Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Noch kein Ende der Sperrung des Bahnübergangs Kalscheuren in Sicht

Manfred Laufenberg

Nach Anfrage der CDU-Fraktion bekam die Stadt Hürth bei den verantwortlichen Behörden und Unternehmen keine belastbare Information, wann der Bahnübergang Kalscheuren wieder für den Verkehr geöffnet werde. „Insbesondere beim Landesbetrieb Straßen NRW und bei der Häfen und Güterverkehr Köln AG konnte keine verbindliche Auskunft eingeholt werden, obwohl diese Betriebe über die Beteiligung des Rhein-Erft-Kreises auch mit kommunalen Mitteln finanziert werden“, beklagt der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. Zumindest eine verkehrsrechtliche Anordnung zum Aufstellen eines Vorweg-Wegweisers über die Sperrung vor dem Kreisverkehr an der Hans-Böckler-Straße durch den zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW konnte erreicht werden. „Die Sperrung des Bahnübergangs muss unbedingt aufgehoben worden sein, bevor es zu weiteren Behinderungen des Verkehrs durch den jetzt beginnenden Ausbau der Ortsumgehung Hermülheim kommt“, forderte CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg in der Sitzung des Planungsausschusses.

5. November 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Vorstand der Hürther CDU-Fraktion stellt sich neu auf

v.l.n.r.: Burzinski, Listner, Winkler, Breuer, Rock, Lang, Fabian und Prinz

Mit dem Amtsantritt von Dirk Breuer als neuem Bürgermeister hat die CDU-Fraktion im Hürther Rat einstimmig über die dadurch notwendige Neubesetzung des Vorstands entschieden. Neuer Vorsitzender wird Rüdiger Winkler. Winkler war zuvor als Breuers Stellvertreter und Geschäftsführer im Faktionsvorstand tätig. Seine Position wird künftig von Björn Burzinski übernommen, der schon länger in die Arbeit des Fraktionsvorstands eingebunden war. Weiterer Stellvertreter ist der Kreistagsabgeordnete und Sprecher der Christdemokraten im Kultur- und Sportausschuss Frank Rock. Als neuer Schatzmeister wurde Uwe Listner bestimmt. Neben den bisherigen Beisitzern Georg Fabian und Raimund Westphal wird jetzt auch Hans-Josef Lang im Fraktionsvorstand als Besitzer vertreten sein.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der Fraktion und mit dem neuen Bürgermeister. In enger Zusammenarbeit unserer Fraktion mit der Verwaltung und unter Einbindung unseres Koalitionspartners Bündnis 90/ Die Grünen werden wir die anstehenden großen Aufgaben bewältigen. Meine besonderes Augenmerk liegt weiterhin darauf, die unter meinen Vorgängern Gerd Fabian und Dirk Breuer erzielte Stärke der CDU-Fraktion mit einem hochqualifizierten und geschlossenen Auftreten im Rat und in den Ausschüssen fortzuführen. Wir haben mit der jetzigen Neubesetzung des Fraktionsvorstands auch für die Zukunft die Weichen gestellt, um langfristig unsere erfolgreiche Politik für Hürth fortsetzen zu können“, so kommentierte Rüdiger Winkler nach der Sitzung die einvernehmliche Fraktionsentscheidung.

20. Oktober 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Anlieger der Rondorfer Straße werden umfassend informiert

Rüdiger Winkler

Nach einem erneuten Vorstoß der CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat der Hürther Stadtwerke für den Erhalt der Zierkirschen an der Rondorfer Straße wurden in der letzten Sitzung des Aufsichtsgremiums die technischen Details noch einmal von Seiten des Vorstand vorgetragen. „Ich habe immer noch große Zweifel an der Notwendigkeit der Erneuerung der Kabel für die Straßenbeleuchtung. Bei einer Nutzung des alten Kabels, könnten die Bäume aber erhalten werden.“ äußert sich der Efferener CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, der in der vorangegangen Verwaltungsratssitzung seine Bedenken vorgetragen hatten. Auf Antrag der von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde jedoch beschlossen, eine sonst bei solchen Baumaßnahmen nicht übliche Informationsveranstaltung durchzuführen, zu der die Stadtwerke die Anlieger einladen werden.

25. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Tempo 30 für die Bonnstraße vor dem Aus?

In der Dezembersitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr wurde die Hürther Stadtverwaltung auf Initiative der Fischenicher CDU-Vertreter (Raimund Westphal und Rüdiger Winkler) mit einstimmigem Beschluss beauftragt, bei dem Landes-betrieb Straßen NRW für die Bonnstraße in Fischenich eine durchgängige Geschwindig-keitsreduzierung auf 30 km/h zu erwirken.
Hintergrund waren vor allem die Darstellungen im Lärmaktionsplan der Stadt Hürth, wo-nach eine durchgängige Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h aus Gründen des Lärm- u. Gesundheitsschutzes sogar empfohlen wird. Nun berichtete die Verwaltung, dass der Landesbetrieb NRW ein solches Tempolimit unter Hinweis auf diverse Richtlinien und Verordnungen ablehne.
„Jetzt soll das Tempolimit an 0,5 Dezibel scheitern?“, fragt Ausschussmitglied Raimund Westphal verärgert. „Das führt letztlich dazu, dass die Feststellungen und Empfehlungen des Lärmaktionsplans ad absurdum geführt werden. Ich kenne Anwohner, die bereits mit dem Gedanken spielen, ihr Eigentum zu verkaufen und wegzuziehen. So weit darf es nicht kommen.“.
Westphal kritisierte im Ausschuss vor allem, dass der Landesbetrieb sich bei seiner Ent-scheidung auf Normen und darin enthaltene komplizierte Rechenformeln bezog, die sich auf Zahlenmaterial einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2010 beziehen und im Ergebnis ein durchgängiges Tempolimit ausschließen. Nun soll der Landesbetrieb gebeten werden, die Entscheidung in der kommenden Ausschusssitzung zu erläutern.
Auch Ratsvertreter Rüdiger Winkler äußerte seinen Unmut über die Entscheidung: „Tempo 30 auf einer Bundesstraße, die durch Köln-Meschenich führt, ist für den Landesbetrieb offensichtlich kein Problem. Dass die Anwohner der Bonnstraße in Fischenich durch den Lärm krank werden spielt offenbar keine Rolle.“

11. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Straßensperrung zwischen Fischenich und Meschenich?

Die Baustellenplanung der Stadtwerke Hürth für den Ausbau des Marktweges sieht eine Sperrung der Bahnunterführung für die Bauzeit von 42 Wochen vor.

Im Zuge des jetzt beginnenden Ausbaus des Marktweges in Fischenich im Bereich zwischen der Bonnstraße und dem Sonnenblumenweg und der Erneuerung der Kanalisation ist von den Stadtwerken nicht nur eine einspurige Verkehrsführung mit Baustellenampeln im Bereich der Baustelle vorgesehen worden, sondern auch eine Sperrung der Bahnunterführung von und nach Meschenich.
„Die Interessen der Anlieger des Marktweges sind bei dieser Art der Baustelleneinrichtung für einen so langen Zeitraum nicht ausreichend beachtet worden,“ stellte Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Fischenich Raimund Westphal schon im Vorfeld der Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke am 21. August 2014 fest.
Entsprechend hatten auch die CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat die Baustellenplanung in einer Stellungnahme zur Sitzung des Verwaltungsrates Kritik an einer derartigen Planung geübt und gefordert, zumindest die Sperrung der Bahnunterführung zu überdenken und den Kraftfahrzeugverkehr zuzulassen.
„Die Sperrung der Bahnunterführung ist für die Anlieger überhaupt nicht nachvollziehbar und gefährdet außerdem die Existenz mehrerer Betriebe,“ betonte der Sprecher der CDU im Verwaltungsrat Rüdiger Winkler in der Sitzung. „Allein der Gemüsebau-Fachbetrieb THOMAS/HAENRAETS hat arbeitstäglich mindestens 60 Fahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Traktoren Richtung Meschenich zu den landwirtschaftlichen Flächen jenseits der Bahnlinie. Die möglichen Umwege über Brühl-Vochem oder Kalscheuren sind nicht zumutbar und betriebswirtschaftlich nicht tragbar. Darüber hinaus ist dort auch noch die Firma GEMÜSE SCHRÖTER ansässig, die auf ihrem Betriebsgelände Obst und Gemüse verkauft. Dieser Geschäftsbetrieb macht große Teile seines Umsatzes mit Kunden aus Meschenich und Rondorf, die bei einer Schließung der Bahnunterführung wahrscheinlich für immer verloren wären. Einen solchen Umsatzverlust könnte die Firma Schröter nicht verkraften.“
Die Lösung der nunmehr entstandenen Probleme, die hätten vermieden werden können, wenn zuvor mit den Betroffenen gesprochen worden wäre, soll jetzt im Rahmen eines Ortstermins mit allen Beteiligten gefunden werden.

22. August 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Vier Ausschüsse unter Vorsitz der CDU – Neue Ausschüsse, neue Aufgaben

In seiner ersten Sitzung hat der neue Hürther Stadtrat auf gemeinsamen Vorschlag der CDU und der Grünen einige Ausschüsse neu zugeschnitten. So wird der bisherige Haupt- und Finanzausschuss unter dem Vorsitz des Bürgermeisters aufgeteilt in den Hauptausschuss und einen neuen Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung, dem Gerd Fabian vorstehen wird. „Wir reagieren damit auf die angespannte Haushaltssituation unserer Stadt, die in den nächsten Jahren konzentriert angegangen werden soll. Wir sind der Meinung, dass das Thema der Haushaltskonsolidierung für Hürth so wichtig ist, dass es in einem eigenen Ausschuss behandelt werden muss“, begründet Fabian diese Entscheidung. Im neuen Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion wird künftig das gemeinsame Lernen von Menschen mit Behinderung und nicht Behinderten thematisiert, dafür fällt der Kultur- und Freizeitbereich an den neuen Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur, dem Hans-Josef Lang von der CDU vorstehen wird. CDU-Ratsmitglied Herbert Verbrüggen bleibt Vorsitzender des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr (vorher: Planung und Umwelt), CDU-Ratsmitglied Camilla Hölzer ist neue Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses. „Wir freuen uns, dass kompetente und erfahrene Kräfte aus unseren Reihen diese wichtigen Ausschüssen in den nächsten Jahren führen werden“, zeig sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler zufrieden.

30. Juni 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Stadtbahnhaltestelle besser erreichbar – Baubeginn des Fußweges am Marktweg in Fischenich wird vorgezogen

Die Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet „An den 4 Höfen“ in Fischenich beginnen bereits Ende August mit der Herstellung des Fußweges vom Marktweg zur Straße „Am Steinfeld“. „Wir sind froh, dass unsere Nachfragen bezüglich eines früheren Baubeginns erfolgreich waren und begrüßen auch den Ausbau des Weges mit energiesparenden LED-Lampen“, stellte CDU-Ratsmitglied Rüdiger Winkler dazu fest. Hocherfreut zeigte sich auch Otto Winkelhag, der wie Winkler Mitglied im Verwaltungsrat der Stadtwerke ist, da sich durch diese Maßnahme die Fuß- und Radwegverbindung zur Bahn um ca. 500 m verkürzt. Darüber hinaus berichtet Winkelhag, dass die Straße „Am Steinfeld“ sowie die angrenzenden Stichwege in der 37. bis 42. Kalenderwoche ausgebaut werden. Ende Oktober bis November wird anschließend die Meschenicher Straße hergestellt. Der Ausbau der verbleibenden Straßen ist für das Frühjahr 2014 geplant.

26. August 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadtwerkevorstand muss Versäumnisse eingestehen – Berichte des Rechnungsprüfungsamtes wurden dem Verwaltungsrat nicht vorgelegt

Bereits zur Sitzung des Verwaltungsrates im Mai 2013 musste Stadtwerkechef Dr. Ahrens-Salzsieder zugeben, dass er unter Verstoß gegen eindeutige Satzungsbestimmungen dem Verwaltungsrat in den Jahren 2004 bis 2008 die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nicht vorgelegt hat. Wie sich in der Sitzung des Verwaltungsrates am 04. Juli 2013 herausstellte, wurden aber auch danach kritische Stellungnahmen des Rechnungsprüfungs-amtes dem Aufsichtsgremium vorenthalten. Bürgermeister Walther Boecker versuchte seinen Stadtwerkechef nunmehr damit zu entschuldigen, dass die Stellungnahmen nicht als Berichte im satzungsmäßigen Sinne zu verstehen seien und deshalb nicht vorgelegt werden müssten. „Eine solche formale Betrachtungsweise ist nicht nachvollziehbar. Stellungnahmen des RPA, die auf Missstände oder Fehlentwicklungen hinweisen, sind in jedem Fall dem Verwaltungsrat auch dann vorzulegen, wenn das RPA aus welchen Gründen auch immer nicht „Bericht“ darüber geschrieben hat!“ kritisierte Rüdiger Winkler als Sprecher der CDU Mitglieder im Aufsichtsrat dieses Verhalten des Vorstandes.

Auch die Diskussionen über das bei den Stadtwerken immer noch nicht umgesetzte Risikomanagementkonzept sorgten in der Juli Sitzung des Verwaltungsrates für Unstimmung. Bereits seit der Vorlage eines ersten Konzepts im Jahre 2006 (!!!) wird dieses Thema vom Vorstand mit Rückendeckung des Bürgermeisters hinausgezögert. Bewegung in diese Angelegenheit kam erst durch die Ankündigung der CDU Veraltungsräte, künftigen Jahresabschlüssen der Stadtwerke und der Entlastung des Vorstands nicht mehr zuzustimmen , wenn vom Wirtschaftsprüfer erneut festgestellt würde, dass es bei den Stadtwerken kein umgesetztes Risikomanagementkonzept gibt. Aber auch hierzu werden abweichende Stellungnahmen des Rechnungsprüfungsamtes weitgehend ignoriert. Deshalb soll jetzt der externe Wirtschaftsprüfer in seinem Bericht über das Geschäftsjahr 2012 auch zu diesem Fragenkomplex Stellung nehmen. „Uns fehlt ganz einfach die weitere Prüfungsinstanz eines unabhängigen Kämmerers bei der Stadt, der den Stadtwerken „auf die Finger schaut“ und seine zu der des Vorstands und des Bürgermeisters abweichende Auffassung auch in den Sitzungen des Verwaltungsrates vertreten kann.“ bemängelte CDU Verwaltungsrat Otto Winkelhag und ergänzte „wir brauchen auch deshalb ein wirksames Risikomanagementkonzept mit einem vom Vorstand weitgehend unabhängigen internen Kontrollsystem als grundlegende Voraussetzung dafür, dass der Verwaltungsrat seine Überwachungsfunktion in ausreichendem Maße wahrnehmen kann.“

5. Juli 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU fordert: Auch die Stadtwerke müssen sparen!

Der Vorstand der Stadtwerke Hürth hat einen Wirtschaftsplanentwurf für 2013 vorgelegt, der sich mit einem Verlust von 9,3 Mio. €, ohne dass besondere Belastungen zu erwarten wären, auf Rekordhöhe bewegt. „ Die Stadtwerke nehmen damit keinerlei Rücksicht auf die gespannte Lage des städtischen Haushalts, der letztlich durch den vereinbarten Verlustausgleich zwischen Stadtwerken und Stadt Hürth, dieses Negativergebnis verkraften muss!“ fasste Rüdiger Winkler, CDU-Sprecher im Verwaltungsrat, die Ausgangslage vor der entscheidenden Verwaltungsratssitzung am 24. Januar 2013 zusammen. „Mit einem Verlust, der 1,5 Mio. € oder 18,5 % über dem für 2012 erwartete Gesamtverlust liegt, kann dieser Entwurf nicht ernsthaft die Grundlage der Planung für das Jahr 2013 und die Folgejahre sein“, so Rüdiger Winkler weiter. Die CDU-Vertreter im Veraltungsrat fordern deshalb auch bei den Stadtwerken einen Personalkostendeckel, wie er auch schon bei der Stadt Hürth bereits vor zwei Jahren mit den Stimmen aller Parteien eingeführt wurde. Damit sollen die Personalkosten zumindest auf dem schon sehr hohen Niveau von 2012 eingefroren werden. Außerdem ist die ausufernde Investitionsplanung und damit verbunden auch die Höhe der Neuverschuldung durch zusätzliche Kredite auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen. Bei einer Erhöhung des Investitionsvolumens um rd. 20 % und einem Anstieg der dazu benötigten Fremdfinanzierung von über 28 % gegenüber 2012 ist die Basis einer seriösen Planung nicht mehr erkennbar. Die CDU fordert daher, den Verlust der Stadtwerke auf 8,565 Mio. € und damit auf den Betrag zu beschränken, den der Kämmerer der Stadt Hürth, der zufällig auch Stadtwerkechef ist, im städtischen Haushalt für den Ausgleich des Verlustes der Stadtwerke vorgesehen hat!
Es ist jedoch zu befürchten, dass die Mehrheitskooperation aus SPD, FDP und Grünen die gebotenen Anträge der CDU-Mitglieder des Verwaltungsrates ablehnen wird.

23. Januar 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Kunstrasenplatz für Fischenich auf den Weg gebracht

Verwaltungsvorschlag zum Neubau einen Tennenplatzes einstimmig abgelehnt.

Die insbesondere von den Fischenicher CDU-Vertretern Raimund Westphal und Rüdiger Winkler und dem CDU-Sprecher im Sportausschuss Frank Rock unterstützten Bemühungen des VfR Fischenich haben in der Sitzung des Sport- und Bäderausschusses nun auch die Zustimmung aller Fraktionen des Hürther Rates erhalten. Der vom Bürgermeister eingebrachte Antrag, sich bei der Sanierung des Platzes lediglich auf einen Tennenplatz (Ascheplatz) zu beschränken, wurde dagegen einstimmig abgelehnt. Alle Anträge der CDU-Fraktion, die bei der Stadt angesparte Sportpauschale für die Sanierung des Sportplatzes „Auf der Landau“ mit einem Kunstrasenplatz zu verwenden, wurden noch Ende letzten und Anfang dieses Jahres in den Ratsgremien insbesondere im Sport- und Bäderausschuss von den Mehrheitsfraktionen entschieden zurückgewiesen. Dabei besteht dringender Sanierungsbedarf. Dass auf dem Platz häufiger Gummistiefel als Fußballschuhe angesagt waren, schien bei der Rathauskooperation aus SPD, Grünen und FDP jedoch keinen Eindruck hinterlassen zu haben. Diese ablehnende Einstellung hat sich jetzt geändert. Nach einer erneuten Darstellung der Situation vor Ort durch den Vorstand des VfR Fischenich beschloss der Ausschuss, die Sportpauschale nunmehr für den Ausbau des Platzes als Kunstrasenplatz zu verwenden. „Ich bin froh, dass jetzt endlich die Mehrheit der Ausschussmitglieder unsere Auffassung teilt, dass zügig mit der Sanierung begonnen werden muss!“ so der Fischenicher sachkundige Bürger Raimund Westphal. „Unsere Anerkennung gilt besonders dem engagierten Einsatz der Verantwortlichen des VfR Fischenich, die trotz erheblicher Widerstände nicht locker gelassen haben“, so CDU-Ratsherr Rüdiger Winkler. Sein Ratskollege Otto Winkelhag ergänzt: „Wir werden die Umsetzung des berechtigten Anliegens des Fischenicher Vereins weiterhin im Fokus haben und positiv begleiten.“

20. September 2012/von Fraktionsbüro

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Noch kein Ende der Sperrung des Bahnübergangs Kalscheuren in Sicht

Vorstand der Hürther CDU-Fraktion stellt sich neu auf

Anlieger der Rondorfer Straße werden umfassend informiert

Tempo 30 für die Bonnstraße vor dem Aus?

Straßensperrung zwischen Fischenich und Meschenich?

Vier Ausschüsse unter Vorsitz der CDU – Neue Ausschüsse, neue Aufgaben

Stadtbahnhaltestelle besser erreichbar – Baubeginn des Fußweges am Marktweg in Fischenich wird vorgezogen

Stadtwerkevorstand muss Versäumnisse eingestehen – Berichte des Rechnungsprüfungsamtes wurden dem Verwaltungsrat nicht vorgelegt

CDU fordert: Auch die Stadtwerke müssen sparen!

Kunstrasenplatz für Fischenich auf den Weg gebracht

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