Seite 61 • CDU Hürth

Planung für den ehemalige Rangierbahnhof Hermülheim kommt voran

Keine Wohnbebauung am Schützenplatz

„Die jetzt vorliegende Planung setzt exakt unsere Festlegungen im Wohnbaulandkonzept um und stellt eine architektonisch und städteplanerisch hervorragende Lösung für das schwierige Gelände im Zentrum von Hermülheim dar“, beurteilt der planungspolitische Sprecher der CDU Fraktion, Rüdiger Winkler, die jetzt für die Beteiligung der Öffentlichkeit dem Planungsausschuss vorgelegten Pläne.

Die SPD wollte eine im Privatbesitz befindliche Fläche an der Kölnstraße auch weiterhin als gemischte Baufläche im Flächennutzungsplan „Ehemaliger Rangierbahnhof Hermülheim“ ausweisen lassen. „Mit diesem Antrag hätte die SPD sich zum Lobbyisten eines einzelnen Eigentümers gemacht und in unseren Augen die Interessen der Allgemeinheit verletzt“, so Ratsfrau Maria Graf-Leimbach.

Das Hermann-Lang-Haus wird nicht nur von den Schützen, sondern auch von vielen anderen Vereinen und der Ortsgemeinschaft genutzt. Würde die Privatfläche als gemischte Baufläche ausgewiesen, wäre dort der Bau von Wohnungen möglich. „Man muss kein Hellseher sein um zu wissen, dass es dann Bewohner geben wird, die gegen die Aktivitäten auf dem Schützenplatz und im Hermann-Lang-Haus klagen werden“, ist CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg überzeugt.

Mit der Konsequenz, dass die Existenz einer weiteren Veranstaltungsstätte bedroht wäre. Die SPD hat ihren Antrag in der Ausschusssitzung zunächst zurückgenommen. „Wir werden uns auch in Zukunft für den uneingeschränkten Betrieb des Schützenplatzes und des Hermann-Lang-Hauses einsetzen“, verspricht Graf-Leimbach.

6. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Kendenich, Ortsverbände

Erste Ergebnisse zu den Anliegen des Bürgerstammtischs

Kurz vor Redaktionsschluss der Ausgabe von „Neues aus Kendenich“ erreichten uns noch einige Ergebnisse aus den Fragen bzw. Anregungen der anwesenden Bürger.

Toilettensituation in der Grundschule
Eine komplette Kernsanierung der Toilettenanlage erfolgte in 2008. Zurzeit sind keine baulichen Mängel ersichtlich, es liegen der Stadtverwaltung hierzu auch keine Mängelmeldungen vor. Durch die Stadtverwaltung erfolgen regelmäßige Begehungen, welche zuletzt am 12.06.2019 stattfand. Die Toiletten werden täglich ab 17 Uhr gereinigt. Die Kontrolle erfolgt am Folgetag vor Schulbeginn durch den Hausmeister. In der Zwischenzeit bzw. während Schul- und OGS-Nutzung erfolgt keine Reinigung. Kommen Eltern zu diesem Zeitpunkt an die Schule bzw. benutzen Schüler/innen am (Nach-)Mittag die WCs, können Verunreinigungen und Geruch nicht ausgeschlossen werden. Die Seifenspender werden vom Reinigungspersonal, Hausmeister und OGS-Mitarbeiterinnen regelmäßig kontrolliert und befüllt. Außerdem gibt es hier Warmlufthändetrockner, daher sind keine Papiertücher vorhanden.

Stockflecken im OGS-Raum der Grundschule
Die Stockflecken im OGS-Raum (A 201) sind durch einen Wasserschaden entstanden. Eine Fachfirma ist mit der Beseitigung beauftragt. Die Arbeiten sollen in den Sommerferien stattfinden.

Brandschutz in der Grundschule und Hauptschule
Die gutachtliche Stellungnahme zum Brandschutz an Grund- und Hauptschule sind in Auftrag gegeben. Für die Veranstaltungen in der Aula der Hauptschule soll ein Anforderungskatalog der Ortsgemeinschaft berücksichtigt werden, der leider sehr spät bei der Stadtverwaltung eingegangen ist. Das Ergebnis der gutachtlichen Stellungnahme soll vor den Sommerferien vorliegen.

6. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Kendenich, Ortsverbände

Große Resonanz auf den ersten Bürgerstammtisch in Kendenich

„Ich habe mich sehr über das große Interesse der Kendenicher Bürgerinnen und Bürger an lokalen Themen, die uns hier in Kendenich direkt aber auch indirekt betreffen gefreut“, so Thomas Klug, stv.
Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Kendenich.

Dieser hatte Ende Mai in die Gaststätte „Zur Krone Bei Micha“ zum 1. Kendenicher Bürgerstammtisch mit Flyern und Plakaten in den Schaufenstern
der ortsansässigen Geschäfte eingeladen. Begrüßen konnte Thomas Klug, der durch die Veranstaltung führte, die Vorsitzende der CDU Hürth, Gudrun Baer. Bürgermeister Dirk Breuer berichtete an diesem Abend über die Themen „Kindergarten, Schule und Verkehr“ und stand den interessierten Zuhörern Rede und Antwort. Fragen und Anregungen aber auch Kritik wurden von ihm fachkompetent beantwortet.

Insbesondere der Durchgangsverkehr im Bereich Nußallee, Ortshof- und Frentzenhofstraße nahm eine breite Debatte ein. Hier wies Dirk Breuer darauf hin, dass es sich um Kreisstraßen handelt und somit der Kreis und nicht die Stadt Hürth der Ansprechpartner sei. Er betonte jedoch, dass die Stadt in ständigem Austausch mit dem Kreis stehe. Hier liegt die Hoffnung auch auf den gerade im Bau befindlichen Ausbau der B 265n (Luxemburger Straße).

„Der nächste Bürgerstammtisch mit aktuellen Themen, die uns in Kendenich am Herzen liegen, ist schon in Planung“, verspricht Thomas Klug: „Wir nehmen die Anliegen und natürlich auch die Kritik unserer Mitbürger sehr ernst, denn nur so können wir besser werden und etwas für unseren Ortsteil erreichen.“

5. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Wir packen es an: Breitbandausbau in Hürth

Zu Beginn der Wahlperiode bestand in Hürth in punkto Breitbandausbau noch großer Nachholbedarf. Mit der Firma Netcologne wurde dann 2016 der Ausbau für die Haushaltskunden in den Stadtteilen begonnen. „Auch wenn das Heil der Welt nicht nur in digitalen Welten zu suchen ist, nimmt der Anteil der digitalen Anwendungen, die unser Leben beeinflussen, stark zu. Dem müssen und wollen wir Rechnung tragen, wie bspw. im Bildungsbereich. So sind die Mittel, die die Schulen zur Beschaffung von Technik einsetzen können, deutlich erhöht worden. Und alle Schulen erhalten spätestens bis Ende nächsten Jahres Wlan. Schritt für Schritt wird aufgeholt, was in der Vergangenheit brachlag“, berichtet CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

Im Bereich der Breitbandanschlüsse konnte der Bedarf aber noch nicht überall gedeckt werden – sowohl für die Schulen, als auch in einigen Gewerbegebieten. Die bisherigen Versuche privater Telekommunikationsunternehmen zum weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in ebenjenen unterversorgten, weißen Flecken auf der Karte waren nicht erfolgreich. Die CDU-Vertreter im Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth setzen sich nun dafür ein, dass untersucht wird, ob die Stadtwerke in dieses Geschäftsfeld einsteigen können.

„Wenn sich kein Privatunternehmen findet, um den Breitbandausbau als eminent wichtigen Teil der Infrastruktur vorzunehmen, muss neu darüber nachgedacht werden, inwiefern die öffentliche Hand tätig werden kann“, so Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Verwaltungsrat. „Für den Fall, dass sich ein solcher Ausbau – auch unter der Option von Fördermitteln – als wirtschaftlich tragfähig herauskristallisieren sollte, unterstützen wir das Anliegen von Bürgermeister Dirk Breuer, die SWH mit einer solchen Aufgabe zu betrauen.“

5. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Hermülheim, Ortsverbände

Sachstand zur Hochspannungsleitung

IG Hürth kämpft weiterhin gegen Strommasten durch Hermülheim und Efferen

„Die vom Verwaltungsgericht auferlegte Prüfung von alternativen Trassen ist noch nicht abgeschlossen“, berichtet Daniela Kunze aus dem CDU-Ortsverband Efferen. Seit 2012 kämpft die Interessengemeinschaft IG Hürth gegen den geplanten Ausbau von 90 Meter hohen Strommasten durch die Wohngebiete von Efferen und Hermülheim und fordern für die Anwohner eine Erdverkabelung.

Anlässlich der Netzreise seitens des Wirtschaftsministeriums war der Staatssekretär Barreiß im Januar 2019 in Hürth. Nach einer Besichtigung der Trasse vor Ort am Kiebitzweg gab es eine lebhafte Diskussion im Rathaus mit Bürgermeister, Bürgern und Vertretern der IG Hürth. Nach dem Informationsaustausch haben wir angeregt, dass ein runder Tisch seitens des Bundeswirtschaftsministeriums mit allen Beteiligten initiiert wird. „Unserer Idee wurde zugestimmt, auf die Realisierung warten wir bis heute noch“, sagt CDU-Ratsmitglied Georg Fabian und verspricht: „Wir werden weiterhin die IG Hürth unterstützen. Bürgermeister Dirk Breuer arbeitet eng mit der IG-Huerth

5. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Ortsverbände

Planungsvarianten für eine Stichstraße an der Meschenicher Straße werden vorgestellt

Anlieger werden im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung einbezogen

Die Stadt beabsichtigen in dem Stich „Meschenicher Straße“ abgehend von der Meschenicher Straße zu dem Haus 7a den Straßenaufbau sowie die Straßenbeleuchtung auszubauen. Im gleichen Zuge sollen auch die sanierungsbedürftigen Hausanschlüsse neu verlegt werden. Es handelt sich um eine erstmalige Erschließung. In der Planungsausschusssitzung im Juni wurde ein Straßenausbauentwurf (Vorplanung) in zwei Varianten für die Meschenicher Straße vorgestellt.

Der Ausschuss hat beschlossen, dass diese Varianten im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt werden. Ein Termin dafür steht allerdings noch nicht fest. Wir werden rechtzeitig darüber informieren.

4. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Berrenrath, Ortsverbände

Tooorrr!!!! … für die Kids

Berrenrather Kids können kicken

Nach dem Wegfall der gut frequentierten Bewegungsfläche Im Rottland (Crossbahn) wurde zum Ausgleich ein geeigneter Platz für Fußballtore gefunden. Zukünftig sollen fußballbegeisterte Berrenrather Kids auf der freien Wiese des Spielplatzes Türnicher Straße/Cäcilienstraße richtig gut kicken können.

„Im Rahmen des letzten Arbeitskreises zur Jugendhilfe wurde beschlossen zwei Tore dort aufzustellen“, berichtet Petra Hüfken. Auf ihre Initiative hin fand bereits ein Termin vor Ort statt, an dem neben Vertretern der Stadt und der Stadtwerken ebenfalls die Leitungen der Grundschule sowie der OGS teilnahmen und sich aktiv an den Detailbesprechungen der Spielplatzgestaltung beteiligten. Denn diese Spielfläche wird nicht nur im Freizeitbereich besucht, sondern stellt auch eine gern genutzte Bewegungsfläche für Schule, OGS und Kindergarten dar. Wann genau die Maßnahmen umgesetzt werden sollen, ist noch nicht klar. Wir bleiben für die Berrenrather Kinder am Ball!

4. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach

Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Hermülheimer Straße werden durchgeführt

„Bereits im letzten Jahr haben wir im Planungsausschuss beantragt, auf der Hermülheimer Straße alternierendes Parken zwischen der Frechener Straße und dem Von-Geyr-Ring zu prüfen“, erläutert Claudia Schmitz, Vorsitzende der CDU in Alstädten/Burbach.“ Grund hierzu waren u.a. die Beschwerden von zahlreichen Anwohnern, die berichteten, dass durch das Parken auf der Hermülheimer Straße der Verkehrsfluss in Teilbereichen stark behindert wird. Insbesondere der ÖPNV hätte Probleme die beparkten Bereiche auf der Straße zu befahren. Dies wurde auf Nachfrage seitens der Verwaltung durch den Stadtverkehr Hürth bestätigt. Gleichzeitig kommt es aber auch in den Bereichen, in denen kaum auf der Straße geparkt wird, zu einer überhöhten Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs.

Wir haben den nun vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Parkproblematik und zur Verkehrsberuhigung zugestimmt. Von der Frechener Straße kommend wird auf der der Hermülheimer Straße 273-275 sowie vor Hausnummer 255 jeweils ein Stellplatz eingerichtet. In Fahrtrichtung Frechener Straße werden in Höhe der Hausnummer 264-266 und 258 jeweils 2 Stellplätze eingerichtet. Weitere Stellplätze entstehen auf Höhe der Hausnummer 244 (1 Stellplatz) und 225 (2 Stellplätze). Gegenüber von Hausnummer 205 werden 3 Stellplätze eingerichtet. Weitere 2 Stellplätze (Hausnr. 201 und 226) und 6 Schrägstellplätz gegenüber von 216 und 218. Um eine Gehwegüberfahrt auf der gegenüberliegenden Seite zu verhindern, werden hier 2 Poller gesetzt. Des Weiteren werden 4 Stellplätze (Hausnummer 206-208) entstehen. Zudem wird am Ortseingang (von Gleuel kommend) eine Fahrbahneinengung gebaut, um den einfahrenden Verkehr zu verlangsamen.

“Auch durch die alternierende Anordnung der Parkstände auf der Fahrbahn wird die Geschwindigkeit des fließenden Verkehrs wohl deutlich reduziert werden”, hofft Peter Prinz, der sich seit vielen Jahren immer wieder für eine Verkehrsberuhgigung auf der Hermülheimer Straße eingesetzt hat.

4. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Maßnahmenplan für die erneute Verleihung des „European Energy Award“ verabschiedet

Planungsausschuss legt das weitere energiepolitische Arbeitsprogramm grundsätzlich fest

„Der European Energy Award erfasst Klimaschutzaktivitäten von Kommunen und Kreisen mit dem Ziel, Potentiale des nachhaltigen Klimaschutzes zu identifizieren und zu nutzen. Ich freue mich daher, dass wir im Planungsausschuss nun abermals das energiepolitische Arbeitsprogramm verabschieden konnten, mit dem wir für Verwaltung und Stadtwerke den weiteren Maßnahmenplan im Bereich Klimaschutz festlegen“, meint Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Ziel dieses Arbeitsprogramms ist es, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Zertifizierungsprozess auch in diesem Jahr erfolgreich zu durchlaufen und somit eine weitere Auszeichnung für Hürth auch im nächsten Jahr zu erhalten. „Wir haben in den vergangenen Jahren viele umweltpolitische Themen angepackt. Insbesondere bei den Effizienzgewinnen in den Bereichen kommunaler Gebäude, interner Organisation sowie Ver- und Entsorgung konnten wir starke Akzente setzen. Die Chancen für eine erneute Zertifizierung stehen damit sehr gut“, führt Winkler fort. Die Verabschiedung des Programms durch den Planungsausschuss ist Voraussetzung für die Möglichkeit einer erneuten Zertifizierung.

„Der European Energy Award, den wir bereits seit 2012 verliehen bekommen, tut Hürth gut und wird dies auch in Zukunft tun. Er ist nicht nur Beleg für eine erfolgreiche Energie- und Klimaschutzpolitik, sondern auch bei Anträgen für künftige umweltpolitische Fördermittel hilfreich“, fügt CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, Vorsitzender des Planungsausschusses, hinzu.

2. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Heimatpreis soll künftig auch Integrationsarbeit würdigen

Auf Antrag von CDU und Grünen konnte der Verwaltung ein Prüfauftrag erteilt werden, um künftig auch verstärkt Kriterien zur Förderung der Integrationsarbeit bei der Verleihung des Heimatpreises berücksichtigen zu können. „Integration ist ein wichtiges Thema für das Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern in einer Kommune. Heimat findet in Hürth ihren Ausdruck in einem solidarischen Miteinander und gegenseitigem Respekt voreinander. Diese Werte sollen künftig auch als Kriterien bei der Vergabe des Heimatpreises durch die Stadt Hürth Berücksichtigung finden, um Integrationsarbeit nicht nur zu fordern, sondern auch anzuerkennen“,meint CDU-Ratsmitglied Georg Fabian

„Heimat ist das, was in unserer Gesellschaft Menschen miteinander verbindet, was einen starken Zusammenhalt in einer aktiven Bürgergesellschaft ausmacht. Das möchten wir in unserer Heimatstadt Hürth fördern und entwickeln. Der Heimatpreis der Stadt Hürth wurde Ende letzten Jahres vom Stadtrat ins Leben gerufen und wird in diesem Jahr das erste Mal vergeben“ so Fraktionsvorsitzender Björn Burzinski.

2. Juli 2019/von Fraktionsbüro