Die Mitglieder des Planungsausschusses staunten in der jüngsten Sitzung nicht schlecht, als die Verwaltung bekannt gab, dass 17 Zebrastreifen – im Amtsdeutsch „Fußgängerüberwege“ genannt – in den Stadtteilen Alstädten/Burbach, Alt-Hürth, Fischenich, Gleuel, Hermülheim und Kendenich entfernen will. Als Grund wird von der Verwaltung eine Richtlinie aus dem Jahr 2001 angeführt, die entsprechende Rahmenbedingungen vorgibt. Die betreffenden Fußgängerüberwege seien nicht richtlinienkonform und würden daher entfernt.
„Viele dieser Zebrastreifen sind angelegt worden, um Kinder auf dem Weg zur Schule oder in den Kindergarten, aber auch Senioren, zu schützen. Für uns hat Sicherheit oberste Priorität. Daher wollen wir alles Erforderliche tun, um die Zebrastreifen richtlinienkonform zu gestalten und zu erhalten“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer im Planungsausschuss. Bürgermeister Boecker vertrat in dieser Sitzung jedoch die Auffassung, dass es allein Angelegenheit der Verwaltung sei, hierüber zu entscheiden. Der Planungsausschuss habe hierzu keine Entscheidungskompetenz. Dennoch sagte er auf der Grundlage eines Antrags von CDU und Grünen zu, darzustellen, aus welchen konkreten Gründen die betroffenen Fußgängerüberwege entfernt werden sollen und wie man sie richtlinienkonform gestalten kann.
CDU-Ausschussmitglied Raimund Westphal erläuterte: „Investitionen in die Fußgängerüberwege dienen nicht nur der Sicherheit, sondern stellen auch einen Beitrag zur Entlastung verkehrsgeplagter Anwohner dar. Zebrastreifen bewirken nachweisbar eine Verringerung der Geschwindigkeit auf den Straßen.“ Laut Studien sinkt das Geschwindigkeitsniveau, nachdem Zebrastreifen angelegt wurden, um bis zu 7 km/h. Insbesondere bei Tempo 50 wird die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit demnach deutlich verbessert.
Statistiken über Straßenverkehrsunfälle in Deutschland belegen, dass sich bundesweit ca. 80 % aller Unfälle mit Fußgängerbeteiligung in geschlossenen Ortschaften bei der Überquerung von Fahrbahnen ereignen. Dabei ist der Anteil von Kindern und Senioren an den Fußgängerunfällen überproportional hoch. Zum Schutz der Fußgänger wurden daher in der Vergangenheit häufig Querungshilfen und Fußgängerüberwege angelegt.
Raimund Westphal
„Bei der Neufassung der Baumschutzsatzung war es für uns wichtig, ein Regelwerk auf den Weg zu bringen, das in der Praxis handhabbar und rechtssicher ist“, so CDU-Ratsherr Raimund Westphal. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr hatte am Dienstag seine Zustimmung zur neuen Baumschutzsatzung beschlossen. Die ursprünglich von der Verwaltung eingebrachte Fassung wurde in wesentlichen Punkten auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen geändert. So sah der Ursprungsentwurf vor, dass die Stadtwerke sich keinem Genehmigungsverfahren bei der Fällung relevanter Bäume unterziehen sollten. Da die Straßen, Wege und Grünanlagen in Hürth aber überwiegend im Eigentum der Stadtwerke Hürth stehen, sind sie einer der größten Baumbesitzer in der Stadt. „Eine pauschale Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt wäre eine Ungleichbehandlung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gewesen. Daher haben wir uns dafür stark gemacht, dass auch im Fall der Stadtwerke zunächst eine Genehmigung erfolgen muss, bevor potenziell schutzwürdige Bäume gefällt werden dürfen“, so Raimund Westphal.
Mit der neuen Baumschutzsatzung wird zudem ein Anreiz gesetzt, heimische Obstbäume zu pflanzen. Den Beschränkungen in Bezug auf andere Laubbäume unterliegen diese im Erwerbsanbau und in privaten Gartenanlagen nicht. Die SPD hat sich im Gegensatz dazu in der Sitzung dafür ausgesprochen, auch die Fällung von Obstbäumen mit einem Kronenansatz von 1,60 Meter zu untersagen. Das wäre weit über die bisher geltende Satzung hinausgegangen. „Wir haben nun eine pragmatische Lösung gefunden, die einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Eigentümer und denen des Baumschutzes schafft“, betont Westphal. Nun muss abschließend noch der Rat über die neue Satzung entscheiden.
Nach 10 Jahren als Vorsitzender des zweitgrößten Ortsverbandes der CDU in Hürth, ist Michael Hommes in Alt-Hürth / Knapsack nicht wieder angetreten. Er übergibt den Vorsitz an den 37 jährigen Peter Zylajew, der in den vergangenen Jahren sein Stellvertreter war. Zylajew ist von Beruf Kundenberater bei der Knappschaft und sitzt seit der Kommunalwahl als sachkundiger Bürger im Ausschuß für Bildung, Soziales und Inklusion der Stadt Hürth.
Hommes und das Team der Alt-Hürther CDU hatte mit den drei aufgestellten Ratskandidaten: Gudrun Baer, Björn Burzinski und Frank Rock bei der Wahl im vergangenen Jahr für einen Wechsel der politischen Verhältnisse gesorgt. „Mit einem wesentlich deutlicheren Zugewinn als der städtische Durchschnitt haben wir unseren Wahlsieg erkämpft“, so Hommes. „In Alt-Hürth und Knapsack wurden 50% der stadtweit dazugewonnenen Stimmen geholt, dies ging nur durch vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit in einem Team. Hier ist keiner Einzelkämpfer gewesen.“ Resümiert der gelernte Rechtsanwalt die Kommunalwahl weiter.
Auch Zylajew, der nun in die Fußstapfen des Vorsitzenden tritt weiß, dass man sich nicht auf diesem Wahlsieg ausruhen darf. „Unsere Ratskandidaten sind mit ihren Vor-Ort-Terminen immer wieder unterwegs, um die Belange der Bürger anzuhören und weiter zu tragen. Wir als Ortsverband unterstützen sie dabei.“ Auch gut gewordene Traditionen wie den Neujahrsempfang und das Brunnenfest werden sich unter Zylajews Vorsitz nicht ändern.
Der neue Vorstand setzt sich neben dem einstimmig gewählten Vorsitzenden Peter Zylajew wie folgt zusammen: Michael Hommes übernimmt nun den stellvertretenden Vorsitz und steht seinem Nachfolger weiter mit Rat und Tat zur Verfügung. Burghard Modis als Schatzmeister und Harald Nachreiner als Schriftführer sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Die Beisitzer sind: Egon Conzen, Giesela Kröll, Jochem Schmitz, Andrea Kröll, Thomas Fund und Thomas Ritter.
Zum Störfall im Chemiepark möchte die Hürther CDU-Fraktion weitere Informationen. Aus diesem Grund haben die Christdemokraten eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, die im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr in der nächsten Woche beantwortet werden soll: „Wir wollen wissen, welche konkrete Gefährdungslage bestanden hat und welche Maßnahmen für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in der Stadt im Detail getroffen werden, wenn es zu solchen oder ähnlichen Störfällen kommt“, begründet CDU-Ratsherr Johannes Holzem die Anfrage. Den Hürther Christdemokraten liegt die Sicherheit der Anwohnerinnen und Anwohner in der Nähe des Chemieparks ganz besonders am Herzen. „Das Miteinander von chemischer Industrie und ihren Nachbarn in Hürth ist durch großes Vertrauen und hohe Wertschätzung geprägt. Neben der Informationspolitik des Chemieparks halten wir eine Information des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr für eine weitere vertrauensbildende Maßnahme“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.
Uwe Listner
Auf Anfrage der Stotzheimer CDU-Politiker Uwe Listner und Otto Winkelhag haben die Stadtwerke nun zugesichert, die Schäden auf dem kombinierten Fuß- und Radweg „Am Steg“ zunächst provisorisch zu beheben. „In den vergangenen Wochen und Monaten hatten uns vermehrt die Klagen vieler Stotzheimer Bürgerinnen und Bürger erreicht, die auf den schlechten und teilweise gefährlichen Zustand hingewiesen haben“, berichtet Listner. Und Winkelhag ergänzt: „Unser Anliegen war, den Abzweig von der Berrenrather Straße bis hin zum Hundeplatz noch vor dem Winter zu sanieren. Dazu kommt es nun leider nicht.“ Jedoch sei zugesagt worden, nach einer ersten Beseitigung der Gefahrenstellen im Frühjahr den gesamten Weg zu erneuern, weiß Listner: „Wir hoffen, damit zumindest eine Teil dazu beigetragen zu haben, einen Gefahrenschwerpunkt in unserem Ortsteil zu entschärfen.“
Die finanzielle Situation der Kommunen erfordert neue Überlegungen, um die finanzielle Handlungsfähigkeit zu verbessern. Eine Maßnahme könnte dabei die Einführung einer Wettbürosteuer sein. Die Hürther CDU-Fraktion hat sich nun an die Verwaltung gewandt, um die Einführung einer solchen Steuer ergebnisoffen zu prüfen. Dabei geht es insbesondere darum, den möglichen Ertrag im Verhältnis zum Aufwand zu betrachten. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer erläutert: „Unter dem Gesichtspunkt der Stadtentwicklung und insbesondere der Suchtprävention ist die Ausbreitung von Wettbüros nicht wünschenswert. Die Einführung einer solchen Steuer könnte dabei nicht nur einen kleinen Beitrag zur finanziellen Handlungsfähigkeit unserer Stadt liefern, sondern auch die weitere Ausbreitung der Wettbüros stoppen.“
Das Innenministerium des Landes NRW hat der Stadt Hagen die Einführung einer Wettbürosteuer genehmigt. Die Stadt Hagen erwartet bei 16 Wettbüros ca. 120.000 Euro an zusätzlichen Einnahmen bei einem Steuersatz von 200 Euro je 20 Quadratmetern Ladenfläche. Auch andere Kommunen im Land beschäftigen sich derzeit mit dem Thema, wie bspw. Ahlen. Besteuert werden dürfen solche Lokale, in denen Sport- und Pferdewetten „live“ auf Monitoren mitverfolgt werden können. Die Höhe der Steuer richtet sich dabei nach der jeweiligen Fläche.
Im Schatten der Diskussion um den Neubau der Gesamtschule scheinen die Planungen für die notwendigen Sanierungsarbeiten am Ernst-Mach-Gymnasium zu stehen. Für die Hürther CDU-Fraktion haben aber auch die Bauvorhaben am Ernst-Mach-Gymnasium (EMG) und am Albert-Schweitzer-Gymnasium hohe Priorität. „Wir begrüßen daher, dass die Verwaltung für die Sanierungsarbeiten am EMG endlich einen Projektsteuerer beauftragt hat. Wir erwarten davon eine höhere Kostentransparenz und eine schnellere Umsetzung der dringend notwendigen Maßnahmen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.
Zwischenzeitlich musste der Projektsteuerer bereits auf erhebliche Kostensteigerungen hinweisen, die auf die Stadt bei der Sanierung des Ernst-Mach-Gymnasiums zukommen werden. Diese folgen vor allem aus den aufwendigen Schadstoffentsorgungen, weitergehenden Brandschutzmaßnahmen und der Anwendung der neuen HOAI. „Wäre das Projekt der EMG-Sanierung mit Hochdruck verfolgt worden und eine schnellere Umsetzung der Maßnahmen erfolgt, hätte ein Teil der Kostensteigerungen, die durch die neue HOAI bedingt sind, vermieden werden können. Wir hoffen nun darauf, dass uns die Verwaltung im nächsten Planungsausschuss einen verlässlichen Zeitplan für die Baumaßnahmen am EMG vorlegt“, betont Dirk Breuer: „Die Hängepartie muss endlich ein Ende haben.“
Die Anwohner der Kreuzung Sudetenstraße/ Frechener Straße (K 25) beklagen das steigende Verkehrsaufkommen und die hiermit verbundene wesentlich erhöhte Lärm- und Feinstaubbelästigung sowie das vermehrte Aufkommen von Gefahrguttransportern. Das war für CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach und Kreistagsmitglied Frank Rock Anlass, zu einem Vororttermin einzuladen.
Ein Vertreter der Kreisverwaltung stellte den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern in diesem Zusammenhang noch einmal die Ausgangslage dar: Zuständig für den Kreuzungsbereich sind zwei Baulastträger. Zum einen der Rhein-Erft-Kreis und zum anderen der Landesbetrieb Straßen NRW. Nach der Teilsperrung der Luxemburger Straße für den Lkw-Verkehr wurden auf der K25 Messungen durchgeführt, die belegen, dass täglich mehr als 19.500 PKW und 1.300 LKW diese Straße befahren.
„Die K25 ist somit eine der am stärksten befahrenen Kreisstraßen. Diese Zahlen bestätigen die Annahmen der Anwohner und zeigen auf, welche Probleme diese Verkehrsachse auch in Zukunft noch mit sich bringen wird“, so Maria Graf-Leimbach. Ein Vergleich mit einer Verkehrszählung aus dem Jahre 2006 zeigt, dass die Anzahl der PKW, die täglich die K25 befahren, um ca. 4.000 Fahrzeuge pro Tag gestiegen ist. Dass sich die Anzahl der LKW seit 2006 nicht wesentlich erhöht hat, führt die Kreisverwaltung darauf zurück, dass die heutigen LKW größer und mit einer höheren Tonnage ausgestattet sind. Gründe für den starken Anstieg der Pkw-Anzahl seit 2006 sieht sie unter anderem in der Erschließung neuer Wohnbaugebiete, wie z.B. den Hürther Bogen.
„Die Erläuterungen der Kreisverwaltung zeigen uns, wie komplex die Vorgänge sind und dass diese von vielen, zum Teil nicht zu beeinflussenden Faktoren abhängen“, so Kreistagsmitglied Frank Rock. „Um eine Verbesserung der Situation mittelfristig zu erreichen, haben wir den Anwohnern zunächst vier Maßnahmen vorgeschlagen“, erklärt Frank Rock. So steht der Hermülheimer Ortsvorsteher Hans-Josef Lang bereits im Austausch mit ansässigen Speditionsunternehmen und dem Bürgermeister, um Transporte aus Hermülheim heraus zu halten.
Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach wird sich mit der Stadt Hürth in Verbindung setzen und die Schulwegsicherung noch einmal thematisieren. Kreistagsmitglied Frank Rock wird bei den zuständigen Stellen weitere Informationen zu Feinstaubbelastungen einholen. Die Kreisverwaltung teilte mit, dass sie – dem Wunsch des Hürther Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr folgend – die gewünschte lärmtechnische Berechnung auf der Grundlage der von der Stadt Hürth aktuell gemessenen Zählergebnisse beauftragen und die Ergebnisse zeitnah zur Verfügung stellen wird. „Wir hoffen, den Anwohnern mit diesen Maßnahmen helfen zu können“, erklärt Maria Graf-Leimbach.
Aylin Kocabeygirli ist enttäuscht: „Nach meinem demokratischen Verständnis sollten bei der Besetzung von Positionen auch andere gewählte Gruppierungen berücksichtigt werden. Diese gute demokratische Tradition hat uns die Mehrheit im Integrationsrat verwehrt.“ In der konstituierenden Sitzung des Integrationsrates gab es bei der Besetzung des Integrationsratsvorsitzenden und seines Stellvertreters Unstimmigkeiten. Der Integrationsrat in der Stadt Hürth besteht aus den gewählten Migrantenvertretern und den vom Rat bestellten Mitgliedern. Hier hat die SPD die Mehrheit, da die sozialdemokratische Liste mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Integrationsrat den Großteil der Stimmen bei der Wahl zum Integrationsrat auf sich vereinigen konnte. Das von der CDU unterstützte Bündnis für Integration und Zusammenarbeit (BIZ) konnte zwei Sitze im Integrationsrat erringen. „Der Integrationsratsvorsitz steht der größten Gruppe zu, der stellvertretende Vorsitz der nächstgrößeren Gruppe – so ist es in Hürth bisher bei den Ausschüssen guter Brauch“, weiß Gudrun Baer, CDU-Ratsmitglied und Vertreterin im Integrationsrat. „Deshalb grenzt es schon an einen Skandal, dass die Vertreter der sozialdemokratischen Liste ihre Mehrheit ausnutzen, und neben dem Vorsitz auch den stellvertretenden Vorsitz und die Besetzung der drei Vertreter beansprucht, die der Integrationsrat in die politischen Ausschüsse entsendet“, ergänzt Baer verärgert. „Ich bin von den Wahlberechtigten gewählt worden, um mich für ihre Interessen einzusetzen“, so Kocabeygirli, die das BIZ im Integrationsrat vertritt. Doch auch wenn die SPD-Mehrheit sie mit allen Mitteln daran hindern wolle, werde sie weiterhin vollen Einsatz zeigen.
„Wir möchten die Chance wahrnehmen, unsere Denkmäler, die die historische Entwicklung unserer Heimatstadt an verschiedenen Stellen im Ortsbild aufzeigen, besser kennen zu lernen“, verspricht Frank Rock, Sprecher der CDU-Fraktion im Hürth Ausschuss für Sport Bäder und Kultur. Hierzu hat der Ausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dass neben den geplanten Ortsbegehungen für das Jahr 2015 insgesamt drei weitere Besichtigungen von Hürther Denkmälern durchgeführt werden sollen. „Damit möchten wir der neuen Denkmalbeauftragten der Stadt Hürth, Frau Klaudia Willing, die Möglichkeit geben, unsere Denkmäler bei den Ortsbegehungen näher vorzustellen“, so Rock weiter. Der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang hat aufgrund der Erweiterung der Zuständigkeit des ehemaligen Sport und Bäder Ausschusses um den Kulturbereich weiter vorgeschlagen, die Anzahl der Sitzungen von bisher vier auf fünf zu erhöhen. „Dies begrüßen wir sehr, damit wird auch den Aufgaben im kulturellen Bereich die Zeit gewidmet, die sie verdienen“, so die sachkundige Bürgerin Claudia Schmitz. Es ist außerdem geplant, den Namen des Ausschusses in Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder zu ändern, um der Kulturarbeit in Hürth schon bei der Bezeichnung des zuständigen Gremiums das Gewicht beizumessen, das ihr zukommt.