Beiträge

Mehr Raum und Mensa für die Friedrich-Ebert-Realschule

„Die Realschule ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil der Hürther Bildungslandschaft“, stellt der der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bjørn Burzinski, fest. „Der erhöhten Nachfrage wird nun mit einem Neubau begegnet“, ergänzt er.

Noch vor Jahren wollten die Sozialdemokraten die Schule auf Kleinstniveau bei Zweizügigkeit festschreiben. Heute ist die Realschule konstant fünfzügig. Im nächsten Schuljahr starten sogar sechs Klassen parallel in der Sekundarstufe I.

„Mit der Realschule, der Hauptschule, einer Gesamtschule und zwei Gymnasien bietet Hürth die komplette Breite an Bildungsangeboten bei den weiterführenden Schulen, die den Bedarf aller Schülerinnen und Schülern unserer Stadt abdeckt“, freut sich Burzinski. „Diese Qualität müssen wir jetzt für die Zukunft sichern.“

Neben der Vergrößerung der Schule muss auch endlich eine Mensa her, um die veränderten pädagogischen Anforderungen zu begleiten. „Schon lange bleiben die Kinder den ganzen Tag in der Schule. Dem tragen wir nun mit einem zentralen Ort für die Mittagsverpflegung Rechnung“, teilt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, mit. Die Stadtverwaltung hat in enger Abstimmung mit der Schulleitung ein Raumprogramm abgestimmt, das in einem Erweiterungsbau auf einer Grundfläche von 3.800qm umgesetzt werden soll. Ebenso wird es Veränderungen im Gebäudebestand geben, die unter anderem Verbesserungen für die Schulverwaltung herbeiführt.

„Der Erweiterungsbau wird als dreigeschossiger Neubau geplant und bildet den neuen Haupteingang von der Krankenhausstraße aus. Dieser verbindet die Bestandsgebäude, Bauteile D und E. Im Erdgeschoss befindet sich neben der Küche die neue Schulmensa und mit der Aula, die multifunktional genutzt werden können. In den Oberschossen befinden sich die allgemeinen Unterrichtsräume, auf Teilflächen des Bestandsgebäudes E wird der Ganztagsbereich untergebracht. Im Erdgeschoss des Bestandsgebäudes D findet der neu geordnete Verwaltungs- u. Lehrerbereich Platz. Den Baubeschluss mit einem Volumen von ca. 14,5 Mio. Euro werden wir voraussichtlich Ende dieses Jahres gefasst werden“, weiß der planungspolitische Sprecher der CDU Rüdiger Winkler zu berichten.

CDU Fischenich setzt sich erfolgreich für die Dorfgemeinschaft ein

„Wir sind glücklich diese Angelegenheit so schnell zur Zufriedenheit aller Beteiligten, insbesondere der Dorfgemeinschaft Fischenich beigelegt zu haben,“ freuen sich Dirk Schüller und Rüdiger Winkler vom Vorstand der CDU-Fischenich über ihre gelungenen Vermittlungsbemühungen.


Was war geschehen? Am Freitagabend letzter Woche entdeckte der Vorsitzende der Dorfgemeinschaft, Norbert Gräfen, zu seinem Entsetzen, dass das Ortseingangsschild am Ortseingang aus Richtung Brühl bei den Bauarbeiten zum neuen Kreisverkehr beinahe völlig zerstört worden war. Durch die schnelle Information an das CDU-Ratsmitglied Winkler konnte schon am Samstagmorgen die ALDI-Geschäftsführung und der zuständige Bauleiter benachrichtigt und zur Wiederherstellung aufgefordert werden. Bereits am Montag entschuldigte sich der Leiter für die ALDI-Filialentwicklung, Björn Just, bei allen Beteiligten und versprach die Kosten für die Reparatur oder Neuherstellung zu übernehmen. Das Schild war zwar ordnungsgemäß demontiert, kann aber nicht sicher gelagert worden, so dass Baufahrzeuge die Beschädigung herbeigeführt hatten. „Vielen Dank! Es ist alles geklärt,“ ließ Norbert Gräfen nach Rücksprache mit ALDI erleichtert wissen.

#CDUdigitalog für Sie vor Ort

„Da wir schon unseren für März geplanten Bürgerstammtisch wegen der aktuellen Lage ausfallen lassen mussten und es sich auch nicht absehen ließ, wann wieder in gewohnter Form über Themen der Hürther Kommunalpolitik berichtet werden kann,  sind wir stolz und glücklich, dass wir bei dem erstmalig vollkommen digital als Zoom-Videokonferenz organisierten Stammtisch die Fischenicher  informieren und ihnen Rede und Antwort stehen konnten“, freuten sich die Vorstände des CDU-Ortsverbands Rüdiger Winkler und Dirk Schüller nach der gelungenen Online-Premiere.

Zur Vorstellung der Planung und der Baumaßnahme des neuen ALDI-Marktes an der Bonnstraße hatten sich der Leiter der ALDI Filialentwicklung Björn Just sowie die Bauleiter für den Hoch- und Tiefbau in das Zoom-Meeting eingeloggt. Von Just wurde insbesondere der Nahversorgungscharakter des Marktes betont, der in Fischenich eine Versorgungslücke schließt, ohne den alt eingesessenen Geschäften im Ortskern die Umsätze streitig zu machen. Im Hinblick auf etwaige Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme, insbesondere des Baus des Kreisverkehrs an der Bonnstraße gab es die wichtige Information, dass ab der 22. Kalenderwoche bis voraussichtlich Ende September 2020 die Baustelle nur einspurig befahrbar sei und der Verkehr durch eine Ampel gesteuert werde. Auf Anregung der CDU-Fischenich wird ALDI dazu zu Beginn der Bauarbeiten eine Anliegerinformation in Fischenich verteilen.  

Bürgermeister Dirk Breuer informierte in seinem Beitrag über aktuelle Fischenicher Themen, wie zum Beispiel über den Erweiterungsbau der Martinusschule mit einer größer geplanten Aula als Ersatz für den Saal Hülsenbusch. Zur Corona-Krise konnte er auf die relativ geringen Infektionszahlen in Hürth verweisen und hob hervor, dass der Bürgerservice im Rathaus trotz der vielen Einschränkungen bisher reibungslos verlaufen sei.

Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Gudrun Baer berichtete über die Schwierigkeiten, die das wochenlange Versammlungsverbot und die jetzt geltenden Hygieneregelungen für die Vorbereitungen der Kommunalwahl am 13. September bedeuten. „Die CDU-Hürth wird jedoch rechtzeitig die Kandidaten benennen und den Bürgerinnen und Bürgern eine kompetente Mannschaft für die nächste Amtszeit des Hürther Rates präsentieren,“ stellte Baer fest.

Vor der Fragerunde der Bürgerinnen und Bürger stellte Ratsherr Rüdiger Winkler mit dem Radweg entlang der Linie 18 und der Machbarkeitsstudie für eine gemeinsamen Haltepunkt der S-Bahn Gummersbach-Köln-Kall und der Stadtbahnlinie 18 zwei Fischenich betreffende Projekte der Verkehrswende vor.

CDU vertritt Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner

„Flächen in den Innebereichen unserer Ortsteile sind rar. Umso wichtiger ist es, bei der Erschließung neuer Baugebiete die Nachfrage nach Wohnraum mit den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner, die schon heute in der unmittelbaren Nachbarschaft wohnen, auszugleichen“, erläutert Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU, die grundsätzliche Zustimmung seiner Faktion zum Vorschlag der Verwaltung, der die Rahmenbedingungen für die Erschließung des alten Rangierbahnhofs in Hürth-Hermülheim absteckt. Die Öffentlichkeit soll ab Mitte August frühzeitig beteiligt werden, eine weitere Anhörung ist für den 04.09.2020 geplant.

„Bereits jetzt konnten wir erwirken, dass die Stichstraße vor den Häusern Kölnstraße 87-89a für den motorisierten Verkehr geschlossen bleibt und lediglich für Fußgänger, Radfahrer und den Rettungsdienst ein Zuweg möglich wird“, freut sich der Ortsvorsteher von Hermülheim, Hans-Josef Lang, über den Beratungserfolg seiner Fraktion. Einen entsprechenden Antrag hatten CDU und Grüne auf Anregung des CDU-Ortsverbands Hermülheim in den Ausschuss eingebracht. „Dieses Anliegen der Anwohnerinnen und Anwohner war uns wichtig. Wir freuen uns, dass wir das so berücksichtigen konnten“, bestätigt Lang. Die verkehrliche Erschließung soll nun über den südlichen Teil der Kölnstraße sowie über die Hans-Böckler-Straße erfolgen. Eine weitere Erschließungsmöglichkeit über die Bonnstraße soll im weiteren Verfahren geprüft werden. Alle Varianten werden nun verkehrstechnisch untersucht.

Wettbewerbs- und Bebauungsplanverfahren wurden eingeleitet

„Die Fertiggestellung der Ortsumgehung Hermülheim gibt uns die einmalige Gelegenheit, den für den bedeutsamen Bereich der Luxemburger Straße in unserem größten Stadtteil zwischen der Querung der Stadtbahngleise im Norden und der Feuerwache im Süden einschließlich eines Korridors von 200 Metern beiderseits der Ortsdurchfahrt umfassend neu zu gestalten“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski. „Wir sind sicher, dass erfahrene Stadtplaner im Rahmen eines Wettbewerbsverfahren städtebauliche Ideen einbringen werden, die uns helfen, die auch im Rahmen des ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) unter Beteiligung vieler Bürgerinnen und Bürger festgestellten Defizite aufzuheben und die aktuellen Anforderungen an eine zentrale Straße als neue Mitte umzusetzen.“

Unter dem zutreffenden Titel „Lebensader LUX“ gab der Hauptausschuss des Hürther Rates der Startschuss für die Bewerber mit dem Ziel, bis zum Jahresende den Planungsauftrag erteilen zu können.


Schon jetzt soll im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens der Bereich zwischen Luxemburger Straße und Von-Boetticher-Straße baurechtlich neugestaltet werden. „Die dazu von der Verwaltung vorgelegte Studie setzt die im ISEK Hermülheim formulierten funktionalen, räumlichen und gestalterischen Ziele für dieses Gebiet und seine Bebauung in mehreren Varianten unter Anlehnung an die historische Fassadengestaltung in moderner Form hervorragend um“, beurteilt Ratsmitglied Rüdiger Winkler als planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion die Beschlussvorlage. Auf der Grundlage dieser städtebaulichen Studie sollen jetzt drei Vorentwürfe erarbeitet und sobald wie möglich den Bürgerinnen und Bürgern zur Beteiligung vorgelegt werden.

Bürgerfreundliche Variante mit einem breiten Grünstreifen erhielt den Vorzug

„Wir begrüßen es sehr, dass die Hinterlandgrundstücke an der Meschenicher Straße endlich ordnungsgemäß erschlossen werden. Das zurzeit renovierte städtische Haus, in dem insbesondere Wohnungslose untergebracht werden, darf nicht weiterhin nur über eine Sandpiste erreichbar sein“, nimmt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, zu der nunmehr in der dritten Variante vorgelegten Planung im Fischenicher Unterdorf Stellung.

Mit der im Hauptausschuss beschlossenen Planungsvariante sei eine Lösung gefunden worden, die neben der Grundstückserschließung auch noch einen breiten Grünstreifen an Stelle der heutigen Schotterwüste schafft. Auch die vorhandenen Bäume könnten weitgehend erhalten werden. Zudem sei damit sichergestellt, dass nur die Grundstückseigentümer mit Straßenbaubeiträgen belastet würden, die auch tatsächlich einen Vorteil aus der Baumaßnahme hätten.

In unserem ersten digitalen Bürgergespräch am 14. Mai um 18.30 Uhr stehen Ihnen Fraktionsvize Rüdiger Winkler, Herbert Verbrüggen und Hans-Josef Lang Rede und Antwort zum Thema Stadtentwicklung. Rufen Sie uns an [02233.53-172] oder zoomen Sie sich rein [https://us02web.zoom.us/j/85135388757] und stellen Sie ihnen Ihre Fragen z. B. zum alten Rangierbahnhof Hermülheim, dem Seniorenquartier Efferen oder der Entwicklung der Luxemburger Straße.

#CDUhürth-Vorsitzende Gudrun Baer moderiert das Ganze.

// SAVE THE DATE – SAVE THE LINK //

Wir freuen uns mit Ihnen in den #CDUdigitalog zu gehen.

Ihre CDU Hürth

Stadt Hürth tritt Fachnetzwerk zur Fördermittelakquise bei

„Um auch in der Zukunft handlungsfähig zu bleiben, hat die Konsolidierung des städtischen Haushalts höchste Priorität. Um die Situation auf der Einnahmenseite zu verbessern, unterstützen wir den Beitritt der Stadt zum Fachnetzwerk Fördermittelakquise NRW“, hält Rüdiger Winkler fest, Sprecher der CDU-Fraktion im Hauptausschuss. Bereits im April 2019 hat Bürgermeister Dirk Breuer ein neues Amt geschaffen, unter dessen Federführung die Beschaffung von öffentlichen Mitteln für Hürther Projekte koordiniert wird. „Die Töpfe mit verschiedenen Fördermitteln sind inzwischen nahezu unüberschaubar. Das Fachnetzwerk soll der Verwaltung helfen, die für Hürth interessanten sowie relevanten Fördergelder auszumachen und diese dann auch zu beantragen“, freut sich Winkler über den Beitrag zur Haushaltskonsolidierung.

Haushaltsausgleich trotz millionenschwerer Investitionen und Erhöhung der Mittel für Bildung und Betreuung

„Erstmals steuern wir in den nächsten Jahren wieder auf einen ausgeglichen Haushalt zu“, freut sich CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Hürth.

In diesem Jahr sieht der Haushaltsplan, den Bürgermeister Dirk Breuer vorgelegt hat, zwar noch ein Defizit von 2,1 Mio. Euro vor. Aber selbst dies bedeutet eine Verbesserung des Ansatzes aus 2019 von 5,4 Mio. Euro. Schon in 2023 rechnet die Finanzverwaltung mit einem kleinen Plus von rund einer halben Million Euro.

„Das schaffen wir trotz der enormen Anstrengungen, die wir weiterhin zur Weiterentwicklung unserer Stadt leisten“, betont Burzinski fest und zählt auf: „Die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, die nachhaltige ökologische Ausrichtung unserer Stadt durch die intelligente Gestaltung der Verkehrswende und die Schaffung moderner Mobilitätsangebote, die Verbesserung unseres Lebensumfeldes sowie die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Hürth sind vorrangige Ziele, die wir mit dem Haushaltsplan und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke für 2020 und in der mittelfristigen Planung bis 2023 verfolgen.“

Die Stadt plant in diesem Jahr Investitionen in Höhe von knapp 30 Mio. Euro, wovon die größten Maßnahmen in den Bildungsbereich fallen: die Gebäudeteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule mit Neubau einer Mensa, Ergänzungsbauten an den Grundschulen in Alt-Hürth und Fischenich, die Fortsetzung des Schulhoferneuerungsprogramms sowie der Neubau einer Dreifachsporthalle an der Sudetenstraße. Außerdem soll die Sporthalle an der Bonnstraße mittelfristig einem Neubau weichen und auch die alte Sporthalle neben dem Albert-Schweitzer-Gymnasium  wir von grundauf saniert werden.

Weitere Investitionen sind für die Maßnahmen des Energiesparcontractings vorgesehen, um städtische Gebäude zu ertüchtigen, langfristig Kosten zu senken und vor allem nahezu die Hälfte unseres Energieverbrauchs als unseren Beitrag gegen den Klimawandel einzusparen.

Mit den Sanierungsmaßnahmen im Familienbad „De Bütt“ sowie der Planung und Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions erhält und erweitert die Stadt in den nächsten Jahren ihr abwechslungsreiches Freizeitangebot für Klein und Groß und stellt zugleich den Erhalt von Schwimmflächen für die Zukunft sicher.

„Eine weiteren wichtige Weiche konnten wir mit unserem Antrag zur Erhöhung der Mittel für die Freien Träger der Offenen Ganztagsschulen stellen“, zeigt sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Baer zufrieden. Mit insgesamt 330.000 Euro allein im ersten Jahr sollen zunächst Projekte unterstützt werden, bevor ab dem Schuljahr 2020/21 höhere Pauschalbeträge die Qualität der Kinderbetreuung langfristig verbessern. „Die Offenen Ganztagsschulen leisten neben den Kindertageseinrichtungen einen enormen Beitrag zur Betreuungslandschaft, wie wir sie seit 2014 in Hürth Stück für Stück ausgebaut und verbessert haben“, ergänzt Baer.

Hoffnungsvoll zeigt sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler, der die CDU als Sprecher im Verwaltungsrat der Stadtwerke vertritt, auch für unsere Stadtwerke: „Wir waren uns schon vorab im Klaren, dass der neue Stadtwerkechef ein schweres Erbe antreten wird. Dies zeigt uns der vorgelegte Wirtschaftsplan dann auch mit den für 2020 und die Folgejahre geplanten Steigerungen des Verlusts. Bei genauerer Betrachtung und Beratung mit dem Stadtwerkevorstand bin ich jedoch überzeugt, dass mit diesem Wirtschaftsplan erstmals eine Planung vorgelegt wurde, die uns die wirtschaftliche Realität bei den Stadtwerken schonungslos offenbart. Damit haben wir nun eine Basis, endlich damit beginnen zu können, effektiver und effizienter zu arbeiten, um unseren Stadtwerken wieder eine langfristige und positive Perspektive zu geben. Mit den jetzt aufgenommenen neuen Geschäftsfelder Telekommunikation, Photovoltaik und Strom werden wir unsere Stadtwerke zusätzlich zu schon seit vielen Jahren immer weiter ausgebauten umweltfreundlichen Fernwärme werden wir die Stadtwerke noch attraktiver machen und mittelfristig den jetzt vorsorglich geplanten Verlust deutlich reduzieren“, kommentiert Winkler die in der letzten Woche bereits verabschiedete Planung.

Trotz der angespannten Ergebnissituation planen die Stadtwerke aber auch weiterhin massiv nachhaltige Investitionen. Dies betrifft nicht nur die Fernwärme mit der Umstellung auf Kraft-Wärme-Kopplung und damit weg von der Braunkohle, sondern auch den Fuhrpark des Unternehmens, der kontinuierliche auf alternative Antriebe umgestellt wird. Erst kürzlich konnte sogar das erste Wasserstoffmüllfahrzeug in Betrieb genommen werden. Die Stadtbusflotte wird nach der Planung bis Ende 2021 sogar vollständig auf Brennstoffzellenantriebe umgestellt sein.

„Für die zunehmende Gewichtung des Radverkehrs werden jetzt endlich die Instandhaltungsaufwendungen von Straßen und Radwegen getrennt und nachvollziehbar mit dem Schwerpunkt auf den Radverkehr ausgewiesen. Mittel für zusätzliche Fahrradabstellplätze und die Prüfung eines Fahrradverleihsystems für Hürth runden dies Bild ab. Außerdem wollen wir durch eine gezielte Investitionsplanung, insbesondere im Straßenbau nicht nur die jährlichen Investitionen, sondern auch die Belastungen für unsere Bürgerinnen und Bürger reduzieren“, erläutert Winkler weiteren Planungsschwerpunkte seiner Fraktion.

Die CDU-Fraktion blickt zufrieden auf die Planungen für 2020 und die Folgejahre: „Wir sind für die Zukunft gut aufgestellt. Durch die hohen Investitionen wird der Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden nach und nach abgebaut, durch die Erhöhung der städtischen Zuschüsse an die freien Träger der Offenen Ganztagsschulen steigern wir nachhaltig die Qualität im Bildungs- und Betreuungsbereich und wichtige Personalentscheidungen machen den Gesamtkonzern Stadt Hürth fit für morgen“, sind sich Burzinski, Baer und Winker einig.

Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Fischenich ehrte der Vorsitzende Rüdiger Winkler die Fischenicherin Inge Eßer nicht nur für 25 Jahre Mitgliedschaft in der CDU, sondern auch für ihre zahlreichen ehrenamtlichen Aktivitäten unter anderem als Ratsmitglied, Vorstandsmitglied der Dorfgemeinschaft und des Gesangsvereins sowie als Gründerin und langjährige Betreiberin des als „Treffpunkt Herz“ bekannten Fischenicher Lädchens, mit dessen Erlösen soziale Einrichtungen lebensnah und unbürokratisch unterstützt wurden.