Seite 68 • CDU Hürth

CDU-Ortsverband Fischenich hat sich gut positioniert

Vorstand und prominente Gäste berichteten bei der Mitgliederversammlung in Fischenich

Neben den zahlreich erschienenen Mitgliedern konnte der Vorsitzende des Ortsverbandes, Rüdiger Winkler, auch prominente Politiker aus Bund-, Land- und Kreistag zur diesjährigen Mitgliederversammlung begrüßen. MdB Dr. Georg Kippels und MdL Frank Rock berichteten ausführlich über Neuigkeiten aus ihren Parlamenten und wiesen auf die Bedeutung einer hohen Wahlbeteiligung für die Stärkung der politischen Mitte bei der Europawahl am 26. Mai hin. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Willi Zylajew, betonte insbesondere die solide Haushaltspolitik im Rhein-Erft-Kreis und in Hürth.

Schatzmeister Udo Füngeling stellte dies auch für die Kasse des Ortsverbandes fest.

In seinem Rechenschaftsbericht informierte Winkler, dass das Angebot „Bürgerstammtisch“ erfolgreich weitergeführt wurde. Dabei konnten jeweils rund 80 Fischenicher über die brennenden Probleme, insbesondere über die Baumaßnahme Gennerstraße, die Stadtbusanbindung und die Sperrung der Luxemburger Straße durch die Ratsmitglieder und fachkundige Gäste von den Stadtwerken aktuell informiert werden. Außerdem wurden viele Fragen und Anregungen im direkten Gespräch behandelt. „So geben wir ein gutes Beispiel, wie Kommunalpolitik transparent und bürgernah vermittelt werden kann“, stellte Winkler dazu fest. Die endlich auf der Bonnstraße installierte Ampel an der Kreuzung Schmittenstraße konnte er als Teilerfolg für die CDU verbuchen. Zu „Mehr“, insbesondere zu einer Geschwindigkeits-begrenzung auf 30 km/h habe es trotz eines Schreibens der Ratsmitglieder Raimund Westphal und Rüdiger Winkler an den Verkehrsminister und der Unterstützung des Landtagsabgeordneten Frank Rock leider nicht gereicht. „Für unsere Mitglieder haben wir außerdem im April einen Frühjahrsempfang und im Oktober eine von Klaus Eßer geführte Brauhaustour durch Köln organisiert“, berichtete Winkler weiter. Er wies abschließend darauf hin, dass der nächste Bürgerstammtisch am 28. März stattfinden wird. Die Mitgliederversammlung beschloss danach einstimmig die Entlastung des Vorstandes.

21. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU steht für Familienfreundlichkeit und Verlässlichkeit

Wichtige Themen vorangebracht und Hürther Familien werden entlastet

„Drei wichtige Themen haben wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht: 1. Weiterer Ausbau der Kindertagesstätten, 2. Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Tagespflegepersonen, 3. erneute Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen Freien Träger“, erläutert die familienpolitische Sprecherin Gudrun Baer. In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen folgte zudem der Jugendhilfeausschuss der Forderung der CDU-Fraktion, 200.000 Euro jährlich in den kommenden fünf Jahren in die Mittelpunktspielplätze zu investieren.

„Eine direkte finanzielle Entlastung erfahren Eltern von Kindergartenkindern“, berichtet CDU-Ratsmitglied Frank Rock MdL aus dem Düsseldorfer Landtag. Die schwarz-gelbe Landesregierung will im kommenden Jahr ein zweites Kita-Jahr ohne Elternbeiträge einführen. „Ich freue mich für die Familien in meiner Heimatstadt“, so Rock und pflichtet seiner Ratskollegin Baer bei: „Ebenso wichtig ist, dass eine langfristig gesicherte Finanzierung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht ist, um die Qualität der Betreuung zu sichern.“

„Für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden wir uns auch im kommenden Haushaltsjahr verlässlich kümmern“, betont Gudrun Baer. „Die etablierten Angebote bleiben erhalten, um für unsere Kinder und Jugendliche Bildungsgerechtigkeit, Integration und Teilhabe sicherzustellen. Familien sollen die notwendigen Hilfen erhalten und sich wohl fühlen in unserer Stadt.“

Abschließend stellt sie zudem fest, dass jede andere Rechnung zur Kinderbetreuung falsch sei: „Wenn heute behauptet wird, dass KiTa-Plätze fehlten, ist das eine rein kalkulatorische Größe. Noch steht in Efferen-West kein einziges Haus. Sobald die ersten Familien dort einziehen, werden wir gemeinsam mit der Verwaltung ein entsprechendes Angebot schaffen“, verspricht Baer.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Investitionen in unsere Stadtteile Hürther CDU will Treffpunkte für Jung und Alt weiterentwickeln

„In der Vergangenheit haben sich neben den Mittelpunkten unserer Stadtteile auch die Orte verändert, an denen man sich trifft, an denen man sich austauscht, wo gesellschaftliches Leben stattfindet“, so CDU-Fraktionsvize Gudrun Baer und berichtet von den Plänen ihrer Fraktion: „Wir wollen in die Spiel- und Freiflächen in zentraler Lage investieren und sie weiterentwickeln. Denn es gibt sie noch: die zentralen Punkte in unseren Orten.“

Der Jugendhilfeausschuss folgte dem Vorschlag der schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen und stimmt einem Investitionsvolumen von rund 1 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren zu. Durch inklusive und generationenübergreifende Bewegungselemente sollen die Mittelpunktspielplätze zu Treffpunkten für Jung und Alt weiterentwickelt werden. Aber auch das Aufstellen von Bänken und Sitzgruppen ist geplant. „Die Mittelpunktplätze haben das Potenzial das soziale Miteinander zu fördern und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, ist Baer überzeugt.

Auf Grundlage des Spiel- und Freiflächenkonzeptes sollen für die insgesamt 18 Flächen in Abstimmung mit den Ortsvorstehern Konzepte erarbeitet werden. „Hierfür stehen im städtischen Haushalt in den kommenden fünf Jahren nun jährlich 200.000 Euro bereit. Denn es hat sich bewährt, über mehrere Jahre zu investieren“, freut sich Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Berrenrath

Führungswechsel in der CDU Berrenrath

Christoph Getz ist neuer Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Berrenrath. Er übernimmt den Vorsitz von Dr. Peter Theissen, dessen Stellvertreter er seit 2014 war. Dieser Wechsel war geplant und wurde von den Mitgliedern bei den Vorstandsneuwahlen am 22. November 2018 einhellig unterstützt. Getz und Theissen tauschen praktisch ihre Funktionen; denn Peter Theissen wurde stellv. Vorsitzender.

Christoph Getz ist 42 Jahre alt und lebt mit seiner Familie auf dem Weiler Berrenrath. Er ist Prokurist in einem mittelständischen Unternehmen und ist seit vielen Jahren Vorstandsmitglied der Berrenrather CDU.

CDU Vorsitzender Christoph Getz: „Ich danke Peter Theissen für die bisherige Arbeit und freue mich über die breite Zustimmung bei meiner Wahl. Mit meinem Vorstandsteam werde ich Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in Berrenrath sein.“

15. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alt-Hürth

Peter Zylajew im Amt bestätigt

Vorsitzender der CDU in Alt-Hürth/Knapsack bleibt Peter Zylajew. In der Mitgliederversammlung des Ortsverbandes wurde er einstimmig wiedergewählt. Sein Stellvertreter Michael Hommes, Schatzmeister Burkhard Modis und Schriftführer Harald Nachreiner wurden ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt und werden den Vorsitzenden weitere zwei Jahre unterstützen. Zu den Beisitzern wählten die Mitglieder Egon Conzen, Thomas Fund, Andrea Kröll, Gisela Kröll, Jochem Schmitz, Kurt Biedenbach und Christoph Kohlhaas.

„Unser Einsatz der vergangenen Jahre hat sich gelohnt: Frank Rock ist in den Landtag eingezogen und Kreisparteivorsitzender, Bjørn Burzinski führt die Ratsfraktion, Gudrun Baer die Geschicke der Hürther CDU und Willi Zylajew ist seit vielen Jahren Kreisfraktionsvorsitzender“, berichtet Peter Zylajew stolz und verspricht, dass die Mandatsträger die verlässliche Arbeit für ihren Heimatort auch in den nächsten Jahren fortführen.

10. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Wechsel an der Spitze des CDU Ortsverbandes Hermülheim/Hürth-Mitte/Kalscheuren – Sebastian Horst ist neuer Vorsitzender

„Ich mache es wie Angela Merkel“, begann Manfred Laufenberg als noch amtierender Vorsitzender des Ortsverbandes seinen Jahresbericht und kündigte an, nicht erneut für den Vorsitz kandidieren werde, dem Vorstand jedoch in anderer Funktion weiter angehören werde.

Bei den turnusgemäßen Neuwahlen des Vorstandes, die von der CDU Stadtverbandsvorsitzenden Gudrun Baer geleitet wurden, wählten die Mitglieder den 27-jährigen Sebastian Horst zum neuen Vorsitzenden des größten Hürther CDU-Ortsverbandes. „Ich konnte für mich persönlich erkennen, dass mir die bisherige parteipolitische Arbeit im Ortsverband, Stadtverband aber auch als Ratsmitglied für Hermülheim großen Spaß macht und ich zukünftig gerne mehr Verantwortung übernehmen möchte“, führt der neue Vorsitzende aus.

Er machte in seiner Bewerbungsrede deutlich, dass in den kommenden Jahren große Herausforderungen, aber auch Möglichkeiten für die Ortsteile bevorstehen. Der in beiden Ortsteilen deutlich sichtbare Bau der Ortsumgehung B265n schreitet stetig voran. Hierbei sind gerade die daraus folgenden städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten in den kommenden Jahren äußerst wichtig und aktiv mitzugestalten. Als weitere Beispiele für kommende Aufgaben führte der Vorsitzende die steigende Einwohnerzahl und die damit einhergehenden Herausforderungen, aber auch die personelle und vor allem inhaltliche Vorbereitung der Kommunalwahlen im Jahr 2020 an.

Unterstützt wird Sebastian Horst von seinen beiden Stellvertretern Aylin Kocabeygirli und Hans-Josef Lang, die in ihren Funktionen wiedergewählt wurden. Schatzmeister bleibt Herbert Kranz. Er wird von Alexander Lang-Kegelberg vertreten. Neue Schriftführerin ist Maria Graf-Leimbach. Ihr Stellvertreter ist der ehemalige Vorsitzende Manfred Laufenberg. Zum Mitgliederbeauftragten wählten die Mitglieder Herbert Kranz. Dirk Breuer, Marco Kretschmann, Georg Fabian, Reinhard Meyer und Heinrich Zens werden den Vorstand als Beisitzer unterstützen. Sebastian Horst bedankt sich beim scheidenden Vorsitzenden Manfred Laufenberg, der den Ortsverband sechs Jahre geführt hatte. „Der neue Vorstand des Ortsverbandes ist vor allem durch Kontinuität und Erfahrung geprägt. Ich freue mich, dass viele erfahrene Vorstandsmitglieder dem Vorstand weiterhin angehören, ich aber auch neue Mitglieder im Vorstand oder in neuer Funktion begrüßen darf“, so der neu gewählte Vorsitzende.

9. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kleinere Klassen und sozialraumnahe Beschulung in Hürth

„Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend. Deshalb freuen wir uns über die Kontinuität, bereits im zweiten Jahr hintereinander den Klassenfrequenzwert für die Eingangsklassen der Grundschulen auf 25 Schülerinnen und Schüler begrenzen zu können“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, die Zustimmung seiner Fraktion zur Vorlage der Verwaltung. „Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend.“

Ausnahmen bilden nur die Schulen in Gleuel und Berrenrath, die die Festsetzung des Klassenfrequenzwerts auf 28 bzw. 27 Schülerinnen und Schüler beantragt hatten. Dem Vorschlag der Verwaltung waren intensive Beratungen mit den Schulleitungen der Hürther Grundschulen vorausgegangen. Nicht verschwiegen will Fabian, dass die Schulen sich auch einen geringeren Frequenzwert von 23 Schülerinnen und Schülern in den Eingangsklassen hätten vorstellen können. „Gerne wären wir auch diesem Wunsch der Schulen gefolgt“, bestätigt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski, „dies hätte jedoch dazu geführt, dass auf der Grundlage der aktuellen Anmeldezahlen einige Schülerinnen und Schüler keinen Schulplatz in ihrem Wohnort bekommen hätten.“

Noch vor einigen Jahren waren Klassenfrequenzwerte waren Eingangsklassen mit bis zu 29 Schülerinnen und Schülern in Hürth üblich. Seit der Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum im vergangenen Jahr hat sich die Situation deutlich entspannt. „Wir müssen hier den Kompromiss zwischen kleinen Klassen und sozialraumnaher Beschulung finden“, erklärt Fabian. „Das ist uns dank der guten Arbeit der Verwaltung gelungen.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

MINT-Gutachten kommt

Fachkräftemangel soll behoben werden

„Es ist kein Geheimnis, dass der allgegenwärtige Fachkräftemangel besonders die Berufe trifft, in denen eine ausreichende Qualifikation in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik von Bedeutung ist“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski fest und lobt den Vorstoß der Verwaltung, ein Gutachten zu erstellen, das die Aktivitäten der Hürther Schulen in den sogenannten MINT-Fächern zu prüfen und zu bewerten, um hieraus Maßnahmen abzuleiten.

„Wir erhoffen uns, dass wir hier Potentiale konkret beleuchten und künftig gezielt fördern können, um den Bedarf des Arbeitsmarktes in diesem Bereich befriedigen zu können. In Hürth besteht ein ausgewogener Branchenmix, unser Bedarf an qualifizierten Nachwuchskräften in naturwissenschaftlichen Tätigkeitsfeldern ist enorm“, betont Burzinski weiter.

Auf Initiative der Koalition von CDU Bündnis 90/Die Grünen wurde der Verwaltungsvorschlag nochmals konkretisiert. „Wir verlangen von dem Gutachten, dass es die zusätzliche Personal- und Sachausstattung der Schulen ausweist sowie die Vernetzung der Schulen mit der Wirtschaft im Hinblick auf Partnerschaften, Praktikumsangeboten, Technik- und Informatik-AGs untersucht. Hierbei sollen neben den weiterführenden Schulen auch die Grundschulen in den Blick genommen werden“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, den geänderten Beschlussentwurf. „Mit diesem Gutachten machen wir einen weiteren Schritt in Richtung Behebung des Fachkröftemangels und begleiten den Übergang unserer Schülerinnen und Schüler in den Beruf“, freut sich Fabian.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

Hauptausschuss beschließt neue Friedhofssatzung

„Mit der neuen Friedhofs- und Bestattungssatzung gelingt der Verwaltung eine fairen und ausgewogene Lösung, die der modernen Bestattungskultur Rechnung trägt und die Gebühren für die Angehörigen im Rahmen hält“, erklärt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. „Uns ist wichtig, alle Friedhöfe über die Stadtteile verteilt zu erhalten. Wir wollen keine Friedhöfe schließen. Dies gelingt uns durch die neue Satzung auch, indem wir die angebotenen Bestattungsarten auf möglichst allen Friedhöfen anbieten“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.

Darüber hinaus sorgt die neue Satzung für mehr Flexibilität bei den Angehörigen und ist zeitgemäß. Beim Wiedererwerb einer Grabstätte sieht die Satzung eine Staffelung von 5, 10, 15, 20 oder 25 Jahren vor. Auch die Möglichkeiten der Urnenbestattung, bei denen keine Pflege durch die Angehörigen erforderlich ist. Insbesondere die neue Form der Baumbestattung ist ein wichtiges Angebot, das nun an allen Orten, in denen ein Friedhof besteht, genutzt werden kann. Zudem sind künftig Bestattungen an Freitagen länger möglich und auch die Bestattung von Verstorbenen, die ihren Wohnsitz nicht in Hürth hatten, ist künftig zulässig.

„Der Verwaltung ist an dieser Stelle ein Kompliment zu machen. Durch eine Zusammenkunft mit Kirchen und Bestattern im Stadtgebiet haben auch deren Ideen Einzug in die Satzung gefunden und zu einer pragmatischen Lösung beigetragen“, so Winkler.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Höhenunterschiede im Baugebiet Efferen-West auf Normalniveau

Die Vertreter der CDU im Hürther Hauptausschuss unterstützten die Stellungnahme der Verwaltung, stimmten aber einer erneuten Beratung im Planungsausschuss zu, um insbesondere die Anlieger und künftigen Grundstückeigentümer des Baugebietes noch einmal sachlich informieren zu können.

„Eine Anhebung des Geländes ist in Teilen des Plangebietes erforderlich geworden, um die Entwässerung in die vorhandenen Kanäle in der Beller- und Annenstraße zu gewährleisten. Diese bautechnisch problemlose Lösung für den Abwasserkanal stellt aus unserer Sicht die nachhaltigste Variante dar“, teilt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, mit. „Wir haben in Hürth Stadtteile mit weitaus größeren Niveauunterschieden als die hier vorgenommene Anhebung im Bereich der Erschließungsstraßen von im Durchschnitt gerade einmal einem Meter, ohne dass es dort zu Problemen kommt. Die Alternative wäre der Einbau von Pumpen gewesen, die erhebliche Betriebskosten verursacht hätten. Durch die dann gebotene Umlegung dieser Kosten auf die Abwassergebühren wären am Ende alle Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten worden. Das kann aus unserer Sicht keine faire Lösung sein“, führt Winkler fort.

Laut der Verwaltungsvorlage halten sich die Geländehöhenunterschieden im Planungsgebiet im üblichen Rahmen. Außergewöhnliche Bodenangleichungs- und Sicherungsmaßnahmen werden nicht erforderlich sein. Geländehöhen in den Gartenflächen der Neubaugrundstücke könnten außerdem detailliert in einem Bebauungsplan gar nicht festgesetzt werden. Schließlich sei die Veränderung des Höhenprofils der Straßen ausdrücklich als Grund für eine weitere freiwillige Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes genannt worden, über den sowohl der Planungsausschuss, als auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger informiert worden sind.

8. November 2018/von Fraktionsbüro