Maßnahmenplan für die erneute Verleihung des „European Energy Award“ verabschiedet

Planungsausschuss legt das weitere energiepolitische Arbeitsprogramm grundsätzlich fest

„Der European Energy Award erfasst Klimaschutzaktivitäten von Kommunen und Kreisen mit dem Ziel, Potentiale des nachhaltigen Klimaschutzes zu identifizieren und zu nutzen. Ich freue mich daher, dass wir im Planungsausschuss nun abermals das energiepolitische Arbeitsprogramm verabschieden konnten, mit dem wir für Verwaltung und Stadtwerke den weiteren Maßnahmenplan im Bereich Klimaschutz festlegen“, meint Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Ziel dieses Arbeitsprogramms ist es, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Zertifizierungsprozess auch in diesem Jahr erfolgreich zu durchlaufen und somit eine weitere Auszeichnung für Hürth auch im nächsten Jahr zu erhalten. „Wir haben in den vergangenen Jahren viele umweltpolitische Themen angepackt. Insbesondere bei den Effizienzgewinnen in den Bereichen kommunaler Gebäude, interner Organisation sowie Ver- und Entsorgung konnten wir starke Akzente setzen. Die Chancen für eine erneute Zertifizierung stehen damit sehr gut“, führt Winkler fort. Die Verabschiedung des Programms durch den Planungsausschuss ist Voraussetzung für die Möglichkeit einer erneuten Zertifizierung.

„Der European Energy Award, den wir bereits seit 2012 verliehen bekommen, tut Hürth gut und wird dies auch in Zukunft tun. Er ist nicht nur Beleg für eine erfolgreiche Energie- und Klimaschutzpolitik, sondern auch bei Anträgen für künftige umweltpolitische Fördermittel hilfreich“, fügt CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, Vorsitzender des Planungsausschusses, hinzu.

2. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Heimatpreis soll künftig auch Integrationsarbeit würdigen

Auf Antrag von CDU und Grünen konnte der Verwaltung ein Prüfauftrag erteilt werden, um künftig auch verstärkt Kriterien zur Förderung der Integrationsarbeit bei der Verleihung des Heimatpreises berücksichtigen zu können. „Integration ist ein wichtiges Thema für das Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern in einer Kommune. Heimat findet in Hürth ihren Ausdruck in einem solidarischen Miteinander und gegenseitigem Respekt voreinander. Diese Werte sollen künftig auch als Kriterien bei der Vergabe des Heimatpreises durch die Stadt Hürth Berücksichtigung finden, um Integrationsarbeit nicht nur zu fordern, sondern auch anzuerkennen“,meint CDU-Ratsmitglied Georg Fabian

„Heimat ist das, was in unserer Gesellschaft Menschen miteinander verbindet, was einen starken Zusammenhalt in einer aktiven Bürgergesellschaft ausmacht. Das möchten wir in unserer Heimatstadt Hürth fördern und entwickeln. Der Heimatpreis der Stadt Hürth wurde Ende letzten Jahres vom Stadtrat ins Leben gerufen und wird in diesem Jahr das erste Mal vergeben“ so Fraktionsvorsitzender Björn Burzinski.

2. Juli 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU fördert Digitalisierung und Umsetzung Medienkonzepte an Hürther Schulen

„Wir begrüßen es sehr, dass der WLAN-Ausbau an den Hürther Schulen kontinuierlich voranschreitet“, freut sich Georg Fabian, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die CDU hatte hierfür zusätzlich 60.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Nach erfolgreichen Machbarkeitsuntersuchungen soll nun für die Wendelinusschule, die Gemeinschaftsgrundschule Kendenich sowie die Hauptschule in Kendenich, die Grundschulen in Efferen und das Ernst-Mach-Gymnasium jeweils das Vergabeverfahren eingeleitet werden.

„ Bei dem Thema möchten wir einen konkreten Umsetzungsplan von der Verwaltung haben, der auch die Fördermittel des Digitalpaktes zwischen Bund und Ländern berücksichtigt.“ ergänzt Georg Fabian. Darüber hinaus konnte die Verwaltung durch einen Antrag von CDU und Grünen damit beauftragt werden, Planungen für die Umsetzung der jeweiligen Medienkonzepte schneller und effizienter mit den Schulen vorzunehmen. „Die Schulen haben umfassende Medienkonzepte vorgelegt. Diese sollen nun von der Verwaltung ggf. mit externer Unterstützung bewertet und die Umsetzung dargestellt werden. Hierbei soll vor allem auch eine Priorisierung der jeweiligen Maßnahmen erfolgen. Medienkonzept und Digitalisierung sind uns für alle Schulen wichtig und die Informationstechnologie muss mit dem Medienkonzept kompatibel sein“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.

27. Juni 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Betreuung von Flüchtlingen gesichert

„Die Verwaltung hat uns in der Sitzung des Sozialausschusses zugesichert, dass die Betreuung aller Flüchtlinge gesichert ist. Das gilt auch für das Wohnmodul in Stotzheim, in dem schutzbedürftige Frauen untergebracht sind“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski den Sachverhalt dar. In der eigens geschaffenen Abteilung für Flüchtlinge übernehmen diese Aufgaben insgesamt neun kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Jeder Ruf nach Finanzmitteln für eine weitere Beratung durch externe Fachkräfte stellt die Leitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Frage“, ärgert sich Burzinski. Außerdem sieht er die kontinuierliche Fortsetzung der Betreuung gefährdet, wenn die Leistung durch die Stadt erst ausgeschrieben werde müsse.

„Zeitliche Verzögerungen lassen wir nicht zu, weil wir eine Verantwortung für die Menschen haben, die zu uns kommen. Deshalb begrüßen wir, dass die Verwaltung der Pflicht nachkommt“, so CDU-Ratsmitglied Georg Fabian.

Nach sechs Monaten soll die Arbeit evaluiert werden.

25. Juni 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU unterstützt politische Anliegen der Jungen Generation

„Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind die Themen unserer Zeit, die die Generation von
Morgen bewegen“, konstatiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski. „Das Thema ist uns
wichtig und deshalb haben wir mit unserem Partner die Grünen seit 2014 das
Klimaschutzkonzept für die Stadt Hürth beschlossen, den Masterplan GreenCity aufgestellt und
erst in diesem Frühjahr das Energiesparcontracting auf den Weg gebracht.“

„Auch die junge Generation hat in den letzten Wochen einen politischen Prozess angestoßen, der
die Menschen zunehmend für die Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umwelt
sensibilisiert“, erläutert der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Georg Fabian. Um den
Vorwurf zu entkräften, die Jugendlichen gingen freitags nur auf die Straße, um der Schule
fernzubleiben, beantragte die CDU-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner, die
richtigen Anliegen im Miteinander von Schülern, Lehrern und Eltern zu begleiten und die
Projekte und Veranstaltungen in den Schulen, die sich mit diesen Themen beschäftigen, noch
stärker zu unterstützen. „Wir begrüßen, wenn sich junge Menschen politisch einbringen und
werden die Anliegen ernst nehmen und uns konstruktiv damit auseinandersetzen. Ideen und
Vorschläge beleben die Politik“, so Fabian.

24. Juni 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Fraktion

Investitionskostenzuschüsse an Sportvereine ein Erfolgsmodel

Judoclub Jigoro, THC Hürth und Tennisclub Hürth-Gleuel profitieren in 2019

„Die Investitionskostenzuschüsse an Hürther Sportvereine, die wir nach 2014 eingeführt haben, sind längst zu einem Erfolgsmodell geworden und erfreuen sich großer Nachfrage“, freut sich Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Mit fast 20.000 € unterstützt die Stadt Hürth in diesem Jahr drei Sportvereine, die in ihre eigenen Sportanlagen investieren. Insgesamt flossen in den vergangenen Jahren bereits fast 60.000 € in die vereinseigenen Sportanlagen, die nicht im städtischen Besitz sind. „Wir sind stolz und froh, dass unsere Sportvereine dieses einmalige Angebot im Rhein-Erft-Kreis annehmen und Investitionen in den Sport für unsere Bürgerinnen und Bürger tätigen“.

Dieses Jahr konnte das Angebot die Nachfrage nicht decken: Insgesamt sechs Vereine stellten Anträge, die die Summe von 20.000 Euro überstiegen. Die Aufgabe, die Anträge zu würdigen und Prioritäten festzulegen, liegt beim Stadtsportbund. „Der Vorstoß der Opposition, alle Anträge zu bedienen, widerspricht der gemeinsamen Vereinbarung und spricht dem Stadtsportbund die Kompetenz ab, über die Anträge zu entscheiden“, ärgert sich Rock. „Wir sind verlässlicher Partner für alle unsere Vereine und aus diesem Grund halten wir uns an Absprachen und freuen uns, dass unsere Vereine weiterhin gemeinsam mit der Stadt in den Breitensport investieren.“ Für die Anträge, die nicht bedient werden konnten, sollen nun andere Lösungen gefunden werden. So sind bisher noch 1.200 Euro der Investitionskostenzuschüsse nicht ausgeschüttet worden.

Insgesamt erhalten der Judoclub Jigoro Kanu Gleuel 1.560 Euro für neue Kampfsportmatten, der THC Hürth 9.600 Euro für einen neuen Bodenbelag an der Tennistrainingswand und der Tennisclub Hürth Gleuel 7.600 Euro für die Renovierung zweier Tennisplätze.

7. Juni 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Fraktion

CDU fördert Ausbau von WLAN an Hürther Schulen

„Moderner Unterricht kommt am Einsatz digitaler Medien nicht vorbei und ist Basis für die Medienkompetenz unserer Schülerinnen und Schüler“, weiß Bjørn Burzinski, Fraktionsvorsitzender der CDU. Deswegen sei es umso wichtiger, den WLAN-Ausbau an den Hürther Schulen voranzubringen. Hierzu hatte die CDU gemeinsam mit den Grünen 60.000 Euro zur Verfügung gestellt und einen Antrag im Bildungsausschuss auf den Weg gebracht. „Wir wollen diese Mittel an Schulen einsetzen, um für das Lernen 4.0 die notwendige Infrastruktur zu schaffen“, erläutert der schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian. Noch in diesem Jahr will der Bund weitere Mittel an die Kommunen ausschütten, um die Schulen mit Endgeräten auszustatten, für die sie das kabellose Netzwerk brauchen werden.

Die Stadtverwaltung hat bereits 2017 die Bodelschwingh-Schule, die Gesamtschule und das Albert-Schweitzer-Gymnasium mit flächendeckendem WLAN ausgestattet. Im vergangenen Jahr folgten dann die Friedrich-Ebert-Realschule sowie weite Teile des Schulstandortes Efferen. Am Ernst-Mach-Gymnasium wird WLAN entsprechend des Baufortschritts installiert.

„In diesem Jahr folgen nun weitere Gebäudeteile in Efferen, die Hauptschule in Kendenich, die Grundschule in Kendenich sowie die Wendelinusschule in Berrenrath. Wir freuen uns, mit unserem Antrag heute hierfür den Grundstein gelegt zu haben“, fasst Burzinski zusammen.

11. April 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Fraktion

Zusätzliche Fachkräfte für die Grünflächen

Verwaltungsrat der Stadtwerke beschließt Personalaufstockung

„Umweltschutz und der Erhalt von Bäumen liegen insbesondere auch der CDU am Herzen. Hürth soll und muss grüne Flächen schaffen und erhalten. Aus diesem Grund wollen wir auch künftig sichergestellt wissen, dass die Pflege des Baumbestandes in Hürth ausreichend durchgeführt werden kann“, begründet CDU-Verwaltungsratsmitglied Uwe Listner für seine Fraktion die Bewilligung der Stellenaufstockung.

Für die vom Vorstand beantragten drei zusätzliche Facharbeiter für die Sparte Grünflächen wurde in der letzten Sitzung auf Antrag der CDU eine schlüssige Kalkulation vorgelegt, welche den Baumbestand auch nach dem Alter und der Pflegebedürftigkeit der Bäume erfasst und einen Mehrbedarf von drei Stellen ergab.

8. April 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Fischenich, Fraktion

Planungsphase für die Erweiterung der Martinusschule Fischenich beginnt

Aula wird erweitert

Zur künftigen baulichen Gestaltung der Dreizügigkeit an der Martinusschule in Fischenich hat die Verwaltung den Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr nunmehr über die Ergebnisse der Schulbauberatung informiert.

„Auch wenn die erarbeiteten Bauvorschläge nicht 1 zu 1 umgesetzt werden können, hat die externe Beratung doch viele Erkenntnisse zur Umsetzung der durch Inklusion und offene Ganztagsschule sowie moderne Lehr- und Lernkonzepte notwendigen Raumgestaltung ergeben. Es ist jetzt Aufgabe der Bauverwaltung diese Handlungsempfehlungen so anzupassen, dass der Schulbetrieb während der Bauphase möglichst wenig gestört wird und auch der Schulhofbereich erhalten bleibt“, sagt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss.

Die Ergebnisse der Schulbauberatung sollen deshalb im nächsten Schritt bis zur Sommerpause in eine Vorentwurfsplanung mit mehreren Varianten überführt werden, die finanziell, organisatorisch, rechtlich und technisch geprüft sind, so dass die Auswahl der zu realisierenden Variante noch vor der Sommerpause erfolgen kann.

„Wichtig ist uns auch, dass bei diesen Varianten eine Erweiterung der Aula einbezogen wird, damit in Fischenich endlich wieder eine ausreichend dimensionierte Versammlungsstätte geschaffen wird, die nicht nur schulischen Zwecken dient, sondern auch für Veranstaltungen der Fischenicher Vereine und der Dorfgemeinschaft zur Verfügung steht. Wir sollten deshalb alles daran setzen, dass im nächsten Jahr mit dem Bau begonnen werden kann“, schließt Winkler ab.

8. April 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Efferen, Fraktion

Autonomes Busfahren auch in Hürth

21. März 2019/von GBaer