wir nun im Rat beschlossen“, freut sich der gemeinsame Bürgermeisterkandidat von CDU und Grünen, Dirk Breuer, über die erfolgreiche Abstimmung im Stadtrat zur Einführung einer Mängelmelde-App. „Es war knapper als gedacht, da sich plötzlich vor allem die SPD gegen unsere Idee gestellt hat, den Bürgerinnen und Bürgern eine unkomplizierte Lösung anzubieten, um künftig vor allem Mängel im Bereich Ordnung und Sauberkeit an Verwaltung und Stadtwerke zu melden“, zeigt sich Breuer verwundert darüber, dass nicht alle Fraktionen der Verbesserung des Bürgerservice zugestimmt haben.

24. Juni 2015/von Fraktionsbüro