Wir haben für Hürth Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg gebracht, bevor es Mainstream war.

Wir sorgen für umweltfreundliche Energie lange bevor der endgültige Ausstieg aus der Braunkohle beschlossen wurde, haben wir sichergestellt, dass mit rd. 6.800 Hausanschlüssen über 50% unserer Haushalte mit umweltfreundlicher Fernwärme versorgt werden können, die fast vollständig durch Kraft-Wärme-Kopplung aus industrieller Abwärme erzeugt wird.

Wir sparen Energie mt dem sogenannten Energieeinspar-Contracting werden wir in den nächsten 2 Jahren insgesamt 6,4 Mio. Euro investieren, um die städtischen Gebäude zu ertüchtigen, nahezu die Hälfte unseres heutigen Energieverbrauchs einzusparen. Hürth hat ein erfolgreiches und umsetzungsorientiertes energiepolitisches Arbeitsprogramm und auch ein integriertes Klimaschutzkonzept. Auch im Jahr 2019 werden wir daher die Voraussetzungen erfüllen, den seit 2012 unserer Stadt verliehenen European Energie Award auch weiterhin verliehen zu bekommen. Aber auch im Kleinen sorgen wir dafür, dass Energie eingespart wird. So erhalten z.B. die Hürther Vereine Zuschüsse aus der Sportpauschale, wenn energiesparende Geräte angeschafft werden.

Wir setzen Maßnahmen zur Verkehrswende um anders als in vergleichbaren Städten verfügt Hürth über ein flächendeckendes Stadtbusnetz sowie über gute Anbindungen über Bahn, Stadtbahn und Regionalbuslinien. Das wollen wir weiter ausbauen und die Attraktivität durch Mobilstationen an den Haltestellen erhöhen. Außerdem werden verstärkt umweltfreundliche Wasserstoffbusse eingesetzt, die keine Emissionen verursachen. Für den städtischen Fuhrpark werden in diesem Jahr drei Brennstoffzellenfahrzeuge als Ersatz angeschafft. Die Verlängerung der Stadtbahn bis zum Hürth-Park soll endlich realisiert werden. Der Radweg durch den Burgpark wird in diesem Jahr ausgebaut und die separate Radwegeverbindung zwischen Fischenich und Köln entlang der Stadtbahnlinie 18 ist bereits in der Planung. Wir setzen uns außerdem für die Erhaltung und den Ausbau von Radwegen an Kreis-, Land- und Bundestraßen ein.

Wir bauen das Kita-Angebot aus und investieren in unsere Schulen bis 2021 werden wir die Anzahl der Kindertagesstätten auf insgesamt 37 erhöhen. Damit werden wir einen Versorgungsgrad von 48 % bei unter 3-jährigen und 101 % bei über 3-jährigen erreichen und deutlich vor allen unseren Nachbarkommunen liegen. Für unser komplettes Schulangebot mit 11 Grundschulen und 5 weiterführenden Schulen stellen wir für die Sanierung und den Ausbau der Schulgebäude und Schulhöfe haben wir bereits mehr als eine halbe Million Euro bereitgestellt und stellen in den nächsten 3 Jahren mindestens weitere 600.000 Euro bereit. Auch die Digitalisierung an den Schulen bringen wir voran. Bis zum nächsten Jahr sind alle Schulen mit WLAN ausgestattet.

Wir schaffen Grünflächen sowie Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten für die Planung und die Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions hat die CDU für die kommenden beiden Jahre zunächst 1,6 Mio. Euro zu Verfügung gestellt. Hinzu kommen weitere 1 Mio. Euro in den nächsten fünf Jahren für die Gestaltung der Mittelpunktspielplätze in den Hürther Stadtteilen. Zum Ausbau und Erhalt unserer Grünflächen haben wir außerdem die Vernetzung von Grünräumen zwischen dem Hürther und dem Kölner Stadtgebiet beschlossen. Unter anderem soll auch die vorhandene Grünraumachse
zwischen Efferen-Nord und dem Bürgerpark in Hermülheim sinnvoll ergänzt und Korridore „Zu den Villeseen“ geschaffen werden.


… und vieles mehr

Zu Beginn der Wahlperiode bestand in Hürth in punkto Breitbandausbau noch großer Nachholbedarf. Mit der Firma Netcologne wurde dann 2016 der Ausbau für die Haushaltskunden in den Stadtteilen begonnen. „Auch wenn das Heil der Welt nicht nur in digitalen Welten zu suchen ist, nimmt der Anteil der digitalen Anwendungen, die unser Leben beeinflussen, stark zu. Dem müssen und wollen wir Rechnung tragen, wie bspw. im Bildungsbereich. So sind die Mittel, die die Schulen zur Beschaffung von Technik einsetzen können, deutlich erhöht worden. Und alle Schulen erhalten spätestens bis Ende nächsten Jahres Wlan. Schritt für Schritt wird aufgeholt, was in der Vergangenheit brachlag“, berichtet CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

Im Bereich der Breitbandanschlüsse konnte der Bedarf aber noch nicht überall gedeckt werden – sowohl für die Schulen, als auch in einigen Gewerbegebieten. Die bisherigen Versuche privater Telekommunikationsunternehmen zum weiteren Ausbau des Breitbandnetzes in ebenjenen unterversorgten, weißen Flecken auf der Karte waren nicht erfolgreich. Die CDU-Vertreter im Verwaltungsrat der Stadtwerke Hürth setzen sich nun dafür ein, dass untersucht wird, ob die Stadtwerke in dieses Geschäftsfeld einsteigen können.

„Wenn sich kein Privatunternehmen findet, um den Breitbandausbau als eminent wichtigen Teil der Infrastruktur vorzunehmen, muss neu darüber nachgedacht werden, inwiefern die öffentliche Hand tätig werden kann“, so Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Verwaltungsrat. „Für den Fall, dass sich ein solcher Ausbau – auch unter der Option von Fördermitteln – als wirtschaftlich tragfähig herauskristallisieren sollte, unterstützen wir das Anliegen von Bürgermeister Dirk Breuer, die SWH mit einer solchen Aufgabe zu betrauen.“

Planungsausschuss legt das weitere energiepolitische Arbeitsprogramm grundsätzlich fest

„Der European Energy Award erfasst Klimaschutzaktivitäten von Kommunen und Kreisen mit dem Ziel, Potentiale des nachhaltigen Klimaschutzes zu identifizieren und zu nutzen. Ich freue mich daher, dass wir im Planungsausschuss nun abermals das energiepolitische Arbeitsprogramm verabschieden konnten, mit dem wir für Verwaltung und Stadtwerke den weiteren Maßnahmenplan im Bereich Klimaschutz festlegen“, meint Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Ziel dieses Arbeitsprogramms ist es, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um den Zertifizierungsprozess auch in diesem Jahr erfolgreich zu durchlaufen und somit eine weitere Auszeichnung für Hürth auch im nächsten Jahr zu erhalten. „Wir haben in den vergangenen Jahren viele umweltpolitische Themen angepackt. Insbesondere bei den Effizienzgewinnen in den Bereichen kommunaler Gebäude, interner Organisation sowie Ver- und Entsorgung konnten wir starke Akzente setzen. Die Chancen für eine erneute Zertifizierung stehen damit sehr gut“, führt Winkler fort. Die Verabschiedung des Programms durch den Planungsausschuss ist Voraussetzung für die Möglichkeit einer erneuten Zertifizierung.

„Der European Energy Award, den wir bereits seit 2012 verliehen bekommen, tut Hürth gut und wird dies auch in Zukunft tun. Er ist nicht nur Beleg für eine erfolgreiche Energie- und Klimaschutzpolitik, sondern auch bei Anträgen für künftige umweltpolitische Fördermittel hilfreich“, fügt CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, Vorsitzender des Planungsausschusses, hinzu.

Auf Antrag von CDU und Grünen konnte der Verwaltung ein Prüfauftrag erteilt werden, um künftig auch verstärkt Kriterien zur Förderung der Integrationsarbeit bei der Verleihung des Heimatpreises berücksichtigen zu können. „Integration ist ein wichtiges Thema für das Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern in einer Kommune. Heimat findet in Hürth ihren Ausdruck in einem solidarischen Miteinander und gegenseitigem Respekt voreinander. Diese Werte sollen künftig auch als Kriterien bei der Vergabe des Heimatpreises durch die Stadt Hürth Berücksichtigung finden, um Integrationsarbeit nicht nur zu fordern, sondern auch anzuerkennen“,meint CDU-Ratsmitglied Georg Fabian

„Heimat ist das, was in unserer Gesellschaft Menschen miteinander verbindet, was einen starken Zusammenhalt in einer aktiven Bürgergesellschaft ausmacht. Das möchten wir in unserer Heimatstadt Hürth fördern und entwickeln. Der Heimatpreis der Stadt Hürth wurde Ende letzten Jahres vom Stadtrat ins Leben gerufen und wird in diesem Jahr das erste Mal vergeben“ so Fraktionsvorsitzender Björn Burzinski.

„Wir begrüßen es sehr, dass der WLAN-Ausbau an den Hürther Schulen kontinuierlich voranschreitet“, freut sich Georg Fabian, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die CDU hatte hierfür zusätzlich 60.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Nach erfolgreichen Machbarkeitsuntersuchungen soll nun für die Wendelinusschule, die Gemeinschaftsgrundschule Kendenich sowie die Hauptschule in Kendenich, die Grundschulen in Efferen und das Ernst-Mach-Gymnasium jeweils das Vergabeverfahren eingeleitet werden.

„ Bei dem Thema möchten wir einen konkreten Umsetzungsplan von der Verwaltung haben, der auch die Fördermittel des Digitalpaktes zwischen Bund und Ländern berücksichtigt.“ ergänzt Georg Fabian. Darüber hinaus konnte die Verwaltung durch einen Antrag von CDU und Grünen damit beauftragt werden, Planungen für die Umsetzung der jeweiligen Medienkonzepte schneller und effizienter mit den Schulen vorzunehmen. „Die Schulen haben umfassende Medienkonzepte vorgelegt. Diese sollen nun von der Verwaltung ggf. mit externer Unterstützung bewertet und die Umsetzung dargestellt werden. Hierbei soll vor allem auch eine Priorisierung der jeweiligen Maßnahmen erfolgen. Medienkonzept und Digitalisierung sind uns für alle Schulen wichtig und die Informationstechnologie muss mit dem Medienkonzept kompatibel sein“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.

„Die Verwaltung hat uns in der Sitzung des Sozialausschusses zugesichert, dass die Betreuung aller Flüchtlinge gesichert ist. Das gilt auch für das Wohnmodul in Stotzheim, in dem schutzbedürftige Frauen untergebracht sind“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski den Sachverhalt dar. In der eigens geschaffenen Abteilung für Flüchtlinge übernehmen diese Aufgaben insgesamt neun kompetente Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Jeder Ruf nach Finanzmitteln für eine weitere Beratung durch externe Fachkräfte stellt die Leitung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Frage“, ärgert sich Burzinski. Außerdem sieht er die kontinuierliche Fortsetzung der Betreuung gefährdet, wenn die Leistung durch die Stadt erst ausgeschrieben werde müsse.

„Zeitliche Verzögerungen lassen wir nicht zu, weil wir eine Verantwortung für die Menschen haben, die zu uns kommen. Deshalb begrüßen wir, dass die Verwaltung der Pflicht nachkommt“, so CDU-Ratsmitglied Georg Fabian.

Nach sechs Monaten soll die Arbeit evaluiert werden.

„Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind die Themen unserer Zeit, die die Generation von
Morgen bewegen“, konstatiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski. „Das Thema ist uns
wichtig und deshalb haben wir mit unserem Partner die Grünen seit 2014 das
Klimaschutzkonzept für die Stadt Hürth beschlossen, den Masterplan GreenCity aufgestellt und
erst in diesem Frühjahr das Energiesparcontracting auf den Weg gebracht.“

„Auch die junge Generation hat in den letzten Wochen einen politischen Prozess angestoßen, der
die Menschen zunehmend für die Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umwelt
sensibilisiert“, erläutert der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Georg Fabian. Um den
Vorwurf zu entkräften, die Jugendlichen gingen freitags nur auf die Straße, um der Schule
fernzubleiben, beantragte die CDU-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner, die
richtigen Anliegen im Miteinander von Schülern, Lehrern und Eltern zu begleiten und die
Projekte und Veranstaltungen in den Schulen, die sich mit diesen Themen beschäftigen, noch
stärker zu unterstützen. „Wir begrüßen, wenn sich junge Menschen politisch einbringen und
werden die Anliegen ernst nehmen und uns konstruktiv damit auseinandersetzen. Ideen und
Vorschläge beleben die Politik“, so Fabian.

Judoclub Jigoro, THC Hürth und Tennisclub Hürth-Gleuel profitieren in 2019

„Die Investitionskostenzuschüsse an Hürther Sportvereine, die wir nach 2014 eingeführt haben, sind längst zu einem Erfolgsmodell geworden und erfreuen sich großer Nachfrage“, freut sich Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Mit fast 20.000 € unterstützt die Stadt Hürth in diesem Jahr drei Sportvereine, die in ihre eigenen Sportanlagen investieren. Insgesamt flossen in den vergangenen Jahren bereits fast 60.000 € in die vereinseigenen Sportanlagen, die nicht im städtischen Besitz sind. „Wir sind stolz und froh, dass unsere Sportvereine dieses einmalige Angebot im Rhein-Erft-Kreis annehmen und Investitionen in den Sport für unsere Bürgerinnen und Bürger tätigen“.

Dieses Jahr konnte das Angebot die Nachfrage nicht decken: Insgesamt sechs Vereine stellten Anträge, die die Summe von 20.000 Euro überstiegen. Die Aufgabe, die Anträge zu würdigen und Prioritäten festzulegen, liegt beim Stadtsportbund. „Der Vorstoß der Opposition, alle Anträge zu bedienen, widerspricht der gemeinsamen Vereinbarung und spricht dem Stadtsportbund die Kompetenz ab, über die Anträge zu entscheiden“, ärgert sich Rock. „Wir sind verlässlicher Partner für alle unsere Vereine und aus diesem Grund halten wir uns an Absprachen und freuen uns, dass unsere Vereine weiterhin gemeinsam mit der Stadt in den Breitensport investieren.“ Für die Anträge, die nicht bedient werden konnten, sollen nun andere Lösungen gefunden werden. So sind bisher noch 1.200 Euro der Investitionskostenzuschüsse nicht ausgeschüttet worden.

Insgesamt erhalten der Judoclub Jigoro Kanu Gleuel 1.560 Euro für neue Kampfsportmatten, der THC Hürth 9.600 Euro für einen neuen Bodenbelag an der Tennistrainingswand und der Tennisclub Hürth Gleuel 7.600 Euro für die Renovierung zweier Tennisplätze.

„Moderner Unterricht kommt am Einsatz digitaler Medien nicht vorbei und ist Basis für die Medienkompetenz unserer Schülerinnen und Schüler“, weiß Bjørn Burzinski, Fraktionsvorsitzender der CDU. Deswegen sei es umso wichtiger, den WLAN-Ausbau an den Hürther Schulen voranzubringen. Hierzu hatte die CDU gemeinsam mit den Grünen 60.000 Euro zur Verfügung gestellt und einen Antrag im Bildungsausschuss auf den Weg gebracht.  „Wir wollen diese Mittel an Schulen einsetzen, um für das Lernen 4.0 die notwendige Infrastruktur zu schaffen“, erläutert der schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian.  Noch in diesem Jahr will der Bund weitere Mittel an die Kommunen ausschütten, um die Schulen mit Endgeräten auszustatten, für die sie das kabellose Netzwerk brauchen werden.

Die Stadtverwaltung hat bereits 2017 die Bodelschwingh-Schule, die Gesamtschule und das Albert-Schweitzer-Gymnasium mit flächendeckendem WLAN ausgestattet. Im vergangenen Jahr folgten dann die Friedrich-Ebert-Realschule sowie weite Teile  des Schulstandortes Efferen. Am Ernst-Mach-Gymnasium wird WLAN entsprechend des Baufortschritts installiert.

„In diesem Jahr folgen nun weitere Gebäudeteile in Efferen, die Hauptschule in Kendenich, die Grundschule in Kendenich sowie die Wendelinusschule in Berrenrath. Wir freuen uns, mit unserem Antrag heute hierfür den Grundstein gelegt zu haben“, fasst Burzinski zusammen.

Verwaltungsrat der Stadtwerke beschließt Personalaufstockung

„Umweltschutz und der Erhalt von Bäumen liegen insbesondere auch der CDU am Herzen. Hürth soll und muss grüne Flächen schaffen und erhalten. Aus diesem Grund wollen wir auch künftig sichergestellt wissen, dass die Pflege des Baumbestandes in Hürth ausreichend durchgeführt werden kann“, begründet CDU-Verwaltungsratsmitglied Uwe Listner für seine Fraktion die Bewilligung der Stellenaufstockung.

Für die vom Vorstand beantragten drei zusätzliche Facharbeiter für die Sparte Grünflächen wurde in der letzten Sitzung auf Antrag der CDU eine schlüssige Kalkulation vorgelegt, welche den Baumbestand auch nach dem Alter und der Pflegebedürftigkeit der Bäume erfasst und einen Mehrbedarf von drei Stellen ergab.