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„In vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können Eltern ihre Kinder online für den Kindergarten anmelden. Wir möchten das Thema weiter voran bringen, da von vielen Eltern ein solches Angebot gewünscht wird“, erläutert Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin im Rat der Stadt Hürth, die erneute Anfrage an die Verwaltung. Baer hofft, dass einer Einführung der Software zum Kindergartenjahr 2017/2018 nichts mehr im Wege stehen wird.

Bereits im Sommer letzten Jahres hatte die CDU-Fraktion das Jugendamt um eine Einschätzung zur Einführung eines elektronischen Vormerksystems für Kindergartenplätze in Hürth gebeten. In der Antwort der Verwaltung wurde der Nutzen als positiv bewertet, jedoch sollten weitere Informationen eingeholt werden. Für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.06.2016 hat die CDU beantragt, dass die Verwaltung über den aktuellen Sachstand berichtet.

„Mit der Online Anmeldung soll die Bedarfslage der Betreuungsplätze in den einzelnen Stadtteilen einfacher ermittelt werden“, so Baer weiter. „Dies wäre ein gutes Instrument für die Kindergartenbedarfsplanung in Hürth.“

Ein elektronisches Vormerksystems für Kindertageseinrichtungsplätze, soll dazu dienen, dass Wartelisten bereinigt werden, da jeder Datensatz nur einmal erfasst wird. Bei einer Zusage, entscheiden die Eltern, ob sie den Platz annehmen wollen. Für den Fall der Annahme werden etwaige Anmeldungen bei anderen Einrichtungen automatisch gelöscht.

„Im vergangenen Jahr haben wir auf unseren Antrag die Haushaltsmittel für die Förderung der Erziehung in der Familie verdoppelt. Dazu stehen wir“, betont Bjørn Burzinski, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Zugleich erklärt er jedoch, warum seine Fraktion sich gegen eine erneute Erhöhung dieser Mittel um 25% entschieden hat: „Die Mittel, die 2015 zur Verfügung standen, sind nicht in voller Höhe abgerufen worden. Deshalb wollen wir zunächst einmal schauen, wie sich die angelaufenen Maßnahmen entwickeln, bevor wir weiteres Geld zur Verfügung stellen.“

„Die Stadt Hürth ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Bereich der Frühen Hilfen bereits vorbildlich aufgestellt. Auch weil im letzten Jahr für die Koordination der vorbeugenden Maßnahmen, eine zusätzlich Stelle eingerichtet worden ist. Wir möchten daher die knappen Mittel in diesem Jahr schwerpunktmäßig im Bereich der Schulsozialarbeit und der Mobilen Jugendarbeit einsetzen“, sagt Ratsmitglied Gudrun Baer. „Das Jugendamt leistet gute Arbeit bei der Prävention. Bei den Hilfen für Kinder und Eltern in Hürth gilt es jedoch, die Angebote für alle Altersklassen weiter zu verbessern und dabei auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

„Die Jugendarbeit in Hürth muss sich ändern, muss moderner werden, sich stärker an der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen orientieren“, fordert Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Bei den Haushaltspanberatungen hat ihre Fraktion diese Ziele für 2016 durch einen Antrag zur Neuorganisation von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendarbeit untermauert, dem der Jugendhilfeausschuss gefolgt ist.

Um die Anforderungen der Bereiche Schule und Jugendhilfe enger und zielführender zu vernetzen, will die CDU-Fraktion einen Freien Träger beauftragen, der Leistungen im Rahmen der Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit sowie der Mobilen Jugendarbeit stärker miteinander kombiniert. Durch die fachliche und organisatorische Abstimmung mit den Fachdiensten des Jugendamtes sollen die Systeme der Jugendhilfe und Jugendarbeit nachhaltig mehr verbunden sowie Synergien genutzt werden. Teure Folgemaßnahmen können so vermieden und Kosten bei den sogenannten Hilfen zur Erziehung effektiv gespart werden. Das ursprüngliche Konzept der mobilen Jugendarbeit in Hürth konnte bedingt durch Stellenreduzierungen im Jahr 2013 nicht zufriedenstellend durchgeführt werden. „Wir freuen uns, dass unser Konzept geprüft wird und auch die anderen politischen Vertreter hierin eine Investition erkennen, die die Qualität unserer Jugendarbeit nachhaltig verbessern kann“, stellt Baer fest.

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Gudrun Baer

Eine neue 4-gruppige Kindertageseinrichtung wird in Hermülheim am Standort Bussardweg/Gernotstraße gebaut. Das hat der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

„Die Bevölkerungsentwicklung mit einer steigenden Zahl von Kinder unter 3 Jahren, die bereits eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, machen den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen in Hürth nötig“, stellt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, fest. Bereits vor einem Jahr hatte der Jugendhilfeausschuss die Verwaltung damit beauftragt, einen zentralen Standort für eine neue mehrgruppige Kindertageseinrichtung zu suchen. An dem jetzt festgelegten Standort Bussardweg/Gernotstraße ist eine Realisierung zeitnah möglich, da der dortige Bebauungsplan an dieser Stelle bereits eine Kindertageseinrichtung vorsieht. Nach einer einjährigen Bauzeit könnte der Neubau im Sommer 2018 bezogen werden.

„Wir freuen uns, dass wir dort wo der Bedarf in Hürth besteht das Betreuungsangebot erweitern können“, sagt Baer. „Dieser neue Standort bietet den Familien einen Kindergarten direkt vor Ort.“ Um dem Betreuungsplatzangebot in Hürth perspektivisch Rechnung zu tragen, sehe ihre Fraktion Bedarf für einen weiteren neuen Kindergarten für Kinder aus den Ortsteilen Kalscheuren und Fischenich.

Im Kindergartenjahr 2015/2016 beträgt die Versorgungsquote für Kinder unter 3 Jahren im Hürther Stadtgebiet rund 41 %. Durch den Neubau des Kindergartens sowie die Steigerung von Betreuungsplätzen in der der Kindertagespflege auf 137 Plätze, soll eine Zielquote im Kindergartenjahr 2018/2019 von über 45 % erreicht werden.

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Gudrun Baer

„Die Hürther Union setzt sich konsequent für weitere Investitionen in unsere Spielplätze ein“, so die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Im Jugendhilfeausschuss sprach Baer sich erneut für eine Bereitstellung von rund 150.000 Euro für Spielplätze im kommenden Jahr aus. Die detaillierte Beratung über die einzelnen Maßnahmen wird Gegenstand der Haushaltsplanberatungen Anfang Januar.

Bereits für das Haushaltsjahr 2015 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für die Investition in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre aufzuholen. So konnten in diesem Jahr alte Geräte ersetzt und Neue angeschafft werden. Beispielsweise auf den Spielplätzen Gustav-Stresemann-Ring, Burgpark, Rüschergasse, Am Lindenbusch, Lortzingstraße und Duffesbachstraße. Neue Spielplätze sind in der Josef-Metternich-Straße und der Karl-Kuenen-Straße entstanden. Im Frühjahr nächsten Jahres soll mit Verzögerung der Spielplatz auf der Gronerstraße fertig gestellt werden.

„Aus den Gesprächen mit Kindern, Jugendlichen und Eltern habe ich mitgenommen, dass in vielen Ortsteilen weiterhin Spielmöglichkeiten für Kinder ab 10 Jahren und Jugendtreffpunkte fehlen“, hält CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer fest. Hierauf wolle die CDU in den kommenden Jahren ihr Augenmerk richten, so Breuer weiter.

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Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer

„Mobile Jugendarbeit richtet sich an Jugendliche, die von den bestehenden Einrichtungen nur schwer oder gar nicht erreicht werden“, weiß Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer: „Die mobile Jugendarbeit ist ein wichtiges Angebot, um mit den Jugendlichen in Kontakt zu treten. Das ursprüngliche Konzept der mobilen Jugendarbeit in Hürth kann jedoch bedingt durch Stellenreduzierungen im Jahr 2013 nicht zufriedenstellend durchgeführt werden.“

Die CDU-Fraktion hatte das Thema daher im Jugendhilfeausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion hat von der Verwaltung Informationen über den Status quo gefordert. Breuer und Baer wollen wissen, wie sich die Verwaltung die Zukunft der mobilen Jugendarbeit in Hürth vorstellt.

Aus den Kinder- und Jugendforen haben beide mitgenommen, dass Jugendliche die Nutzung des Jugendbusses „MobiBig“ als überholt erachten. Sie schlagen beispielsweise die Umwandlung in ein mobiles Café vor. „Die Anregungen und Ideen der Kinder und Jugendlichen sollten Grundlage für eine Neukonzeption sein“, meint Dirk Breuer. Gudrun Baer ergänzt: „Wir brauchen auch neue Konzepte, um in kritischen Sozialräumen zielgerichteter agieren zu können.“

IMG_6351_kl„In vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können Eltern ihre Kinder online über die Software „Kita-Navigator“ für den Kindergarten anmelden. In Hürth ist das bisher nicht möglich. Von vielen Eltern wird ein solches Angebot aber gewünscht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Prüfanfrage an die Verwaltung.

In der entsprechenden Anfrage für den Jugendhilfeausschuss wird das Jugendamt um eine Einschätzung zur Software „Kita-Navigator“ gebeten, die die ITK Rheinland, ein kommunaler IT-Dienstleister, entwickelt hat. „Mit dem „Kita-Navigator“ soll die Bedarfslage der Betreuungsplätze und -arten in den einzelnen Stadtteilen einfacher ermittelt werden“, so Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Dies wäre ein gutes Instrument für die Kindergartenbedarfsplanung in Hürth.“

Der Kita-Navigator ist ein Vormerksystem für Kindertageseinrichtungsplätze, der dazu dienen soll, dass Wartelisten bereinigt werden, da jeder Datensatz nur einmal erfasst wird. Bei einer Zusage, entscheiden die Eltern, ob sie den Platz annehmen. Das Kind wird bei Vertragsabschluss sodann von den Wartelisten der übrigen Einrichtungen gelöscht. Dirk Breuer hofft, dass das Verfahren der Kindergartenanmeldung damit auch für die Eltern einfacher wird und über Nachrückmöglichkeiten schneller entschieden werden kann.

IMG_6274_klUm den Stadtrat auf Grundlage eines Bürgerantrages über die Erstattung der Elternbeiträge und nicht in Anspruch genommenen Essensgelder für die streikbedingten Betreuungsausfälle in den städtischen Kitas in die Lage zu versetzen, einen qualifizierten Beschluss zu fassen, beantragt die CDU-Fraktion die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes. Dieser Antrag soll im Zuge eines Dringlichkeitsbeschlusses bereits am kommenden Mittwoch im Jugendhilfeausschuss beraten werden.

„Wer keine Angehörigen vor Ort hat oder alleinerziehend ist, steht bei der Kinderbetreuung vor großen Herausforderungen während der Streiktage“, so Dirk Breuer, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Eine Rückerstattung der Kitagebühren und des Essensgeldes wäre in diesem Fall ein wichtiges Zeichen der Stadt Hürth gegenüber den Eltern – auch wenn es keine rechtliche Verpflichtung gibt. Denn die streikenden Beschäftigten erhalten während der Streiktage keinen Lohn von der Stadt, gleichzeitig müssen die Kindergartengebühren aber von den Eltern bezahlt werden. Die Prüfung, wie die Rückerstattung erfolgen kann, sollte aber nicht wieder bis zum St.-Nimmerleinstag dauern.“

„Die Streiks sind für viele Eltern und Kinder in Hürth wie auch in anderen Städten und Gemeinden belastend. Manche Eltern sind wegen fehlender betrieblicher Kinderbetreuung gezwungen, Urlaubstage während des Streiks zu nehmen. Wo Großeltern oder Verwandte fehlen, ist eine alternative Betreuung oft nur gegen Bezahlung möglich. Der Streik trifft letzten Endes die Eltern und Kinder“, ergänzt Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

„Die Nerven liegen bei vielen Eltern inzwischen blank“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Durch die Streiks in den städtischen Kitas haben viele betroffene Eltern Probleme, ihre Kinder betreuen zu lassen. In anderen Städten bemüht man sich um Notlösungen und hat zumindest „Notgruppen“ in einzelnen Kitas eingerichtet. „Dieses Angebot ist auch in Hürth dringend erforderlich. Hier ist schnelles Handeln gefragt“, betont Bürgermeisterkandidat Breuer. Er hat sich daher schriftlich an den Bürgermeister und den Jugenddezernenten gewandt und aufgefordert, entsprechende Notgruppen einzurichten.
„In Hürth sind rund 560 Kinder in 9 Einrichtungen betroffen“, verdeutlicht Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Die Verwaltung prüft bereits eine Lösung, das dauert uns aber zu lange. Was andernorts geht, muss auch in Hürth möglich sein.“

„Ein Kulturausschuss sollte sich mit Kultur beschäftigen“, fordert der Kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Rock. Was banal klingt, ist nicht immer selbstverständlich. „Leider kamen in der Vergangenheit die Denkmäler im Stadtgebiet teilweise zu kurz, da die Denkmalbesichtigungstermine immer unmittelbar vor den Sitzungen stattfanden. Das soll sich nun ändern.“

Deshalb hatte der Kulturausschuss nach der Wahl im vergangenen Jahr beschlossen, gemeinsam mit allen Beteiligten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Denkmale in der Stadt Hürth an von den Ausschusssitzungen unabhängigen Terminen zu besichtigen. Eine erste Besichtigung fand nun am Kriegerdenkmal auf dem Hürther Berg statt. Die neue Denkmalbeauftragte Frau Willing konnte die Ausschussmitglieder gut informieren. „Schön, dass mit Udo Füngeling ein direkter Nachbar anwesend war. Dieser konnte einige Details und Anekdoten beitragen“, so das Alt-Hürther Ratsmitglied Gudrun Baer. Ein Kritikpunkt aller Besucher war der eingeschränkte Blick hinauf zum Kreuz und vom Kreuz nach Alt-Hürth hinab. „Leider sind dort einige private Fichten so hoch gewachsen, dass man keine freie Sicht mehr hat“, bedauert Frank Rock dies ausdrücklich. „Einen rechtlichen Rahmen, diese auf privatem Besitz zu stutzen, gibt es leider nicht.“