Fraktion Archive • Seite 34 von 36 • CDU Hürth

Allgemein, Alstädten / Burbach, Fraktion

Offene Ganztagsschulen werden erweitert

„Die Betreuungsangebote für Kinder erfreuen sich in der Stadt Hürth erfreuen sich größter Beliebtheit“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Björn Burzinski, fest. Deshalb hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion die Erweiterung der offenen Ganztagsschulen in Alstädten/Burbach und Hermülheim vorgeschlagen, um der steigenden Nachfrage zu begegnen. „Unsere Bedingung, die Erweiterung nur bei entsprechenden Schülerzahlen umzusetzen, konnten alle Fraktionen mittragen“, freut sich Burzinski und ergänzt: „In Zeiten knapper Kassen wollen wir sicherstellen, dass die zusätzlichen Plätze nur dann eingerichtet werden, wenn auch der Bedarf hierfür besteht, um verantwortlich mit den notwendigen Investitionen umzugehen. Zwar vertrauen wir den Prognosen des Schulamtes, wollen jedoch die endgültigen Anmeldezahlen abwarten, die zum Zeitpunkt des Ausschusses noch nicht vorlagen. Sollte in Hermülheim eine weitere Grundschule eingerichtet wird, verschiebt sich der Bedarf.“

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU will Verkehrserziehung unterstützen

Auf Initiative der CDU-Fraktion haben die Mitglieder des Bildungsausschusses einer Begleitung der Verkehrserziehung an den Hürther Schulen durch Polizei und Verwaltung zugestimmt. „Auch mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Kinder sollen die Jüngsten bereits in der Schule dafür sensibilisiert werden, dass kurze Wege am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden“, befürwortet der bildungspolitische Sprecher der CDU, Björn Burzinski, den Beschluss. Die SPD hatte dagegen immer wieder für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen geworben, um dem Verkehr vor den Schulen zu begegnen. Hiervon hält Burzinski wenig: „Mit Elterntaxi-Haltestellen verlagern wir das Problem, bekämpfen aber nicht seine Ursachen. Wir setzen darauf, den Verkehr in unseren Orten insgesamt zu reduzieren. Hol- und Bringzonen schaffen dagegen Anreize, die wir möglichst vermeiden wollen und sind deshalb nur das letzte Mittel.“ Deshalb schlägt die CDU vor, die Schulen bei der Verkehrskonfliktanalyse zu unterstützen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, um den PKW-Verkehr insgesamt zu reduzieren. Neben der Deutschherrenschule soll auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium zusammen mit Schülern, Eltern und Lehrern in den Blick genommen werden, sobald die Gesamtschule nächsten Sommer ihren Betrieb aufnehmen wird. „Wir können Gymnasium und Gesamtschule nicht losgelöst voneinander betrachten, wenn ab dem kommenden Schuljahr auf einmal gut 400 Schüler zusätzlich den Schulstandort besuchen. Deshalb haben wir die Verwaltung für den Übergang zunächst darum gebeten, mit kleineren Maßnahmen dem Chaos auf dem Parkplatz das ASG zu begegnen, bevor ein endgültiges Konzept erarbeitet wird “, erklärt Burzinski. Teil dieses Konzepts soll dann auch die Anbindung der Gesamtschule an das Schulbusnetz sein, die aus einem Antrag von CDU und Grünen im Verwaltungsrat hervorgegangen ist.

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Beschädigte Beschilderung an der Bonnstraße auf dem Radar der Behörden

„Die Beschilderung an der Luxemburger Straße Ecke Bonnstraße ist sehr stark beschädigt und kaum noch lesbar. Hier bedarf es einer Instandsetzung oder einer Neuauflage“, so Frank Rock, Ratsmitglied und Landtagskandidat der CDU. Auf eine entsprechende Anfrage Rocks bei der Stadt Hürth reagierte der zuständige Landesbetrieb für Straßenbau in NRW mit einer Stellungnahme, die erkennen lässt, dass es sich dort um ein bereits bekanntes Thema handelt. Zur Erklärung führt der Landesbetrieb für Straßenbau in NRW aus, dass es hierbei nicht nur um den Austausch der Beschilderung gehe. Es müsse auch die Aufstellvorrichtung samt Fundament ausgetauscht werden. Derzeit hake es jedoch noch an einem Kapazitätsproblem bei der Ausschreibung dieses Projekts. Ob daher ein Austausch noch dieses Jahr möglich sei, konnte man nicht versprechen. „Wir versuchen gegenwärtig eine bestmögliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt Hürth und dem Landesbetrieb für Straßenbau in NRW zu gewährleisten, um die Beschilderung schnell erneuern zu können“, versicherte Rock.

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion, Sielsdorf, Stotzheim

KiTa Zwergengarten wird erweitert

„Wir sind dankbar, dass der Trägerverein der KiTa Zwergengarten in Hürth-Stotzheim sein Angebot erweitern will, um vor Ort den Bedarf an Betreuungsplätzen auch in Zukunft decken zu können“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler über das einstimmige Ergebnis des Hürther Stadtrats. „Da hiermit jedoch auch ein Anbau notwendig wird, mussten wir für diese Zustimmung kräftig werben“, erklärt Winkler weiter. Die Kindertagesstätte steht an der Grenze des Ortsteils Stotzheim und der geplante Anbau reicht in das Landschaftsschutzgebiet außerhalb der Ortsgrenze. Der Trägerverein hat deshalb angeboten, für die wenigen Quadratmeter bei der unteren Landschaftsschutzbehörde eine Befreiung zu beantragen, ohne die Innenbereichssatzung zu verletzen. Gleichzeitig wurde zugesichert, mit einer Ortsrandbegrünung für den notwendigen Ausgleich zu sorgen. „Wir freuen uns über die Vielzahl an Trägern in der Hürther Kinderbetreuung, ohne die der Ausbau der Plätze vor allem für die allerjüngsten in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft nicht zu leisten wäre. Die Erweiterung der KiTa Zwergengarten ist somit ein weiterer wichtiger Baustein im Gesamtkonzept unserer Stadt“, erklärt die Familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

21. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Grünes Licht für sozialen Wohnungsbau

Nachdem in der Juni Sitzung des Hauptausschusses noch eine Vertagung notwendig wurde, um zu prüfen, ob die Stadt nicht selber die Sozialwohnungen bauen und vermieten sollte, wurde der Verwaltung jetzt endlich der Auftrag zur Vermarktung erteilt. „Die Berechnungen des in die Sitzung eingeladenen Vertreters der Erftland Kommunale Wohnungsbaugesellschaft haben deutlich gemacht, dass der Steuerzahler nur zusätzlich belastet wird, wenn die Stadt selbst sozialen Wohnungsbau betreibt wollte, ohne dass sich für die Mieter der Sozialwohnungen ein Vorteil ergeben würde“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler fest. „Die CDU bevorzugt deshalb, die städtischen Grundstücke in Gleuel, Kendenich, Kalscheuren und Berrenrath vor allem an kommunalgetragenen Wohnungsbaugesellschaften zu verkaufen, um den öffentlich geförderten Wohnungsbau in Hürth endlich voran zu treiben. Für den Fall, dass die Bestellung von Erbbaurechten möglich sein sollte, käme auch eine solche Lösung in Betracht. Wichtig ist für uns außerdem, dass dabei eine ausgewogene Verteilung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf die Ortsteile nicht aus dem Blick verloren wird“, ergänzt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Zusätzlich wurde der Verwaltung mit auf den Weg gegeben, ein Konzept zu erarbeiten, wie bei künftigen Bauvorhaben der öffentlich geförderte Wohnungsbau berücksichtigt werden kann.

10. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Verwendung Sportpauschale 2017

Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder konnte am 26.10.2016 mit den Stimmen der CDU die Verwendung der Sportpauschale für 2017 beschlossen werden. „Die Sportpauschale in Höhe von 88.000 Euro wird überwiegend in städtische Sportanlagen investiert. Seit dem vergangenen Jahr werden jedoch 30.000 Euro den Vereinen zur Verfügung gestellt, um sie bei Reparaturen an vereinseigenen Anlagen zu unterstützen“, erklärt der Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Außerdem sah die Verwaltungsvorlage vor, aus der Sportpauschale Rückstellungen für künftige Reparaturen zu bilden. „Aus unserer Sicht ist es nachhaltiger, Rückstellungen für die Kunstrasenplätze zu bilden, um die Mittel für Instandhaltungs- und Reparaturkosten bereitstellen zu können. Auf unseren Vorschlag wird zudem nun verstärkt auch an den Hürther Sporthallen investiert“, sagt Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Für die Kunstrasenplätze und die Sporthallen der Stadt Hürth werden nun jeweils 30.000 Euro zu Reparaturzwecken angespart, wovon auch Plätze profitieren, die zunächst nicht in der Verwaltungsvorlage aufgelistet waren.

3. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Anpassung der Preisliste für Nutzung des Bürgerhauses

„Wer Haushaltskonsolidierung ernsthaft betreiben will, muss auch dafür sorgen, dass die Preise für die Vermietung des Bürgerhauses den gestiegenen Betriebskosten angeglichen werden“, erklärt CDU-Ratsmitglied Frank Rock die Zustimmung seiner Fraktion zur neuen Preisstruktur für das Bürgerhaus Hürth, die die Verwaltung dem Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder vorgelegt hatte. Die leicht erhöhten Preise orientieren sich neben den wirtschaftlichen Kennzahlen auch an den Nutzungsgebühren vergleichbarer Veranstaltungsstätten in der Umgebung. Um die Attraktivität zu erhöhen, habe man erst kürzlich eine neue Beschallungsanlage installiert, die bei den Preisen ebenfalls berücksichtigt werden müsse, betont Rock. Außerdem wird bei der neuen Preisliste weiterhin zwischen gewerblichen Nutzern auf der einen Seite sowie Vereinen und Schulen auf der anderen Seite unterschieden: „Um Schulen und Vereine nicht stärker zu belasten, haben wir an dieser Differenzierung festgehalten und entsprechende Preisnachlässe vorgesehen“, fügt CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst hinzu.

2. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Neubesetzung in der CDU-Fraktion

Das CDU-Ratsmitglied Camilla Hölzer aus Efferen hat mit Wirkung zum 1. November dieses Jahres auf ihr Ratsmandat verzichtet. Eine hohe berufliche Belastung habe sie zu diesem Schritt bewogen, teilte sie Bürgermeister Dirk Breuer und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Winkler mit. „Wir nehmen Camilla Hölzers Mandatsverzicht mit Bedauern zu Kenntnis. Ihre konstruktiven Vorschläge und ihre Expertise werden uns in Zukunft fehlen“, teilte Winkler mit und ergänzte: „Wir danken ihr für ihr langjähriges Engagement in Rat und Fraktion und wünschen ihr auf ihrem zukünftigen beruflichen und persönlichen Weg alles Gute.“

Ihr Nachfolger im Rat wird Norbert Brinkmann aus Efferen antreten, der bereits als sachkundiger Bürger politische Erfahrungen sammeln konnte. Der 31-jährige Lehrer wird in Zukunft die CDU-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion verstärken. „Norbert Brinkmann ist als Lehrer insbesondere in der Bildungspolitik ein Zugewinn. Ich freue mich bereits jetzt auf die Zusammenarbeit“, so Björn Burzinski, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

26. Oktober 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Raumprogramm für Feuerwache in Hürth beschlossen

Mit den Stimmen der CDU und der Grünen konnte im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr eine mehrheitliche Zustimmung zum Raumprogramm der Feuerwache in Hürth erzielt werden. Dieses Raumprogramm für Neubau und Erweiterung der Feuerwache an der Luxemburger Straße dient nun als Grundlage für die Objektplanung und Vergabe von Objektplanungsleistungen. „Wir sind froh, dass wir diesen Beschluss heute mit unserem Koalitionspartner fassen konnten, um die dringend benötigte Erweiterung der Feuerwache an der Luxemburger Straße vorantreiben zu können“, bestätigt CDU-Ratsmitglied Gerd Fabian im Anschluss an die Sitzung. „Die Bevölkerung unserer Stadt wächst. Eine entsprechende Erweiterung und Ausstattung der Sicherheitseinrichtungen ist deshalb notwendig, so dass der heutige Beschluss im Ausschuss für uns wichtig und richtig ist“, bestätigt CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal.

11. Oktober 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Neues Einzelhandelskonzept für Hürth

„Ein neues Einzelhandelskonzept muss die Ansprüche der Hürtherinnen und Hürther sowie die Ansprüche der Unternehmen berücksichtigen“, fasste der Vorsitzende Rüdiger Winkler die Wünsche der CDU-Fraktion an das neue Einzelhandelskonzept bereits im Vorfeld zusammen. Der neue Entwurf wurde nun am 4. Oktober durch den Projektleiter in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr vorgestellt. Mit den Stimmen der CDU konnte der Ausschuss einen Beschluss fassen, der in einem nächsten Schritt die Öffentlichkeitsbeteiligung zum fortgeschriebenen Einzelhandelskonzept vorsieht. „Wir werden uns nun dafür einsetzen, die von den Fachleuten gewonnenen Erkenntnisse mit den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in Einklang zu bringen“, stärkt der Ausschussvorsitzende Herbert Verbrüggen die Linie Winklers. Das Einzelhandelskonzept stellt die Lage Hürths, die Infrastruktur, die Kaufkraft der Einwohnerinnen und Einwohner sowie den Flächennutzungsplan gegenüber, um neue Standorte für den Einzelhandel in der Stadt finden zu können. Die Präsentation legte jedoch auch deutlich den Finger in die Wunde: „Es gibt Bezirke, in denen die Stadt Hürth defizitär ist. Insbesondere im Bereich Nahversorgung besteht Handlungsbedarf. Darüber hinaus ergeben sich durch die vorgeschlagenen Ergänzungsstandorte auch Chancen für die Stadt Hürth, um den Zugewinn an Gewerbesteuereinnahmen weiter voranzutreiben“, so Verbrüggen.

10. Oktober 2016/von Fraktionsbüro

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