Schlagwortarchiv für: Gudrun Baer

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Wechsel an der CDU-Fraktionsspitze

V.l.n.r.: Bürgermeister Breuer, Fraktionsvorsitzender Burzinski, 2. stv. Vorsitzende Baer, 1. stv. Vorsitzender Winkler

„Mit Blick auf die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit mache ich mir um die Zukunft keine Sorgen“, blickt Bjørn Burzinski auf die zweite Hälfte der Wahlperiode. Zuvor hatte ihn die CDU-Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Turnusgemäß stand die Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler stand für den Fraktionsvorsitz nicht mehr zur Verfügung. Er unterstützt den neuen Vorsitzenden jedoch weiterhin als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer. Burzinski dankte ihm für das vertrauensvolle Miteinander und seine Bereitschaft, ihm auch weiterhin den Rücken zu stärken. Ergänzt wird der Vorstand durch die zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Baer, Schatzmeister Uwe Listner sowie die Beisitzer Hans-Josef Lang und Raimund Westphal, die ebenso alle Stimme der Fraktion auf sich vereinigen können. Frank Rock und Georg Fabian schieden auf eigenen Wunsch aus dem Fraktionsvorstand aus. „Der neue Fraktionsvorstand bewegt sich zwischen Kontinuität und Wandel: Die Parteivorsitzende Gudrun Baer bereichert mit ihrem Engagement in der Kinder- und Familienpolitik die Arbeit des Vorstandes, die Herren Winkler, Listner, Lang und Westphal sowie die geborenen Mitglieder Bürgermeister Dirk Breuer und der stellvertretende Bürgermeister Peter Prinz begleiten mit ihrer Erfahrung die Fortsetzung des erfolgreichen Wegs der vergangenen Jahre“, freut sich Burzinski.

 

Winkler bedankte sich bei Vorstand und Fraktion für die Unterstützung in den vergangenen zwei Jahren: „Die Herausforderung, die neue Rolle als Vorsitzender der Mehrheitsfraktion in Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister zu gestalten, hat mir viel Spaß gemacht. Dabei konnte ich mich auf mein Team stets verlassen. Ich freue mich, dass Bjørn Burzinski die Arbeit nun fortsetzen wird. Er ist der richtige Mann für dieses Amt.“

 

Auf die CDU-Fraktion kommt in den nächsten Jahren sehr viel Arbeit zu. Burzinski weiß: „Um liebgewonnene Standards zu erhalten, muss an anderer Stelle gespart werden, wenn wir bei unserer Linie bleiben und das Haushaltssicherungskonzept mit allen Mitteln verhindern wollen. Gleichzeitig wollen wir Akzente setzen und unser Wahlprogramm umsetzen, an dem uns die Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Wahl messen werden. Diesen Spagat werden wir als Fraktion gemeinsam mit der Verwaltung gestalten.“

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Online-Anmeldung für Kindergartenplätze in Hürth

„Wir freuen uns, dass die Verwaltung diese Hilfestellung für die Erziehungsberechtigten in Hürth umgesetzt hat“, so die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. Im Jugendhilfeausschuss berichtete die Verwaltung nun über die ersten Erfahrungen mit dem elektronischen Vormerksystem. „Die Einführung des Kita-Navigators ist grundsätzlich unproblematisch verlaufen“, berichtet Baer. Für das Kita-Jahr 2017/2018 seien 1.046 Kinder im System angemeldet worden.

Auf Anfrage der CDU Fraktion wurde die Verwaltung im Sommer 2015 um eine Einschätzung zur Software „Kita-Navigator“ gebeten, die ein kommunaler IT-Dienstleister entwickelt hat. Seit dem 01. November 2016 ist das digitale Angebot auf der Internetseite der Stadt Hürth freigeschaltet.

Die Möglichkeit, die eigenen Kinder von „zu Hause“ aus anmelden zu können, die schnelle Auswahl der Kitas über individuelle Suchkriterien und die umfassenden Informationen über die Kitas auf einen Blick sind die großen Vorteile des Kita-Navigators. Insbesondere die Bereinigung durch das System bzw. die einfache Bearbeitung der Wartelisten durch die Kitas ist positiv herauszustellen. Sobald ein Vertrag zwischen den Eltern und einer Kita unterschrieben ist, „sehen“ die anderen Kitas, dass das Kind bereits einen Betreuungsplatz hat. Dies führt zur Vermeidung der Doppelbelegungen. 

Nach einer Evaluation durch das Jugendamt soll mit dem Systemhersteller wird abgesprochen werden, ob für besondere Wünsche der Eltern ein Notizfeld angeboten werden kann. 

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Rassisten in Hürth?

„Die überwiegende Mehrzahl der Hürther Bürgerinnen und Bürger hat in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass in unserer Stadt niemand wegen seiner Herkunft, seiner Sprache oder seiner Religionszugehörigkeit ausgegrenzt wird“, erklärt Bjørn Burzinski, Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Umso unverständlicher sei in der letzten Ratssitzung die Argumentation der SPD gewesen, die das Anliegen Ihrer Vertreter im Integrationsrat stützte, der Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten, die Hürther Bürgerinnen und Bürgern rassistische Tendenzen oder gar Fremdenfeindlichkeit unterstellte, fährt Burzinski fort. Auch Bürgermeister Dirk Breuer verwies darauf, dass es in Hürth keine organisierten extremistischen Tendenzen gebe, was vor allem der politischen Kultur und dem Zusammenstehen in der Debatte gegen Rassismus zu verdanken sei, die in der Stadt bisher gepflegt worden sei. In seine Amtszeit fallen unter anderem die Einrichtung des Amtes für Inklusion, Integration und Flüchtlingshilfe sowie der Beschluss des Integrationskonzepts, „was belegt, dass in Hürth auf diesem Feld noch nie so viel getan wurde wie heute. Wer also behauptet, Integration werde nachrangig behandelt, leugnet die Fakten und beleidigt vor allem diejenigen, die sich ehrenamtlich für die vielen Flüchtlinge in Hürth engagieren“, ärgert sich Gudrun Baer, Sprecherin der CDU-Fraktion im Integrationsrat.

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Tischtennisplatte auf der Lortzingstraße

„Es freut uns, dass die Tischtennisplatte auf der Lortzingstraße ersetzt worden ist“, so CDU-Ratsmitglied Thomas Blank.

„Alle Spielplätze in Efferen werden im Zuge des beauftragten Spielplatzbedarfsplanes für die gesamte Stadt Hürth begutachtet“, weiß die jungenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Insbesondere bei den Spielplätzen am Overstolzenplatz und in der Donatusstraße ist eine Neugestaltung von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht.“ Aus Gesprächen mit Kindern, Jugendlichen und Eltern habe sie mitgenommen, dass in vielen Ortsteilen Spielmöglichkeiten für Kinder ab 10 Jahren fehlen, so Baer weiter. Deswegen habe ihre Fraktion in einem ersten Schritt die Aufstellung und den Ersatz von Fußballtoren und Tischtennisplatten vorangebracht.

Bereits für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 hatte die Koalition von CDU und Bündnis90/die Grünen im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für die Investition in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre aufzuholen. So konnten bereits in den vergangenen Jahren alte Geräte ersetzt und Neue angeschafft werden.

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Baubeschluss für den Bau eines Kindergartens in Kalscheuren gefasst

„Der Sportplatz in Kalscheuren wird seit vielen Jahren nicht mehr genutzt“, so Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. „Die Änderung des Bebauungsplanes, um auf dem Gelände die Errichtung eines Kindergartens zuzulassen, war deshalb ein richtiger und wichtiger Schritt. Um Einrichtung auch zeitnah in Betrieb nehmen zu können, ist der Baubeschluss nunmehr dringend geboten. Zudem besteht damit für Kalscheuren endlich die Möglichkeit einen Ortsmittelpunkt zu errichten.“

Der Planungsausschuss hat daher in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, einen neuen Kindergarten auf dem ehemaligen Sportplatz Gronerstraße in Kalscheuren entsprechend der vorgelegten Planung umzusetzen und die für den Neubau erforderlichen Vergaben durchzuführen. Der viergruppige Kindergarten wird als eingeschossiges Gebäude geplant und besteht aus zwei Gruppen für Kinder von null bis drei Jahren sowie zwei Gruppen für Kinder von drei bis sechs Jahren. Die Investitionskosten werden auf ca. 2,14 Mio. Euro geschätzt.

„Nach dem Beschluss für die Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Hermülheim am Bussardweg/Gernotstraße sind nun die Weichen gestellt, für einen weiteren Kindergarten, in einem Bereich unserer Stadt, an dem der Bedarf am größten ist“, freut sich Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Ihrer Fraktion sei es wichtig, dass das Betreuungsplatzangebot so auszubauen, dass alle Kinder, die einen Kindergarten benötigen, diesen auch in ihrem Stadtteil finden können.

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Bedarf an Ganztagsplätzen in Hürther Kindertageseinrichtungen steigt weiter

Immer mehr Eltern nutzen für ihre Kinder das volle Betreuungsangebot im Umfang von 45 Stunden. Schon im kommenden Kindergartenjahr 2017/2018 werden demnach rund 60 Prozent der Eltern von Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren die höchstmögliche Stundenzahl in Anspruch nehmen.

„Eltern nutzen die 25-Stunden-Betreuung kaum noch. Im gesamten Stadtgebiet wollen lediglich 17 Familien das niedrige Stundenkontingent in Anspruch nehmen“, teilt die familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer, mit. „Durch das berufliche Umfeld und die gesellschaftlichen Veränderungen haben sich die Bedürfnisse der Familien gewandelt. Diese wollen wir im Blick behalten und die Angebote für die Familien weiter zu verbessern.“ 

Von insgesamt 2.242 Betreuungsplätzen in Hürth stehen nun 1.675 Plätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren zur Verfügung, was einen Zuwachs von 17 Plätzen ausmacht. Bei den Betreuungsplätzen für Kinder von 0 bis 3 Jahren sind 14 Plätze hinzugekommen.

Erfreut über diese Entwicklung zeigt sich auch Otto Winkelhag als sachkundiger Bürger der CDU im Jugendhilfeausschuss: „In Hürth wächst eine junge Generation heran. Dafür konnten wir bereits mit dem Bau von zwei weiteren Kitas rund 4,2 Mio. € im Haushaltsplan 2017 bereitstellen. Wir werden hier auch in Zukunft investieren, da für das Jahr 2019/2020 mit einem Mehrbedarf von rund 400 Plätzen zu rechnen ist“.

„Wir wollen dem Bedarf perspektivisch Rechnung zu tragen. Denn wir halten an der Aussage unseres Wahlprogrammes fest: Jedes Kind, das einen Kindergartenplatz benötigt, soll auch einen solchen erhalten“, ergänzt Baer.

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CDU macht sich für Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt stark

Angesichts gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen einerseits und sehr eingeschränkten finanziellen Ressourcen der Stadt Hürth andererseits, stehen sich naturgemäß sowohl Ansprüche der Jugendhilfe als auch kommunale Konsolidierungsstrategien gegenüber.

„Umso wichtiger ist es daher, eine effektive und wirkungsorientierte Steuerung erzieherischer Hilfen zu ermöglichen. Aus diesem Grund haben wir im Jugendhilfeausschuss am 2. März bei der Verwaltung angefragt, ob die Etablierung eines Fachcontrollings für das Jugendamt geplant ist“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

„Uns ist selbstverständlich bewusst, dass die Einführung eines ganzheitlichen Controllings ein Prozess ist, der Zeit erfordert, da das Kindeswohl immer im Vordergrund stehen muss“, weiß Baer. Dennoch verfolgen CDU und Grüne dieses Thema bereits seit einigen Jahren und beharren auf die Umsetzung.

„Die Untersuchungsergebnisse von INSO, der GPA und auch Rödl & Partner zeigen, dass unser Jugendamt zurzeit noch nicht über ein ausreichendes Fachcontrolling verfügt. Wir konnten im Jugendhilfeausschuss schon des Öfteren beobachten, dass trotz weitgehend gleichbleibender Fallzahlen im Bereich der erzieherischen Hilfen der finanzielle Aufwand zunehmend gestiegen ist. Um diesen Aufwand sachgerecht bewerten zu können, ist die regelmäßige Überprüfung aller Zahlen aus unserer Sicht geboten“, meint CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

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Neubau Kindergarten am Bussardweg beschlossen

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr im Jahr 2017 wurde mit den Stimmen der CDU der Baubeschluss für einen neuen Kindergarten am Bussardweg in Hürth-Hermülheim gefasst. „Die Familienpolitik liegt uns sehr am Herzen. Wir freuen uns, mit dem heutigen Beschluss für die Hürther Familien einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gehen zu können“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. „Die Bevölkerungsentwicklung bei Familien mit einer steigenden Anzahl von Kindern unter 3 Jahren, die bereits eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, erfordern den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen“, stellt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, fest. „Zum 01.08.2016 leben erstmals über 1.800 Kinder unter 3 Jahren in Hürth. Dies zeigt, dass unsere Stadt bei jungen Familien beliebt und familienfreundlich ist“, fährt Baer fort. Der neue Kindergarten am Bussardweg soll zudem dazu beitragen, die Versorgungsquote bei den 0- bis 3-jährigen ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 von rund 41 % auf 44,75 % anzuheben. „An dem jetzt festgelegten Standort Bussardweg/Gernotstraße ist eine Realisierung zeitnah möglich, da der Bebauungsplan hier bereits eine Kindertageseinrichtung vorsieht. Damit bietet der neue Standort den Familien einen Kindergarten direkt vor Ort“, erklärt Baer abschließend.

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Familienfreundlichkeit für CDU in Hürth auch zukünftig essentielles Thema

„Der Ausbau der Kindertagesstätten, die Einführung des Kita-Navigators, die Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen freien Träger sowie den Investitionsstau in unsere Spielplätze aufzuholen sind die kinder- und familienpolitischen Schwerpunkte der CDU, die wir in den vergangen Jahren auf den Weg gebracht haben“, erläutert die Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, Gudrun Baer.

In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen schreibt sich die CDU-Fraktion das Thema Familienfreundlichkeit abermals auf die Fahne: „Uns ist wichtig, dass jedes Kind, das einen Kindergarten oder OGS-Platz benötigt, auch einen solchen erhält. Weiterhin verstehen wir unter Familienfreundlichkeit, dass wir entgegen der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt an der Geschwisterbeitragsfreiheit festhalten“, ergänzt Baer. „Auf einen weiteren Ausbau von freiwilligen Leistungen wird mit Blick auf das Haushaltsdefizit bewusst verzichtet.“

Anhand der laufenden Ausgaben des Haushalts wird deutlich: auf ein Gesamtvolumen von rund 159 Mio. Euro entfallen die höchsten Zuschussbedarfe auf den Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit circa 23,2 Mio. Euro.

Da der Bedarf im Bereich der Kindertagesstätten insbesondere durch den Zuzug stetig steigt, sind Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro für den Bau von zwei weiteren Kindertagesstätten im Haushalt 2017 bereitgestellt. Derzeit haben wir rund 2.200 Kindergartenkinder, während für das Jahr 2019/2020 bereits mit 400 Kindern mehr kalkuliert wird. „Das Volumen der Investitionen ist daher notwendig, um auch in Zukunft gewappnet zu sein“, versichert Baer.

Darüber hinaus werden die Bereiche Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit konsequent ausgebaut. „Mobile Jugendarbeit ist heutzutage unerlässlich, um die Jugendlichen erreichen zu können. Wir wollen die Jugendlichen dort abholen, wo sie sich tatsächlich aufhalten“, sagt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Weiter führt er aus: „Auf der einen Seite dürfen wir zwar unser finanzpolitisches Ziel zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt nicht aus den Augen verlieren, auf der anderen Seite wollen wir im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe jedoch auch keine Kürzungen im Haushalt vornehmen. Deshalb werden wir Einsparungen in diesem Bereich vermeiden und die Angebote beibehalten, die wir schon in der Vergangenheit begleitet haben“.

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Investitionen in Hürther Spielplätze werden fortgesetzt

Auch in den diesjährigen Haushaltsplanberatungen spielen die Erneuerung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen für die CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss eine zentrale Rolle. „Die CDU setzt sich weiterhin dafür ein, die Hürther Spielplätze zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir an der Bereitstellung von rund 150.000 Euro festhalten“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Sie führt weiter aus: „Um die Mittel entsprechend der Bedürfnisse der Hürtherinnen und Hürther zu investieren, soll im diesem Jahr ein Spielplatzbedarfsplan entwickelt werden“.

Bereits im Haushaltsjahr 2016 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für Investitionen in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre abzubauen. So konnten im letzten Jahr alte Geräte ersetzt und neue angeschafft werden. Dies kam Spielplätzen in allen Hürther Stadtteilen zugute.

Rund 60.000 Euro davon werden als Grundlage für die Einrichtung eines Generationenparks vorgesehen. „Wir wollen den Generationenpark entsprechend der Ausgestaltungsvorschläge des Spielplatzbedarfsplans ermöglichen und weitere Planungen hierfür gewährleisten“, so Baer.

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