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Hauptausschuss beschließt Gebührenbefreiung für Melderegisterauskünfte

CDU und Grüne haben im Hauptausschuss die Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hürth zugunsten von Vereinen und Ortsgemeinschaften geändert. Künftig können Hürther Ortsgemeinschaften und Vereine bis zu dreimal im Jahr kostenfrei digitale Melderegisterauskünfte erhalten.


„Diese Auskünfte werden beispielsweise dann benötigt, wenn Vereine oder Dorfgemeinschaften gezielt Seniorinnen und Senioren zu Festen oder Jubiläumsveranstaltungen einladen, Ehrungen vorbereiten oder Mitgliederlisten für traditionelle Feste aktualisieren. Bisher mussten sie dafür Gebühren entrichten, die schnell auf über 200 Euro pro Anfrage ansteigen konnten – eine spürbare Belastung insbesondere für kleinere Vereine“, erläutert CDU-Ratsmitglied Uli Klugius.


„Vereine und Dorfgemeinschaften übernehmen eine wichtige soziale und kulturelle Aufgabe in unseren Stadtteilen. Es ist wichtig, dass wir sie von bürokratischen und finanziellen Hürden befreien, wo immer das möglich ist“, erklärt Bjørn Burzinski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hürther Stadtrat. „Diese Gebührenbefreiung ist ein konkreter Beitrag, um die ehrenamtliche Arbeit zu stärken und die lebendige Gemeinschaft in unseren Orten zu fördern.“


Die Entscheidung steht im Einklang mit der neuen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und Grünen, in der sich beide Partner darauf verständigt haben, die Vereine der Brauchtums- und Kulturpflege in den Hürther Ortsteilen zu stärken und verlässlich zu unterstützen.

Einstimmige Wahl des CDU-Politikers durch die Mitglieder des Ausschusses

„Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses für das Vertrauen. Als Ausschussvorsitzender bin ich mir der Verantwortung für die Kinder und Familien in unserer Stadt bewusst“, freut sich Thomas Klug, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, über die erneute Wahl zum Vorsitzenden im Jugendhilfeausschuss.

Der Jugendhilfeausschuss ist ein kommunales Gremium, das die Aufgaben des Jugendamtes mitgestaltet. Seine Hauptaufgaben umfassen die Beratung und Beschlussfassung in grundsätzlichen Fragen der Jugendhilfe, die Jugendhilfeplanung zur Sicherstellung bedarfsgerechter Angebote (z.B. Kinderbetreuung, Jugendfreizeiteinrichtungen) und die Förderung der Zusammenarbeit zwischen freier und öffentlicher Jungendhilfe.

Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Hürth setzt sich aus 15 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, sechs davon werden von freien Trägern der Jugendhilfe und neun von den im Stadtrat vertretenden Fraktionen entsandt.

Außerdem gibt es eine Reihe von beratenden Mitgliedern, die dem Ausschuss angehören, aber kein Stimmrecht haben. Dazu zählen unter anderem die Leitung der Verwaltung des Jugendamtes, Vertreter der Kirchen, Vertreter der Schulen oder der Schulverwaltung, eine in der Erziehungsberatung tätige Fachkraft, eine Richterin oder ein Richter des Familien- oder Vormundschaftsgerichts, Vertreter der Polizei sowie Vertreter des Jugendamtselternbeirats.

„Aus diesen Reihen wurde Thomas Klug nun in unserer ersten Sitzung nach der Konstituierung des Hürther Rates einstimmig gewählt. Ich drücke ihm sowie Tim Bong als neuem jugendpolitischem Sprecher und den anderen Vertreterinnen und Vertretern unserer Fraktion die Daumen“, gratuliert Bjørn Burzinski, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hürth.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit im Rat der Stadt Hürth mit einer stabilen Mehrheit für die Wahlperiode bis 2030 fort. Die Partner unterzeichneten den Koalitionsvertrag vor der ersten Ratssitzung. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit stehen Verlässlichkeit, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit sowie Lebensqualität.

„Wir wollen mit einer stabilen Mehrheit die erfolgreiche Politik der letzten Jahre für Hürth weiterführen und gleichzeitig neue Impulse setzen“, betonen der CDU-Stadtverband- und Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski, sein Stellvertreter Thomas Klug, die Grünen-Parteichefin Regina Kaiser und der Fraktionssprecher der Grünen, Hendrik Fuchs, unisono.

Burzinski unterstreicht: „Wir sind uns der gemeinsamen Verantwortung bewusst, die wir für die kommenden Generationen tragen. Eine zukunftsfähige Stadtentwicklung, die den Klimaschutz berücksichtigt, stabile Finanzen und die Sicherung unserer Verkehrswege sind für uns unerlässlich.“

Aus den Reihen der Grünen heißt es: „Die Kooperationsverhandlungen waren geprägt von dem Willen, gemeinsam die besten Lösungen für Hürth zu finden. Der Vertrag ist ein klares Bekenntnis zu einer Politik, die Verantwortung für die kommenden Generationen übernimmt“, so Hendrik Fuchs.

Ein zentrales Anliegen ist die nachhaltige Stadtentwicklung. „Der neue Stadionpark in Alt-Hürth und die Entwicklung der Agora Hürth zu einem ‚Dritten Ort‘ für Kultur und Gemeinschaft steigern die Lebensqualität in Hürth“, so Thomas Klug. Regina Kaiser ergänzt: „Dabei setzen wir auch auf den Erhalt und die Schaffung neuer Grünflächen sowie eine ausgewogene Wohnraumentwicklung in mehreren Stadtteilen.“

Bei der Mobilität setzt die Koalition auf einen zukunftsfähigen Ansatz. „Die konkreten Projekte zur Verkehrswende, wie der zügige Ausbau der Mobilstationen, die Prüfung weiterer Fahrradstraßen und der Lückenschluss bei den Radwegen, zeigen: Wir machen Hürth alltagstauglich für den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität“, erläutert Clemens Cochius, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen. Burzinski betont zudem: „Wir haben bereits heute das umfangreichste ÖPNV-Angebot im Kreis. Das wollen wir sicherstellen und wo möglich optimieren.“

Im Klimaschutz wird der Weg zur Klimaneutralität von Stadtverwaltung und Stadtwerken bis 2030 weiterhin begleitet. Zudem bekennt sich die Koalition zu wichtigen Wirtschaftsprojekten wie der Entwicklung des „Villeparks“ zu einem interkommunalen Industriegebiet und der Planung eines Digitalparks hinter dem Kalscheurener Bahnhof.

Wichtige Schwerpunkte des Koalitionsvertrags:

  • Nachhaltige Stadtentwicklung: Umsetzung von Projekten wie der Agora Hürth, der Lebensader Lux und dem Stadionpark. Ausgewogene Wohnraumentwicklung am Bahnhof Hermülheim, in Kalscheuren und Gleuel.
  • Klimaschutz und Energie: Sicherstellung und Weiterentwicklung der kommunalen Fernwärme, Ausbau von Photovoltaik auf öffentlichen Gebäuden, Mehrweggeschirr auf Stadtfesten.
  • Mobilität und Verkehr: Sicherung des ÖPNV, Optimierung und Lückenschluss des Radwegenetzes, Ausbau von Mobilstationen und Prüfung eines Fahrradverleihsystems. Bestehende Verkehrswege sollen sicherer werden.
  • Bildung und Betreuung: Qualitätssteigerung durch Sanierungen, Unterstützung des Unterrichts mit digitalen Medien und Stärkung der Betreuungsangebote.
  • Sport, Kultur und Freizeit: Sanierung des Familienbads und Investition in eine neue Rutsche, Ersatz des Tennenplatzes in Kendenich durch einen Kunstrasenplatz. Unterstützung der Orts- und Dorfgemeinschaften, insbesondere bei der Durchführung der Karnevalszüge.
  • Wirtschaft: Bekenntnis zur Entwicklung des Industriegebiets „Villepark“. Planung eines Digitalparks hinter dem Bahnhof Kalscheuren.

„Wir sind uns einig, dass wir die Heraussforderungen, vor denen die Stadt steht, nur gemeinsam anpacken können. Mit diesem Koalitionsvertrag haben wir die Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit vereinbart und die Weichen für eine gerechte und nachhaltige Zukunft Hürths gestellt“, erklären Burzinski, Klug, Kaiser und Fuchs abschließend gemeinsam.

CDU-Fraktion bestätigt Führungsteam

Die neue CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth hat ihren Vorstand einstimmig gewählt. Die 22 Ratsmitglieder folgten damit dem Vorschlag des alten und neuen Vorsitzenden Bjørn Burzinski. Der 46-jährige Berufsschullehrer war bereits Ende September im Amt bestätigt worden – mit dem Auftrag, bis zur konstituierenden Sitzung einen neuen Personalvorschlag zu erarbeiten.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden erneut Rüdiger Winkler und Thomas Klug gewählt. Neu im Vorstand ist Tim Bong, der erstmals als direkt gewählter Vertreter für Efferen in den Rat einzieht und künftig die Aufgaben des Schatzmeisters und Fraktionsgeschäftsführers übernimmt. Außerdem werden Maria Graf-Leimbach und Hans-Josef Lang aus Hermülheim, Ulrich Klugius aus Stotzheim sowie Bürgermeister Dirk Breuer und die erneut gewählte stellvertretende Bürgermeisterin Aylin Kocabeygirli dem Vorstand angehören.

„Der neue Vorstand ist – wie die Fraktion – ein Stück jünger geworden, ohne auf Erfahrung zu verzichten. Die Mischung macht’s“, betont Bjørn Burzinski.

Mit den anstehenden Haushaltsplanberatung stehen dem neugewählten Vorstand gleich arbeitsintensive Wochen bevor. „In herausfordernden Zeiten setzen wir deshalb auf Kontinuität und frischen Wind“, so Burzinski.

Der Alt-Hürther bleibt Fraktionsvorsitzender

„Dieses eindeutige Vertrauen gibt Rückenwind für die Arbeit in der neuen Wahlperiode“, freut sich Bjørn Burzinski über das Votum seiner Fraktion.

Burzinski ist seit 2017 Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Seit Frühjahr 2025 ist Burzinski auch Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes. Er betont: „Der große Erfolg, den wir mit dem Ergebnis bei der vergangenen Kommunalwahl erreicht haben, ist immer eine Team-Leistung. Und unser Team ist stark und vielfältig: Der CDU-Stadtverband besteht aus acht Ortsverbänden mit jungen und erfahrenen Ehrenamtlern, die sich vor Ort für die Menschen einsetzen. Diese Vielfalt spiegelt die neue Fraktion wider“, freut sich Burzinski, und ergänzt: „Alle Ratsmitglieder haben ihre Wahlkreise gewonnen und werden ihr großes Engagement in der Ratsarbeit einbringen. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit.“

Die soll nun so schnell wie möglich beginnen. Burzinski erhielt den Auftrag, bis Ende Oktober den Fraktionsvorstand zu bilden, die Ausschüsse zu besetzen und mit den Hürther Grünen über die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren zu sprechen. Am 04.11.2025 nimmt der neu gewählte Rat bereits seine Arbeit auf.

„Bürgermeister Dirk Breuer und die CDU in Hürth haben in den vergangenen Jahren viel bewegt und sich auch für die Zukunft viel vorgenommen. Projekte wie das Sporthallensanierungskonzept, die Lebensader Lux, der Stadionpark und Agora Hürth sowie die Schulsanierungen und -neubauten an der Realschule, der Grundschule in Fischenich oder am ASG, die digitale Ausstattung aller Schulen und das Verkehrskonzept in Efferen werden davon profitieren, dass wir sie weiter begleiten und gestalten werden. Welche Herausforderungen die nächsten Jahre zudem noch bringen, werden wir sehen. In jedem Fall stehen wir bereit, diesen miteiner starken Mehrheit aus der politischen Mitte heraus zu begegnen“, so Burzinski abschließend.

Dirk Breuer mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt
CDU gewinnt alle 22 Direktmandate in Hürth

„Wir bedanken uns bei den Hürtherinnen und Hürthern, die Dirk Breuer und der CDU den Auftrag gegeben haben, unsere gute Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen“, freut sich der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Hürth, Bjørn Burzinski.

Am Wahlabend zeigte sich früh, dass Bürgermeister Breuer bereits im ersten Wahlgang wiedergewählt würde. Mit der gebotenen Vorsicht, aber zunehmender Zuversicht löste sich die Anspannung in den Reihen der CDU-Mitglieder, die sich am Wahlabend im Bolzplatz in Hürth-Mitte versammelt hatten. Mit 60,69% konnte Breuer sein gutes Ergebnis aus dem Jahr 2020 noch einmal um 5% steigern. Burzinski gratulierte dem alten und neuen Bürgermeister zu seiner Wiederwahl und bedankte sich für den engagierten Wahlkampf, der den Erfolg der ganzen CDU gesichert habe.

Nach und nach erschienen auch die ersten Ergebnisse der Stadtratswahl auf den Bildschirmen. Je später der Abend wurde, desto mehr zeichnete sich ab, dass an der CDU in Hürth kein Weg vorbeiführt. Alle Kandidatinnen und Kandidaten konnten die 21 Wahlkreise, die sie bereits bei der letzten Kommunalwahl gewonnen hatten, verteidigen – und mit Kendenich einen weiteren Wahlkreis hinzugewinnen. „Ich bin absolut überwältigt und danke den Kendenicherinnen und Kendenichern für das Vertrauen und die Wertschätzung meiner Arbeit vor Ort“, kommentiert der stellvertretende Parteivorsitzende Klug das Ergebnis.

Damit holt die CDU Hürth alle 22 Direktmandate: Ulrich Klugius für Stotzheim/Sielsdorf; Wilfried Görtz für Alstädten/Burbach; Heinz-Werner Kriesch und Nadine Heinzel für Gleuel; Thomas Klug für Kendenich; Dr. Peter Theissen für Berrenrath; Bjørn Burzinski, Peter Zylajew und Melanie Jennek für Alt-Hürth und Knapsack; Aylin Kocabeygirli, Hans-Josef Lang, Katharina Lang, Thomas Schmitz, Maria Graf-Leimbach und Dirk Breuer für Hermülheim, Hürth-Mitte und Kalscheuren; Rolf Elsen, Marco Jansen, Sevgi Witte, Melissa Dinges und Tim Bong für Efferen sowie Dirk Schüller und Rüdiger Winkler für Fischenich. Für Bürgermeister Breuer wird Sebastian Horst als Koppelkandidat in den Stadtrat nachrücken.

„Mit Blick auf das Gesamtergebnis stellen wir fest, dass weiterhin gute Politik mit einer stabilen Mehrheit möglich ist. Unser erster Ansprechpartner sind die Hürther Grünen, die unseren Bürgermeister Dirk Breuer im Wahlkampf unterstützt haben. Erste Sondierungen werden wir in den nächsten Tagen aufnehmen“, so Burzinski.

„Gerade vor dem Hintergrund der Ergebnisse in vielen CDU-Hochburgen im Umland, denen der negative Bundestrend zum Verhängnis wurde, können wir das Hürther Ergebnis nicht hoch genug einordnen. Das gilt vor allem auch mit Blick auf den Abstand zur AfD und die Tatsache, dass wir weiterhin verlässliche Politik aus der demokratischen Mitte für alle Hürtherinnen und Hürther machen können. Hier sind wir unserer Verantwortung bewusst“, ergänzt Burzinski.

Nun steht am 28. September noch die Stichwahl zum Landrat an. Frank Rock konnte zwar mit 52,18 % der Stimmen in seiner Heimat Hürth die absolute Mehrheit erreichen, jedoch hat er mit 45,85% der Stimmen im gesamten Rhein-Erft-Kreis dieses Ziel knapp verpasst. „Das ist ein super Ergebnis für Frank Rock. Er hatte 7 Gegenkandidatinnen und -kandidaten, die er bereits im ersten Wahlgang hinter sich lassen konnte. Der Wählerwille ist schon sehr deutlich. Wir müssen jetzt alle Kräfte mobilisieren und unseren Landrat unterstützen, wo es geht, damit wir auch hier am Ende jubeln können“, motiviert Burzinski alle Wahlkämpferinnen und -kämpfer.

Grünfläche entsteht im Ortskern von Alt-Hürth

Vor einem Jahr trat der CDU-Ortsverband an Bürgermeister Dirk Breuer mit dem Vorschlag heran, auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte „Rheinischer Hof“/Paula Mellen, zumindest vorübergehend einen PopUp-Park anzulegen, der bei Baubeginn schnell wieder zurückgebaut werden kann“, berichtet Peter Zylajew, CDU-Ratsmitglied für Alt-Hürth. „Dirk Breuer war direkt begeistert und nahm Kontakt zu den Eigentümern auf“, ergänzt Zylajew. Auch der Eigentümer war von der Idee angetan, äußerte zunächst allerdings Bedenken, da er damals noch beabsichtigte, alsbald das von ihm geplante Mehrfamilienhaus zu erstellen.

„Zwischenzeitlich gab er Stadt und Stadtwerken grünes Licht für den ‚PopUp-Park‘“, weiß der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski, der mit dem Vorstand der Stadtwerke sprach. „Es gibt zwar noch Bedenken, ob das Material, mit dem der Keller der ehemaligen Gaststätte aufgefüllt wurde, mit schwerem Baufahrzeug befahren werden kann, diese sollen aber zeitnah ausgeräumt werden“, so Burzinski. Bereits für den 04.08.2025 wurden rund um das Gelände Halteverbotszonen eingerichtet, damit die Arbeiten ausgeführt werden können.

Die CDU-Ortsverbandsvorsitzende Melanie Jennek betont: „In den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern wurde immer wieder geäußert, dass die zweite ‚Baustelle‘ nach dem Schwimmbad sehr schmerzt. Wir wollten im Rahmen unserer Möglichkeiten den Schmerz ein wenig lindern und freuen uns, dass Stadtverwaltung und Eigentümer so konstruktiv auf unseren Vorschlag eingegangen sind.“

Die Hürther Schulen erleben das größte Technik-Update seit Jahren. CDU und Grünen haben im Stadtrat eine Grundausstattung mit digitalen Endgeräten im Verhältnis 1:2 an allen weiterführenden Schulen durchgesetzt – auf zwei Schüler kommt ein iPad.

Ab dem Schuljahr 2026/27 können alle weiterführenden Schulen ein 1:1-Modell für die 9. Jahrgangsstufe einführen. Eltern können freiwillig ein iPad für ihr Kind anschaffen, wobei die Stadt mindestens die Hälfte der Kosten übernimmt. Das iPad wird Eigentum der Schüler und kann privat genutzt werden.

„Wir wollen keine starren Vorgaben, sondern ein Modell, das den Bedarfen vor Ort gerecht wird“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

Das Albert-Schweitzer-Gymnasium ist hierbei bereits Vorreiter. Die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 11 arbeiten schon mit eigenen iPads; etwa 80 Prozent der Eltern haben sich für die Anschaffung entschieden. Der Förderverein stellt Leihgeräte zur Verfügung.

„Die Erfahrungen am ASG zeigen, dass freiwillige Elternbeteiligung gut funktioniert“, sagt Ulrich Klugius, Sprecher der CDU im Bildungsausschuss. Auch die Hürther Grundschulen werden innerhalb von fünf Jahren im Verhältnis 1:4 mit iPads ausgestattet und erhalten interaktive Smartboards.

„Wir investieren insgesamt fast 10 Mio. Euro in den nächsten 5 Jahren. Unser Ziel ist eine digitale Infrastruktur, die mehr als eine Grundversorgung ermöglicht“, so Klugius .

„Der Startschuss ist gefallen, die Arbeiten rund um die Radrennbahn im Stadionpark in Alt-Hürth können beginnen“, kommentiert Rüdiger Winkler, CDU-Sprecher im Planungsausschuss, den Baubeginn zur Errichtung eines integrativen Sport- und Bewegungsparks. Neben der Aufwertung der Grünflächen werden die Rasenfläche sowie die Hauptkampfbahn für Sportvereine und Schulen erhalten.

Zentraler Anker ist die historische Radrennbahn, in deren Zentrum ein Abenteuerspielplatz und eine Fläche für kulturelle Veranstaltungen entstehen. Die Planung umfasst auch eine „Sportinsel“ für Jung und Alt, mit Flächen für Basketball oder Krafttraining sowie einem Pumptrack für Skater und Radfahrer. Wäre es nach der SPD gegangen, würde es dies auf absehbare Zeit nicht geben, denn dann wäre der Baubeschluss für den Stadionpark ausgesetzt worden. „Es ist aber wichtig, jetzt loszulegen, um hier ein Angebot vor allem für Jugendliche zu schaffen“, erklärt Burzinski. Voraussichtlich im März 2027 können die Hürtherinnen und Hürther den neuen Freizeit- und Bewegungspark über einen Haupteingang an der Dunantstraße/Kreuzstraße erreichen. Aber auch aus Richtung Hürth-Park soll es einen neuen Zugang geben. Burzinski ist überzeugt, dass der Park für Hürth eine Bereicherung sein wird.

Auf Antrag von CDU und Grünen soll der zentrale Platz Jean-Breuer-Platz heißen – zu Ehren des kürzlich verstorbenen Hürther Radsportlers Johannes „Jean“ Breuer. Bjørn Burzinski, Fraktionsvorsitzender der CDU, betont die Bedeutung dieser Ehrung: „Jean Breuer war ein herausragender Sportler und Botschafter für unsere Stadt. Mit der Benennung wollen wir sein Wirken würdigen und die Erinnerung daran bewahren.“

Bjørn Burzinski (45) kandidiert erneut für den Stadtrat. Er ist in Alt-Hürth aufgewachsen und engagiert sich dort seit über 30 Jahren – in Jugendarbeit, Kirche und seit 2009 in der Politik.
„Ich will zuhören, nachfragen, mitdenken, dranbleiben“, sagt Burzinski. Er setzt sich ein für die Neugestaltung des Ortskerns in Alt-Hürth, für zukunftsfähige Schulen, mehr Mobilität und einen fairen Strukturwandel in Knapsack.

Mehr zu Bjørn Burzinski – Wahlbezirk 07: Bjørn Burzinski – Stadtrat für Alt-Hürth und Knapsack