Schlagwortarchiv für: Dirk Breuer

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Grundschulen in Efferen und Alstädten/Burbach werden erweitert

„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.

„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.

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Wir lassen kein Kind zurück

„Wir haben die Verwaltung beauftragt, die Erweiterung der Offenen Ganztagsschule in Hermülheim zu prüfen“, bestätigt CDU-Ratsherr Peter Prinz. Überrascht mussten die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion zur Kenntnis nehmen, dass für den Standort an der Deutschherrenschule 14 Kinder auf der Warteliste stehen, die einen Betreuungsplatz brauchen. „Erst vor zwei Jahren haben alle Fraktionen einstimmig beschlossen, kein Kind zurücklassen zu wollen. Eine solche Warteliste darf daher aus unserer Sicht gar nicht existieren“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die CDU verspricht zu handeln, sobald die Zahlen von der Verwaltung vorliegen, die den Bedarf und die Kosten für eine Erweiterung der OGS aufzeigen.

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Der neue Bürgermeister soll Dirk Breuer heißen

Dirk Breuer

Dirk Breuer

Der Wunsch des Hürther CDU-Vorstands ist, dass der neue Hürther Bürgermeister Dirk Breuer heißt. Der Stadtverbandsvorstand hat den 37-jährigen Diplom-Verwaltungswissenschaftler einstimmig als Bürgermeisterkandidaten für die Wahl am 13. September 2015 nominiert. CDU-Vorsitzender Gerd Fabian machte deutlich, welche Anforderungen das Amt des Bürgermeisters mit sich bringt: „Gefragt sind Verwaltungserfahrung, Führungsstärke und das richtige Gespür für die Anliegen der Hürther. Das alles bringt Dirk Breuer mit, der damit über die idealen Voraussetzungen verfügt, um das Amt des Bürgermeisters kompetent und bürgernah auszufüllen.“
Breuer führt seit rund 3 Jahren die CDU-Fraktion im Hürther Rat und gilt als Wegbereiter des starken CDU-Erfolgs bei der zurückliegenden Stadtratswahl im Mai. Seinen eigenen Wahlkreis in Hermülheim, wo er mit seiner Frau und seiner zweijährigen Tochter auch wohnt, gewann der CDU-Fraktionsvorsitzende dabei mit rd. 54 % deutlich.
Breuer ist ein Hürther Eigengewächs, dessen Familie seit vielen Generationen in Hürth beheimatet ist, der aber auch den Blick über den Tellerrand gewagt hat. Nach seinem Abitur am Albert-Schweitzer-Gymnasium hat er sein Studium an der Universität Konstanz absolviert, um nach Abschluss der Diplomarbeit eine berufliche Stelle in Berlin anzutreten. Mit seiner Rückkehr in die Hürther Heimat war er als Geschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion tätig. Seit rund vier Jahren leitet er das Beteiligungsmanagement der Bundesstadt Bonn. Auch das Ehrenamt liegt ihm am Herzen. Viele Jahre war Breuer in der Jugendarbeit und in seiner Pfarrgemeinde aktiv. Neben der Vielzahl an politischen Aufgaben ist er als Präsident der Ringelsöckche Rut-Wieß in der Karnevals- und Brauchtumspflege aktiv. Zu seinen Hobbies zählt neben dem eigenen Garten das Bergsteigen mit Freunden.
CDU-Stadtverbandsvorsitzender Gerd Fabian betont: „Den erfolgreichen Weg in Hürth wollen wir mit Dirk Breuer fortsetzen. Deshalb schlägt der CDU-Vorstand vor, ihn zum Bürgermeisterkandidaten aufzustellen. Er bringt die notwendige politische und berufliche Erfahrung dafür mit.“ Die Mitgliederversammlung der Hürther CDU wird am 21. Februar 2015 über den Personalvorschlag des Vorstands entscheiden.

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Finanzielle Hilfe des Bundes bei den Flüchtlingskosten muss auch in Hürth ankommen

Der Bund will in den nächsten zwei Jahren den Kommunen mit jeweils 500 Millionen Euro bei dem drängenden Problem der Flüchtlingskosten helfen. „Mit dieser zusätzlichen Unterstützung entlastet der Bund die Städte, während die Landesregierung die Kommunen nur unzureichend bei den Aufwendungen für Asylbewerber unterstützt“, begrüßt der Hürther CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer die angekündigte Bundeshilfe. Das Land hatte bislang im Durchschnitt nur 20 Prozent der Aufwendungen der Kommunen für die Versorgung von Asylbewerbern getragen.

„Ich hoffe, dass die Landesregierung die Bundesmittel auch vollständig an die Städte weitergibt, denn wir haben angesichts steigender Flüchtlingszahlen erhebliche Mehraufwendungen für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber“, so Breuer. Allein in Hürth könnte die jetzige Entlastung des Bundes zu einer finanziellen Hilfe von gut 420.000 Euro führen. „Allerdings nur dann, wenn 100 Prozent der Hilfe da ankommt, wo sie gebraucht wird“, betont Breuer.

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Zentrale Servicestelle und Mängel-App werden geprüft

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Dirk Breuer

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen ihre Beschwerden unbürokratisch loswerden können. Wir wollen den Bürgerservice daher deutlich verbessern“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Initiative seiner Fraktion. Wenn es nach dem Willen der Christdemokraten geht, sollen die Hürther Bürgerinnen und Bürger ihre Belange in Zukunft bei einer zentralen Servicestelle anbringen können, die diese dann an die richtigen Ansprechpartner im Rathaus oder bei den Stadtwerken weiterleitet. „Für die Hürther Bürgerinnen und Bürger ist es häufig nicht ersichtlich, ob etwa das Ordnungsamt oder die Stadtwerke für ihre Fragen, Beschwerden oder eben auch Anregungen zuständig sind. Daher ist es sinnvoll, eine zentrale Servicestelle einzurichten, welche die Anliegen annimmt, um sie intern zur Bearbeitung an die zuständige Stelle weiterzuleiten“, erläutert CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

„Durch die zusätzliche Schaltung einer Smartphone-App könnte das Angebot noch effektiver gestaltet werden“, so Dirk Breuer. Die Einrichtung einer solchen Melde-/ Beschwerde-App würde es allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, Problemstellen im Stadtgebiet über ihr Smartphone zu melden. Smartphone und Tablets sind heutzutage gängige Kommunikationsmittel, welche jederzeit und überall von großen Teilen der Bevölkerung genutzt werden können. Alle Belange, die Stadt oder Stadtwerke betreffen, wie z.B. wilder Müll, Graffitis, Schäden oder Defekte, können damit schnell und unkompliziert gemeldet werden.

In den Städten Monheim, Dormagen und Bonn sowie bspw. auf Sylt werden solche App-Lösungen bereits rege genutzt. „Die Beschwerde-App bedeutet ein Plus an Bürgerfreundlichkeit. Wir freuen uns, dass uns der Stadtrat mit großer Mehrheit gefolgt ist und die Verwaltung beauftragt hat, die Einführung einer solchen App zu prüfen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer.

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Schwierige Zukunft: Haushalt 2015

Gestern wurde dem Rat der Haushaltsplanentwurf für 2015 und die Finanzplanung bis 2018 vorgelegt. Für 2014 wird noch mit einem Ergebnis von -5 Mio. Euro gerechnet. 2015 wird dann schon mit einem dreimal so schlechten Ergebnis vom Kämmerer geplant. Die Planung für die Jahre 2015 bis 2018 weist folgende Ergebnisse aus:

2015 2016 2017     2018
Jahresergebnis in Euro  – 16,82 Mio. – 13,74 Mio. – 13,09 Mio. – 12,16 Mio.

„Der Blick auf das, was uns hier mit dem städtischen Haushalt hinterlassen wird, bereitet uns große Sorgen“, teilt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer mit. „Das, was Kämmerer und Bürgermeister mit der Planung vorgelegt haben, weist keinen Weg aus der Schuldenfalle.“ Die Grenze, die zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts (HSK) verpflichtet, wird mit 384.000 Euro nur knapp unterschritten. „Dabei hat der Kämmerer die REVG-Umlage in Höhe von rd. 326.000 Euro in seinem Zahlenwerk noch gar nicht berücksichtigt. Wir befürchten, dass die tatsächliche Erreichung der HSK-Grenze vertuscht werden soll“, so Breuer. Für diese These spricht auch, dass im Rat noch Rückstellungen für dieses Jahr in Höhe von 558.000 Euro für im nächsten Jahr erforderliche Sanierungsmaßnahmen beschlossen werden sollten.

Festzustellen ist, dass auch die Kostendeckel bei der Bütt und der Musikschule erneut gerissen werden. Weitere Kosten kommen auf die Stadt in den nächsten Jahren zu, um dem Investitionsstau an den Hürther Schulen entgegenzuwirken. Schon heute zeigt sich, dass die Sanierungsmaßnahmen am Ernst-Mach-Gymnasium wesentlich teurer werden als geplant. „Wir glauben, dass die Planansätze für die Bauteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium zu niedrig angesetzt sind. Die Ausführungen des Projektsteuerers deuten darauf hin“, zeigt sich Breuer skeptisch.

Auch andere Schulen werden folgen müssen, wenn die Gebäude bedarfsgerecht erweitert oder saniert werden müssen. Weitere Zusatzlasten entstehen durch die steigende Zahl der Asylbewerber, mehr präventive Leistungen im Jugendhilfebereich, die Sanierung der Schulhöfe, eine steigende Kreisumlage, wegbrechende Schlüsselzuweisungen und die Einhebung eines sog. Kommunalsolis durch das Land.

In seiner Haushaltsrede legte der Bürgermeister zum ersten Mal die Karten offen auf den Tisch, indem er sagte, dass der Stadt bald nichts anderes mehr übrig bleibe, als die Grundsteuer B zu erhöhen, um ein Haushaltssicherungskonzept und den Nothaushalt zu vermeiden. Diese sei im Kreisvergleich noch recht niedrig. Aber er bleibt vage und schlägt keine konkrete Steuerhöhe vor. Damit bürdet er die Beantwortung dieser Frage anderen auf und agiert nach dem Motto: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“

Die CDU hat immer die Auffassung vertreten, dass zunächst Konsolidierungsmaßnahmen ausgeschöpft werden müssen. Da die Verwaltung keine Bürgerbeteiligung mehr zum Haushaltsplanverfahren durchführt, bietet die CDU-Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit, ihre Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung an info@cdu-huerth.de unter Angabe des Absenders mit postalischer Adresse bis zum 12.12.2014 einzusenden.

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Freude über Entscheidung zur B 265n

„Der Einsatz für die Ortsumgehung Hermülheim auf Landes- und Bundesebene kann nun endlich einen Gang höher geschaltet werden. In Hinblick auf die unerträgliche Verkehrssituation, die jeden Tag auf der Lux herrscht, ist die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ein wahrer Lichtblick – und das noch vor der Adventszeit“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer über die Entscheidung aus Münster. Er kündigt an, dass sich die CDU-Fraktion nun an zuständige Fachpolitiker auf Bundesebene wenden wird, um für die Finanzierung der Maßnahme zu werben: „Volkswirtschaftlich betrachtet, wäre das Geld hier gut investiert“, argumentiert Breuer. Er hofft nun darauf, dass die Vertreter der SPD ebenfalls ihre Kontakte zur Bundes- und Landesebene nutzen, um das Vorhaben gemeinsam zum Erfolg zu führen. „Das Ziel erscheint nahe, aber der Weg ist noch steinig. Die Felsbrocken kriegen wir nur gemeinsam weggeräumt“, so Breuer abschließend.

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Baumschutz dürfte für die Stadtwerke nichts Neues sein

Raimund Westphal

Raimund Westphal

Im Zusammenhang mit der neuen Baumschutzsatzung hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Stadtwerke von der Genehmigungspflicht im Fall, dass schutzwürdige Bäume entfernt werden sollen, zu befreien. Die bisher geltende Baumschutzsatzung sieht eine solche Ausnahme allein für die Stadtwerke nicht vor. „Demnach benötigten die Stadtwerke auch bisher schon eine Genehmigung im Rahmen der Baumschutzsatzung, wenn sie einen Baum fällen wollten“, erläutert CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal. „Es ist unverständlich, warum nun kolportiert wird, dies sei eine neue Regelung zulasten der Stadtwerke.“ Das, was die bisher geltende Baumschutzsatzung diesbezüglich vorsah, wird in der neuen Baumschutzsatzung lediglich fortgeführt.
„Die Baumschutzsatzung ist Ortsrecht und vor dem Recht sollten alle gleich sein: Egal ob es nun die Stadtwerke Hürth sind oder einfache Bürger. Vor dem Hintergrund der Diskussion stellt sich aber die Frage, ob sich die Stadtwerke bisher an die Vorgaben der geltenden Baumschutzsatzung gehalten haben und Genehmigungen zur Fällung von Bäumen immer eingeholt haben. Sollte das nicht der Fall sein, müsste man auch in diesem Bereich von Rechtsverstößen der Stadtwerke sprechen“, kommentiert CDU-Fraktionschef Dirk Breuer die Debatte.

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Bauland für junge Familien in Hürth-Sielsdorf

Mit der Teiländerung der Ergänzungssatzung „Sielsdorfer Mühle“ ermöglicht der Planungsausschuss eine moderate bauliche Ergänzung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer: „Der dörfliche, familienfreundliche Charakter von Sielsdorf wird gestärkt. Neuer Wohnraum insbesondere für Familien kann nun an dieser Stelle geschaffen werden.“

In Verhandlungen mit den Privateigentümern konnten Einigungen erzielt werden, so dass hier künftig sechs Doppelhaushälften und sechs freistehende Wohngebäude entstehen können. Uwe Listner, CDU-Ratsherr für Sielsdorf, betont: „Die Pläne stehen in Übereinstimmung mit dem interfraktionell beschlossenen Wohnbaulandkonzept, das ein qualifiziertes Nullwachstum bei der Entwicklung der Hürther Wohnlandschaft vorsieht. Und von Qualität können wir in Sielsdorf sicherlich allemal sprechen.“

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Gerd Fabian im Amt bestätigt

IMG_8573_Vorstd_4c_18Gerd Fabian heißt der alte und neue Vorsitzende der Hürther CDU. Auf der Mitgliederversammlung im Fischenicher Hof stimmte die große Mehrheit für den 64-jährigen Berrenrather. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut Elisabeth Ingenerf-Huber und Dirk Breuer gewählt, der gleich alle Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Auch Schatzmeister Herbert Verbrüggen und Schriftführer Björn Burzinski unterstützen den Vorstand für weitere zwei Jahre. Vertreten werden sie von Michael Schmitt-Schönenberg und Gudrun Baer. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Raphael Bäumer, Rolf Britz, Maria Graf-Leimbach, Sebastian Horst, Davud Öden, Claudia Schmitz, Sonja Schmitz, Raimund Westphal, Otto Winkelhag und Peter Zylajew.
Parteichef Fabian stimmte die Christdemokraten auf die Bürgermeisterwahl im September 2015 ein. Fabian betont: „Ich trete erneut als Vorsitzender an, um auch den zweiten Teil der Kommunalwahl mit der Wahl des Hürther Bürgermeisters im kommenden Jahr zu unterstützen.“ Zugleich stellt er aber fest, selbst nicht erneut kandidieren zu wollen: „Die erfolgreiche Kommunalwahl im Frühjahr hat gezeigt, dass wir in der Partei gut aufgestellt sind und auch das Personal für die Bürgermeisterwahl haben.“ Bei der Kommunalwahl im Mai wurde die CDU stärkste Fraktion im Hürther Stadtrat. „Das Verfahren zur Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten soll im November durch den neuen Stadtverbandsvorstand eingeleitet und spätestens nach Karneval im Rahmen einer Mitgliederversammlung abgeschlossen werden“, so Fabian.
Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer hob in seiner Rede hervor, dass es Anliegen der CDU sei, sich in Rat und Verwaltung für die Anliegen aller Hürtherinnen und Hürther einzusetzen. Die Aufgaben seien nicht zu unterschätzen und nur mit viel Einsatz zu meistern: „Erste Schritte – etwa für mehr Sauberkeit – sind eingeleitet. Weitere werden folgen, um die Sauberkeit, die Verkehrssituation und die Finanzlage unserer Stadt nachhaltig zu verbessern. Dafür wird sich die CDU-Ratsfraktion weiterhin engagiert, kompetent und verlässlich stark machen.“ Dieses Ziel möchte Breuer im Konsens mit den anderen im Rat vertretenen Fraktionen erreichen: „Mit dem Kopf durch die Wand, ist nicht unser Ding. Hürth braucht kein parteipolitisches Geplänkel, sondern sachgerechte Lösungen, die gemeinsam erreicht werden können.“

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