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Gelungener Neustart der REVG

Im Herbst 2017 hatte der Rhein-Erft-Kreis gegen die Stimmen der SPD den Aufbau eines Busbetriebes bei der Rhein-Erft- Verkehrsgesellschaft (REVG) beschlossen. Das Ziel war der Umbau von einer Managementgesellschaft zu einer vollständigen Verkehrsgesellschaft. Heute wissen wir, dass dies mit dem Neustart der REVG zum 01.01.2019 auch gelungen ist. Mit 95 neuen Bussen hat die REVG derzeit die jüngste und sauberste Busflotte Deutschlands. Diese Busse verfügen über die derzeit schadstoffärmste Abgasstufe EURO VI.

Man kann davon ausgehen, dass im Vergleich zum Vorjahr hinsichtlich des Schadstoffausstoßes eine starke Verbesserung eingetreten ist. Deshalb habe ich in der letzten Verkehrsausschusssitzung darum gebeten, eine Gegenüberstellung vorzulegen, aus der ersichtlich wird, mit welcher Schadstoffklasse die Busse im Auftrag der REVG im vergangenen Jahr gefahren sind und mit welcher Schadstoffklasse die Busse zum jetzigen Zeitpunkt im Rhein-Erft-Kreis verkehren. Über das Ergebnis werde ich informieren.

Interessant ist in diesem Zusammenhang die Stimmungsmache des SPD-Kreistagsabgeordneten Bert Reinhardt gegen die Neuorganisation des REVG-Busbetriebes in den „Gleueler Notizen“ vor einem Jahr. Reinhardt befürchtete ein Dieseldesaster und eine Busflotte, die keinerlei Mindeststandards bei der Emissionsbelastung einhält.

Ich bin zuversichtlich, dass die REVG über die bisher erreichten Verbesserungen hinaus weitere Schritte in Richtung emissionsfreier Antriebstechniken gehen wird. Die kürzlich durchgeführte Podiumsdiskussion zum Thema „Antriebswende“ hat dies eindrucksvoll gezeigt. Die REVG fährt im Rhein-Erft-Kreis alle Regionalbuslinien. Dazu gehört auch die für Berrenrath wichtige Linie 978, die den Wendelinusplatz mit dem Breslauer Platz in Köln verbindet.

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Sanierung des Stotzheimer Fußballplatzes gesichert

„In Hürth ist der Sport zu Hause. Damit das so bleibt, setzen wir uns für alle Menschen ein, die sportlich aktiv sind: egal ob jung oder alt, egal ob die Sportart populär oder weniger bekannt ist“, verspricht Hans-Josef Lang, Vorsitzender des Sportausschusses. Deshalb setzt sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth für eine Planung ein, die  gegenwärtige und zukünftige Ausgaben für den Hürther Sport gleichermaßen in den Blick nimmt, um eine nachhaltig breite Finanzierung in allen Bereichen zu gewährleisten.

 

Notwendig waren die Überlegungen geworden, da der Stotzheimer Fußballplatz abgängig ist. Um dem überparteilichen Konsens weiter zu folgen, Sportstätten für den Vereinssport aus der Sportpauschale zu finanzieren, zugleich diese Mittel aber nicht alleine für den Fußball einsetzen zu wollen, musste ein gerechtes und zukunftsfähiges Finanzierungsmodell her. Die Verwaltung hat deshalb angeboten, den Fußballplatz an den BC Stotzheim zu verpachten, da nur dieser Fördermittel der NRW-Bank beantragen kann. Die Kosten für Zins und Tilgung übernimmt die Stadt. „Wir müssen sicherstellen, dass von der Sportpauschale immer für jeden etwas übrig bleibt und dürfen die Mittel nicht einseitig nur in die Sanierung von Kunstrasenplätzen vergeben. Die Rückzahlung des zinsgünstigen Darlehens der NRW-Bank gewährleistet eine gleichmäßige Verteilung der Mittel in den kommenden Jahren und lässt Mittel für weitere Investitionen zu“, weiß Lang.

 

Enttäuscht zeigte sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Rock, vom Abstimmungsergebnis in der Sitzung. „Wir haben dem Finanzierungsmodell mit breiter Mehrheit zugestimmt. Allein die Kolleginnen und Kollegen der SPD konnten sich diesem Zukunftsmodell aus parteipolitischen Gründen nicht öffnen. Wäre es nach ihrem Willen gegangen, hätte der Platz in diesem Jahr nicht mehr erneuert werden können“, bedauert Rock. „Das hätte den Spielern und dem Verein BC Stotzheim gar nicht geholfen. Schade, dass nicht alle Parteien, diese faire Lösung mittragen konnten und eigene politische Anliegen vor die Interessen der Vereine stellen.“

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KiTa Zwergengarten wird erweitert

„Wir sind dankbar, dass der Trägerverein der KiTa Zwergengarten in Hürth-Stotzheim sein Angebot erweitern will, um vor Ort den Bedarf an Betreuungsplätzen auch in Zukunft decken zu können“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler über das einstimmige Ergebnis des Hürther Stadtrats. „Da hiermit jedoch auch ein Anbau notwendig wird, mussten wir für diese Zustimmung kräftig werben“, erklärt Winkler weiter. Die Kindertagesstätte steht an der Grenze des Ortsteils Stotzheim und der geplante Anbau reicht in das Landschaftsschutzgebiet außerhalb der Ortsgrenze. Der Trägerverein hat deshalb angeboten, für die wenigen Quadratmeter bei der unteren Landschaftsschutzbehörde eine Befreiung zu beantragen, ohne die Innenbereichssatzung zu verletzen. Gleichzeitig wurde zugesichert, mit einer Ortsrandbegrünung für den notwendigen Ausgleich zu sorgen. „Wir freuen uns über die Vielzahl an Trägern in der Hürther Kinderbetreuung, ohne die der Ausbau der Plätze vor allem für die allerjüngsten in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft nicht zu leisten wäre. Die Erweiterung der KiTa Zwergengarten ist somit ein weiterer wichtiger Baustein im Gesamtkonzept unserer Stadt“, erklärt die Familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

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CDU unterstützt die Erweiterung des Kindergartens in Stotzheim

„Alle Fraktionen im Jugendhilfeausschuss haben gemeinsam mit den freien Trägern den Bedarf festgestellt, der die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Hürther Zwergengarten“ um eine Gruppe notwendig macht“, erklärt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Der Träger hatte den Antrag gestellt, 15 weitere Betreuungsplätze zu schaffen.

In der weiteren Beratungsfolge wird die baurechtliche Zulässigkeit des geplanten Erweiterungsbaus geprüft, insbesondere ob der Anbau der Innenbereichssatzung von Stotzheim entspricht und inwieweit das angrenzende Landschaftsschutzgebiet tangiert wird.

„Die Bevölkerungsentwicklung mit einer steigenden Zahl von Kinder unter 3 Jahren, die eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, machen den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen in Hürth nötig“, stellt Baer weiter fest. In Stotzheim und Sielsdorf bestehe insbesondere Bedarf für Kinder unter 2 Jahren, so Baer. Dieser könne durch die Erweiterung der bestehenden Einrichtung gedeckt werden.

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Bauland für junge Familien in Hürth-Sielsdorf

Mit der Teiländerung der Ergänzungssatzung „Sielsdorfer Mühle“ ermöglicht der Planungsausschuss eine moderate bauliche Ergänzung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer: „Der dörfliche, familienfreundliche Charakter von Sielsdorf wird gestärkt. Neuer Wohnraum insbesondere für Familien kann nun an dieser Stelle geschaffen werden.“

In Verhandlungen mit den Privateigentümern konnten Einigungen erzielt werden, so dass hier künftig sechs Doppelhaushälften und sechs freistehende Wohngebäude entstehen können. Uwe Listner, CDU-Ratsherr für Sielsdorf, betont: „Die Pläne stehen in Übereinstimmung mit dem interfraktionell beschlossenen Wohnbaulandkonzept, das ein qualifiziertes Nullwachstum bei der Entwicklung der Hürther Wohnlandschaft vorsieht. Und von Qualität können wir in Sielsdorf sicherlich allemal sprechen.“

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Kombinierter Fuß- und Radweg an der Berrenrather Straße in Stotzheim

Uwe Listner

Uwe Listner

Auf Anfrage der Stotzheimer CDU-Politiker Uwe Listner und Otto Winkelhag haben die Stadtwerke nun zugesichert, die Schäden auf dem kombinierten Fuß- und Radweg „Am Steg“ zunächst provisorisch zu beheben. „In den vergangenen Wochen und Monaten hatten uns vermehrt die Klagen vieler Stotzheimer Bürgerinnen und Bürger erreicht, die auf den schlechten und teilweise gefährlichen Zustand hingewiesen haben“, berichtet Listner. Und Winkelhag ergänzt: „Unser Anliegen war, den Abzweig von der Berrenrather Straße bis hin zum Hundeplatz noch vor dem Winter zu sanieren. Dazu kommt es nun leider nicht.“ Jedoch sei zugesagt worden, nach einer ersten Beseitigung der Gefahrenstellen im Frühjahr den gesamten Weg zu erneuern, weiß Listner: „Wir hoffen, damit zumindest eine Teil dazu beigetragen zu haben, einen Gefahrenschwerpunkt in unserem Ortsteil zu entschärfen.“

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Uwe Listner folgt auf Otto Winkelhag

Uwe Listner folgt auf Otto Winkelhag

Neues CDU-Ratsmitglied für Stotzheim und Sielsdorf vereidigt

 

In der letzten Sitzung des Stadtrats wurde Uwe Listner als neues Ratsmitglied für Stotzheim und Sielsdorf vereidigt. Er folgt damit auf Otto Winkelhag, der den Wahlkreis über 20 Jahre vertreten hat und lange angekündigt hatte, sich nach den Haushaltsberatungen stärker auf die Arbeit im Kreis zu konzentrieren.

Uwe Listner möchte die erfolgreiche Arbeit von Otto Winkelhag für Stotzheim und Sielsdorf fortsetzen. „Mein Fachwissen kann ich in meinen kommunalpolitischen Aufgaben optimal einbringen. Ich möchte mich zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Mein Einsatz gilt insbesondere der Sicherstellung einer weiterhin bezahlbaren Fernwärmeversorgung für Hürth“, so Uwe Listner.

Uwe Listner ist 50 Jahre alt, in Hürth geboren, verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Er lebt mit seiner Familie in Stotzheim und arbeitet als Maschinenbau-Ingenieur in der chemischen Industrie. Die kommunalpolitischen Arbeitsschwerpunkte von Uwe Listner liegen im Verwaltungsrat der Stadtwerke und im Planungsausschuss.

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Kein Biomasseheizkraftwerk am Standort Stotzheim

Die von der CDU genannten Alternativstandorte stehen jetzt im Fokus. Mit einem Paukenschlag endete die Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth am 15. Dezember 2011. Stadtwerkevorstand Dr. Ahrens-Salzsieder, ein glühender Verfechter des Standortes neben der Kläranlage an der Horbellerstraße, informierte die Verwaltungsratsmitglieder darüber, dass diese Standortplanungen für das Biomasseheizkraftwerk wegen unlösbarer Genehmigungsprobleme eingestellt wurden. „Die CDU hat die Planung eines Biomasseheizkraftwerk zwar immer unterstützt, den im Landschaftsschutzgebiet gelegenen Standort aber von Anfang an abgelehnt und der Stadt und den Stadtwerken schon im März dieses Jahres mehrere Alternativstandorte in Gewerbegebieten aufgezeigt, die genehmigungsrechtlich unproblematisch sind. Es ist daher unverständlich warum es diesbezüglich nicht auch bereits Parallelplanungen gegeben hat“, betonte Rüdiger Winkler, der Sprecher der CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat. „Nachdem wir jetzt durch die falsche Standortentscheidung über ein halbes Jahr Zeit verloren haben, werden wir zur Sicherung unsere Fernwärmeversorgung um so intensiver in die Planungen an einem Standort in einem unserer Gewerbegebiete einsteigen müssen“, ergänzte CDU-Verwaltungsrat und Stotzheims Ortsvorsteher Otto Winkelhag.

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