Haushalt 2019
„Wir investieren 2019 vorrangig in
Energiesparmaßnahmen sowie in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen“,
beschreibt CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski den städtischen Haushalt mit
wenigen Worten.
Nachdem Bürgermeister Dirk Breuer in
den ersten Jahren seiner Amtszeit alle Hände damit zu tun hatte, die Lasten der
Vergangenheit zu bewältigen, wird Hürth jetzt Schritt für Schritt für die
nächste Generation präpariert. Deshalb fließen in diesem Jahr 6,4 Mio. in
Maßnahmen, die die städtischen Gebäude ertüchtigen, um nachhaltig Energiekosten
einzusparen. „Das ist gleichermaßen gut für die Umwelt und für das
Portemonnaie“, weiß Burzinski. Parallel werden wichtige
bildungspolitische Projekte vorangetrieben wie die Sanierung der Bauteile A und
C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule
einschließlich des Baus einer Mensa sowie die Erweiterungen der Martinusschule und
der Clementinenschule. Außerdem wird das Schulhoferneuerungsprogramm
fortgesetzt, dass CDU und Grüne seit 2016 verfolgen.
Mit einem Defizit von 7,5 Mio. Euro
sieht der Haushaltsplan für 2019 schon 4 Mio. Euro weniger Verlust als im
Vorjahr vor. Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre nähert sich die
Planung schrittweise dem langfristigen Ziel einer ausgeglichenen
Haushaltsplanung. „Auch das ist eine wichtige Aufgabe, um unsere Stadt für die
Zukunft aufzustellen“, so Burzinski. Deshalb unterstreicht er auch, dass die
Jahresabschlüsse der Stadt für die Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017 im Plus
abgeschlossen wurden und auch das Haushaltscontrolling für 2018 bereits jetzt
einen deutlichen Haushaltsüberschuss prognostiziere. Dass diese Jahre in die
Amtszeit von Dirk Breuer mit seiner schwarz-grünen Mehrheit fielen, sei
sicherlich kein Zufall. Dennoch müsse man realistisch bleiben und dürfe in den
Konsolidierungsbemühungen nicht nachlassen, mahnt Burzinski: „Der vorliegende
Haushaltsplan 2019 mit einem Fehlbetrag von 7,5 Mio. Euro zeigt, dass die Stadt
immer noch mehr ausgibt, als sie bei vorsichtiger Planung einnimmt. Wir müssen
uns also weiter anstrengen, das strukturelle Defizit zu verringern.“
Hierzu hat die CDU-Fraktion gemeinsam
mit dem grünen Koalitionspartner das Ziel formuliert, das städtische Schulden-,
Tilgungs- und Liquiditätsmanagement zu verbessern. „Im Finanzausschuss wollen
wir in diesem Jahr die Kreditlinien unserer Stadt überprüfen und schauen, wo
sich die hohen Kosten reduzieren lassen. Zugleich lädt die Marktlage heute
gerade dazu ein, mit günstigem Geld den Investitionsstau der Vergangenheit
aufzuheben. Beides muss im Einklang passieren. Für die Zukunft brauchen wir ein
besseres Schuldenmanagement, um mit möglichen Liquiditätsüberschüssen die
Schulden jederzeit reduzieren zu können.
Neben der Reduzierung von Ausgaben
beherzt die Verwaltung auch die konsequente Gegenfinanzierung ihrer Maßnahmen
und richtet im neuen Vergabeamt eine Stelle ein, um mehr öffentliche
Fördermittel einzuwerben. Auch das verstehen wir unter nachhaltiger
Finanzpolitik, die zukünftige Generationen entlastet, um handlungsfähig zu
bleiben“, erläutert Burzinski.
Für die Menschen in Hürth werden jedoch
nicht erst in Zukunft, sondern schon heute beliebte Angebote weiterentwickelt
und neue geschaffen:
…für Sanierungsmaßnahmen am Dach und
der Substanz des Familienbads „De Bütt“ plant die Stadt in den Jahren 2019 und
2020 Investitionen i.H.v. 3,7 Mio. Euro. Neben dem abwechslungsreichen
Freizeitangebot für Klein und Groß wird hiermit auch der Erhalt von
Schwimmflächen für die Zukunft sichergestellt.
…für die Planung und die Gestaltung
eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions werden
für die kommenden beiden Jahre zunächst 1,6 Mio. Euro bereitgestellt. Neben der
Erweiterung des Freizeitangebots wird so auch der Erhalt der Grünfläche zur
Naherholung im Hürther Zentrum sowie Außensportfläche für die Hürther Schulen sichergestellt.
…für die Gestaltung der
Mittelpunktplätze in den vielen Hürther Stadtteilen hat die CDU gemeinsam mit
dem Koalitionspartner in den kommenden fünf Jahren 1 Mio. Euro bereitgestellt.
Hier sollen zentrale Orte der Begegnung für Jung und Alt verschönert und
weiterentwickelt werden.
…für die Mobilität der Hürther
Bürgerinnen und Bürger soll die Errichtung von Mobilitätsstationen für die
Bahnhöfe in Efferen, Hermülheim und Kalscheuren geprüft werden, um das
ÖPNV-Angebot noch attraktiver zu machen und den Verkehr auf der Straße zu
verringern. Außerdem soll das Stadtbusangebot angepasst und verbessert werden
und die Planung der Streckenführung für Verlängerung der Stadtbahn bis zum
Hürth-Park vorangebracht werden. Hierfür stehen die Mittel bereit.
Diese und viele andere Maßnahmen, die im Haushalt für 2019
berücksichtigt wurden, belegen, dass Hürth sich aufmacht, die Zukunft zu
gestalten: Nachhaltige Finanzplanung, Investitionen in die Bildung und
Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs sind nur einige von vielen Maßnahmen,
von denen die Generationen von heute und morgen profitieren werden.
