CDU unterstützt verbessertes Angebot für Familien – Hürth erhält ein weiteres Familienzentrum

Die CDU-Fraktion hat im Jugendhilfeausschuss die Initiative unterstützt, zwei weiteren Kindertagesstätten in Hürth grünes Licht für eine Weiterentwicklung zum Familienzentrum zu geben. „Wir wollen mehr für Familien und Kinder erreichen und freuen uns daher, dass die Diakonie-Kindertagesstätten „Sterntaler“ und „Am Mühlenhof“ ein weiteres Familienzentrum in Hürth bilden“, so Georg Fabian, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer ergänzt: „Neben den sieben bereits existierenden Familienzentren kommt nun Nummer acht hinzu. Das ist ein weitere Verbesserung für die Familien in Hürth, wofür wir uns seit langem einsetzen.“

Das neue Familienzentrum entsteht in Bereichen, in denen familienpolitischer Handlungsbedarf besteht. Familienzentren sind besonders zertifizierte Einrichtungen, die mit ihren vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangeboten eine wichtige Anlaufstelle für Familien darstellen. Diese Angebote entlasten insbesondere Mütter und Väter, die den Spagat zwischen Beruf und Familie leisten müssen.

14. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Erdkabel statt Überlandleitungen – CDU trägt Anliegen der IG Hürth e. V. auf Bundesebene weiter

Auf Einladung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Dirk Breuer haben Vertreter der IG Hürth e.V. (Interessengemeinschaft gegen den Neubau der Höchstspannungsleitung) gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels, Planungsausschussvorsitzendem Herbert Verbrüggen (CDU) und Ratsherr Georg Fabian (CDU) Möglichkeiten erörtert, wie zwischen Hermülheim und Efferen eine Höchstspannungsleitung über Tage noch verhindert werden kann. Ziel ist, stattdessen die Stromtrasse unter die Erde zu legen. Zu der vorgesehenen Höchstspannungsleitung bietet die Erdverkabelung eine mögliche, jedoch auch teurere Alternative. „Hier ist in der Tat die Bundespolitik gefordert, die dafür das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) ändern müsste. Zuständig dafür ist in Berlin vorrangig das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Zu den Fachpolitikern habe ich bereits Kontakt aufgenommen, um dort den Sachstand abzufragen und Möglichkeiten einer Planänderung auszuloten“, sichert Dr. Georg Kippels seine Unterstützung zu.

Die Mehrkosten für die Erdverkabelung, die unterm Strich rund 15 Mio. Euro betragen, können refinanziert werden, wenn Hürth Pilotstrecke für die Erdverkabelung würde. Dirk Breuer unterstreicht: „Paradox ist, dass in anderen Teilen Deutschlands, wo Pilotstrecken vorgesehen sind, Widerstand gegen die Erdverkabelung gibt und die Überlandleitungen vorgezogen werden. In Hürth ist die Erdverkabelung bisher aber nicht zulässig, weil die Strecke nicht explizit im Gesetz steht. Um die Energiewende zu schaffen, muss der Gesetzgeber auch Akzeptanz für den Leitungsbau schaffen. Das kann in Hürth erreicht werden, indem die Strecke in das EnLAG aufgenommen wird.“

CDU-Ratsherr Georg Fabian hofft, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine Gesetzesänderung offen ist. Er betont: „Nirgendwo sonst sind so viele Menschen in unmittelbarer Nähe von den Ausbauplänen des Stromnetzes betroffen wie bei uns in Hürth. Hier macht die Erdverkabelung Sinn, nicht aber auf irgendwelchen Ackerflächen im Münsterland.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer betont: „Uns ist daher wichtig, gemeinsam mit der IG Hürth die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in Berlin bekannt zu machen, da dort die nötigen Entscheidungen getroffen werden müssen. Wir begrüßen, dass sich Georg Kippels unserer Sache annimmt.“

13. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Maßnahmen sind gefragt – Zählung von LKW-Verkehr in Hürth reicht nicht

Die Zunahme des Schwerlastverkehrs auf der Genner- und Schmittenstraße in Fischenich sowie auf der Sudeten- und Horbeller Straße in Hermülheim erfordert nach Auffassung der Hürther Christdemokraten sofortiges Handeln. Seit der Teilsperrung der Luxemburger Straße beklagen sich die Anwohner über die Zunahme des LKW-Verkehrs. „Die Teilsperrung hatte zum Ziel, den LKW-Verkehr aus Hermülheim raus zu verlagern. Das sich die Belastungen nun in andere Orte verlagern, kann nicht im Sinne des Erfinders sein. Wir fordern daher Maßnahmen, um die Durchfahrt von Fischenich und Hürth-Mitte für LKW zu sperren und die auswärtigen Fahrzeuge unmittelbar auf die Autobahnen zu leiten. Nur Fahrzeuge zu zählen, reicht nicht“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Die Christdemokraten haben daher einen Antrag zum nächsten Planungsausschuss gestellt, um die Sperrung der Gennerstraße, Schmittenstraße und Sudetenstraße für LKW über 7,5 Tonnen mit Ausnahme des Anliegerverkehrs zu erreichen. „Nur die konsequente Umleitung des Schwerlastverkehrs zu den Autobahnanschlüssen außerhalb geschlossener Ortschaften trägt letztlich zur Entlastung bei“, betont Raimund Westphal, sachkundiger Bürger im Planungsausschuss. Zudem setzt die CDU auf eine Umfahrungsmöglichkeit über die Ortsumgehung Kalscheuren, indem die Kreuzung Bonnstraße / Nußallee/ Ursulastraße soweit ertüchtigt wird, dass LKW aus Richtung Hermülheim kommend links über den Bahnübergang Richtung Eifeltor fahren können. Die Verwaltung hatte hierzu im letzten Planungsausschuss eine Prüfung zugesagt. Bisher liegen aber noch keine Ergebnisse vor. „Dabei ist schnelles Handeln dringend geboten“, meint Raimund Westphal.

11. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Alter Friedhof in Hermülheim soll würdevoller Ort bleiben – CDU setzt sich für Ruhe und Ordnung ein

Der CDU-Ortsverband Hermülheim hat sich mit einem Schreiben an den Bürgermeister gewandt, das auf mangelnde Ordnung und Sauberkeit auf dem alten Hermülheimer Friedhof hinweist. „Vermehrt haben uns in den vergangenen Wochen Beschwerden erreicht, die auf fehlende Ordnung und Sauberkeit auf dem alten Hermülheimer Friedhof hinwiesen. Immer häufiger treffen sich dort Jugendliche und Erwachsene und trinken Alkohol. Darauf verweisen nicht zuletzt Müll und leere Flaschen, die insbesondere im Bereich rund um den Brunnen liegen gelassen werden“, ärgert sich CDU-Ratskandidat Sebastian Horst. In ihrem Brief machte die CDU auf diese Missstände aufmerksam und bat die Stadtverwaltung darum, Maßnahmen zu ergreifen, damit der Alte Friedhof ein würdevoller Ort bleibt. „Inzwischen haben die Stadtwerke geantwortet und zugesagt, den Bereich künftig bei ihren Reinigungsintervallen stärker zu beachten. Auch das Ordnungsamt wird hier von nun an häufiger kontrollieren. Auch wenn auf dem Freihof heute niemand mehr beerdigt wird, soll er den Menschen doch ein Ort bleiben, um ihre verstorbenen Angehörigen dort in Frieden aufzusuchen und ihnen zu gedenken.“

7. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Frank Rock ist neuer stellvertretender Vorsitzender im Sport- und Bäderausschuss

„Es ist mir eine Herzensangelegenheit, mich für den Hürther Sport im Ausschuss einzusetzen“, bekennt CDU-Ratsmitglied Frank Rock, der nach der letzten Ratssitzung an Stelle des scheidenden Otto Winkelhag den stellvertretenden Vorsitz im Sport- und Bäderausschuss übernommen hat. Frank Rock hat selbst jahrelang in Hürth Fußball gespielt und steht im Rahmen seiner Ratsarbeit in gutem Kontakt zu vielen Hürther Sportvereinen. Seit fast fünf Jahren ist er Sprecher seiner Fraktion im Ausschuss. In den vergangenen Jahren hat er immer wieder wichtige Impulse setzen können und beispielsweise den Bau eines Kunstrasenplatzes in Hürth-Fischenich mit begleitet. „Zu vielen Erfolgen in den letzten Jahren gehören leider auch Rückschläge. So ist es nicht gelungen, die Schließung des Lehrschwimmbeckens in Hürth-Efferen zu verhindern. Dennoch schaue ich optimistisch in die Zukunft und wünsche mir, den Hürther Sport noch lange mit positiven Akzenten im Hürther Rat zu unterstützen, um im Sinne der Hürther Bürgerinnen und Bürger gute Politik zu machen“, so Rock.

7. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Viele Fragen im Zusammenhang mit den Baumfällungen an der Bonnstraße

Dass die Baumaßnahme an der Bonnstraße durchgeführt wird, war nach der Bürgerinformation am 15.01.2014 in der Dr. Kürten Schule allen Beteiligten klar. Das nur wenige Wochen später aber kurzfristig alle Bäume gefällt wurden, war für viele Anwohner verwunderlich.

In einem Schreiben an die Stadtverwaltung fragte CDU-Fraktionsmitglied Sebastian Horst nach, ob vor der Fäll-Aktion ein Artenschutzgutachten erstellt worden ist und ob man dies den besorgten Anwohnerinnen und Anwohnern nicht zukommen lassen könne. In ihrem Antwortschreiben verweist die Stadtverwaltung darauf, dass der Bebauungsplan im Jahre 2002 rechtskräftig wurde und damals noch keine gesetzlichen Bestimmungen zum Artenschutz vorhanden waren. Weiterhin führt der Bürgermeister aus, dass der Bauträger im November 2013 eine Artenschutzprüfung Stufe 1 hat durchführen lassen, welche zu einem unauffälligen Ergebnis gekommen sei. „Leider ist die Stadtverwaltung nicht bereit, das vorliegende Gutachten im Sinne der Transparenz zu veröffentlichen. Es wäre wünschenswert, wenn die transparente Information der Bürger am Ende nicht nur Lippenbekenntnisse darstellen. Ich sehe jedenfalls keinen Grund, dieses Gutachten den betroffenen Anwohnern vorzuenthalten“ so Sebastian Horst.

“Fragen werfen auch die Ausgleichsmaßnahmen auf, die für den Verlust der dortigen Bäume erfolgen sollen. In der Bürgerinformation wurde allen Anwesenden mitgeteilt, dass die Maßnahme zurzeit noch geplant würde und demnächst im Bereich des Otto-Maigler-Sees umgesetzt würde. Die Verwaltung teilt nun mit, dass die für den Bauabschnitt notwendige Ausgleichsmaßnahme bereits im Jahr 2006/2007 im Bereich Kendenich durchgeführt wurde. Diese Informationen werfen viele Fragen auf. Wenn die Ausgleichsmaßnahmen bereits durchgeführt wurden, hätten das die anwesenden Vertreter der Verwaltung wissen müssen. Fraglich ist auch, warum der Ausgleich schon weit vor dem Verkauf der Grundstücke vorgenommen worden ist“, so Frank Rock, CDU-Kreistagsmitglied für Hermülheim.

Die CDU erhofft sich nun weitere Aufklärung durch die Verwaltung, damit die versprochene transparente Information der Bürger auch erfolgt.

7. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Inklusion ist mehr als ein Schlagwort – Entwicklung eines Inklusionskonzeptes auf den Weg gebracht

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales hat einstimmig beschlossen, den Inklusionsprozess in Hürth mit einer externen Begleitung zu starten. Damit der Entwicklungsprozess der Inklusion in Hürth auf den richtigen Weg gebracht wird, ist ein Inklusionskonzept zu erstellen. Hierzu bedarf es nach Auffassung der CDU-Fraktion einer externen Begleitung bzw. Moderation. „Wir haben aus diesem Grund im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014 den Antrag gestellt, Finanzmittel von 15.000 Euro für die Unterstützungsleistungen zur Verfügung zu stellen. Diesem CDU-Antrag haben alle Fraktionen zugestimmt“, stellt Peter Prinz, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, fest.

„Inklusion ist ein Prozess, der über den Bildungsbereich hinaus geht und alle Leistungsbereiche der Stadt Hürth betrifft. Ein wichtiger Schritt ist mit der Zustimmung der anderen Fraktionen zu unserem Antrag nun gemacht worden“, so CDU-Bildungspolitiker Udo Leuer. Für die Hürther CDU-Fraktion ist Inklusion weit mehr als nur der haushaltskonforme Ausbau des „Gemeinsamen Lernens“. Es muss aus Sicht der CDU dafür gesorgt werden, dass für jeden Hürther Bildungsstandort (Kindergärten, Schulen, Bücherei, Jugendfreizeiteinrichtungen usw.) konkrete Maßnahmen- und Zeitpläne mit Schwerpunkten und Zielen der Inklusion entwickelt werden.

20. Februar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Gemeinsames Gutachten zur Verbesserung der Verkehrssituation am Bahnübergang Kalscheuren

Die Hürther CDU-Fraktion hat sich im letzten Planungsausschuss erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung Verhandlungen mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem Landesbetrieb Straßen NRW aufnimmt, um Lösungsvorschläge für die verkehrstechnischen Probleme im Kreuzungsbereich Bonnstraße/Ursulastraße/Nußallee gemeinsam untersuchen zu lassen. „Für die Verkehrsteilnehmer aus Fischenich und Kendenich ist der Kreuzungsbereich am Bahnübergang Bonnstraße/Ursulastraße mittlerweile problematisch, weil immer mehr Verkehrsteilnehmer aus anderen Hürther Stadtteilen den Weg über die Ursulastraße/Winterstraße zum Autobahnanschluss Eifeltor nutzen“, so Udo Leuer, Kendenicher CDU-Ratsvertreter.

Die Untersuchung soll insbesondere aufzeigen, wie die Situation am Bahnübergang verbessert werden kann, da aufgrund der Teilsperrung der Luxemburger Straße nun auch der LKW-Verkehr vermehrt über die Gennerstraße oder die Nußallee auf die Bonnstraße fährt, um die Ortsumgehung Kalscheuren Richtung Eifeltor zu nutzen. Dies gilt es aus Sicht der CDU aber zu vermeiden. „Hier wäre es hilfreich, eine Möglichkeit zu schaffen, um aus Hermülheim kommend von der Bonnstraße Richtung Eifeltor fahren zu dürfen“, meint Raimund Westphal, Sachkundiger Bürger der CDU im Planungsausschuss. „Eine solche Abbiegespur hat sicherlich auch positive Auswirkungen auf die Vermarktung der Gewerbeflächen in Kalscheuren und würde für die in Hürth ansässigen Unternehmen eine bequeme Umfahrung der Luxemburger Straße in Hermülheim ermöglichen“, ist er sich sicher.

20. Februar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Kreisverkehr dient der Verkehrsberuhigung – Rückbau der Bonnstraße darf aber nicht zulasten der Parkplatzsituation gehen

Die CDU-Fraktion begrüßt die Entscheidung, im Kreuzungsbereich Bonnstraße / Am Lintacker einen Kreisverkehr zu bauen. „Damit wird ein Beitrag zur verkehrlichen Entlastung von Hermülheim geleistet. Auch die Radweglücken auf der Bonnstraße werden endlich geschlossen“, so CDU- Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Da durch das Neubauvorhaben auf der Bonnstraße jedoch 16 der bisher vorhandenen öffentlichen Stellplätze entfallen sollen, haben die CDU-Vertreter im Planungsausschuss vorgeschlagen, gegenüber der Musikschule weitere Parkplätze anzulegen. „Insbesondere bei Musikschulkonzerten und mit dem Start der Gesamtschule ist der Bedarf an öffentlichen Parkplätzen in diesem Bereich erhöht. In vielen Teilen von Hermülheim ist die Parkplatzsituation schon verheerend. Wir hoffen daher, dass unsere Vorschläge positiv umgesetzt werden, damit hier zumindest ein Beitrag zur Entschärfung von städtischer Seite erfolgt“, erläutert Breuer die CDU-Anregung.

„Leider erfüllt sich die Hoffnung auf mehr Stellplätze im Neubau nicht. Die in der Bürgerinformation avisierte Möglichkeit, einen Schlüssel von 1,5 Stellplätzen je Wohnung umzusetzen, wird jetzt leider nicht umgesetzt“, bedauert CDU-Ratsherr Uwe Listner. Im Zuge des Bauvorhabens soll jetzt lediglich ein Stellplatzschlüssel von 1,25 realisiert werden. Für viele Anwohner und die CDU ist das zu wenig.

19. Februar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Sielsdorf, Stotzheim

Uwe Listner folgt auf Otto Winkelhag

Neues CDU-Ratsmitglied für Stotzheim und Sielsdorf vereidigt

In der letzten Sitzung des Stadtrats wurde Uwe Listner als neues Ratsmitglied für Stotzheim und Sielsdorf vereidigt. Er folgt damit auf Otto Winkelhag, der den Wahlkreis über 20 Jahre vertreten hat und lange angekündigt hatte, sich nach den Haushaltsberatungen stärker auf die Arbeit im Kreis zu konzentrieren.

Uwe Listner möchte die erfolgreiche Arbeit von Otto Winkelhag für Stotzheim und Sielsdorf fortsetzen. „Mein Fachwissen kann ich in meinen kommunalpolitischen Aufgaben optimal einbringen. Ich möchte mich zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Mein Einsatz gilt insbesondere der Sicherstellung einer weiterhin bezahlbaren Fernwärmeversorgung für Hürth“, so Uwe Listner.

Uwe Listner ist 50 Jahre alt, in Hürth geboren, verheiratet und Vater von zwei Töchtern. Er lebt mit seiner Familie in Stotzheim und arbeitet als Maschinenbau-Ingenieur in der chemischen Industrie. Die kommunalpolitischen Arbeitsschwerpunkte von Uwe Listner liegen im Verwaltungsrat der Stadtwerke und im Planungsausschuss.

19. Februar 2014/von Fraktionsbüro