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#CDUdigitalog für Sie vor Ort

„Da wir schon unseren für März geplanten Bürgerstammtisch wegen der aktuellen Lage ausfallen lassen mussten und es sich auch nicht absehen ließ, wann wieder in gewohnter Form über Themen der Hürther Kommunalpolitik berichtet werden kann,  sind wir stolz und glücklich, dass wir bei dem erstmalig vollkommen digital als Zoom-Videokonferenz organisierten Stammtisch die Fischenicher  informieren und ihnen Rede und Antwort stehen konnten“, freuten sich die Vorstände des CDU-Ortsverbands Rüdiger Winkler und Dirk Schüller nach der gelungenen Online-Premiere.

Zur Vorstellung der Planung und der Baumaßnahme des neuen ALDI-Marktes an der Bonnstraße hatten sich der Leiter der ALDI Filialentwicklung Björn Just sowie die Bauleiter für den Hoch- und Tiefbau in das Zoom-Meeting eingeloggt. Von Just wurde insbesondere der Nahversorgungscharakter des Marktes betont, der in Fischenich eine Versorgungslücke schließt, ohne den alt eingesessenen Geschäften im Ortskern die Umsätze streitig zu machen. Im Hinblick auf etwaige Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme, insbesondere des Baus des Kreisverkehrs an der Bonnstraße gab es die wichtige Information, dass ab der 22. Kalenderwoche bis voraussichtlich Ende September 2020 die Baustelle nur einspurig befahrbar sei und der Verkehr durch eine Ampel gesteuert werde. Auf Anregung der CDU-Fischenich wird ALDI dazu zu Beginn der Bauarbeiten eine Anliegerinformation in Fischenich verteilen.  

Bürgermeister Dirk Breuer informierte in seinem Beitrag über aktuelle Fischenicher Themen, wie zum Beispiel über den Erweiterungsbau der Martinusschule mit einer größer geplanten Aula als Ersatz für den Saal Hülsenbusch. Zur Corona-Krise konnte er auf die relativ geringen Infektionszahlen in Hürth verweisen und hob hervor, dass der Bürgerservice im Rathaus trotz der vielen Einschränkungen bisher reibungslos verlaufen sei.

Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Gudrun Baer berichtete über die Schwierigkeiten, die das wochenlange Versammlungsverbot und die jetzt geltenden Hygieneregelungen für die Vorbereitungen der Kommunalwahl am 13. September bedeuten. „Die CDU-Hürth wird jedoch rechtzeitig die Kandidaten benennen und den Bürgerinnen und Bürgern eine kompetente Mannschaft für die nächste Amtszeit des Hürther Rates präsentieren,“ stellte Baer fest.

Vor der Fragerunde der Bürgerinnen und Bürger stellte Ratsherr Rüdiger Winkler mit dem Radweg entlang der Linie 18 und der Machbarkeitsstudie für eine gemeinsamen Haltepunkt der S-Bahn Gummersbach-Köln-Kall und der Stadtbahnlinie 18 zwei Fischenich betreffende Projekte der Verkehrswende vor.

Schließung der Postfiliale bereitet Sorgen

Zum Monatsende hat die Postagentur im „MultiShop“ am Brabanter Platz geschlossen. Die Deutsche Post hat den Vertrag mit dem Konzessionsnehmer beendet. Die Alt-Hürther CDU-Ratsmitglieder hatten sich an Bürgermeister Dirk Breuer und Ortsvorsteher Thomas Fund gewandt und um Unterstützung gebeten. Daraufhin haben beide Kontakt mit der Filialbetreiberin und der Post aufgenommen. Breuer und Fund hatten die Post gebeten, den Betrieb der bisherigen Post-Partnerfiliale noch bis zum 30. September 2020 fortzuführen, damit ein Übergang auf den Nachfolger möglich wird. Dies wurde von der Post jedoch abgelehnt.

Das bedauern die Alt-Hürther Ratsmitglieder Gudrun Baer, Bjørn Burzinski und Peter Zylajew und berichten: „Das Schreibwarengeschäft schließt leider schon Ende Mai. Die Post versucht derzeit weiterhin einen Nachfolger zu finden und prüft, gegebenenfalls eine selbst betriebene Filiale im Ort zu eröffnen.“ Zwischenzeitlich hat Bürgermeister Breuer die Christdemokraten auf Anfrage darüber informiert, dass er die Post gebeten habe, ihn über den aktuellen Sachstand und die Kriterien hinsichtlich eines Filialpartners zu informieren, damit Unterstützung bei der Suche erfolgen könne. Breuer betont, dass eine solche Versorgungslücke in einem Ort mit rd. 7.200 Einwohnern nicht hinnehmbar ist.

Ein gut besuchter Bürgerstammtisch der CDU in Kendenich mit Bürgermeister Dirk Breuer.

Zu einem Bürgerstammtisch mit Bürgermeister Dirk Breuer lädt der CDU-Ortsverband Kendenich am Dienstag, den 28.05.2019 um 19 Uhr in der Gaststätte „Zur Krone – Bei Micha“, Fischenicher Straße 31, alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein. Das Thema der Veranstaltung ist: „Schule, Verkehr, Kindergarten. Wie geht es weiter in Kendenich.“

„Es ist uns ein großes Anliegen, mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Um zum Einem zu informieren und gleichzeitig auch zu erfahren, wo aus Sicht der Bürger ‚der Schuh drückt‘“, so CDU-Vorstandsmitglied Thomas Klug.

09 Baer 2 Kopf

Gudrun Baer

„Die Hürther Union setzt sich konsequent für weitere Investitionen in unsere Spielplätze ein“, so die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Im Jugendhilfeausschuss sprach Baer sich erneut für eine Bereitstellung von rund 150.000 Euro für Spielplätze im kommenden Jahr aus. Die detaillierte Beratung über die einzelnen Maßnahmen wird Gegenstand der Haushaltsplanberatungen Anfang Januar.

Bereits für das Haushaltsjahr 2015 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für die Investition in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre aufzuholen. So konnten in diesem Jahr alte Geräte ersetzt und Neue angeschafft werden. Beispielsweise auf den Spielplätzen Gustav-Stresemann-Ring, Burgpark, Rüschergasse, Am Lindenbusch, Lortzingstraße und Duffesbachstraße. Neue Spielplätze sind in der Josef-Metternich-Straße und der Karl-Kuenen-Straße entstanden. Im Frühjahr nächsten Jahres soll mit Verzögerung der Spielplatz auf der Gronerstraße fertig gestellt werden.

„Aus den Gesprächen mit Kindern, Jugendlichen und Eltern habe ich mitgenommen, dass in vielen Ortsteilen weiterhin Spielmöglichkeiten für Kinder ab 10 Jahren und Jugendtreffpunkte fehlen“, hält CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer fest. Hierauf wolle die CDU in den kommenden Jahren ihr Augenmerk richten, so Breuer weiter.

IMAG0545Die Räume der künftigen Wohngemeinschaft für Menschen mit Demenz besichtigte Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer. Die GWG Rhein Erft setzt mit ihrem Neubau in der Kölnstraße ein innovatives Wohnprojekt für Menschen mit Demenz und Pflegebedarf um. Im Erdgeschoss wird eine Wohngemeinschaft für acht Mieter errichtet, die hier wohnen sowie Pflege und Betreuung erhalten.

GWG-Geschäftsführer Achim Leirich erläuterte Dirk Breuer die Baumaßnahmen und das Betreuungskonzept. Breuer begrüßt das Projekt: „Eine selbstverantwortete Wohngemeinschaft, bei der die Bewohner und ihre Angehörigen selber entscheiden, wer die Pflege und Betreuung übernimmt und wie der Alltag gestaltet wird, ist eine innovativer Ansatz, um Demenzkranken ein gutes Wohnangebot zu schaffen. Das Projekt setzt Maßstäbe in Hürth und sollte Vorbild für weitere Angebote in unseren Stadtteilen sein.“

Festansprache Dirk Breuer (Quelle: Guido Schreiner)In diesem Jahr wurde der Richard-Hettinger-Umweltpreis zum 7. Mal ausgeschrieben. Die vielfältigen Einsendungen machten es der Jury nicht einfach. Gewonnen haben am Ende zwei Bewerbungen, so dass der mit 1.000 Euro dotierte Richard-Hettinger-Umweltpreis in diesem Jahr geteilt wurde. Preisträger sind die Kindertagesstätte „Kinderhaus Efferen e.V.“ und die Rhein-Erft-Akademie.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer würdigte in seiner Ansprache auf dem Prinzenhof in Alstädten-Burbach die neuen Preisträger: „Die Preisträger zeigen, dass wir alle – egal wie jung oder alt wir sind – nachhaltiges Handeln in unserem Alltag verankern können, um so etwas zum Schutz unserer Umwelt zu leisten“. Musikalisch wurde die Preisverleihung durch das Akkordeon-Orchester Gleuel gestaltet.
Scheckuebergabe Kinderhaus Efferen(Quelle Guido Schreiner)Elke Kandereit, Leiterin des Kinderhauses Efferen, sowie der Geschäftsführer der Rhein-Erft-Akademie, Michael Maier, nahmen die Preise von Dirk Breuer entgegen. Die Kinder des Kinderhauses Efferen e.V. wurden zusätzlich geehrt und bekamen für ihren tatkräftigen Einsatz zudem Obsttüten. Unter dem Motto: „Aktion: Sauberer Park“ waren die Kinder im Juli 2015 mit ihrer Erzieherin unterwegs und räumten mit viel Eifer den Park des alten Friedhofs in Efferen auf. Ausgestattet mit Handschuhen, Säcken und Schaufeln sammelten sie achtlos weggeworfene leere Flaschen und Zigarettenpackungen, Plastik und vieles mehr ein. Damit der Park auch in Zukunft sauber bleibt, haben die Kinder Plakate gemalt, auf denen sie alle Parkbesucher bitten, keinen Müll wegzuwerfen und die Hundehalter auffordern, die Hinterlassenschaften ihrer Tiere aufzusammeln. Besonders wichtig war der Jury aber auch die Umwelterziehung in der Kindertagesstätte, die die Kinder bereits in jungen Jahren zu nachhaltigem Handeln anleitet.

Scheckuebergabe Rhein-Erft-Akademie (Quelle Guido Schreiner)Die Rhein-Erft Akademie ging mit dem Projekt „NICA – Nachhaltigkeit in der Chemieausbildung – Kompetenzentwicklung für ein nachhaltiges Handeln!“ in den Wettbewerb. Im Rahmen dieses Workshops werden den Auszubildenden die grundlegenden Kenntnisse und konkrete Handlungskompetenzen für das Aufgabenfeld Nachhaltigkeit vermittelt. Die Auszubildenden lernen, Nachhaltigkeit als gesamtgesellschaftlichen Veränderungsprozess zu begreifen. Die Teilnehmer werden durch die Vermittlung von Kompetenzen und Fähigkeiten zu zukunftsfähigem Handeln qualifiziert. Dies bereitet die Auszubildenden auf ihre spätere Berufstätigkeit besser vor. Denn es zählt der Beitrag jedes Mitarbeiters, um die Nachhaltigkeitsziele der Unternehmen zu erreichen. Dirk Breuer betonte in seiner Laudatio die Bedeutung von Nachhaltigkeitsmanagement für die Unternehmen in der Region: „Es geht nicht darum Gewinne zu erzielen, die dann in Umwelt- und Sozialprojekte fließen, sondern Gewinne bereits umwelt- und sozialverträglich zu erwirtschaften.“

1997, zum 20. Todestag des renommierten Politikers Richard Hettinger, wurde der nach ihm benannte Umweltpreis erstmals von der CDU Hürth verliehen. „Das Handeln Richard Hettingers in den Umweltfragen seiner Zeit kennzeichnete sich aus durch einen Begriff, der heute stark in Mode ist: Nachhaltigkeit“, so Dirk Breuer. Richard Hettinger hat die Hürther Kommunalpolitik seit Mitte der 50er Jahre, vor allem als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in den Jahren von 1961-1972 maßgeblich mitgestaltet. Beruflich führte er als Landessozialsekretär 16 Jahre die Geschäfte des bundesweit mitgliederstärksten CDA-Landesverbandes. Im Juni 1977 war Hettinger zum dritten Mal in den CDA-Bundesvorstand gewählt worden und war Förderer des jungen CDA-Hauptgeschäftsführers Norbert Blüm. Früher als andere erkannte Richard Hettinger, Hürther CDU-Ratsmitglied, erfolgreicher Fraktionsvorsitzender und Kreistagsmitglied, dass es für die Zukunftsfähigkeit unserer Region und das Wohlbefinden der Menschen in Hürth entscheidend ist, Sozial-, Wirtschafts- und Umweltanliegen zu versöhnen.

IMG_0070Der Antrag von CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN, dass die Stadtverwaltung eine Zertifizierung als „Mittelstandsfreundliche Kommunalverwaltung“ prüfen solle, wurde mit großer Mehrheit im Hauptausschuss beschlossen.

„Starke Unternehmen und kompetente Mitarbeiter prägen unseren Wirtschaftsstandort. Für mich ist wichtig, dass der Verwaltungsservice für die Betriebe stimmt. Dazu gehören kurze Genehmigungszeiten und verlässliche Entscheidungen“, betont CDU-Fraktionschef Dirk Breuer. Kommunen mit dem RAL-Gütezeichen „Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung“, bieten einen überprüfbaren und transparenten Verwaltungsservice für die heimische Wirtschaft. Breuer hält eine Zertifizierung der Hürther Stadtverwaltung daher für sinnvoll.

Mit der Zertifizierung wird deutlich gemacht, dass eine mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung gute Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung am Standort bietet. Mit dem Gütezeichen wird innerhalb der Verwaltung ein Prozess zur Verbesserung der Wirkungsorientierung angestoßen. Im Rahmen des Fachgesprächs Handwerk und Wirtschaft der CDU-Fraktion hatte sich der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Hans Peter Wollseifer, bei Dirk Breuer für eine Zertifizierung der Stadt Hürth als mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung ausgesprochen. „Diese Anregung nehme ich gerne auf, um die Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft weiter zu verbessern“, so Breuer.

Seit einigen Jahren können sich Kommunen als mittelstandsfreundliche Verwaltung mit einem Gütesiegel zertifizieren lassen. Die Zertifizierung wird durch die Gütegemeinschaft mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung e.V. durchgeführt.

IMG_6371-1024x682Bauland für junge Familien aus Hürth – dieser Wunsch scheiterte in den letzten Jahren leider viel zu oft am Preis. Städtische Grundstücke wurden nur noch gegen Höchstgebot vergeben, so dass viele heimische Bieter letztlich in die Röhre schauten. Dirk Breuer setzt sich dafür ein, dass Hürther Familien künftig vorrangig berücksichtigt werden. Dafür sollen die Anfang 2012 modifizierten Vergaberichtlinien zur Veräußerung städtischer Grundstücke durch ein neues Einheimischenmodell ersetzt werden. Neben dem Wohnsitz Hürth sollen künftig auch wieder soziale Kriterien bei der Grundstücksvergabe berücksichtigt werden. „So kann jungen Familien der Weg zum eigenen Grundstück in ihrer Heimatstadt Hürth erleichtert werden“, ist Dirk Breuer überzeugt.

Der entsprechende Antrag von CDU-Fraktion und dem Koalitionspartner Bündnis 90/Die GRÜNEN hat im Hauptausschuss Zustimmung gefunden. Daher soll die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses im November ein neues Modell zur Vergabe von Baugrundstücken entwickeln.

Nach einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes dürfen Kommunen bei ihren Einheimischenmodellen auf städtebauliche sowie soziale Kriterien abstellen und mit diesen ein ausreichendes Wohnangebot für einkommensschwache Personen oder andere benachteiligte Gruppen der örtlichen Bevölkerung sicherstellen. Es wurde anerkannt, dass solche sozialen Kriterien zwingende Gründe des Allgemeininteresses darstellen.

IMG_6412_klIn Folge gesetzlicher Vorgaben entsteht ab 2018 in Hürth weiterer Bedarf für eine Pflegeeinrichtung. In den bestehenden Heimen entfallen durch die erforderliche Umwandlung von Doppelzimmern in Einzelzimmer Plätze. Die Verwaltung favorisiert seit geraumer Zeit die Vergabe des Eckgrundstücks Hürther Bogen / Luxemburger Straße an einen privaten Bauträger. Der Seniorenbeirat hat bereits deutlich gemacht, dass der Standort als nicht zumutbar erachtet wird.
Die CDU bevorzugt in Übereinstimmung mit dem Seniorenbeirat eine Ansiedlung außerhalb des Zentralbereichs, in dem heute drei von vier Einrichtungen liegen. „Wir möchten Angebote in den Stadtteilen schaffen, damit die Menschen auch im Alter in der Nähe ihres gewohnten Umfeldes bleiben können. Ein Pflegeheim sollte heute mit Seniorenwohnungen verknüpft werden“, betont Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Wichtig ist aber für die Union auch, die bereits ansässigen Betreiber im Verfahren zu berücksichtigen. „Die Plätze entfallen ja in den bestehenden Einrichtungen. Gut ist daher, wenn den Mitarbeitern der bestehenden Einrichtung eine Einsatzmöglichkeit am Standort Hürth geboten werden kann. Insofern sollten die bewährten Träger berücksichtigt werden“, so Breuer. In diesem Zusammenhang hat die Ausschussmehrheit die Verwaltung beauftragt, eine städtische Fläche Am Sonnenhang in Kendenich daraufhin zu prüfen, ob sie für ein Seniorenwohnheim geeignet wäre. Ältere Menschen – insbesondere aus Kendenich und Fischenich – könnten so nah an ihren Heimatorten in einer seniorengerechten Einrichtung leben.