Fraktion Archive • Seite 34 von 36 • CDU Hürth

Investitionen in Hürther Spielplätze werden fortgesetzt

Auch in den diesjährigen Haushaltsplanberatungen spielen die Erneuerung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen für die CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss eine zentrale Rolle. „Die CDU setzt sich weiterhin dafür ein, die Hürther Spielplätze zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir an der Bereitstellung von rund 150.000 Euro festhalten“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Sie führt weiter aus: „Um die Mittel entsprechend der Bedürfnisse der Hürtherinnen und Hürther zu investieren, soll im diesem Jahr ein Spielplatzbedarfsplan entwickelt werden“.

Bereits im Haushaltsjahr 2016 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für Investitionen in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre abzubauen. So konnten im letzten Jahr alte Geräte ersetzt und neue angeschafft werden. Dies kam Spielplätzen in allen Hürther Stadtteilen zugute.

Rund 60.000 Euro davon werden als Grundlage für die Einrichtung eines Generationenparks vorgesehen. „Wir wollen den Generationenpark entsprechend der Ausgestaltungsvorschläge des Spielplatzbedarfsplans ermöglichen und weitere Planungen hierfür gewährleisten“, so Baer.

19. Januar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ beschlossen

„Nach langen und ausführlichen Beratungen konnte endlich ein tragbarer Kompromiss gefunden werden, der weitgehend unseren Vorstellungen entspricht. Eine Umsetzung hat für uns fortan oberste Priorität, da viele Familien bereits darauf warten, dass das Baugebiet Efferen-West auf den Weg gebracht wird“, freut sich der Vorsitzende des Planungsausschuss, Herbert Verbrüggen. Mit den Stimmen der CDU und Grünen ist ein Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für Efferen-West nun gefasst worden, der es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich Anregungen einzureichen. Während der öffentlichen Auslegung findet zudem eine weitere, freiwillige Informationsveranstaltung statt.

Ohne tatsächliche Begründung lehnte die SPD die Offenlegung dieses Planes ab. Zu Beginn des Jahres war von den Sozialdemokraten mit rd. 500 Wohneinheiten eine erheblich höhere Verdichtung des Wohngebietes gefordert worden. „Trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage blieb uns die SPD leider die Antwort schuldig, was sie in Efferen verwirklicht sehen wollen“, betonte der CDU Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler und ergänzte: „Die CDU im Hürther Stadtrat hat in einem harten Ringen mit dem Koalitionspartner für den Bebauungsplan 217 eine Planungsvariante erarbeitet, die in weiten Bereichen eine großzügige Bebauung mit Einfamilienhäusern ermöglicht aber auch den Geschosswohnungsbau und die Errichtung von bezahlbaren Wohnraum nicht vernachlässigt. Die Planung ergibt 250 bis 300 Wohneinheiten und liegt damit in der Toleranz, die wir uns gesetzt haben. Mit einer neuen Kindertagesstätte und einem ausgewiesenen Bereich für altersgerechtes Wohnen wurde ein schlüssiges Konzept für dieses größte Wohnbauprojekt in Hürth gefunden. Auch für die zurzeit noch nicht endgültig beantwortete Frage der Schulversorgung, werden wir im Schulentwicklungsplan eine befriedigende Antwort finden.“

Auch die von Seiten der SPD vorgetragene Kritik, dass die Verkehrsauswirkungen im Verkehrsgutachten des jetzigen Plans keine ausreichende Berücksichtigung erfahren haben, konnte von der Gutachterin der IVV Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verkehrsentwicklung/Aachen noch in der Sitzung überzeugend widerlegen. „Bei der ursprünglichen Forderung nach 500 Wohneinheiten, die zu einer deutlich höheren Belastung der Straßen geführt hätte, hat die Sozialdemokraten das Verkehrskonzept offensichtlich nicht interessiert. Jetzt wird damit der untaugliche Versuch gestartet, doch noch Argumente gegen eine die gute und ausgewogene Planung zu finden“, wies Winkler auch diesen Vorstoß der Planungsgegner zurück.

Die CDU geht davon aus, dass mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger jetzt schnell eine Lösung gefunden wird, damit Bauwillige und Wohnungssuchende in Efferen bald eine Heimat finden können.

21. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Ausschreibung zum Energiespar-Contracting findet Zustimmung

„In Sachen Effizienz bei der Nutzung von Energie müssen wir uns in vielen Bereichen verbessern. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld“, meint CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Aus diesem Grund beschloss die CDU mit den Stimmen der Grünen in der Sitzung des Planungsausschusses, die Verwaltung mit einer Ausschreibung für das sogenannte „Energiespar-Contracting“ zu beauftragen. Ziel ist es, eine erhöhte Energieeffizienz der Liegenschaften der Stadt Hürth bei stetig steigenden Energiepreisen zu garantieren. „Hierfür ist uns wichtig, dass potentielle Unternehmen hinsichtlich aller Liegenschaften der Stadt Hürth Vorschläge unterbreiten, sodass diese sich nicht nur die wirtschaftlich profitabelsten Maßnahmen herauspicken können“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler.

21. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Betreuungsangebot für Kinder in Hürth wird weiter ausgebaut

„Die kontinuierliche Zunahme von Kindern unter 3 Jahren im Hürther Stadtgebiet freut uns“, so die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Im Vergleich zum letzten Jahr sind nochmals 95 Kinder hinzugekommen, so dass zum 01.08.2016 erstmals über 1.800 Kinder unter 3 Jahren in Hürth leben. Dies zeigt, dass unsere Stadt bei jungen Familien beliebt und familienfreundlich ist.“

„Die Angebote der öffentlichen Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren nimmt weiter zu,“ berichtet Baer. Deswegen sei es wichtig, dass der Umsetzungsplan der beschlossenen Maßnahmen für das Kindergartenjahr 2018/2019 eingehalten werde.

In Efferen soll der Waldkindergarten Stadtwaldfrösche auf zwei volle Gruppen aufgestockt werden und im Neubaugebiet Efferen-West eine 6-gruppige Kindertageseinrichtung entstehen. In Hermülheim ist der Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung an der Gernotstraße geplant. Zudem hat der Ausschuss die Zustimmung zu einer Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Zwergengarten“ in Stotzheim um eine Gruppe zugestimmt und in seiner jüngsten Sitzung die Planungen für eine 4-gruppige Einrichtung in Kalscheuren.

Bei Fertigstellung aller genannten Maßnahmen bis zum Kindergartenjahr 2019/2020 würde sich eine Versorgungquote bei den 0 bis 3jährigen von 44,75 % und bei den 3 bis 6-jährigen von 101,53 % ergeben. Die benötigten Plätze würden damit für beide Altersgruppen deutlich überschritten.

„Trotz dieser positiven Planung bleibt auch zukünftig zu prüfen, ob das zum jeweiligen Kindergartenjahr erreichte Betreuungsplatzangebot ausreichen wird, um den Bedarfen in Hürth auch perspektivisch Rechnung zu tragen“, so Baer abschließend.

8. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach, Fraktion

Offene Ganztagsschulen werden erweitert

„Die Betreuungsangebote für Kinder erfreuen sich in der Stadt Hürth erfreuen sich größter Beliebtheit“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Björn Burzinski, fest. Deshalb hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion die Erweiterung der offenen Ganztagsschulen in Alstädten/Burbach und Hermülheim vorgeschlagen, um der steigenden Nachfrage zu begegnen. „Unsere Bedingung, die Erweiterung nur bei entsprechenden Schülerzahlen umzusetzen, konnten alle Fraktionen mittragen“, freut sich Burzinski und ergänzt: „In Zeiten knapper Kassen wollen wir sicherstellen, dass die zusätzlichen Plätze nur dann eingerichtet werden, wenn auch der Bedarf hierfür besteht, um verantwortlich mit den notwendigen Investitionen umzugehen. Zwar vertrauen wir den Prognosen des Schulamtes, wollen jedoch die endgültigen Anmeldezahlen abwarten, die zum Zeitpunkt des Ausschusses noch nicht vorlagen. Sollte in Hermülheim eine weitere Grundschule eingerichtet wird, verschiebt sich der Bedarf.“

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU will Verkehrserziehung unterstützen

Auf Initiative der CDU-Fraktion haben die Mitglieder des Bildungsausschusses einer Begleitung der Verkehrserziehung an den Hürther Schulen durch Polizei und Verwaltung zugestimmt. „Auch mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Kinder sollen die Jüngsten bereits in der Schule dafür sensibilisiert werden, dass kurze Wege am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden“, befürwortet der bildungspolitische Sprecher der CDU, Björn Burzinski, den Beschluss. Die SPD hatte dagegen immer wieder für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen geworben, um dem Verkehr vor den Schulen zu begegnen. Hiervon hält Burzinski wenig: „Mit Elterntaxi-Haltestellen verlagern wir das Problem, bekämpfen aber nicht seine Ursachen. Wir setzen darauf, den Verkehr in unseren Orten insgesamt zu reduzieren. Hol- und Bringzonen schaffen dagegen Anreize, die wir möglichst vermeiden wollen und sind deshalb nur das letzte Mittel.“ Deshalb schlägt die CDU vor, die Schulen bei der Verkehrskonfliktanalyse zu unterstützen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, um den PKW-Verkehr insgesamt zu reduzieren. Neben der Deutschherrenschule soll auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium zusammen mit Schülern, Eltern und Lehrern in den Blick genommen werden, sobald die Gesamtschule nächsten Sommer ihren Betrieb aufnehmen wird. „Wir können Gymnasium und Gesamtschule nicht losgelöst voneinander betrachten, wenn ab dem kommenden Schuljahr auf einmal gut 400 Schüler zusätzlich den Schulstandort besuchen. Deshalb haben wir die Verwaltung für den Übergang zunächst darum gebeten, mit kleineren Maßnahmen dem Chaos auf dem Parkplatz das ASG zu begegnen, bevor ein endgültiges Konzept erarbeitet wird “, erklärt Burzinski. Teil dieses Konzepts soll dann auch die Anbindung der Gesamtschule an das Schulbusnetz sein, die aus einem Antrag von CDU und Grünen im Verwaltungsrat hervorgegangen ist.

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Beschädigte Beschilderung an der Bonnstraße auf dem Radar der Behörden

„Die Beschilderung an der Luxemburger Straße Ecke Bonnstraße ist sehr stark beschädigt und kaum noch lesbar. Hier bedarf es einer Instandsetzung oder einer Neuauflage“, so Frank Rock, Ratsmitglied und Landtagskandidat der CDU. Auf eine entsprechende Anfrage Rocks bei der Stadt Hürth reagierte der zuständige Landesbetrieb für Straßenbau in NRW mit einer Stellungnahme, die erkennen lässt, dass es sich dort um ein bereits bekanntes Thema handelt. Zur Erklärung führt der Landesbetrieb für Straßenbau in NRW aus, dass es hierbei nicht nur um den Austausch der Beschilderung gehe. Es müsse auch die Aufstellvorrichtung samt Fundament ausgetauscht werden. Derzeit hake es jedoch noch an einem Kapazitätsproblem bei der Ausschreibung dieses Projekts. Ob daher ein Austausch noch dieses Jahr möglich sei, konnte man nicht versprechen. „Wir versuchen gegenwärtig eine bestmögliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Hürth und dem Landesbetrieb für Straßenbau in NRW zu gewährleisten, um die Beschilderung schnell erneuern zu können“, versicherte Rock.

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion, Sielsdorf, Stotzheim

KiTa Zwergengarten wird erweitert

„Wir sind dankbar, dass der Trägerverein der KiTa Zwergengarten in Hürth-Stotzheim sein Angebot erweitern will, um vor Ort den Bedarf an Betreuungsplätzen auch in Zukunft decken zu können“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler über das einstimmige Ergebnis des Hürther Stadtrats. „Da hiermit jedoch auch ein Anbau notwendig wird, mussten wir für diese Zustimmung kräftig werben“, erklärt Winkler weiter. Die Kindertagesstätte steht an der Grenze des Ortsteils Stotzheim und der geplante Anbau reicht in das Landschaftsschutzgebiet außerhalb der Ortsgrenze. Der Trägerverein hat deshalb angeboten, für die wenigen Quadratmeter bei der unteren Landschaftsschutzbehörde eine Befreiung zu beantragen, ohne die Innenbereichssatzung zu verletzen. Gleichzeitig wurde zugesichert, mit einer Ortsrandbegrünung für den notwendigen Ausgleich zu sorgen. „Wir freuen uns über die Vielzahl an Trägern in der Hürther Kinderbetreuung, ohne die der Ausbau der Plätze vor allem für die allerjüngsten in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft nicht zu leisten wäre. Die Erweiterung der KiTa Zwergengarten ist somit ein weiterer wichtiger Baustein im Gesamtkonzept unserer Stadt“, erklärt die Familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

21. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Grünes Licht für sozialen Wohnungsbau

Nachdem in der Juni Sitzung des Hauptausschusses noch eine Vertagung notwendig wurde, um zu prüfen, ob die Stadt nicht selber die Sozialwohnungen bauen und vermieten sollte, wurde der Verwaltung jetzt endlich der Auftrag zur Vermarktung erteilt. „Die Berechnungen des in die Sitzung eingeladenen Vertreters der Erftland Kommunale Wohnungsbaugesellschaft haben deutlich gemacht, dass der Steuerzahler nur zusätzlich belastet wird, wenn die Stadt selbst sozialen Wohnungsbau betreibt wollte, ohne dass sich für die Mieter der Sozialwohnungen ein Vorteil ergeben würde“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler fest. „Die CDU bevorzugt deshalb, die städtischen Grundstücke in Gleuel, Kendenich, Kalscheuren und Berrenrath vor allem an kommunalgetragenen Wohnungsbaugesellschaften zu verkaufen, um den öffentlich geförderten Wohnungsbau in Hürth endlich voran zu treiben. Für den Fall, dass die Bestellung von Erbbaurechten möglich sein sollte, käme auch eine solche Lösung in Betracht. Wichtig ist für uns außerdem, dass dabei eine ausgewogene Verteilung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf die Ortsteile nicht aus dem Blick verloren wird“, ergänzt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Zusätzlich wurde der Verwaltung mit auf den Weg gegeben, ein Konzept zu erarbeiten, wie bei künftigen Bauvorhaben der öffentlich geförderte Wohnungsbau berücksichtigt werden kann.

10. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Verwendung Sportpauschale 2017

Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder konnte am 26.10.2016 mit den Stimmen der CDU die Verwendung der Sportpauschale für 2017 beschlossen werden. „Die Sportpauschale in Höhe von 88.000 Euro wird überwiegend in städtische Sportanlagen investiert. Seit dem vergangenen Jahr werden jedoch 30.000 Euro den Vereinen zur Verfügung gestellt, um sie bei Reparaturen an vereinseigenen Anlagen zu unterstützen“, erklärt der Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Außerdem sah die Verwaltungsvorlage vor, aus der Sportpauschale Rückstellungen für künftige Reparaturen zu bilden. „Aus unserer Sicht ist es nachhaltiger, Rückstellungen für die Kunstrasenplätze zu bilden, um die Mittel für Instandhaltungs- und Reparaturkosten bereitstellen zu können. Auf unseren Vorschlag wird zudem nun verstärkt auch an den Hürther Sporthallen investiert“, sagt Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Für die Kunstrasenplätze und die Sporthallen der Stadt Hürth werden nun jeweils 30.000 Euro zu Reparaturzwecken angespart, wovon auch Plätze profitieren, die zunächst nicht in der Verwaltungsvorlage aufgelistet waren.

3. November 2016/von Fraktionsbüro

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