Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Entlastung der Parkplatzsituation am Fachmarktzentrum Eschweilerstraße

Durch den Neubau der Ortsumgehung Hermülheim und die Verlagerung der Anbindung der Bonnstraße an die neue Umgehungsstraße entsteht neben dem Fachmarktzentrum eine keilförmige Fläche, die landwirtschaftlich kaum noch sinnvoll nutzbar ist. „Die Parkplätze an der Eschweiler Straße laufen häufig über. Wir unterstützen daher das Vorhaben, am Fachmarkzentrum weitere Parkplätze zu bauen und dafür diese Fläche zu nutzen,“ kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler die Zustimmung seiner Fraktion.

Eine bessere Anbindung des ÖPNV an das Fachmarktzentrums, für die sich die CDU bereits in der Vergangenheit stark gemacht hatte, scheiterte bisher an den fehlenden Wendemöglichkeiten. „Wenn nun der Bebauungsplan zur Erweiterung der Parkplätze verändert wird, soll auch die Stadtbusanbindung überprüft werden“, erklärt CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst.

24. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Planung für das Wohngebiet „Efferen-West“ gehen an die Öffentlichkeit

„Wenn die Stadt ein großes Neubaugebiet erschließt, müssen wir die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig beteiligen. Dazu müssen dann aber auch mehrere Alternativen vorgestellt werden, zu denen Stellung genommen werden kann“, forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler bereits in der letzten Sitzung des Planungsausschusses. Dem hat die Verwaltung Rechnung getragen und vier Planvarianten vorgelegt mit denen jetzt nach einstimmiger Beschlussfassung an die Öffentlichkeit gegangen wird. „Wir bevorzugen ein ausgewogenes Verhältnis von Wohneinheiten in Einfamilienhäusern und im Geschosswohnungsbau wobei auch öffentlich geförderte Wohnungen Platz finden sollen. Mit den Einfamilienhäusern tragen wir vor allem dem wachsenden Bedarf junger Hürther Familien Rechnung, die in Hürth auf Suche nach einem Grundstück zur Realisierung ihres Traums vom Eigenheim sind“, erklärt Winkler und ergänzt: „Auch die soziale Durchmischung und die ökologischen Belange sind zu berücksichtigen. Aber zunächst einmal haben jetzt die Bürgerinnen und Bürger das Wort!“

24. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU spricht sich für neue Grundschule im Stadtzentrum aus

„Manchmal liegt eine gute Lösung ganz nah“, freut sich Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, über den Vorschlag der Verwaltung, nach dem Umzug der Gesamtschule die Gründung einer neuen Grundschule in den Räumen der Dr.-Kürten-Schule prüfen zu wollen. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion folgte dem Vorschlag einstimmig. „Wir hatten die Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum während der Haushaltsplanberatungen angeregt, um dem knappen Schulraum in unserer Stadt zu begegnen“, ergänzt Fabian. Zuletzt hatte die Diskussion um eine Reduzierung der Klassenfrequenzwerte gezeigt, dass sich pädagogisch sinnvolle Lösungen nicht umsetzen ließen. „Natürlich befürworten wir kleine Klassen“, betont CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski, „doch die Rechnung ging nicht auf: Kleinere Klassen erfordern eine Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf mehrere Klassenräume. Die hatten wir bisher nicht.“ Mit der Gründung einer neuen Grundschule verspricht sich die CDU-Fraktion eine bessere Verteilung der Schulanfänger, ohne dass diese auf eine ortsnahe Beschulung verzichten müssen. „Deshalb muss die Schule dort entstehen, wo der Bedarf am größten ist“, erklärt Fabian und weiß: „Uns ist wichtig, schon jetzt die weichen zu stellen und die Gründung der Schule zu überprüfen, um sie zügig in die Wege zu leiten. Außerdem muss so schnell wie möglich ein neuer Schulentwicklungsplan erstellt werden, um den Überblick über den gesamten Bedarf zu bekommen.“

23. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU setzt sich für Neugestaltung von Schulhöfen ein

„Unsere Initiative trägt nun erste Früchte“, freut sich CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski über die Planungen der Verwaltung zur Sanierung und Neugestaltung von insgesamt vier Schulhöfen der Grundschulen. Bereits im vergangenen Jahr wurden auf Anregung von CDU und Grünen im Haushalt für die folgenden vier Jahre Geld 200.000 Euro eingestellt, um dem Sanierungsstau zu begegnen. „Diese Mittel wird die Verwaltung nun sukzessiv einsetzen und die Schulhöfe neu gestalten“, erklärt Burzinski. Gestartet wir in diesem Jahr mit dem Schulhof an der Deutschherren-Schule. Zwischen 2017 und 2019 folgen dann die Bauarbeiten an der Brüder-Grimm-Schule, der Carl-Orff-Schule und der Wendelinusschule. „In Zeiten von offenem Ganztagsunterricht sind die Schulhöfe längst nicht mehr nur Pausenhof, sondern pädagogischer Erlebnisraum. Leider ist hier viel zu lange nichts passiert. Es wurde Zeit, mit den nun beschlossenen Planungen der Verwaltung endlich den ersten Schritt zu gehen“, weiß der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian.

23. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU lässt Schülerinnen und Schülern Wahlfreiheit

„Um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, braucht es mit Sicherheit keine Projekte aus der Politik, die den Schulen aufgezwungen werden“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Hürther CDU-Fraktion, Georg Fabian, die Ablehnung des Projekts „Kommunalpolitik in Hürther Schulen“. Im vergangenen Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion hatte die Verwaltung ein Konzept vorgestellt, wie es in den Städten Osnabrück und Eschweiler durchgeführt wird. Dabei werden die Schülerinnen und Schüler einem Mandatsträger in der Kommunalpolitik zugewiesen und begleiten ihn eine Zeit lang zu seinen politischen Terminen. „Den Ansatz, jungen Menschen einen Einblick in die kommunalpolitische Arbeit zu gewähren, begrüßen wir“, betont Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. „Jedoch ist uns dieses Konzept zu formatiert, bürokratisch und kostenintensiv. Die Zahl der Jugendlichen, die in den Vergleichskommunen das Projekt wieder abgebrochen haben, zeigt, dass der Erfolg wenig nachhaltig ist. Stattdessen kann auf Initiative der Schulen die Kommunalpolitik stärker im Fach Politikunterricht integriert werden, im Rahmen dessen die Schülerinnen und Schüler auch an öffentlichen Sitzungen und Ausschüssen teilnehmen können.“ Fabian und Burzinski kündigten nach dem Ausschuss an, gemeinsam mit der Jungen Union ein Konzept zu entwickeln, wie man Jugendliche für Politik begeistern kann, ohne in den Kontext Schule einzuwirken, damit sich Schülerinnen und Schüler nicht zur Teilnahme gezwungen fühlen.

19. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Gleuel

Verwaltung soll Raumsituation der Brüder-Grimm-Schule prüfen

„Der knappen Schulraumsituation an der Brüder-Grimm-Schule wollen wir zügig entgegenwirken,“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Hürther CDU-Fraktion, Georg Fabian, die Zustimmung seiner Fraktion zu einem Prüfauftrag an die Verwaltung, die im nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion den Raumbedarf der Gleueler Grundschule darstellen soll. Er ergänzt, die Darstellung solle im Rahmen eines Gesamtkonzepts geschehen durch das klargestellt wird, wie die Durchführung von Unterricht, Schulsozialarbeit und Offener Ganztagsschule an allen Hürther Schulen bei ortsnaher Beschulung in allen Hürther Stadtteilen sichergestellt werden könne. „Die Hürther Schulentwicklung darf kein Stückwerk bleiben“, fordert CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. „In Zeiten steigender Schülerzahlen und knapper Kassen wollen wir die Schullandschaft für alle Hürther Schülerinnen und Schüler mit Augenmaß voranbringen. Hierfür wird die Verwaltung nun die Zahlen liefern, mit Hilfe derer wir dann sinnvolle Entscheidungen treffen wollen. Dazu brauchen wir auch die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, der die jüngsten Veränderungen durch die Erschließung neuer Wohngebiete berücksichtigen wird.“

19. Februar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

Prävention durch Förderung von Erziehung in der Familie bleiben im Blickfeld

„Im vergangenen Jahr haben wir auf unseren Antrag die Haushaltsmittel für die Förderung der Erziehung in der Familie verdoppelt. Dazu stehen wir“, betont Bjørn Burzinski, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Zugleich erklärt er jedoch, warum seine Fraktion sich gegen eine erneute Erhöhung dieser Mittel um 25% entschieden hat: „Die Mittel, die 2015 zur Verfügung standen, sind nicht in voller Höhe abgerufen worden. Deshalb wollen wir zunächst einmal schauen, wie sich die angelaufenen Maßnahmen entwickeln, bevor wir weiteres Geld zur Verfügung stellen.“

„Die Stadt Hürth ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Bereich der Frühen Hilfen bereits vorbildlich aufgestellt. Auch weil im letzten Jahr für die Koordination der vorbeugenden Maßnahmen, eine zusätzlich Stelle eingerichtet worden ist. Wir möchten daher die knappen Mittel in diesem Jahr schwerpunktmäßig im Bereich der Schulsozialarbeit und der Mobilen Jugendarbeit einsetzen“, sagt Ratsmitglied Gudrun Baer. „Das Jugendamt leistet gute Arbeit bei der Prävention. Bei den Hilfen für Kinder und Eltern in Hürth gilt es jedoch, die Angebote für alle Altersklassen weiter zu verbessern und dabei auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

22. Januar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

Die Jugendlichen in Hürth wieder in den Blick nehmen

„Die Jugendarbeit in Hürth muss sich ändern, muss moderner werden, sich stärker an der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen orientieren“, fordert Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Bei den Haushaltspanberatungen hat ihre Fraktion diese Ziele für 2016 durch einen Antrag zur Neuorganisation von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendarbeit untermauert, dem der Jugendhilfeausschuss gefolgt ist.

Um die Anforderungen der Bereiche Schule und Jugendhilfe enger und zielführender zu vernetzen, will die CDU-Fraktion einen Freien Träger beauftragen, der Leistungen im Rahmen der Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit sowie der Mobilen Jugendarbeit stärker miteinander kombiniert. Durch die fachliche und organisatorische Abstimmung mit den Fachdiensten des Jugendamtes sollen die Systeme der Jugendhilfe und Jugendarbeit nachhaltig mehr verbunden sowie Synergien genutzt werden. Teure Folgemaßnahmen können so vermieden und Kosten bei den sogenannten Hilfen zur Erziehung effektiv gespart werden. Das ursprüngliche Konzept der mobilen Jugendarbeit in Hürth konnte bedingt durch Stellenreduzierungen im Jahr 2013 nicht zufriedenstellend durchgeführt werden. „Wir freuen uns, dass unser Konzept geprüft wird und auch die anderen politischen Vertreter hierin eine Investition erkennen, die die Qualität unserer Jugendarbeit nachhaltig verbessern kann“, stellt Baer fest.

14. Januar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

Feuerwehr bleibt an der Luxemburger Straße

„Die Feuerwehr wird jetzt am bewährten Standort an der Luxemburger Straßen den Platz bekommen, den Sie benötigt“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler über den einstimmigen Beschluss des Planungsausschusses. Noch unter dem ehemaligen Bürgermeister Walther Boecker sollte das Grundstück neben der Feuerwache am Hürther Bogen an einen Investor verkauft werden, der dort ein Altenheim bauen wollte. „Gut, dass wir dieses Vorhaben damals stoppen konnten. Vielleicht wird der Platz jetzt noch für die Erweiterung der Feuerwache gebraucht“, stellt Winkler fest. Die Machbarkeitsstudie des Architekturbüros Stark aus Siegen empfahl den zentralen Standort vor allem aufgrund der guten Verkehrswege, die sich in der Vergangenheit bereits bewährt haben und durch die neue Ortsumgehung B265n weiter ausgebaut werden. Insgesamt soll der Ausbau rund 17 Mio. Euro kosten und neben der Sanierung der bisherigen Wache auch den gestiegenen Hygiene- und Arbeitsschutzbestimmungen gerecht werden. „Durch gesetzliche Neuerungen ab dem kommenden Jahr müssen wir künftig mehr Personal vorhalten. Hierfür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Die Sicherheit der Hürtherinnen und Hürther liegt uns am Herzen“, sendet CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski das klare Signal an die Bevölkerung.

14. Januar 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein

Wir nehmen Abschied von Johannes Holzem

Die CDU Hürth trauert um ihr Mitglied Johannes Holzem. Er trat 1982 in die Christlich Demokratische Union ein und war ab 1989 in der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft aktiv. Seit 1994 gehörte er als Mitglied der CDU-Fraktion dem Rat der Stadt Hürth an. Für seine 20-jährige Ratszugehörigkeit erhielt er 2014 den Ehrenring der Stadt.

In seiner Zeit als Ratsherr galt sein besonderes Interesse der Arbeit im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr sowie im Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth.

Johannes Holzem engagierte sich in seinem Heimatort Gleuel in vielen Bereichen und hat sich im Rat insbesondere für die Gleueler Belange nachhaltig eingesetzt. Er zeichnete sich durch Pflichtbewusstsein, Bodenständigkeit, Hilfsbereitschaft und Bürgernähe aus.

Wir sind traurig, dass wir Abschied nehmen müssen und dankbar, für all das, was Johannes Holzem geleistet hat. Wir werden ihn nie vergessen. In diesen schweren Stunden gilt unser tiefes Mitgefühl seiner Familie.

10. Dezember 2015/von Fraktionsbüro